Ampel

Ja, wir leben bei aller Verschiedenheit, die manche stärker, andere schwächer erleben, unser Leben - und wir genießen es, auch wenn wir an vielem herummäkeln mögen. Die steigenden Preise, sie passen uns nicht. Der Ukrainekrieg halt. Oder womöglich doch nicht? Wir sind unschlüssig. Gelegentlich macht sich Argwohn breit. Aber wir versichern uns in Mehrheit unserer Wagenburg, in der wir uns wohl fühlen, die uns Sicherheit bei aller nicht zu leugnenden Unsicherheit vermittelt. Daneben gibt es auch...

Vor einer Woche noch überschrieb ich einen Beitrag mit den Worten: "Corona: Impfpflicht ab 60 vom Tisch - hält jetzt nur noch die Ukrainekrise die Ampel zusammen?" Dass diese Frage sich schon sieben Tage später als Illusion herausstellt, konnte niemand ahnen. Dabei braucht Deutschland doch gerade jetzt in der vielschichtigen Krisenlage eine einige und starke Regierung. Aber wir sehen eine Regierung, die im Sinne parlamentarischer Kontrolle überhaupt keiner Opposition bedarf, denn die...

Bundeskanzler Scholz wollte die Impfpflicht, viele andere auch. Die Coronadiskussion spitzte sich zu. So genannte Spaziergänge folgten. Von Impfpflicht ist inzwischen nichts mehr zu hören, auch nicht von den Spaziergängen. Warum? Dabei steht die Impfpflicht doch immer noch auf der Tagesordnung der beiden bevorstehenden Sitzungswochen des Bundestages in der zweiten Märzhälfte, wird allerdings öffentlich nicht mehr thematisiert. An der Berichterstattung zum Ukrainekrieg kann es nicht liegen, wird...

Olaf Scholz, unser Bundeskanzler, ein Leisetreter, von dem unklar ist, ob er tatsächlich meint, eine Führungsfigur zu sein. Einigkeit jedenfalls vermittelt die Ampelkoalition keineswegs. Während der Klimaschutz ein wenig in den Hintergrund gerückt ist, sieht man von einem Abrücken vom EU-Mainstream ab, zeigt sich bei den aktuell dominierenden Themen Corona und Ukraine Zerrissenheit. Bei Corona herrscht nur noch Verwirrung in der Öffentlichkeit, in Sachen Impfpflicht besteht keine Einigkeit, und...

FREIE WÄHLER schlagen Corona-Ampel für Bayerischen Landtag vor soeben hat der Ältestenrat des Bayerischen Landtags den Sitzungsmodus für die nächste Landtagssitzung definiert: Das Plenum tagt kommende Woche Donnerstag in 50 + 1-Besetzung – vorerst einmalig. Hierzu übersenden wir Ihnen Zitate von Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Mehring: „Aus Sicht der FREIEN WÄHLER kann...