AfD

„Eigentlich sollte es eine ganz normale Sitzung des Thüringer Landtags werden. Doch Jürgen Treutler, Alterspräsident des Landtags und Abgeordneter der rechtsextremen AfD-Fraktion, hatte andere Pläne. Er redete stundenlang und ignorierte die Anträge der demokratischen Fraktionen, doch zumindest die Beschlussfähigkeit des Parlaments festzustellen. Die Landtagssitzung endete mit einer Anrufung des Thüringer Verfassungsgerichts durch die CDU-Fraktion, der sich die Linke, BSW und SPD anschlossen.“...

Anderthalb Wochen noch bis zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Schwierige Koalitionssondierungen und -verhandlungen deuten sich laut Wahlumfragen an. Ich habe gewisse Hoffnungen, I have a dream, doch ich hatte einen Alptraum, I had a nightmare. Wie sah der aus? In Thüringen und/oder Sachsen bilden AfD und BSW, eine in kürzester Zeit erstaunlich erfolgreiche Partei mit bundesweit weniger als tausend Mitgliedern, eine Regierungskoalition, möglich dadurch, dass die AfD aus...

Aktuell deuten Prognosen darauf hin, dass die AFD in allen 3 im Osten der Republik anstehenden Landtagswahlen die Mehrheit stellen könnte.  https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/landtagswahlen-2024-afd-koennte-alle-drei-wahlen-im-osten-gewinnen/100054049.html

Wer meint, der rechtsextreme Björn Höcke als Landesvorsitzende seiner Partei würde die Menschen in Thüringen davon abhalten, ihr Kreuzchen bei der AfD zu machen, muss wohl einsehen, dass er sich gewaltig täuscht. Man muss sich schon fast die Frage stellen, ob die AfD gerade wegen rechtsextremer Ansichten so viel Zuspruch erfährt. Damit wird ein besonderes Licht auf Teile des dortigen Wahlvolks geworfen, ein Licht, das Fragwürdigkeiten beleuchtet, in deren Mittelpunkt weniger die AfD selbst als...

Die AfD ist nicht nur ein Ostphänomen, so wie immer wieder „simpel im WESTEN“ vermittelt wird!!! Alles im gesellschaftlichen, politischen Leben hat Ursachen – Diese muss man angehen, wenn man wahrhaft was verändern möchte! „Nachdem Robert Sesselmann zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt wurde, überprüft ihn das Verwaltungsamt auf Verfassungstreue, die Wahl könnte für ungültig erklärt werden. Der thüringische Innenminister verteidigt die Entscheidung.“ „Die AfD sei eine radikale Partei –...

Wegen Abweichlern in Parteien fehlt die sichere Mehrheit! Grüne und Linke in Thüringen ziehen ihre Unterschriften auf einem Antrag zur Auflösung des Landtags zurück - Die für den 26. September geplante Landtagswahl kann somit nicht stattfinden. Für die Auflösung des Landtags wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen. CDU, Linke, SPD und Grüne kommen zusammen auf 63 von 90 Stimmen - Aber wegen vier Verweigerern in den Reihen der CDU und zwei bei den Linken wird die benötigte Stimmenzahl...