Außenpolitik

Hoffnung statt Angst - wir müssen für die junge Generation kämpfen Die Europa-Union Bayern setzt sich seit 1948 für die europäischen Werte ein, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Solidarität. Der Verein versammelt weltoffene Menschen, die den weiteren europäischen Einigungsweg aktiv begleiten und mitgestalten wollen. „Mit ihrem Motto „Hoffnung statt Angst: Wir wählen Europa!“ wollen Sie vor allem auch die junge Generation ansprechen, für die wir jetzt kämpfen müssen“,...

Auch dieses Jahr war der ASP-Kreisvorstand beim Sommerfest der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag im Garten der Stiftung Maximilianeum in München vertreten. Die Arbeitsgruppe besteht seit 1985 und wurde auf Anregung des damaligen Verteidigungsministers Franz Josef Strauß ins Leben gerufen. Sie ist Ausdruck des hohen Stellenwerts, der der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in der CSU zugeschrieben wird. Die Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im...

Bei den vor kurzem durchgeführten Wahlen im Bezirksverband des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises Schwaben in Sonthofen gelang es dem ASP-Kreisverband erneut, überproportional im ASP-Bezirksverband vertreten zu sein. Lutz Hirschberger wird für weitere zwei Jahre als Stellvertretender Bezirksvorsitzender deutliche Akzente setzen. Sebastian Rommel und Josef Herbasch werden sich weiterhin als Beisitzer im Bezirksvorstand einbringen. Besonders erfreulich ist, dass Philipp Rauner neu...

Nach dem am letzten Wochenende von den EU-Außenministern beschlossenen Öl-Embargo gegen Syrien forderte der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, MdEP weitere effektive Sanktionen gegen das Regime von Präsident Assad. "Aufgrund der anhaltenden Gewalt der Regierungstruppen von Präsident Assad gegen Regierungsgegner sind weitere effektive Sanktionen gegen das Land dringend nötig. Das Öl-Embargo gegen Syrien ist zwar eine starke Sanktion, aber ich bezweifle, dass diese auf kurzfristige...

Der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, hat die Einhaltung der Mitbestimmungsrechte des Europäischen Parlaments bei der Errichtung des neuen Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) angemahnt. Anlässlich des 100tägigen "Amtsjubiläums" der Hohen Vertreterin der EU für Auswärtige Angelegenheiten, Catherine Ashton, sagte Ferber: "Das Europäische Parlament wird über den Haushalt des Europäischen Auswärtigen Dienstes und dessen Personalstatut entscheiden. Deshalb muss...

Als am 26.07.1983 die Eichenauer Friedensinitiative (EFI) gegündet wurde und später Eichenau zur „Atomwaffenfreien Zone“ erklärt wurde, da stand die Sicherheitspolitik im Zentrum der Aufmerksamkeit. In der Eichenauer Chronik ist dazu vermerkt:“Trotz tropischer Hitze finden sich etwa 80 Eichenauer Bürger im Gasthaus zur Post zur Gründung der "Eichenauer Friedensinitiative" (EFI) ein. Geführt wird der Verein laut Satzung von fünf gleichberechtigten Sprechern: Staatsanwalt Dr. Herbert Kränzlein...

Warnung vor Abschaffung der Visumspflicht für Türken für die Einreise nach Deutschland: Vor einem Aufheben der Visumspflicht für Türken hat der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, gewarnt. Deutschland müsse ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) umsetzen, wonach türkische LKW-Fahrer künftig für die Einreise nach Deutschland kein Visum mehr benötigen. Nach Aussage des Bundesinnenministeriums soll die Visumsfreiheit zudem für türkische Montagearbeiter,...

Erfolgreiches Team des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises ( ASP ) der CSU mit Wiederwahl bestätigt. Der Außen- und Sicherheitspolitische Arbeitskreis der CSU, hat mehr zu bieten als unser Name vermuten lässt, so Manfred Borchers, Kreisvorsitzender des ASP. Die Möglichkeit, Politik aktiv mitzugestalten und so einen wichtigen Beitrag für unsere Welt von morgen zu leisten, motiviert gerade junge Menschen. Erneut wird dies an den Mitgliederzahlen sichtbar. Trotz einer für die großen...

...lässt in Deutschland zu wünschen übrig, so heißt es nach dem Großbrand in Ludwigshafen. Da türkischstämmige Mitbürger in dem Haus waren haben die Einsatzkräfte angeblich „schlampig“ gearbeitet - so wird es gerade in den türkischen Medien hochgeschaukelt berichtet. Wieder werden Parolen von „Nazi“ gerufen und plakatiert. Doch wie weit müssen die Deutschen noch auf die Mitte zugehen und anpassungsfähig gegenüber Ausländern im eigenen Land sein? Wenn Menschenleben einer Katastrophe zum Opfer...