Angela Merkel

...trotz verfassungsrechtlichem Beschluss vom 15.07.2015 ----- Zusätzlich -4.000- bis -5.000- EUR monatlich ----- Siehe ARD-Report-Mainz-07.03.2017, Volksvertreter verweigern TV-Interview ----- Wäre es nicht richtiger vor dem Start neuer Landtage und des neuen Bundestags zu klären, welcher Volksvertreter sich im Kontext Fraktionsgeld NICHT verfassungskonform verhält.

Mehrfach-Schwarzfahrer inhaftiert. ----- Eingereister Terror-People reist mit mehrfach ergaunertem Sozialhilfe-Geld kreuz und quer durchs Land. ----- Lt. RBB vom 6. Dez. 2016 befassen sich Politiker mit Problemen, wie die Gleichstellung von Schwarzfahren und Schwarzparken. ----- Strafrecht für Eingereiste ...inaktiv. ----- Aktiviert ist das Strafrecht für "schwere Täter" wie Schwarzfahrer und Steuersünder. ----- Lt. RBB in Berlin für etwa -400- inhaftierte Schwarzfahrer. ----- Und für die...

Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel Milchprodukte ----- Üblich in der EU ist, Luxusgegenstände zusätzlich zur Umsatzsteuer mit Sondersteuer zu belasten. ----- In Deutschland geht's umgekehrt. ----- Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel brächte ins Staatssäckel Steuer-Mehreinnahme von -5,2- Milliarden EUR = -5.200- Millionen EUR plus direkte Rückführung von Sozialhilfe. ----- Merkel-Politik, die Neujahrsansprache aus Kanzlerinnen-Mund ...PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE... ZERRBILDER...

...der direkte Weg zur deutschen Sozialkasse. ----- Keine Fingerabdrücke in Amtsakten, Registrierung gelöscht. ----- EU und deutsche Amtsstuben entmachtet? ----- Keine Behörde bemerkt, wenn ein und dieselbe Polin die "halbe Welt" gegen stattliche Gebühr einlädt, um Scheich-Länder-Bewohner ins Paradies Deutschland weiterzuleiten. ------ Locker gesagt, lukratives Start-up-Unternehmen. ----- Weiteres siehe ARD-FAKT vom 22. November 2016...

Sanktionen im SGB II verfassungswidrig? Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf meldete eine aktuelle Stunde nach § 15 GO Kreistag zum Thema: »Ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Frage „Sind Sanktionen im SGB II mit dem Grundgesetz vereinbar?“ und die Handlungsoptionen des KreisJobCenters (KJC)« an. Die Mehrheit des Kreistages wollte nicht darüber diskutieren. Begründung für die Aktuelle Stunde: Das Sozialgericht Gotha hat erhebliche Zweifel an der...

...vertritt die Interessen von... ----- SIE zahlen Mitgliedsbeitrag! ----- Damit SIE ...legal... in der Armutsfalle landen? ----- Bestimmt nicht! ----- Schauen SIE in die Satzung, wie kann die Erstattung von Mitgliedsbeitrag möglich werden. ----- Respektive, welche Regress-Forderung können SIE stellen. ----- WER vertrat SIE, als die POLITISCHEN ENTSCHEIDE Foto "durchgeboxt" wurden? ----- Lt. Bundesamt Destatis Pressemitteilung Nr. 454 vom 16.12.2014 waren im Jahr 2013 bereits 16,2 Millionen...