AfD

Die Vorgänge in Thüringen rund um die Wahl eines Ministerpräsidenten für die 7. Legislaturperiode von 2019-2025 schlagen bundesweit hohe Wellen. Der hohe emotionale Erregungsgrad vieler Beteiligter führt dazu, dass nicht immer mit der nötigen intellektuellen Klarheit Gedanken formuliert und ausgesprochen werden. Hier mein Versuch einer Einordnung und Bewertung Beginnen wir mit den Fakten: Am 27. Oktober 2019 fand die Wahl zum 7. Thüringer Landtag statt. Das Ergebnis, das der Landeswahlleiter...

...ihr Wunsch sei uns Befehl Die nach wie vor schwelende Wirtschaftskrise und die weltweiten Rettungs- und Konjunkturpakete trieben die Verschuldung der öffentlichen Haushalte in der Welt und in Europa auf neue Rekordhöhen. Die zunehmende Polarisierung der Vermögensverteilung, riesige, Anlage suchende Finanzvermögen einerseits, wachsende Verschuldung vieler privater Haushalte und der Staaten andererseits, sind wichtige Ursachen von Spekulationsblasen und Finanzkrisen. Es ist mehr als...

Schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten und trotzdem Wahlsieger. Dieses Kunststück gelang der SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin. Sie wird mit Michael Müller weiterhin den Regierenden Bürgermeister stellen. Selbst ein Verlust von einem Viertel der Wähler_innen (-6,7 Prozent) gegenüber 2011 konnte nicht verhindern, dass die Sozialdemokraten mit 21,6 Prozent die Größten unter den Kleinen sind. Die CDU wurde ebenfalls stark gerupft und erreichte mit 17,6 Prozent (-5,7) ebenfalls das...

Ein parteiischer Kommentar Die Wähler_innen haben gesprochen. Und ihr Urteil gefällt. Dieses Urteil fällt für die bisher im Landtag vertretenen Parteien vernichtend aus. In Scharen liefen ihnen die Wähler_innen davon und bescherten der AfD einen großen Erfolg. Manch einer bei der AfD mag bis zur Prognose noch klammheimlich von einem besseren Ergebnis geträumt haben. Immerhin: Platz zwei hinter der SPD. Die Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus gebärdeten sich, als wäre der Namensgeber wieder...