Aiwanger

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Lokalpolitik

Freie Wähler zum Atomausstieg

Aiwanger: Alternative zur Kernenergie – die längst überfällige dezentrale Versorgung der Kommunen durch erneuerbare Energien Zur geplanten Anti-Atomdemonstration in der bayerischen Landeshauptstadt meint Hubert Aiwanger, Chef der Freien Wähler Landtagsfraktion: „Das geht in die richtige Richtung. Auch wir halten am schrittweisen Atomausstieg fest. Aber wir bieten auch Lösungen an.“ Die Freien Wähler setzen dabei massiv auf die regenerativen Energien. Vor allem aber müsse im Interesse der...

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  • 08.10.10
Lokalpolitik

Positionen der Freien Wähler setzen sich durch

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Hubert Aiwanger zeigt sich zufrieden über die politische Entwicklung in den letzten Wochen. Die von den Freien Wählern immer wieder geforderte Streichung bzw. Absenkung der Biokraftstoffbesteuerung wird nun von Schwarz-Gelb in Aussicht gestellt. Die Einführung dieser Steuer von CDU/CSU und SPD in der Vergangenheit hatte einen weitgehenden Ruin der Biokraftstoffbranche zur Folge. „Auch die Einführung einer praxisorientierten Regelung zum...

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  • 18.11.09
Lokalpolitik

Aiwanger warnt schwarz-gelb vor Großkonzernpolitik - anderen Politikstil von CSU angemahnt

FW-Landesvorsitzender Hubert Aiwanger warnt schwarz-gelb davor, ihre Mehrheit für eine Entsolidarisierung der Gesellschaft und einen Umbau der Gesellschaft nach den Interessen der Großkonzerne zu missbrauchen: „Wirtschaft und Leistung ja - aber nicht alles an die Börse, was nicht niet- und nagelfest ist. Wir brauchen keine börsennotierte Gesundheitsindustrie und keine Stärkung der Energiemonopole, sondern eine Stärkung des Mittelstandes, der öffentlichen Daseinsvorsorge und eine wirksame...

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  • 28.09.09
Lokalpolitik

Streitereien zwischen CDU/CSU und FDP halten an

Aiwanger: Bürgerliche Parteien verkaspern ihren Erfolg Hubert Aiwanger, Landes- und stellv. Bundesvorsitzender der Freien Wähler, sieht die bürgerlichen Parteien CDU/CSU/FDP „auf bestem Wege, sechs Wochen vor der Bundestagswahl durch ihren internen Streit den Wahlerfolg zu verkaspern. Es werden schon wieder Posten verteilt, bevor sie die Wahl gewonnen haben. Jeder streitet mit jedem und wenn sie so weitermachen, geht es ihnen wie bei der letzten Bundestagswahl, wo ein scheinbar sicherer...

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  • 10.08.09
Lokalpolitik

Gen-Mais stoppen

FW-Landesvorsitzender und Fraktionschef im Bayerischen Landtag Hubert Aiwanger verlangt noch diese Woche von Bundesagrarministerin Aigner (CSU) eine klare Positionierung gegen die Aussaat der genveränderten Maissorte Mon 810. Aiwanger: „Die Bevölkerung hat Angst vor der Ausbreitung von genveränderten Pflanzen im Freiland. Dies war zuletzt bei der Demonstration von Landwirten und Verbrauchern am vergangenen Wochenende im unterfränkischen Iphofen deutlich zu spüren. Frau Aigner hat noch für diese...

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  • 01.04.09
Lokalpolitik
Der Beweis: Homepage der Freien Wähler Deutschland

Georg Schmid: Wahlbetrug der Freien Wähler nimmt immer skurrilere Züge an

Entweder kann sich Hubert Aiwanger bei den Freien Wählern nicht durchsetzen, oder die Freien Wähler lügen die Menschen gezielt an, wen sie als Bundespräsident wählen wollen.“ Mit diesen Worten kritisiert Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, den Zickzack-Kurs der Freien Wähler (FW) in dieser Frage. Aiwanger, der auch stellvertretender Bundeschef der Freien Wähler ist, hat heute noch einmal von „der geschlossenen Unterstützung von Bundespräsident Horst Köhler“...

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  • 08.03.09
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