Angela Merkel

Demokratie und Souveränität statt neoliberaler Integration und Euro-System Mit der Einführung des Gemeinsamen Binnenmarktes und des Maastricht-Vertrags wurde die Europäische Integration langfristig auf einen neoliberalen Kurs festgelegt. Vor allem der Stabilitäts- und Wachstumspakt, die Binnenmarktfreiheiten und die Regeln der Währungsunion haben den Abbau von Arbeitnehmerrechten, den Rückbau der sozialen Sicherungssysteme sowie die Privatisierungspolitik in den EU-Mitgliedsstaaten angeheizt....

Zum Bericht über den Türkei-Besuch: „Merkels Mutprobe“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, vom 24. Mai 2016: Die Bundeskanzlerin ist zu bedauern: Sie wollte in der Türkei die Kartoffeln aus dem Feuer holen und kommt mit leeren Händen zurück. Ist die Türkei nicht längst für Europa, aber auch für die NATO untragbar geworden? Ein Staat, der die Demokratie abschafft und die Menschenrechte derart mit Füßen tritt, kann kein ebenbürtiger Vertragspartner sein. Im Nordatlantikvertrag haben...

Mein Name ist Angela. Wo sind meine EU- Partner?

Ein Bürgerdialog-wie schön könnte man denken. Schon der Name verspricht Demokratie, Mitspracherecht und Bürgerbeachtung. Doch diese Veranstaltung kam eher einer Inszenierung gleich, als ein wirklicher Dialog mit den Bürgern zu sein. Die Fragen, so hörte man, mußten vorher eingereicht werden."Mutti" Merkel nahm sich am Montag ca. 2 Stunden Zeit, um einige Fragen der auserwählten Bürgerinnen/Bürgern zu beantworten. Im Fersehen konnte man sie zudem Hände schüttelnd mit den Familien und ihren...

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zuversichtlich: „Wir schaffen das.“ Das Deutschland es irgendwie schaffen wird, schaffen muss, steht wohl außer Zweifel. Doch wie schafft es Deutschland, und wie gut oder wie schlecht? Angela Merkel hat zwar bei Anne Will gesagt, dass sie einen Plan habe. Doch wie dieser aussehen wird, das hat sie uns nicht wirklich verraten. Wir haben nur die üblichen Durchhalteparolen gehört: Europa muss zusammenrücken. Auch die anderen Länder müssen sich an der Aufnahme der...

Die groteske Komödie »Mutti« von Juli Zeh und Charlotte Roos hatte am Freitag (19. September) Premiere im Theater an der Kö. Die Schauspieler überzeugten mit einer starken Leistung. Das Stück mit zahlreichen Seitenhieben auf die aktuelle Politik verliert sich am Ende in einem unglaublichen Krisen-Szenario. Da überstürzen sich die Ereignisse derart, so dass mancher Zuschauer wohl gänzlich den Überblick verlor. Hinterher gab es viel Beifall für eine amüsante Komödie. Die Handlung könnte nicht...

Erzwungene Nationale Psychotherapie? - Merkels Kommentar aus kanadischer Sicht Wer lange sucht findet auch die Unglaublichsten Dinge in den weiten des WWW.Diesmal fand ich in den Kommentaren bei der Jungen Freiheit einen Artikel DUMM gelaufen. Dumm gelaufen In den dortigen Kommentaren, die zwar moderiert, aber nicht zensiert werden fand ich einen Link zu einem Youtube Video, der mich sprachlos macht. Der Journalist Ezra Levant analysiert das am 03.09.2015 erschienene Video von Angela und...

Sanktionen im SGB II verfassungswidrig? Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf meldete eine aktuelle Stunde nach § 15 GO Kreistag zum Thema: »Ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Frage „Sind Sanktionen im SGB II mit dem Grundgesetz vereinbar?“ und die Handlungsoptionen des KreisJobCenters (KJC)« an. Die Mehrheit des Kreistages wollte nicht darüber diskutieren. Begründung für die Aktuelle Stunde: Das Sozialgericht Gotha hat erhebliche Zweifel an der...

Gemeint sind hier die Ossis aus Freital, die es doch tatsächlich nach mehr als 25 Jahren wieder wagen den Mund aufzumachen. Nach Ansicht des Ossis Stefan Berg, nach der Wende untergekommen und vermutlich einer Gehirnwäsche beim Spiegel unterzogen, eine bodeslose Frechheit. Den Beitrag kann ich aus rechtlichen Gründen leider nur verlinken. Aber unsere Meinung dürfen wir hier aber noch veröffentlichen. Seid endlich still Hier unsere Gegenbetrachtung auf den Brief von Stefan Berg an die Ossis...

...vertritt die Interessen von... ----- SIE zahlen Mitgliedsbeitrag! ----- Damit SIE ...legal... in der Armutsfalle landen? ----- Bestimmt nicht! ----- Schauen SIE in die Satzung, wie kann die Erstattung von Mitgliedsbeitrag möglich werden. ----- Respektive, welche Regress-Forderung können SIE stellen. ----- WER vertrat SIE, als die POLITISCHEN ENTSCHEIDE Foto "durchgeboxt" wurden? ----- Lt. Bundesamt Destatis Pressemitteilung Nr. 454 vom 16.12.2014 waren im Jahr 2013 bereits 16,2 Millionen...

Politik aus erster Hand, gespickt mit aktuellen Themen, erfuhr wiederum eine Gruppe politisch Interessierter aus dem Bundeswahlkreis von Dr. Georg Nüßlein. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Gesundheit, Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit stand während des Berlin-Aufenthaltes seinen Gästen aus Günzburg, Neu-Ulm und dem Unterallgäu mehrmals Rede und Antwort. Dazu gab es fachliche Information im „Raum für Hintergrundgespräche“ im Bundesministerium für...

" Schickt endlich die versprochene Hilfe! Liebe Frau Bundeskanzlerin, mit Erfolg haben Sie in jüngster Vergangenheit bei schwierigen internationalen Konflikten die Rolle der "ehrlichen Maklerin" übernommen. Es gibt einen kleinen, vergessenen Landstrich, der dringend einen ehrlichen Makler braucht : Gaza. Seit dem Waffenstillstand vor 6 Monaten kümmert sich niemand um die unzähligen seelisch Leidenden, Hungernden, Frierenden, in den Ruinen ihrer Wohnungen Dahinvegetierenden. Es gibt kein...

Am Mittwoch, den 11. Februar 2015 um 18.00 Uhr kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Hotel Grand Elysée, Rothenbaumchaussee 10, 20148 Hamburg. Anmeldung unter info@cduhamburg.de Wir freuen uns auf Sie! Kai F. Debus Vorsitzender der CDU Hamburg-Alsterdorf Kandidat für die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft Wahlkreisliste 10: Platz 4 Landesliste: Platz 58

Am Mittwoch, den 11. Februar 2015 um 18.00 Uhr kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Hotel Grand Elysée, Rothenbaumchaussee 10, 20148 Hamburg. Anmeldung unter info@cduhamburg.de Wir freuen uns auf Sie! Kai F. Debus Vorsitzender der CDU Hamburg-Alsterdorf Kandidat für die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft Wahlkreisliste 10: Platz 4 Landesliste: Platz 58

17.01.2015 Pegida nicht als schandhaft bezeichnen In der Welt online wurde heute um 14:45 Uhr ein höchst interessantes Interview mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes a.D., Herrn Professor Hans Jürgen Papier, zur temporären Lage der Nation unter dem Titel Pegida nicht als schandhaft bezeichnen veröffentlicht. Das Interview finden Sie HIER Folgende Thema wurden diskutiert / behandelt: - Grundgesetz - Abendland - Islamisierung - Religionsfreiheit im Rahmen geltender Gesetze - Pegida...

Jedes Jahr wieder am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, denken wir an die Geschehnisse zurück, die sich jetzt vor immerhin schon einem Vierteljahrhundert in der DDR ereigneten. Und da wundert man sich dann doch, dass das schon so lange her ist, hat man doch alles noch ganz deutlich vor Augen. So, als sei es erst vor wenigen Jahren geschehen. Eigentlich hätte der 9. November der Feiertag werden müssen, war doch an diesem Tag der Mauerfall. In der Nacht der Nächte geschah so...

Am Samstag, den 17. Mai 2014 um 13:00 Uhr kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Hamburg! Zu der Veranstaltung am Fischmarkt, Große Elbstraße 9, erwarten wir neben unserer Bundeskanzlerin den Spitzenkandidaten der CDU Deutschland für die Europawahl, David McAllister und den Spitzenkandidaten der CDU Hamburg für die Europawahl, Dr. Roland Heintze. Einlass ist ab 11.00 Uhr, das Vorprogramm beginnt um 12.00 Uhr. Wir freuen uns auf Sie! Ihr Kai F. Debus Stadtteilbeauftragter Vorsitzender der CDU...

Foto Mix 12.05.2014

Kein Ereignis fand an diesem Mittwoch mehr Beachtung als Barack Obamas Besuch in Berlin. Seit der Landung des US-Präsidenten in der Hauptstadt präsentieren Medien Liveticker, zum Hashtag #obamainberlin gibt es Fotos von zugeschweißten Gully-Deckeln und Kurzvideos vom Polizeiaufgebot, die Pressekonferenz von Angela Merkel und Obama ist im Livestream zu sehen. All das findet statt: im Internet. Die Twitterer erwarten von Merkel klare Worte zum Thema Prism und der NSA. Als Merkel in Bezug auf die...