Ökologisch-Demokratische Partei

Beiträge zum Thema Ökologisch-Demokratische Partei

Lokalpolitik

Euro Adieu!

Wenn man Schulden macht, um Schulden zu bezahlen, mit denen man Schulden bezahlt hat, dann ist es Zeit, den Schuldenmacher abzuweisen. Mittlerweile gibt es kaum noch ein Dach, von dem herunter die Spatzen nicht das traurige Lied vom Staatsbankrott Griechenlands pfeifen. Offenbar in einer Frequenzlage, die für Politiker-Ohren nicht wahrnehmbar ist. Die Finanzmärkte reagieren da weniger taub: Der Euro befindet sich, wenn auch nicht nur wegen des drohenden Grexits, im freien Fall. Dass die Politik...

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  • 07.03.15
Lokalpolitik

Pfiffige Griechen … EU ausweglos.

Noch heute wird Griechenland, wie von den europäischen „Freunden“ angeordnet, einen Plan vorlegen, der dem griechischen Volk vorgaukelt, dass die Wahlversprechen eingehalten werden, also der EU mal so richtig Paroli geboten wird. Das Paket wird den sauertöpfischen Gesichtsausdruck unseres Finanzministers nicht aufhellen, da er weiß, dass selbst das, was versprochen wird, nicht zu halten ist. Er hat die Wahl … hat er die Wahl? Seine Chefin geht mittlerweile auf Schmusekurs zu Tsipras und seinem...

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  • 23.02.15
Lokalpolitik

Obama fordert Freihandelszone mit Europa

1,5 Prozent Wachstum? Die Dollar- respektive Euro-Zeichen im Auge der Euphoriker scheinen den Blick für eine wesentliche Tatsache zu verstellen. 40 Jahre nach den Grenzen des Wachstums (Dennis Meadows) wird erkenntnisreich zwingend ein Ende der Wachstumsorgien verlangt. Und in der Tat muss, wer heute noch Wachstum propagiert, an nicht weniger als zwei Entkoppelungseffekte glauben, nämlich hinsichtlich knapper Ressourcen und ökologischer Schäden. Es ist längst offensichtlich, dass unsere Art des...

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  • 19.02.13
Lokalpolitik

Wem nützt der Euro-Rettungsschirm?

von Prof. Dr. Klaus Buchner Die €-Krise Die Gründe für die Euro-Krise sind vielfältig: Sicher spielt eine falsche Politik der Krisenländer eine Rolle. Wichtiger ist, dass mit der Einführung des Euro einige Staaten billige Kredite bekamen, die den Konsum anheizten. Deutschland als Exportnation profitierte davon. Als die Finanzkraft dieser Länder von amerikanischen Ratingagenturen angezweifelt wurde, stiegen die Zinsen für die Kredite so hoch, dass sie nicht mehr aufgebracht werden konnten; es...

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  • 03.10.12
Lokalpolitik

Recht gesprochen?

Mich beunruhigt weniger, dass wir kein gültiges Wahlrecht haben oder dass nach 1953 geschlossene Verträge nicht gültig sein sollen. Interessant dargestellt auf http://www.youtube.com/watch?v=kEkGoUgVMkk&feature... Ich gerate aber fast in Panik im Gedanken an die Bundestagswahl 2013, die voraussichtlich nichts an den bestehenden Machtverhältnissen ändern wird, da die im Bundestag vertretenen Parteien fast ausnahmslos zu Koalitionen mit jeder anderen bereit sind. Es ist schon interessant, wie...

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  • 12.09.12
Lokalpolitik

Herr Ramsauer und die patriotischen Kennzeichen

Mensch Herr Ramsauer .... Ihre Ideen, weiß gar nicht, was ich dazu sagen soll. Klar, dass ich sofort mein patriotisches Kennzeichen beantrage. Weg mit UE für Uelzen, es lebe Veerßen Süd. Danke, Herr Ramsauer. Endlich ein Minister, der sein Geld erhlich verdient hat.

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  • 20.08.12
Lokalpolitik

Infostand der Ökologisch-Demokratischen Partei in Stadthagen

Wir möchten Sie, die an Politik interessierten Bürgerinnen und Bürger von Stadthagen und Umgebung, auf unseren Infostand am 18. August, Zeit ca. 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr, Stadthagen, Marktplatz, aufmerksam machen. Wir würden uns freuen, Sie dort zu unseren politischen Ansichten zu informieren.

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  • 16.08.12
Lokalpolitik

Aktion der ÖDP: Mehr Anerkennung für Erziehung

Fordern Sie Familienministerin Schröder auf, dass das Elterngeld-Gesetz tiefgreifend reformiert wird: Die ÖDP fordert ein Elterngeld, das die Erziehungsleistung anerkennt. Es soll zukünftig in Höhe von monatlich 1000 Euro drei Jahre lang gezahlt werden. Nutzen Sie die im Download bereit gestellt Aktionspostkarte und bestellen Sie weitere Exemplare zum Verteilen an Freunde und Bekannte. http://www.ödp.de/aktuelles/aktionen/gerechtes-elt...

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  • 06.08.12
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Lokalpolitik

Erhobenen Hauptes in die Schuldenfalle

Wenn man Schulden macht, um Schulden zu bezahlen, mit denen man Schulden bezahlt hat, dann ist es Zeit, den Schuldenmacher zu entmündigen. Und wenn es mit der Entmündigung nicht läuft, dann gibt man ihm ganz einfach kein Geld mehr. So oder so. Was bei jedem Bürger problemlos klappt, sieht auf der politischen Ebene offenbar ganz anders aus. Dass der Staat intern vielfach sinnlos mit Geld um sich schmeißt, das ist bekannt und so üblich, dass sich bestenfalls machtlose Rechnungshöfe daran stören....

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  • 03.08.12
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Lokalpolitik

Politik aktuell - aktuelle Ausgabe ÖkologiePolitik

Drei an einem Strang: Gemeinsam den Wandel anstoßen Wege in die Transformation 5 Mrasek steuert Landtagseinzug an Volksbegehren zur Direktwahl des Ministerpräsidenten 6 ÖDP meistert Herkulesaufgabe Vorgezogene Landtagswahl in NRW 8 Fortschreibung des ÖDP-Grundsatzprogramms Fachgespräche zu ÖDP-Themen 10 Titelthema: Eurokrise? Demokratiekrise! Wen rettet der Euro-Rettungsschirm? Staatsverschuldung und Demokratieabbau 12 Europa braucht mehr Demokratie Verfassungsbeschwerde zu ESM und...

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  • 28.07.12
Lokalpolitik

Volksentscheid - sonst klagen wir!

Die Euro- & Staatsschuldenkrise droht zu einer Krise der Demokratie zu werden. Parlamente werden zunehmend entmachtet, immer mehr Kompetenzen & Entscheidungen auf die höhere Ebene verlagert. Wir fordern, solange die Bevölkerung nicht in bundesweiten Volksentscheiden "Ja" zu ESM- und Fiskalvertrag gesagt hat, dass die Verträge nicht ratifiziert werden. http://www.verfassungsbeschwerde.eu/

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  • 23.06.12
Lokalpolitik

Der Fiskalpakt …

ein weiteres Deckmäntelchen für die Hilflosigkeit der Politik. In diesen wirren und verwirrenden Zeiten, in denen sich tagtäglich Experten und solche, die sich für Experten halten, mit widersprüchlichsten Meldungen zum Euro und zur Wirtschaft zu Wort melden, sind kluge Köpfe und lenkende Hände gefragt. Womit wir sehr schnell bei der klassischen Aufgabenstellung sind, die ich an die von mir gewählten Politiker übertragen habe. Vertrauend darauf, dass sie mit meinem Geld so umgehen, dass es gut...

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  • 22.06.12
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Lokalpolitik

Vertrauen in die Finanzmärkte

soll zurückgewonnen werden, indem nunmehr auch Spanien an den Euro-Tropf gehängt wird. Ist schon ein merkwürdiges Schauspiel, mit dem den Steuerzahlern, immerhin handelt es sich hier um deren Geld, weisgemacht werden soll, dass dann alles besser wird. Abgesehen davon, dass wir diese Geschichte schon seit vielen Monaten hören und eine Änderung nur zum Schlechteren erkennbar ist, lohnt es sich, mal genauer hinzugucken. Das Geld soll wieder einmal an die Banken gehen, die es durch leichtfertiges...

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  • 10.06.12
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Lokalpolitik
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ÖDP: Nur Erziehungsgehalt schafft Wahlfreiheit!

Resch: "Betreuungsgeld ist nur Tropfen auf den heißen Stein" "Nur das Erziehungsgehalt gewährt Eltern echte Wahlfreiheit", sagt Dr. Johannes Resch, Sprecher des Arbeitskreises Sozialpolitik in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich der aktuellen Diskussion über das von der Bundesregierung beschlossene Betreuungsgeld. "100 (bzw. 150) Euro Betreuungsgeld im Monat sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Es ist nicht nachvollziehbar, mit welchen Beträgen Eltern abgespeist werden...

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  • 09.06.12
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Lokalpolitik

Sorgen um die Eurozone

„Zu den Sorgen um die Euro-Zone - im Besonderen Spanien und sein angeschlagener Bankensektor - kommen nun auch zunehmend Sorgen um das Weltwirtschaftswachstum", sagt Händler Markus Huber von ETX Capital. Ich kann mich Herrn Huber nur anschließen. Auch ich mache mir große Sorgen um das Weltwirtschaftswachstum und lege dabei die Maßstäbe zugrunde, die wohl auch Herr Huber für die richtigen hält. Meine Sorge beruht allerdings darauf, dass die Wirtschaft tatsächlich weiter wächst. Nicht nur er ist...

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  • 04.06.12
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