Ökologisch-Demokratische Partei

Beiträge zum Thema Ökologisch-Demokratische Partei

Lokalpolitik

Maulkorb von ganz oben *

"Bayerns Kommunen wehren sich gegen den Maulkorb für die Gemeinden, die sich laut Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages nicht mehr mit TTIP befassen dürfen. Es gibt breiten Widerstand dagegen. So weit, so gut. Doch eines ärgert mich maßlos. CDU/CSU und SPD haben das TTIP bis heute vorangepeitscht und dürfen sich jetzt als bürgernah und TTIP-kritisch präsentieren. Das ist eine unsägliche Heuchelei und eine völlige Verdrehung der Tatsachen. Das ist von den Rot/Schwarzen...

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  • 04.04.15
Lokalpolitik

Buchempfehlung

Was Sie schon immer über Tierversuche wissen wollten - Ein Blick hinter die Kulissen 80 aktuelle Fragen, 80 klare Antworten. Ob für das Schulreferat, als Nachschlagewerk für Tierschützer oder einfach für alle, die sich eingehend informieren möchten, das Buch ist eine unentbehrliche Diskussionsgrundlage zum Thema 'Tierversuche'. Corina Gericke Ökologisch-Demokratische Partei - Kreisgruppe Uelzen

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  • 02.04.15
Lokalpolitik

ÖDP: Familienfeindliche Politik zerstört Zukunftschancen

Dr. Johannes Resch kritisiert Familienpolitik der Regierung Angesichts der zunehmenden Lebenserwartung der Älteren und des seit über 30 Jahren anhaltenden Geburtenrückgangs warnte Altbundespräsident Roman Herzog 2008 vor einer „Rentnerdemokratie“, da das Wählergewicht der Älteren wachse und gleichzeitig das der Jüngeren sinke. Obwohl diese Warnung damals in Meinungsumfragen mehrheitlich für unberechtigt gehalten wurde, stimmten ihr doch die unter 35-Jährigen mehrheitlich zu. Die aktuelle...

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  • 02.04.15
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Lokalpolitik

"Maut-Cent" statt Maut

Es wäre doch alles so einfach: Statt einer Maut wird die Mineralölsteuer um genau einen Cent erhöht. Dies hätte folgende Vorteile: Gleiche aber sichere Einnahmen von 500 Millionen Euro, ohne zusätzliche 200 Millionen an Verwaltungskosten. Die Mineralölsteuer hängt am Spritverbrauch und ist deshalb verursachergerecht; wer viel fährt mit hohem Verbrauch, zahlt mehr (auch Ausländer). Es gibt keine Probleme mit dem Datenschutz (kein elektronischer Kennzeichenabgleich) und keinen Mehraufwand für die...

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  • 29.03.15
  • 7
Lokalpolitik

ÖDP begrüßt Stellungnahme des Deutschen Städtetags

Kommunen sollen für den Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und ihres Selbstverwaltungsrechts eintreten ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler begrüßt die neue Stellungnahme des Deutschen Städtetages zur Befassungskompetenz der Kommunen zu den aktuell diskutierten Freihandelsabkommen. Dutzende Gemeinden haben Resolutionen beschlossen, in denen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), CETA (Comprehensiv Economic and Trade Agreement) und...

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  • 27.03.15
Lokalpolitik

Kundentäuschung auf dem Strommarkt

Wer beim Stromverbrauch mehr für die Umwelt tun möchte, als er – wie jeder Stromkunde – über die EEG-Umlage sowieso schon tut, muss bei Ökostromtarifen ganz genau hinschauen. Die Umwelt hat erst dann etwas davon, wenn sich der Stromanbieter freiwillig zu positiven Maßnahmen verpflichtet hat. Lesen Sie den vollständigen Artikel http://www.ödp-uelzen.de/PDF/OP.pdf Seiten 42/43 Ökologisch-Demokratische Partei - Kreisgruppe Uelzen

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  • 26.03.15
  • 1
Lokalpolitik

Wachstumsideologie als Lebenslüge

Zu einem Vortrag von Gabriela Schimmer-Göresz, ÖDP-Bundesvorsitzende Mit dem Titel „ein System siegt sich zu Tode“ startete die Referentin einen Angriff auf die „Wachstumsideologie als Lebenslüge“. Das Buch des ÖDP-Gründers aus dem Jahr 1975 ‚Ein Planet wird geplündert‘ sei aktueller denn je, es fehle aber bislang immer noch an der politischen Umsetzung. „Die Plünderung des Planeten wird unbeirrt fortgesetzt und durch sogenannte Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP oder TiSA wird bei der...

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  • 26.03.15
  • 1
Lokalpolitik

Earth Hour am 28. März 2015

ÖDP bittet Bürger und Kommunen um Unterstützung Der Bundesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) beteiligt sich am 28. März 2015 an der so genannten Earth Hour (Erdenstunde). Ziel der von der Umweltorganisation WWF ins Leben gerufenen Aktion ist es, um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht in Gebäuden zu löschen, um auf den weltweiten Energieverbrauch aufmerksam zu machen. Dazu die Bundesvorsitzende, Gabriela Schimmer-Göresz: „Für uns als ökologische Partei ist es ein...

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  • 24.03.15
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Lokalpolitik
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Neue Gleise - falsche Wege

ÖDP - Nein zur Y-Trasse Planung der Y-Trasse und Proteste der betroffenen Menschen. Erstere ist überflüssig, die Proteste sind leider notwendig, um die Realisierung dieses unsinnigen Vorhabens aufzuhalten. Auf der einen Seite die Planer, die davon ausgehen, dass bei stetigem Wirtschaftswachstum mehr Transportaufkommen für die Bahn zu erwarten ist. Transporte von der Straße weg auf die Bahn … das ist ein Ziel der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), ein Muss zur Schonung der mehr als...

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  • 24.03.15
Lokalpolitik

Kicken oder Torschuss?

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner Wer nur mit einem Ball herumkickt, kann technisch super sein und auch mit Leidenschaft sein Spiel betreiben. Richtig interessant wird das Fußballspiel aber erst durch den Torschuss. Den hat seinerzeit Gerd Müller wie kaum ein anderer beherrscht: Auf engstem Raum gedreht, im heftigsten Getümmel genau gezielt – wumm, drin war er. Viele Spiele wurden so gewonnen; 1974 sorgte „der Bomber“ für das Siegtor bei der Weltmeisterschaft. Der andere, der heute aktive...

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  • 23.03.15
Lokalpolitik

Alkohol ist ein hervorragendes Lösungsmittel

Es löst Familien, Freundschaften, Arbeitsverhältnisse, Bankkonten, Leber und Hirnzellen auf. Nur bei der Lösung von Problemen versagt er. Nicht nur das, er schafft zusätzliche. Auf der Suche nach Zitaten zum Thema Alkohol findet sich manch Lustiges, was schon nachdenklich stimmt, da sie nicht darüber hinwegtäuschen können, welch katastrophalen Folgen der Alkoholismus hat, für den Alkoholiker wie für die Menschen in seiner Nähe. Auf politischer Ebene kann ich nur spärliche Bemühungen erkennen,...

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  • 21.03.15
Lokalpolitik

64 : 36

Das ist nicht das Ergebnis eines torreichen Handballspiels, vielmehr zeigen die Zahlen an, dass 64 % der befragten Bürger Hamburgs die mögliche Austragung der Olympiade 2024 in ihrer Stadt begrüßen würden … fast eine Zweidrittelmehrheit. 36 % der Befragten sagten danach Nein zum Austragungsort oder auch zu den Spielen schlechthin … Spielverderber? Ich glaube eher nicht und halte es mit den Worten von Jean Ziegler „ ….. ich bin kritisch gegenüber der olympischen Bewegung … Das Ideal der...

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  • 19.03.15
Lokalpolitik

Familienersatz wird als „Kinderförderung“ verkauft

„Die Zahl der betreuten Kinder unter drei Jahren stieg seit 2008 um 300 000“ und „Die Betreuungsquote stieg damit von 17,6 auf 32,5 Prozent“. So wird in einer Pressemeldung des Familienministeriums zur „Evaluation des Kinderförderungsgesetzes“ formuliert. Zur hier verwendeten Wortwahl meldet Gertrud Martin, Vorsitzende des Verbands Familienarbeit, entschieden Kritik an: „Die Verwendung des Begriffs ´Betreuung´ ausschließlich im Zusammenhang mit Fremdbetreuung vermittelt den Eindruck, von den...

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  • 14.03.15
Lokalpolitik

ÖDP Bayern entsetzt über Evakuierungspläne der Staatsregierung

Mrasek: „Atomkraftnutzung ist eine unkalkulierbare Hypothek für die kommenden Generationen“! „Die Nutzung der Atomenergie ist unverantwortlich, Atomkraftwerke sind sofort abzuschalten!“ Mit dieser Aussage reagierte ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek auf die Fortschreibung der Notfallplanung für Atomunfälle der bayerischen Staatsregierung. Die Ausweitung der Evakuierungszone von einem 10 auf einen 20 Kilometerradius wertet Mrasek als völlig unzureichend. „Die Atomkatastrophen in Fukushima und...

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  • 12.03.15
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Lokalpolitik

Verständnis für Diktaturen?

MontgsGedanken von Bernhard G. Suttner Aus ungläubigem Staunen wird bei mir immer mehr ein gewaltiges Unbehagen: Man diskutiert irgendwo im Bekanntenkreis über Politik - und schon nach wenigen Sätzen kommt immer öfter eine Aussage wie diese: „Was geht uns China an, was geht uns Russland an, was geht uns das Saudische Königreich an – andere Länder, andere Sitten.“ Und dann gibt es noch die etwas intellektuellere Spielart: „Demokratie und westlichen Werte sind nun mal keine Konzepte für die ganze...

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  • 09.03.15
Lokalpolitik

ÖDP: Maulkorb für Kommunen bei Freihandelsabkommen ist Ohrfeige für Demokratie

Agnes Becker (ÖDP): „Druck der Bürgerinnen und Bürger auf Bundesregierung muss deutlich erhöht werden!“ "Diesen Welthandel wollen wir so nicht. Er zementiert neoliberale Ideen, stellt Konzerninteressen vor die der Bürgerinnen und Bürger und das, ohne unser Grundgesetz zu achten“, sagt Agnes Becker von der ÖDP. Kommunale Gremien sollen sich nicht mit den geplanten Freihandelsabkommen (TTIP & CETA) zwischen den USA, Kanada und der EU beschäftigen dürfen. Das meint zumindest der Wissenschaftliche...

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  • 08.03.15
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Lokalpolitik
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Gedanken zum Internationalen Frauentag 8. März 2015

von Roswitha Bendl, BAK Frauen in der ÖDP Am 08. März ist Internationaler Frauentag. 20 Jahre ist es 2015 her, dass die Pekinger Frauenkonferenz strategische Maßnahmen und Ziele verabschiedet und in fünf Kapiteln aufgezeigt hat, wo und wie die vielfältige Benachteiligung von Frauen auf der Welt zu bekämpfen ist. In den Kapiteln A. Frauen und Armut, B. Bildung und Ausbildung von Frauen, C. Frauen und Gesundheit, D. Gewalt gegen Frauen, E. Frauen und bewaffnete Konflikte wurden die meisten...

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  • 06.03.15
Lokalpolitik

ÖDP begrüßt Kritik der Verbraucherzentralen an Facebook

Agnes Becker (ÖDP): "Facebook macht mit seinen Nutzern was es will!" Agnes Becker (ÖDP) ergänzt die Kritik von Verbraucherschützern am Unternehmen Facebook. Foto: ÖDP-Bundespressestelle. Agnes Becker, zweite stellvertretende Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), zeigt sich erfreut über die Abmahnung des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (vzbz) an das soziale Netzwerk Facebook. Die Verbraucherschützer sahen den Hinweis auf der Startseite des Portals, Facebook sei...

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  • 28.02.15
Lokalpolitik

Verpasste Chance

MdEP Buchner (ÖDP): Papier der EU-Kommission zu Energieunion setzt falsche Prioritäten (Brüssel 25.02.2015) Heute hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge zur Schaffung einer europäischen Energieunion vorgestellt. So soll die Zusammenarbeit zwischen den 28 EU-Mitgliedstaaten in Energiefragen gefördert und die Verhandlungsposition gegenüber Russland gestärkt werden. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), zeigt sich...

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  • 27.02.15
Lokalpolitik

Seien Sie gegrüßt!

Der Kampf gegen die Freihandelsabkommen geht weiter und beansprucht einen großen Teil meiner parlamentarischen Arbeit. Zwar scheint es in den großen Fraktionen noch eine Mehrheit für TTIP, CETA und TiSA zu geben, doch die Überzeugungsarbeit der Gegner scheint langsam auf fruchtbaren Boden zu fallen. Anfang Januar verkündete die EU-Kommission, dass sie die Regeln bezüglich Investorenschutz und Schiedsgerichten im Rahmen der Verhandlungen über TTIP überdenken will. Der Verfassungsrechtler und...

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  • 23.02.15
Lokalpolitik

Wahlen ohne Wähler – Volksparteien ohne Volk

Christoph Raabs (ÖDP) fordert Regierungsparteien zum Handeln auf Nach historisch niedrigen Wahlbeteiligungen bei den Landtagswahlen des Jahres 2014 (Brandenburg, Sachsen und Thüringen zwischen 48 und 53 Prozent) setzt sich dieser Trend auch in Hamburg mit knapp 57 Prozent fort. Gleichzeitig verlieren die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU immer mehr an Rückhalt. Mit etwa 62 Prozent der Wählerstimmen haben, in Verbindung mit der niedrigen Wahlbeteiligung, nur noch etwa ein Drittel der...

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  • 18.02.15
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Lokalpolitik

Dunkle Vorahnung?

„Während die Uelzener Politik sich derzeit noch auf ein zielführendes Wirken von Stadt und HBB* verlässt, brodelt es in Walsrode bereits: So sei die SPD im dortigen Stadtrat laut ihres Fraktionsvorsitzenden „unzufrieden und enttäuscht“ und habe „mehr erwartet“, und das betreffe auch die Gestaltung von Parkplätzen. Auch dem Walsroder Stadtmanagement sei das Fachmarktzentrum ein Dorn im Auge: Der großflächige Leerstand sei nicht gerade Werbung für Walsrode als Einkaufsstadt, stellt der...

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  • 07.11.14
Lokalpolitik

Uelzen: Bürger kämpfen gegen Y-Trasse

Angst vor Lärmbelästigung, Landschaftszerstörung und entwertete Immobilien - die Bewohner im Landkreis Uelzen kämpfen gegen die geplante Y-Trasse der Bahn. ÖDP Uelzen NDR Fernsehen

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  • 26.09.14
Lokalpolitik

Nationalsozialismus im Landkreis Uelzen, Band 1: 1925 – 1933

Vorankündigung des Buches Nationalsozialismus im Landkreis Uelzen, Band 1: 1925 – 1933 von Eckehard Niemann In diesen Tagen jährt sich zum hundertsten Male der Beginn des Ersten Weltkrieges. In Kürze ist Hitlers Kriegsbeginn mit dem Überfall auf Polen 75 Jahre her. Der Erste Weltkrieg hatte entscheidende (wenn auch nicht allein entscheidende) Bedeutung für die Weimarer Republik und für die Machtübernahme Hitlers/der NSDAP (bzw. die Machtübergabe an Hitler/an die NSDAP) im Jahre 1933. Die darauf...

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  • 07.08.14
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