ÖDP

Manuela Ripa (ÖDP): „Strikt an ökologischen Zielen ausgerichtete Prioritätensetzung statt klassischer Wirtschaftsförderung“ „Durch das Corona-Virus wird die Europäische Integration auf eine harte Probe gestellt. Innerhalb kürzester Zeit dominierte wieder der nationale Egoismus. In atemberaubender Geschwindigkeit entdeckten die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten wieder ihre Grenzen und schlossen sie kurzerhand. Wo gegenseitige Hilfe gefragt war, kam es zur unmittelbaren Abschottung“, bilanziert...

Buchner: „LPT schließen, ohne Wenn und Aber!“ (Straßburg/22.10.2019) Tierschützer vom Verein "SOKO Tierschutz" konnten kürzlich die rechtswidrige Haltungsbedingungen im Tierversuchslabor der Firma "LPT" (Laboratory of Pharmacology an Toxicology) in Mienenbüttel dokumentieren. Die skandalösen Aufnahmen sorgten europaweit in den Medien und in den sozialen Netzwerken für Aufsehen. Die Tierschützer filmten unter anderem Beagles in blutverschmierten Käfigen, Katzen mit offenen Wunden und Affen, die...

Kritik an den wenig ambitionierten ökologischen Zielen der größten Umweltpartei in Deutschland äußern nicht nur Mitglieder der Jugendbewegung Fridays for Future. Auch die aktuelle Ausgabe von „DIE ZEIT“ nimmt sich unter dem Titel „Der Schein trägt“ diese Woche des Themas an. Verena Föttinger aus dem Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) bestätigt die Thesen des Artikels hinsichtlich der mangelnden Konsum- und Wachstumskritik bei den Grünen: „Die Zeit zeichnet hier das...

ÖDP entsetzt über die Entscheidung des Bundesrates „Der Bundesrat hat kürzlich dem Umwelt- und Klimaschutz enormen Schaden zugefügt“, erklärte Josef Fortner, Sprecher ÖDP-Bundesarbeitskreises Klima- und Umweltschutz, Verkehr, Energie und Strahlenschutz. Mit dem Beschluss zum Ausbau von Terminals in Norddeutschland für Flüssiggas wird der Import von Fracking-Gas aus Übersee ermöglicht. Fracking-Gas wird unter verheerenden Bedingungen gewonnen. Namhafte Umweltorganisationen beklagen, dass beim...

Agnes Becker (ÖDP) pflichtet Luisa Neubauer bei Parteienkritik bei Die junge Klimaaktivistin und Sprecherin von „Fridays for Future“ Deutschland, Luisa Neubauer, übte zuletzt massive Kritik an allen im Bundestag vertretenen Parteien. Sie täten alle viel zu wenig für den Klimaschutz. Mit diesen deutlichen Worten traf Neubauer auf volle Zustimmung bei der Ökologisch-Demokratischen Partei. „Aufhorchen lässt vor allem ihre Kritik an den Grünen“, so Agnes Becker, stellv. Bundesvorsitzende der ÖDP....

Vortrag ÖDP-EU-Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner zum Thema Mobilfunk/5G Was vor einigen Jahren nur als Gerücht die Runde machte, wird nun endlich immer ernster genommen. Die viel zu starke Mobilfunkstrahlung in unserem Land macht uns krank. Dabei handelt es sich nicht um lose Vermutungen, sondern um harte Fakten, wie EU-Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) in seinem Vortrag anschaulich belegt. Herr Buchner ist kein Feind von Technik und Mobiltelefonen, aber er zeigt Wege auf, wie...

Messlatte bleibt der Gesetzesentwurf hinter dem 1.7 Millionen Bürger stehen München, 20.02.2019 - Die Bündnispartner zeigten am Runden Tisch Geschlossenheit. "Wir haben den Rückhalt von über 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, die mit uns das Volksbegehren als unterste Messlatte für Veränderungen im Naturschutz gesetzt haben", sagt Agnes Becker, Beauftragte des Volksbegehrens Artenvielfalt und Stellvertretende Vorsitzende der ÖDP Bayern. Ein Mandat für Veränderungen an dem Gesetzentwurf aus...

Liebe Interessierte und Mitglieder! Danke! – Unser ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ hat es geschafft! Die ÖDP jubelt in ganz Bayern heute über das erfolgreichste Volksbegehren der letzten 50 Jahre mit knapp 20% im Endergebnis nach den ersten Hochrechnungen. Agnes Becker: „Ein historischer Erfolg für die Bewahrung der Natur in Bayern.“ Die stellv. ÖDP-Vorsitzende, Kreisrätin, Landwirtin und Tierärztin ist die offizielle Beauftragte des Volksbegehrens. Auch der von Ministerpräsident Söder...

Der Agrarindustrie den Geldhahn abdrehen! Für eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft und artgerechte Tierhaltung, für Klimagerechtigkeit und gutes Essen! Gutes Essen, eine klimagerechte Landwirtschaft und der Erhalt der Bauernhöfe – das steht gerade auf dem Spiel. 2019 entscheidet die Bundesregierung bei der EU-Agrarreform (GAP) maßgeblich mit, welche Landwirtschaft die EU Jahr für Jahr mit 60 Milliarden Euro unterstützt. Aktuell gilt: Wer viel Land besitzt, bekommt viel Geld. Schluss mit...

Der Aufruhr der „gelben Westen“ in Frankreich ist gefährlich, nicht nur weil er gewaltbereite Randalierer anzieht und von diesen missbraucht wird, sondern weil er weltweit die Parlamente und Regierungen eines zu lehren scheint: Die höhere Besteuerung der fossilen Treibstoffe ist gefährlich. Macht das lieber nicht, wenn ihr an der Macht bleiben wollt… Die Wahrheit scheint mir zu sein: Die höhere Besteuerung der fossilen Treibstoffe ist dringend nötig, aber man darf es nicht so machen wie Herr...

Unser Mann in Brüssel macht seit 2014 als ÖDP-Europa-Abgeordneter erfolgreiche Politik für Sie, für uns. Dass man auch mit „nur“ einem Sitz im Parlament erfolgreich auf eine lebenswerte Zukunft gerichtete Politik machen kann, hat er bewiesen und ist daher auf unserem Bundesparteitag mit überwältigender Mehrheit zum Spitzenkandidaten der ÖDP für die EU-Wahl 2019 gewählt worden. Einen Querschnitt seiner Leistungen können Sie der Seite  www.klaus-buchner.eu entnehmen. Da Leistung vom Wähler...

Europa fußt auf jüdisch-christlichen und humanistischen Werten. Die europäische Politik muss sich deshalb im Bewusstsein der Verantwortung vor Gott und den Menschen für Gerechtigkeit, Frieden und die Bewahrung der Schöpfung und damit der natürlichen Lebensgrundlagen einsetzen. Wir bekennen uns zur Europäischen Union (EU). Jedoch muss sie demokratisch gestaltet werden und der kulturellen Vielfalt verpflichtet sein. Gegenwärtig führen Bürgerferne und mangelnde Mitbestimmungsmöglichkeiten zu einer...

Die einfache Anwendung der Grundrechenarten und die unvoreingenommene Einschaltung des Gehirns können nur zu dem Ergebnis führen, dass sämtliche Sozialsysteme, auf die wir zu Recht stolz sein können, auf Dauer nicht funktionieren werden, da unbezahlbar. Die Rentenkassen werden nie und nimmer ohne Zuschüsse aus der Staatskasse auskommen, die Pflegeversicherung müsste erheblich höhere Beiträge erheben lassen, um unseren Altvorderen Würde im Alter zu sichern. Zu Rentnern und Pflegebedürftigen hört...

Die Spitzenkandidatin vervollständigt unsere 15 Sätze zur bayerischen Landtagswahl. Das wichtigste Thema im Wahlkampf … ist für mich das Aufstehen gegen rechtspopulistische Schreihälse, deren „Donald-Trump-Plan für Bayern“ nicht Wirklichkeit werden darf. Millennials sind für mich … Anstoß, in großen Zeiträumen zu denken: Gerade erleben wir das größte Artensterben seit den Dinosauriern! Mein bester Freund/in würde über mich sagen, dass ... ich fröhlich, offen und großzügig bin – und idealistisch...

Thomas Prudlo, oberbayerischer Spitzenkandidat zur Landtagswahl, über die Forderung der ÖDP: „Mehr Lehrer statt mehr Tablets" http://archiv.ödp-uelzen.de/?p=893

Dezentraler Aktionstag am kommenden Samstag „Man darf sich nicht täuschen lassen: weder ist das Handelsabkommen TTIP ganz vom Tisch, noch ist CETA schon entschieden!“, so die Einschätzung von Günther Brendle-Behnisch, Mitglied des Bundesvorstands der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Auch etliche andere neoliberale Freihandelsabkommen seien in der politischen Pipeline und stellen für unsere mittelständische Wirtschaft, bäuerliche Landwirtschaft und die allgemeine Daseinsvorsorge nach wie...

Beauftragte des ÖDP-Volksbegehrens „Rettet die Bienen!" laden zum Meinungsaustausch Die beiden Beauftragten des ÖDP-Volksbegehrens "Rettet die Bienen!", Agnes Becker und Bernhard Suttner, laden den neu ernannten "Blühpaktmanager" der Staatsregierung zum Meinungsaustausch ein. "Wir würden gerne mit Herrn Dr. Niederleitner über das Ziel unseres Volksbegehrens sprechen. Es geht bekanntlich darum, das bayerische Naturschutzgesetz entscheidend zu verbessern und so dem größten Artensterben seit den...

mögen auf den Chef-Etagen der Großkonzerne einen Großalarm auslösen. Aber als Gegner des zerstörerischen, außer Rand und Band geratenen Weltfreihandels kann ich mich über die Verhängung von Zöllen nur freuen. Denn der Sinn, warum es von irgendwessen Vorteil sein soll, dass China Autos nach Amerika, Amerika Autos nach China schickt, wird mir auf ewig verschlossen bleiben. Ebenso wenig vermag ich einzusehen, dass Kartoffeln und Äpfel aus Neuseeland in hiesigen Gemüseregalen zu finden sind. Mögen...

Ich halte nicht viel davon, die NATO mit Kriegstreibern gleichzusetzen und zeitgleich das ach so friedliche Russland heraufzubeschwören, das es zu Zeiten des Warschauer Paktes, was Kriegslust anbelangt, durchaus mit den USA aufnehmen konnte. In der Person des Herrn Putin sehe ich den Traum zaristischer Großmacht, in den USA den harpunierten Wal, der in seinem Todeskampf aus wirtschaftlichen Interessen auf alles einschlägt, was sich ihm widersetzt …. wobei aber nicht vergessen werden sollte,...

und diskutieren darüber, ob die Katastrophe zu verhindern ist, indem wir langsamer laufen. Langsamer Laufen mag im Zusammenhang mit dem Erdkollaps, weiter im Bild bleibend, bedeuten, dass sich die Klippe ein wenig entfernt. Das ändert aber nichts daran, dass dieser kaum nennenswerte Zeitgewinn weiterhin zur Umkehr zwingt. Es reicht nicht ansatzweise aus, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen …. ein Wert, der ganz sicher nicht erreichbar ist, wenn man von Konferenz zu Konferenz hastet und...

Politikversagen kostet Bürger Milliarden Vor gut einem Jahr fand im Bundeskanzleramt der Diesel-Gipfel statt. Klaus von Birgelen aus dem Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP): „Wir sehen, dass der Bundesregierung die Handlungskraft fehlt, die Autoindustrie in die Schranken zu weisen. Durch die EU-Kommission drohen zu Recht Bußgelder in Milliardenhöhe. Bezahlt werden sie, sollten sie kommen, durch den deutschen Steuerzahler! Viel zu wenig wird getan, um die Verursacher in die...

Als realitätsfern, gestrig und nicht mit dem Grundgesetz vereinbar bezeichnet Dr. Ralf Grünke das hessische Landtagswahlprogramm der AfD. Der Wahlkreisbewerber der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) im Wahlkreis 40 ist promovierter Politikwissenschaftler und Extremismusexperte. "Die AfD ist keine Alternative, weil sie keine Lösungen anbietet und ein gestörtes Verhältnis zu den Grundsätzen unserer Verfassung offenbart", erklärt Dr. Grünke. Die AfD hat ihr Programm zur Landtagswahl im Mai...

Die gesamte Politik der ÖDP ist von der Achtung vor dem Leben geprägt. Das Menschenbild der ÖDP beruht auf christlich-humanistischen Werten. Insbesondere auf den Prinzipien der Toleranz, der Gewaltfreiheit und der Solidarität. Die ÖDP setzt sich entschlossen für die Achtung und Einhaltung der Menschenrechte ein. Die Voraussetzung für ein nachhaltiges, stabiles Sozialsystem und ein friedliches Miteinander auch im Alter ist soziale Gerechtigkeit. Lokal und global strebt die ÖDP Strukturen an, in...

ÖDP-Vorsitzender Christoph Raabs meldet sich in Flüchtlingsdebatte zu Wort Der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist entsetzt über die Verrohung der Diskussion zu Asyl und Migration in der deutschen Öffentlichkeit während der letzten Wochen und Monate. „Die sprachlichen Entgleisungen sind unerträglich, gerade auf Seiten von CSU und AfD. Geburtstagsfeste feiert kein zivilisierter Mensch mit dem Bruch von rechtsstaatlichen Normen oder dem Leid von Menschen, so wie dies...

MontagsGedanken Der Blog am Montag von Bernhard G. Suttner Die Armut von Kindern ist ein sozialpolitisches Dauerproblem. Dabei gibt es genau besehen nur die Armut von Eltern. Kinder sind in der Mehrzahl der Fälle keine eigenständigen Wirtschaftssubjekte; wenn sie arm sind, dann ist das die Folge der wirtschaftlichen Verhältnisse, in denen ihre Eltern stecken. Wer die Armut der Kinder bekämpfen möchte muss daher für ordentliche Einkommen von Vätern und Müttern sorgen. Ein Gehalt für familiäre...

Von allen anderen Parteien unterscheidet sich die ÖDP durch folgende Überzeugung: Staat, Wirtschaft und Gesellschaft müssen sich von „Wachstums“-Zwängen befreien: Vom Zwang zur ständigem Steigerung des Konsums. Vom Zwang, die Profite in absurde Höhen zu treiben. Vom Zwang, die natürlichen Ressourcen immer rascher aufzubrauchen und Rohstoffe in feste, flüssige und gasförmige Abfälle zu verwandeln. Vom Zwang, natürliche Lebensräume anzugreifen und die Artenvielfalt zurückzudrängen. Vom Zwang,...

Wann immer kluge Menschen über die Entwicklung des Menschen reden und schreiben, dann leuchten mancherlei Augen, wenn endlich die Umschreibung homo sapiens ins Spiel kommt. Die Krönung der Schöpfung, jedem anderen Wesen auf dieser Erde weit überlegen, in jeder Beziehung. Da ist es klar, dass nur ein Adjektiv ausreicht, nämlich „sapiens“, auf Deutsch „weise“. Und als wäre das noch nicht genug, spricht die Wissenschaft vom „homo sapiens sapiens“. Sozusagen zur Bekräftigung. Darüber mag man sich...

Dr. Maiken Winter (ÖDP) sprach in Lüdenscheid "Schon das Wort - Klimawandel - ist eine Irreführung und Verharmlosung," so Dr. Maiken Winter in Lüdenscheid. Denn in Wahrheit vollziehe sich eine von Menschenhand gemachte Klimakatastrophe, die die größte Bedrohung und die größte Herausforderung für die Menschheit bedeute. Auf Einladung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Kreisverband Märkischer Kreis und der "Bürger-Energie Lüdenscheid e. G." referierte Dr. Winter auf Empfehlung des...

Es geht beim Streit in der Union wohl schon lange nicht mehr um die Lösung der Probleme rund um Asyl, Migration und Integration. Es geht der CSU um eine umfassende Wiederbelebung nationalistischer Konzepte. Und da die CSU immer noch in der Bundesregierung mitwirkt, geht diese gefährliche Entwicklung alle in Deutschland an, nicht nur die Bayern. Die derzeitige Führung der CSU orientiert sich unverhohlen an Viktor Orbans autoritär-nationalistischem Ansatz: Orban schwächt den Rechtsstaat,...

Brendle-Behnisch: Wasser muss Gemeingut bleiben! „Während in Berlin das traurige Schauspiel „Abgesang einer GroKo“ inszeniert wird und alle Blicke auf sich zieht, wird in Brüssel möglichst unbemerkt von der Öffentlichkeit die Unterzeichnung eines Handelsabkommens mit Japan vorbereitet, das nicht nur vom Handelsvolumen her das bisher größte ist: Es ist das bisher gefährlichste Abkommen mit den weitreichendsten Folgen für die Allgemeinheit, das bis dahin unterzeichnet wird. In JEFTA (Japan –...