Amtseid

Beiträge zum Thema Amtseid

Lokalpolitik

Frieren für die Freiheit? Oder: Wie Selbstgefälligkeit zur Hybris wird

Der Beitrag „Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen!“ auf den NachDenkSeiten spricht mir aus der Seele. Der Autor Frank Blenz nimmt kein Blatt vor den Mund und liest den abgehobenen Politiker:innen ordentlich die Leviten. Den Beitrag hier vollständig lesen. Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen! Hier einige Auszüge: Was ist los mit denen „da oben“? Drehen die völlig am Rad? Und was ist los mit uns „hier unten“? Wir, die das Drehen am Rad mitmachen...

  • Hessen
  • Marburg
  • 11.03.22
  • 5
  • 4
Lokalpolitik
Buchcover Buchgut Berlin | Foto: Westendverlag ISBN:	978-3-86489-346-9

Die erdrückte Freiheit

Die Pandemie zeigt auf, wie die Parlamentarier, die Regierung reagieren und wie mit Hilfe von Viren der Rechtsstaat, die Freiheitsrechte des Einzelnen, aushebelt werden. Dies, weil es entgegen des Amtseides nach Art. 56 GG an vorausschauender Planung zum Schutze der Bürger fehlt. Die Regierung handelt in selbstverschuldeter Not der fehlenden Vorsorge seit 2012 durch Entmachtung es Parlamentes und schränkt gleichzeitig unverbrüchliche Grundrechte ein. Die Bürger werden in Angst und Schrecken...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.08.21
Lokalpolitik
Briefkopf der Pressemeldung PiratenFraktion im Landtag NRW | Foto: Repro:Volker Dau

Die Piratenfraktion NRW beantragt eine Sondersitzung des Plenums im Landtag NRW.

"Mutmaßlicher Berlin-Attentäter war NRW Behörden bekannt Innenminister Jäger versagt erneut auf ganzer Linie"...so der Vorwurf der Piratenfraktion NRW. Diese beantragt Sondersitzung des Plenums im Landtag NRW. Die Piratenfraktion NRW beantragt eine Sondersitzung des Plenums im Landtag NRW. Grund: Der mutmaßliche Attentäter von Berlin war den Behörden in NRW bekannt und wurde überwacht. Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW: „Wie gefährlich muss ein sogenannter Gefährder sein,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 22.12.16
  • 16
  • 1
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