Amtseid

Beiträge zum Thema Amtseid

Lokalpolitik
Buchcover Buchgut Berlin | Foto: Westendverlag ISBN:	978-3-86489-346-9

Die erdrückte Freiheit

Die Pandemie zeigt auf, wie die Parlamentarier, die Regierung reagieren und wie mit Hilfe von Viren der Rechtsstaat, die Freiheitsrechte des Einzelnen, aushebelt werden. Dies, weil es entgegen des Amtseides nach Art. 56 GG an vorausschauender Planung zum Schutze der Bürger fehlt. Die Regierung handelt in selbstverschuldeter Not der fehlenden Vorsorge seit 2012 durch Entmachtung es Parlamentes und schränkt gleichzeitig unverbrüchliche Grundrechte ein. Die Bürger werden in Angst und Schrecken...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.08.21
Lokalpolitik
Briefkopf der Pressemeldung PiratenFraktion im Landtag NRW | Foto: Repro:Volker Dau

Die Piratenfraktion NRW beantragt eine Sondersitzung des Plenums im Landtag NRW.

"Mutmaßlicher Berlin-Attentäter war NRW Behörden bekannt Innenminister Jäger versagt erneut auf ganzer Linie"...so der Vorwurf der Piratenfraktion NRW. Diese beantragt Sondersitzung des Plenums im Landtag NRW. Die Piratenfraktion NRW beantragt eine Sondersitzung des Plenums im Landtag NRW. Grund: Der mutmaßliche Attentäter von Berlin war den Behörden in NRW bekannt und wurde überwacht. Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW: „Wie gefährlich muss ein sogenannter Gefährder sein,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 22.12.16
  • 16
  • 1
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