Abgeordneter

Beiträge zum Thema Abgeordneter

Lokalpolitik

MRSA in der Klinik ? Anfrage an die Region Hannover

Sehr geehrte Leser, ich habe am 11.01.16 abends einen Beitrag im Fernsehen gesehen. Zu diesem Thema wurde in der Region Hannover von mir schon mal eine Anfrage gestellt. Hier ist der Link zu der Anfrage mit der Antwort http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp... Durch den Beitrag im Fernsehen, habe ich mich entschlossen diese Anfrage in geänderter Form noch mal zu stellen. Im Bericht waren einige Fakten, die ich noch nicht kannte und die in meiner neuen Anfrage eingearbeitet wurden....

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 30.03.16
  • 17
Lokalpolitik
Christian Schäfer rückt für die CDU in den Stadtrat nach, da Florian Fohs auf sein Mandat verzichtet hat. | Foto: Stadt Bad Lauterberg

Bekanntmachung der Stadt Bad Lauterberg

über einen Sitzübergang im Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz Bad Lauterberg (). Der bei der Kommunalwahl am 11. September 2011 auf den Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) in den Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz gewählte Bewerber, Herr Florian Fohs, Sebastian-Kneipp-Promenade 33, 37431 Bad Lauterberg im Harz, hat zum 31. Mai 2013 auf sein Mandat verzichtet. Der frei gewordene Sitz geht daher gemäß § 44 Abs. 1 i.V.m. § 38 Abs. 2 des Nie-ders....

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 27.05.13
Lokalpolitik

Einblick in die “Fraktionsdisziplin”: Abweichler müssen sich schriftlich erklären

http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/06/17/einbli... Hallo liebe Leser, ich habe durch Zufall einen Link zu dieser Seite bekommen. Lt. Artikel 38 sind Abgeordnete nur ihren Gewissen verantwortlich und dürfen demzufolge auch nicht unter Druck bei Abstimmungen gesetzt werden. Das es so nicht ist, haben wir immer geahnt. Aber das was ich unter diesen Link gelesen habe, ist schon ein Hammer. Das darf es lt. GG nicht geben. Wie kann es aber sein, das die Parteien soviel Macht bekommen haben? Sie...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 01.07.10
  • 1
Lokalpolitik

Niedersächsische Abgeordnete bewilligen sich "HartzIV-Satz" !

...es sind nur ein paar Euro weniger, die sich unsere Abgeordneten als Diätenerhöhung im ersten Durchgang bewilligen. Es lohnt den Artikel in der HAZ von heute auf S. 6 zu lesen und zu schreiben, so wie ich: Nein, Herr Bartling und all ihr anderen Abgeordneten, die da „zornig“ auf ihre Pulte klopften als es um ein Pro für die Diätenerhöhung ging, es ist kein Populismus wenn euch die Menschen nicht mehr folgen wollen. Es ist das resignative Unverständnis, gestützt und angewidert von einem...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 09.06.10
  • 9
Lokalpolitik
Einsam und verlassen - selber Schuld?
2 Bilder

Politik: Ab in die Verbannung!

Der Bundestag hob die Immunität des Abgeordneten Jörg Tauss, seit 38 Jahren Mitglied der SPD, zum 5. März 2009 auf. Damit war der Weg für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen frei. Dem Bundestagsabgeordneten Tauss wurde vorgeworfen, im Besitz kinderpornographischer Schriften zu sein. Jörg Tauss trat von seinem Amt als Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg zurück und legte alle seine Ämter in der SPD-Fraktion nieder. Im Gegensatz dazu behielt er sein Bundestagsmandat, verzichtete aber auch...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 15.07.09
  • 11
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