Angela Merkel

Beiträge zum Thema Angela Merkel

Lokalpolitik
Beschluss Bundesverfassungsgericht - Fragwürdige Fraktionsgelder
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Politiker bescheren sich mit Zulagen

...trotz verfassungsrechtlichem Beschluss vom 15.07.2015 ----- Zusätzlich -4.000- bis -5.000- EUR monatlich ----- Siehe ARD-Report-Mainz-07.03.2017, Volksvertreter verweigern TV-Interview ----- Wäre es nicht richtiger vor dem Start neuer Landtage und des neuen Bundestags zu klären, welcher Volksvertreter sich im Kontext Fraktionsgeld NICHT verfassungskonform verhält.

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  • 15.05.17
  • 3
Lokalpolitik
RBB - 6.12.2016

Merkel-Politik ...1001-Nacht

Mehrfach-Schwarzfahrer inhaftiert. ----- Eingereister Terror-People reist mit mehrfach ergaunertem Sozialhilfe-Geld kreuz und quer durchs Land. ----- Lt. RBB vom 6. Dez. 2016 befassen sich Politiker mit Problemen, wie die Gleichstellung von Schwarzfahren und Schwarzparken. ----- Strafrecht für Eingereiste ...inaktiv. ----- Aktiviert ist das Strafrecht für "schwere Täter" wie Schwarzfahrer und Steuersünder. ----- Lt. RBB in Berlin für etwa -400- inhaftierte Schwarzfahrer. ----- Und für die...

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  • 12.01.17
  • 3
Lokalpolitik
Original-Auszug aus ARD-Tagesschau 31.12.2016, 18:02
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Milch, Quark, Joghurt soll Luxus werden

Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel Milchprodukte ----- Üblich in der EU ist, Luxusgegenstände zusätzlich zur Umsatzsteuer mit Sondersteuer zu belasten. ----- In Deutschland geht's umgekehrt. ----- Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel brächte ins Staatssäckel Steuer-Mehreinnahme von -5,2- Milliarden EUR = -5.200- Millionen EUR plus direkte Rückführung von Sozialhilfe. ----- Merkel-Politik, die Neujahrsansprache aus Kanzlerinnen-Mund ...PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE... ZERRBILDER...

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  • 11.01.17
  • 7
Lokalpolitik
MICHEL wach auf!
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Neue Schlepper-Route ...mit Polen Einladung nach Deutschland

...der direkte Weg zur deutschen Sozialkasse. ----- Keine Fingerabdrücke in Amtsakten, Registrierung gelöscht. ----- EU und deutsche Amtsstuben entmachtet? ----- Keine Behörde bemerkt, wenn ein und dieselbe Polin die "halbe Welt" gegen stattliche Gebühr einlädt, um Scheich-Länder-Bewohner ins Paradies Deutschland weiterzuleiten. ------ Locker gesagt, lukratives Start-up-Unternehmen. ----- Weiteres siehe ARD-FAKT vom 22. November 2016...

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  • 07.12.16
  • 6
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Lokalpolitik
FREI nach Willy Brandt *NICHTS kommt von selbst*

Ehemalige ALLIANZ-Mitarbeiterin ...heutige VdK-Präsidentin

...vertritt die Interessen von... ----- SIE zahlen Mitgliedsbeitrag! ----- Damit SIE ...legal... in der Armutsfalle landen? ----- Bestimmt nicht! ----- Schauen SIE in die Satzung, wie kann die Erstattung von Mitgliedsbeitrag möglich werden. ----- Respektive, welche Regress-Forderung können SIE stellen. ----- WER vertrat SIE, als die POLITISCHEN ENTSCHEIDE Foto "durchgeboxt" wurden? ----- Lt. Bundesamt Destatis Pressemitteilung Nr. 454 vom 16.12.2014 waren im Jahr 2013 bereits 16,2 Millionen...

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  • 27.05.15
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