AfD

(Köln) Wir FREIE WÄHLER in Köln sehen durch die Absage von Grünen und SPD unsere Demokratie beschädigt. Statt jede Möglichkeit zu nutzen, die Menschen von der Notwendigkeit zu überzeugen, bei demokratischen Wahlen keiner extremistischen Partei ihre Stimme zu geben, duckt man sich lieber weg und begründet dies mit der Teilnehme einer unbequemen und in Teilen extremistischen Partei. So treibt man der AfD weitere Wähler zu und entfremdet die Menschen von der Politik.“ Kritisiert Torsten Ilg,...

(Köln / Sülz-Klettenberg) Heute wurde im Petersberger Hof in Köln-Klettenberg der Kölner Kreisverband der Partei FREIE WÄHLER gegründet. Der Kreisverband hat derzeit 15 Mitglieder und bildet den kommunalpolitische Unterbau der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei, zu der neben Köln und Bonn, auch der Rhein-Erft-Kreis und der Rhein-Sieg-Kreis gehören. Im Bezirk gibt es rund 50 Mitglieder. Bezirksvorsitzender ist Torsten Ilg, der heute auch einstimmig zum 1. Vorsitzenden der neuen...

Gerade raunt es ...-1.543,00- EUR Standardrente nach 45 Jahren... ----- Standardrente, ein neuer Begriff ist erfunden, mit dem sich politisch (SPD, Grüne, FDP, CDU) arbeiten lässt, weil Journalisten nicht mehr recherchieren. ----- Wen wundert es, wenn die Werte für die AfD steigen bzw. viele Bürger gar nicht mehr wählen gehen. ----- Zurück zur Standardrente. Immer mehr Rentner in den Straßen auf der Suche nach Leergut im Abfalleimer. Bürger, die dieses Land zum Markenzeichen "MAKE-IN-GERMANY"...

Wer unzufrieden mit der Politik ist, ein anscheinend weit verbreitetes Phänomen derzeit, hat die Möglichkeit, sich einzubringen in die Politik, nicht zuletzt durch parteipolitisches Engagement in einer Partei eigener Wahl. Aber nur etwas mehr als 1 Prozent der Deutschen engagieren sich in einer politischen Partei, und das mit abnehmender Tendenz. Gab es im Jahr 2000 noch 1.725.237 Parteimitglieder im gesamten Parteienspektrum der nennenswerten Parteien (SPD, CDU, CSU, Grüne, AfD, Linke und...

September 2021, Bundestagswahlen, Beendigung der Merkel-Ära. Merkel wollte nicht mehr antreten. Vieles sprach für eine künftige schwarz-grüne Regierung. Es kam schließlich aber zu einer Dreierkoalition von SPD, Grünen und FDP, zur Ampel, geführt als Bundeskanzler vom Sozialdemokraten Olaf Scholz, der schon im Wahlkampf Führung versprach. Zu den bereits damals bekannten zu beackernden Problembereichen, Migration und Integration, Klimawandel u.a., kamen als neue krisenhafte Herausforderungen all...

Sie nennen sich die letzte Generation, treten für mehr Klimaschutz ein. Völlig in Ordnung, entspricht es doch auch der Klimawissenschaft. Seit Anfang 2022 inszeniert die letzte Generation sich selbst und ihr Anliegen, das sie anfangs durch einen Hungerstreik in die Öffentlichkeit brachte, durch Lahmlegen des Autoverkehrs, durch Beschmieren von Kunstwerken und Gebäuden und jüngst durch Angriffe auf das Eigentum begüterter Menschen. Der Ärger vieler der von den Aktionen Betroffenen ist da, die...

„Mehr Geld für die Fraktionen im Kölner Rat? Das würden wir nur bei einem grundsätzlichen Systemwechsel befürworten. Davon ist Köln aber meilenweit entfernt. Politiker die „nur“ ehrenamtlich tätig sind, können für ihr Handeln kaum zur Verantwortung gezogen werden. Teure aber völlig inkompetente Entscheidungen unserer Volksvertreter bleiben weitestgehend folgenlos. Unter diesen Bedingungen darf die Kölner Politik keine höheren Bezüge und Zuwendungen beschließen“. Mit diesen klaren Worten...

Die Energiekrise, ausgelöst durch die Ukrainekrise, hat die Diskussion über die Kernkraft wieder an die Oberfläche gespült. In Deutschland wird angesichts befürchteter Nöte in der Energieversorgung heftig gestritten. Auf die inhaltlichen Argumente will ich hier gar nicht eingehen, aber vielmehr auf die Entscheidungsprozess, die für mich nicht durchschaubar sind. Nötig für eine Entscheidung ist eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Und wer beschließt darüber? Natürlich in erster Instanz...

....durch Nicht-Wähler können sich Politiker das eigene Wahlergebnis schön rechnen. ----- Auch Verluste, wie bei der CDU. ----- Die gezählten Wählerstimmen: CDU - 2,6 Mio.  /  SPD - 2,0 Mio. / Grüne - 1,2 Mio. / FDP - 0,3 Mio. / AfD - 0,3 Mio. ----- Wahlberechtigt waren 12,9 Mio. Bürger. ----- Jetzt wird NRW mit nur 7,1 Mio. Wählerstimmen regiert. Im Jahr 2017 waren es noch 8,4 Mio. Wählerstimmen. ----- Die Zahl der Nicht-Wähler steigt und steigt. Und Politiker können sich freuen, weil es das...

Die Zeit der Volksparteien sei vorbei, wurde in der Vergangenheit nicht selten gemunkelt. Erbhöfe gäbe es nicht mehr. Gute Beispiele dafür findet man, wenn man ins europäische Ausland schaut, etwa nach Frankreich oder Italien, wo einst dominierende Volksparteien ins Bodenlose gestürzt sind und neue Parteigebilde aufgestiegen sind bis an die Hebel der Macht. Regierungsbündnisse mit vielen Parteien sind keine Seltenheit mehr. Aber welche Entwicklungen kann Deutschland erwarten? Die...

Corona, weiterhin wichtiges, aber enervierendes Thema Nr.1. Klima? Nebensächlich. Alles andere übrigens auch. Und in der Wählergunst? Die Union vorne, gefolgt von den Grünen, die mitregierenden Sozialdemokraten auf verlorenem Posten. Dennoch: Union plus SPD könnte reichen. Aber wer will das schon?! Und die AfD als Gegner der Coronapolitik? Nix mit Zustimmung. Fatal für die Partei. Und die Linken? Was soll der Wähler von ihnen erwarten? Wo ist ihr Profil? Die FDP? Ja, sie könnte Zukunft mit...

Gibt es wirklich noch Leute deren IQ wesentlich oberhalb der Raumtemperatur liegt? Bei rund 80% im Wahlergebnis für die Altparteien der EU-Wahlen hege ich so meine Zweifel. Immerhin hat die „Chlorophyllsekte“ mit Parolen wie: „Wer nicht hüpft, der ist ein KLIMZI (= klima- nazi)“ es geschafft, fast 20% der Wählerstimmen (eine Partei, die systematisch an derVernichtung unseres Landes arbeitet) zu ergattern, indem sie die Schulkinder bei „Friday for future“ vor ihren „Greta-Propagandakarren“...

Seit dem Jahr 2011 bis zum April 2018 wird im BAMF geschuftet. ------ Zahlenstand Mai 2018 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ----- Argumente, wie es kämen keine Flüchtlinge mehr. SORRY, noch im Jahr 2017 wurden -198.000- Erstanträge gestellt, heuer von Jan. 2018 bis April 2018 mehr als -50.000- Erstanträge. ----- Abgeordnete sollten das Zahlenmaterial kennen und wissen, eine inländische Lösung muss auf den Tisch, ist überfällig. ------ Weshalb also heute sämtliche Parteibosse vor die...

Was war da los in Halle mit Sigmar Gabriel ?  Wird jetzt die Presse-und Meinungsfreiheit im Wahlkampf eingeschränkt?  Aus welchen Grund der Mann entfernt wurde, ist leider nicht erkennbar. Fragende oder "scheinbar störende" Demonstranten die Sigmar Gabriel (SPD) während seiner Wahlkampfrede dazwischen quatschen werden ignoriert oder kurzerhand entfernt. Der Wahlkampf scheint in die wirklich heiße Phase zu kommen, einige Sachen sollte man später noch aufarbeiten. Es bleibt abzuwarten, wie sich...

...trotz verfassungsrechtlichem Beschluss vom 15.07.2015 ----- Zusätzlich -4.000- bis -5.000- EUR monatlich ----- Siehe ARD-Report-Mainz-07.03.2017, Volksvertreter verweigern TV-Interview ----- Wäre es nicht richtiger vor dem Start neuer Landtage und des neuen Bundestags zu klären, welcher Volksvertreter sich im Kontext Fraktionsgeld NICHT verfassungskonform verhält.

In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Gemeinde Isernhagen den Antrag der Grünen den Bericht aus der Fluglärmschutzkommission wieder aufzunehmen mehrheitlich (AFD/CDU/1FDP) bei Enthaltung des Bürgermeisters abgelehnt. Der in der konstituierenden Ratssitzung gewählte Vertreter der Gemeinde in der Fluglärmkommission (FLK) Siegfried Lemke zeigte sich enttäuscht ob der mangelnden Unterstützung seiner Arbeit. Hintergrund: Der Bürgermeister hatte den ständigen Bericht aus diesem Gremium von der...

Ein parteiischer Kommentar Die Wähler_innen haben gesprochen. Und ihr Urteil gefällt. Dieses Urteil fällt für die bisher im Landtag vertretenen Parteien vernichtend aus. In Scharen liefen ihnen die Wähler_innen davon und bescherten der AfD einen großen Erfolg. Manch einer bei der AfD mag bis zur Prognose noch klammheimlich von einem besseren Ergebnis geträumt haben. Immerhin: Platz zwei hinter der SPD. Die Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus gebärdeten sich, als wäre der Namensgeber wieder...

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat für Freitag, 17. Juni im Sportzentrum eine Veranstaltung mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, angekündigt. Das „Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Landsberg“ ruft zur Teilnahme an einer Kundgebung auf. Sie findet unter dem Titel „Nationalismus ist keine Alternative“ am Freitag um 16:30 Uhr auf dem Hauptplatz statt. Es sprechen u. a. die Landtagsabgeordneten Ludwig Hartmann (Grüne) und Dr. Herbert Kränzlein...

Zahlreiche Bürger waren am vergangenen Wochenende der Einladung der Königsbrunner SPD gefolgt und am späten Nachmittag auf den Europaplatz gekommen. Dort konnten sich die Anwesenden bei Plätzchen, Glühwein und Punsch in gemütlicher Atmosphäre am Feuer unterhalten. Während sich an diesem ersten Adventssonntag die Sonne schon wieder verzogen hatte, begann das Treiben auf dem Europaplatz im Herzen Königsbrunns. Ab 16 Uhr hatte der SPD Ortsverein Königsbrunn zum gemütlichen Beisammensein am Feuer...

Am 18. Oktober 2013 hat die Königsbrunner SPD die folgende Stadtratsliste aufgestellt. Wir wünschen allen Kandidat*innen viel Erfolg für den gemeinsamen Wahlkampf. 1. Florian Kubsch 2. Cornelia Ludescher 3. Wolfgang Peitzsch 4. Andrea Collisi 5. Markus Wiesmeier (Juso) 6. Petra Fischer 7. Wilhelm Terhaag 8. Alexandra Beigl 9. Peter Lösch (parteilos) 10. Ingrid Haidle 11. Ulrich Grassinger (parteilos) 12. Anita Budwilowitz 13. Dr. Lutz Mauermann 14. Irmgard Kretschmer 15. Matthias Taubert (Juso)...

Auszug: morgen ist Bundestagswahl. Aus diesem Grunde möchten wir die Positionen der Parteien zur Vermögensteuer übersichtlich zur Kenntnis geben, damit ihr sie bei eurer Entscheidung berücksichtigen könnt. Die Beschreibung basiert auf einer Zusammenfassung des Bündnis Umfairteilen. Nähere Informationen findet ihr auch in dieser Übersicht des Bündnis Umfairteilen: http://umfairteilen.de/fileadmin/download/material... CDU/CSU Sie lehnen die Wiedereinführung der Vermögensteuer oder eine...

Organspende: Hirntodkonzeption und -diagnostik müssen auf den Prüfstand In den letzten Jahren kam die Organspende nicht mehr aus den Schlagzeilen heraus: Manipulationen bei der Warteliste, mangelnde Transparenz oder schwere Vorwürfe gegen die Koordinierungsstelle DSO haben dem Vertrauen der Bevölkerung schwer geschadet. Doch statt Transparenz zu schaffen und das Organspendesystem komplett auf den Prüfstand zu stellen versucht die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Akteuren, möglichst...

Beim Sommerfest der Königsbrunner SPD war auch dieses Jahr wieder einiges geboten. Neben Pony- und Eselreiten, einer Wasserrutsche und einer Malschleuder hatte die SPD eine große Hüpfburg aufgebaut. Als Highlight begeisterte der Ballonkünstler Toby van Deisner die Anwesenden. Traditionell lädt die SPD Anfang August im Rahmen des Königsbrunner Ferienprogrammes zu ihrem großen Kindersommerfest ein. Viele Familien sind der Einladung gefolgt und waren am Samstag-Nachmittag auf den Königsbrunner...