Ökologisch-Demokratische Partei

Beiträge zum Thema Ökologisch-Demokratische Partei

Lokalpolitik

Mich wundert nur noch, dass das irgendwen wundert …..

In Frankreich ist nunmehr in Zahlen gefasst, was selbst politisch weniger Kundige seit Monaten vorhergesagt haben: Die Rechtslastigen, der Name besagt nicht, dass es rechtens ist, was sie planen, sind Sieger bei den Kommunalwahlen in Frankreich. Und wenn es die Regierung in Paris schaffen will, diesem Trend ein Ende zu setzen, dann muss sie darüber nachdenken wie man mit Terror umgehen sollte. Die Bombardierung des IS, die unvermeidbar mehr Unbeteiligte als Gegner treffen wird, wird weiter...

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  • 07.12.15
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Lokalpolitik

ÖDP gegen Bundeswehreinsatz in Syrien

MdEP Buchner (ÖDP) verurteilt geplanten Bundeswehreinsatz in Syrien Buchner: „Luftangriffe in Syrien stärken den IS“ (Brüssel/02.12.2015) Der Deutsche Bundestag will voraussichtlich schon an diesem Freitag den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beschließen. Die Bundestagsdebatte über das Thema hat im Europäischen Parlament eine intensive Debatte darüber ausgelöst, ob der EU-Vertrag die anderen EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, Frankreich militärisch beizustehen. Dazu äußert sich Prof. Dr. Klaus...

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  • 02.12.15
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Lokalpolitik

ÖDP-Bundesvorsitzende fordert: Klima und Mensch vor Wirtschaft!

„Paris ist unsere letzte Ausfahrt. Nehmen wir sie.“ "Wenn wir so weitermachen, dann wird sich mit dem Klima das gesamte Ökosystem verändern.", sagt ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. Zum heutigen Auftakt der Weltklimakonferenz in Paris setzt auch die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz, all ihre Hoffnung auf konstruktive Verhandlungen mit verbindlichen Ergebnissen. Sie warnt eindringlich davor, konkrete Klimaschutzziele unter das...

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  • 30.11.15
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Lokalpolitik

MdEP Buchner (ÖDP) gegen Marktwirtschafts-Status für China

„Millionen europäischer Arbeitsplätze sind akut bedroht“ (Straßburg/27.11.2015) Diese Woche hat sich der „Ausschuss für Internationalen Handel“ INTA des Europäischen Parlaments mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström getroffen. Bei der Anhörung ging es um die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und der Volksrepublik China. Frau Malmström hat die Abgeordneten darüber informiert, dass die EU-Kommission dafür plädiert, China im kommenden Jahr den Status einer Marktwirtschaft zu...

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  • 27.11.15
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Lokalpolitik

VW-Skandal: Straftaten auf Kosten von Staat und Umwelt

„Bundesregierung schützt auch weiterhin die Autoindustrie!“ Seit dem Nachweis der Fälschungen von Messergebnissen bei Abgasuntersuchungen für Typgenehmigungen durch Fahrzeughersteller ist für jeden erkennbar, dass in diesem Bereich in großem Ausmaß betrogen wird. Es sind Straftaten, die sich gegen den Staat und die Umwelt richten, um den Autokäufern einen geringeren Kraftstoffverbrauch und eine geringere Steuerlast vorzugaukeln. „Die bisherigen Testverfahren auf den Prüfständen sind wertlos!“,...

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  • 17.11.15
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Lokalpolitik

Soli der Starken für die Schwächeren!

Kleiner Parteitag der ÖDP Bayern am 14.11. in Regensburg ÖDP fordert glaubwürdige Fluchtursachenbekämpfung und ein Ende der Kungelei mit der Rüstungsexportindustrie - Delegierte diskutieren Steuer auf Finanzspekulationen: „Soli der Starken für die Schwächeren!“ Die ÖDP Bayern hat bei ihrem kleinen Parteitag eine "glaubwürdige Fluchtursachenbekämpfung und ein Ende der Kungelei mit der Rüstungsexportindustrie" gefordert. "Wenn in den Krisengebieten der Welt ständig deutsche Waffen auftauchen,...

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  • 16.11.15
Lokalpolitik

ÖDP fordert in der Flüchtlingskrise „Agenda 2016“ von der Bundesregierung

Ängste in Bevölkerung ernst nehmen Mit großer Sorge registriert Christoph Raabs, Bundesvorstandsmitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), eine anwachsende Verunsicherung der deutschen Bevölkerung, was die Bewältigung des Ansturms an Asyl suchenden Menschen betrifft. Es werde wahrgenommen, dass es der Bundesregierung außenpolitisch offensichtlich nicht gelinge, die EU-Staaten zu einem koordinierten Handeln zu bewegen. Die teils sture Haltung der Nachbarländer sei mehr als...

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  • 02.11.15
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Lokalpolitik

ÖDP fordert Internet für alle

Netzneutralität und Breitbandausbau auch im ländlichen Raum Internet Die ÖDP Bayern fordert die Deutsche Telekom AG dazu auf, vollständige Netzneutralität herzustellen und macht sich für verstärkten Breitbandausbau im ländlichen Raum stark. „Ein Zwei-Klassen-Internet darf es nicht geben!“, so Klaus Mrasek, ÖDP-Landesvorsitzender. Er fürchtet um demokratische Grundprinzipien. „Als Partei der direkten Demokratie und Verfechter für die Gleichheit aller Bürger sehen wir die Ankündigung der...

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  • 01.11.15
Lokalpolitik

MdEP Buchner (ÖDP): Ende der EU-Subventionen für Stierkampf

Buchner: "Großer Erfolg für den Tierschutz" (Straßburg/28.10.2015) Heute Morgen hat das Europäische Parlament im Rahmen der Abstimmung über den EU-Haushalt 2016 auch die Agrarsubventionen bewilligt. Wie in den Vorjahren waren darin wieder Direktzahlungen für die Zucht von Kampfstieren vorgesehen. Doch ein Änderungsantrag der Fraktion Grüne/EFA hatte Erfolg. Dazu Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP): „Eine Mehrheit der...

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  • 30.10.15
Lokalpolitik

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht

Forderungen der ÖDP Dies ist die Grundlage für die gesetzliche Regelung des Asylverfahrens. Menschen sind aber auch aus anderen gravierenden Gründen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Die Globalisierung, die sich an den Interessen ihrer stärksten Marktkräfte – der internationalen Konzerne – ausrichtet, geht auf Kosten der Menschen in den Entwicklungsländern. Flucht erscheint oftmals als die einzige Lösung, der Perspektivlosigkeit, der Ausbeutung und dem sicheren Tod zu entgehen....

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  • 28.10.15
Lokalpolitik

MdEP Klaus Buchner, ÖDP: Tiere sollen weder Schmerz noch Verletzungen, Angst oder Not erleiden.

Stoppt die EU-Subventionen für Stierkampf! Morgen stimmt das EU-Parlament über den Haushalt 2016 ab. Darin enthalten sind auch Agrarsubventionen für Landwirte, die Stiere zur Nutzung in Stierkämpfen züchten. Für Tierquälerei darf es jedoch keine EU-Gelder geben. Tiere sollen weder Schmerz noch Verletzungen, Angst oder Not erleiden. Deshalb bitte ich Sie, die Petition meiner Fraktion gegen EU-Subventionen für Stierkämpfe zu unterzeichnen. Es ist wichtig, dass sich vor der morgigen Abstimmung...

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  • 27.10.15
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Lokalpolitik

MdEP Buchner (ÖDP) fordert nachhaltige Handelspolitik

Mehr denn je brauchen wir eine Handelspolitik, die ganzheitlich und nachhaltig ist und Menschen anstelle von Großkonzernen dient (Brüssel/14.10.2015) Am heutigen Mittwoch hat die Europäische Kommission ihre neue Handelsstrategie vorgelegt. Es gibt einige verheißungsvolle Aspekte, wichtige Weichenstellungen wurden aber leichtfertig vertan. Dazu sagt Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP): „Die EU-Kommission erkennt offenbar die...

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  • 15.10.15
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Lokalpolitik
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Von Politikverdrossenheit keine Spur!

Eine Viertelmillion Menschen demonstrieren für die Demokratie Rund 250.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Berlin unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ gegen die geplanten Freihandelsabkommen demonstriert. Bei schönstem Oktoberwetter verstärkten rund 150 ÖDP-Mitglieder, die aus der ganzen Republik angereist waren, den Widerstand gegen die Abkommen und gingen für unsere Demokratie und unsere hohen Standards auf die Straße. Dabei trugen einige...

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  • 12.10.15
Lokalpolitik
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Pelz-Werbung im EU-Parlament

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner: "Letzte Woche fand eine PRO Pelz Veranstaltung im EU-Parlament statt. Es ist kaum zu glauben. Da jeder Abgeordnete ein- oder zweimal eine kleine politische Ausstellung im Parlament machen darf, wurde diese nun von einem Abgeordneten für die Pelzindustrie genutzt. Schon vor Monaten habe ich mich dem Protestbrief an Martin Schulz (SPD) von MdEP Stefan Bernhard Eck angeschlossen." Dazu MdEP Stefan Bernhard Eck: "Der Mann hinter dem „Pelz-Event“ im EU-Parlament: MEP...

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  • 07.10.15
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Lokalpolitik

„Ein spektakulärer Tag für unsere Demokratie und eine Sternstunde der europäischen Bürgerbeteiligung!“

Schimmer-Göresz jubelt über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz (rechts) auf einer Demonstration gegen TTIP, CETA und TiSA. Bild: ÖDP Bundespressestelle. Nachdem das Bündnis Stop TTIP heute die 3 Millionen Unterschriftenmarke bei der selbst organisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) geknackt hat, zeigt sich die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela-Schimmer Göresz, hoch erfreut: „Damit setzen...

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  • 06.10.15
Lokalpolitik

Die vier Phasen erfolgreicher Politik

Verwirrung - Ratlosigkeit - Suche nach den Schuldigen - Ehrung der Unbeteiligten Die Phasen 1 und 2 erleben wir regemäßig. Unvorbereitete Politiker, deren Vorstellungskraft nicht ausreicht, Vorhersehbares vorherzusehen, Absehbares in ihr Handeln einzubinden, mehr als Reaktionen zu zeigen. Phase 3 ist auch schnell eingeleitet; derzeit macht VW eine Rosskur in Sachen Selbstreinigung durch, eine stets auf allerneueste Neuigkeiten begierige Presse macht aus einer Sauerei eine Riesensauerei … und...

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  • 02.10.15
Lokalpolitik

Abgas-Affäre: VW ist nur Spitze vom Eisberg

Bundestagsparteien empfangen regelmäßig Spenden von Autobauern Was passiert, wenn wenige Großkonzerne eine Industrie dominieren und dazu noch bestens mit der Politik vernetzt sind, lässt sich dieser Tage in der Abgas-Affäre bei Volkswagen gut beobachten. Der Konzern soll seine Diesel-Autos über eine Software so manipuliert haben, dass diese eine Abgasuntersuchung erkennen und automatisch weniger Stickoxide ausstoßen als unter normalen Fahrbedingungen. Stickoxide schädigen die Atemwege des...

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  • 25.09.15
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Lokalpolitik

4-Punkteplan Asyl & Flüchtlinge

Zurzeit ist eine ungeheuer große Zahl von Flüchtlingen unterwegs. Natürlich müssen wir den Menschen helfen, die nach einer oft lebensgefährlichen Fahrt bei uns ankommen. Aber ist es nicht auch unsere Pflicht zu fragen, warum sie fliehen müssen, und wie man verhindern kann, dass so viele Menschen dabei in Lebensgefahr geraten? Europa trägt zu einem Teil selbst Schuld an der Krise. 1. Fluchtursachen endlich beenden 2. Gut ausgestattete Flüchtlingslager vor Ort 3. EU-Aufnahmebehörden vor Ort –...

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  • 25.09.15
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Lokalpolitik

Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin

ÖDP tritt geschlossen an! Wir fordern einen fairen Handel. Einen ausgrenzenden neofeudalen Freihandel, der die Interessen aller Menschen auf unserem Planeten unberücksichtigt lässt, lehnen wir entschieden ab. Gegen den Irrsinn von TTIP und CETA in der derzeit verhandelten Art und Weise müssen wir ein weiteres Mal gemeinsam auf die Straße! Daher würde ich mich sehr freuen, Sie an der Großdemonstration gegen TTIP und CETA, getragen von diversen Bündnispartnern, am 10. Oktober in Berlin begrüßen...

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  • 19.09.15
Lokalpolitik

Offener Brief an den Präsidenten der Europäischen Kommission, Herrn Jean-Claude Juncker

Betreff: Ursachen für die Flüchtlingsströme Sehr geehrter Herr Kommissionspräsident, In den vergangenen Wochen kamen Hunderttausende von Flüchtlingen nach Europa. Ich bin stolz und glücklich, dass meine Heimatstadt München viele von ihnen aufnimmt. Man muss aber bedenken, dass kaum jemand ohne große Not sein Land und seinen Kulturkreis aufgibt, um in einer oft lebensgefährlichen Reise nach Europa zu kommen. Was bewegt so viele Menschen zu diesem Schritt? Eine große Zahl von Flüchtlingen stammt...

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  • 16.09.15
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Lokalpolitik

Die Situation unserer Mitgeschöpfe verbessern

Ein Beitrag von Prof. Dr. Klaus Buchner, ÖDP Zu einem umfassenden Umweltschutz gehört für mich auch der Tierschutz. Deshalb habe ich mich – zusammen mit meinem guten Bekannten Stefan Eck von der Linksfraktion – dazu entschieden, der Intergroup „Animal Welfare“ beizutreten. Tierschutz in der EU beschränkt sich nicht nur z.B. auf ein Verbot der Massentierhaltung und einen respektvollen Umgang mit allen Lebewesen. Tierschutz heißt auch, den Einzelstaaten klar zu machen, dass wir als Europäische...

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  • 14.09.15
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Das Umweltbundesamt moniert

bei der Bewertung der Klimapolitik Deutschlands vor allen Dingen die Zunahme des Ausstoßes von klimaschädlichen Gasen. Woher kommt das, wo doch die Motoren immer effizienter arbeiten? Der ehemalige Kleinwagen Opel Corsa hat inzwischen die Dimension des damals schon größeren Astra erreicht. Dieser ist heute ein Mittelklassewagen. Auch der Corsa-Ersatz Agila ist inzwischen gewachsen. Der Golf aus alten Tagen wurde ersetzt durch den früher viel kleineren VW Polo. Ein 3er BWM ist heute so groß wie...

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  • 14.09.15
Lokalpolitik

Aufruf zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin

TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel! Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen! Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in...

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  • 13.09.15
Lokalpolitik

Karnismus

„Das Unsichtbare sichtbar machen, das Ungehörte hörbar mchen, das Unfassbare fassbar machen. Für die Tatsache, dass wir Zeugen sind, und für die Tatsache, dass Milliarden unschuldiger Seelen für uns leiden“, so beschreibt Andreas Wagner seine Mission. Lesen Sei weiter unter http://www.ödp-uelzen.de/#KA

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  • 11.09.15
Lokalpolitik

MdEP Buchner (ÖDP): Europaparlament bekräftigt Recht auf Wasser

Wasser ist keine Handelsware (Straßburg/08.09.2015) Heute hat das Europäische Parlament dem Bericht über die Folgemaßnahmen zur Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zum Recht auf Wasser mehrheitlich zugestimmt. Damit reagieren die Parlamentarier auf die 1,9 Millionen Unterschriften, die im Rahmen der EBI „Right2Water“ gesammelt wurden. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), begrüßt dieses Votum. „Das Parlament besteht darauf,...

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  • 08.09.15
Lokalpolitik
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Nüchtern nachgedacht statt laut gebrüllt

ÖDP Bayern zum politischen Gillamoos: Fairhandelsabkommen statt Freihandelsabkommen Hauptredner der ÖDP zur diesjährigen Gillamoosveranstaltung sind der ÖDP-Landesvorsitzende Klaus Mrasek aus Amberg (Stadtrat, Erster Polizeihauptkommissar) und der Landesbeauftragte für Grundsatzfragen Bernhard Suttner (Kreisrat in Straubing-Bogen). Der ÖDP-Kreisvorsitzende und Fraktionschef der ÖDP im Kelheimer Kreistag, Peter-Michael Schmalz, wird in den Abend einführen und auf die Auswirkungen der...

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  • 06.09.15
Lokalpolitik

MdEP Buchner: Menschen auf der Flucht die Hand reichen

Westliche Länder und die EU haben eine Mitschuld In den vergangenen Tagen sind sehr viele Flüchtlinge aus Krisengebieten nach Deutschland gekommen. Insbesondere in München kamen tausende Menschen an und mussten versorgt und untergebracht werden. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), lobt die große Hilfsbereitschaft der Münchner. "Die spontane Unterstützung durch die Bürger meiner Heimatstadt macht mich stolz. Die Münchner...

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  • 04.09.15
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Lokalpolitik

Aber der Irrsinn geht trotzdem weiter

im Nigerdelta und andernorts. Wo Rohstoffe abgebaut werden, regieren in aller Regel Zerstörung, Gewalt und Zynismus. Das alles geschieht im Auftrag des materiellen Wohlstands und der Wachstumsideologie. Auch in unserem Auftrag? Lesen Sie weiter unter Shell zahlt an Bodo

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  • 23.08.15
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Lokalpolitik

Schluss mit der Geheimniskrämerei!

Aus dem Archiv ÖDP Niedersachsen Ohne detailliert auf die geplanten Freihandelsabkommen eingehen zu wollen und aufgrund der unerträglichen Geheimniskrämerei zu können, ist das Vorgehen der EU-Kommission 11symptomatisch für das, was heute wie gestern unter Politik verstanden wird, was Politiker meinen, mit ihren Wählern machen zu dürfen und, viel schlimmer, was sich Wähler gefallen lassen. Dabei ist es zunächst völlig egal, ob außer den übl(ich)en Großverdienern irgendwer von TTIP, TISA oder...

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  • 15.08.15
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