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Laufzeitverlängerung
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Bundeskanzler Scholz spricht Machtwort

Bundeskanzler Olaf Scholz macht von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch, indem er in den Streit des Wirtschafts- und Klimaministers Robert Habeck (B'90/Die Grünen)  und des Finanzministers Christian Lindner eingreift und ein Machtwort spricht: "Es wird die gesetzliche Grundlage geschaffen, um den Leistungsbetrieb der Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 sowie Emsland über den 31.12.2022 hinaus bis längstens zum 15.04.2023 zu ermöglichen." Ein Kompromiss, der sowohl von den Grünen als auch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 17.10.22
  • 4
Lokalpolitik

Laufzeitverlängerung AKWs in Deutschland - Kommt jetzt doch das Aus? Ein Rückblick auf die Debatte

Die Gerüchteküche brodelt bereits heftig, schwarz-gelb ist unter Zugzwang: Mit der verheerenden Katastrophe in Japan kommt die Rücknahme der Verlängerung der Laufzeit ins Spiel, die die Schwarz-Gelbe Regierung am 28. Oktober 2010 ursprünglich gekippt hatte. Der Ausstieg aus der Kernenergie wurde erstmals im Jahr 2000 in dem "Atomkonsens" genannten Vertrag der BRD mit den Betreibergesellschaften der KKW geregelt und unter der Regierung von SPD und den Grünen 2002 novelliert. Die schwarz-gelbe...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 14.03.11

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