Rheinberg - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Coronapolitik - die ersten Steine werden längst geworfen - zurecht? Ein Blick auf Neuseeland

Vermehrt Coronamüdigkeit und Unmut über die Coronapolitik allenthalben in der Bevölkerung. Das Vertrauen in die Politik schwindet. Und ein Ende der Pandemie - ist es in Sicht? Prognosen von Politikern schenkt man kaum mehr Vertrauen, wenn man sie überhaupt beachtet. Eine resignative Stimmung scheint sich übers Land zu legen. Man will den Wechsel von Lockdown und Lockerungen nicht mehr ertragen. Als befände man sich in einer unendlichen Geschichte. Was gegen die Unendlichkeit der Geschichte...

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  • 06.03.21
  • 9
  • 2

"Druckfrisch" aus dem Schulministerium NRW: Schüler ab 15.März 2021 wieder rein in die Schulen

Es tut sich was: Unsere Schulen in NRW werden sich alsbald wieder füllen, auch wenn damit der frühere Normalzustand noch lange nicht erreicht wird. Die Grundschüler NRW's befinden sich bekanntlich bereits im Wechselmodell aus Präsenz- und Distanzunterricht. Die weiterführenden allgemeinbildenden Schulen sollen am 15.März 2021 nun folgen. Das hat das Schulministerium soeben vermeldet.  Hier ein Auszug der entscheidenden Vorgaben:   "- Die Vorgaben für den Unterricht in den Abschlussklassen...

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  • 05.03.21
  • 2

Die Bundes-SPD sattelt die Wahlkampfpferde - weg von der Union und ab ins Kanzleramt

Bekanntlich schon frühzeitig hat die SPD mit Olaf Scholz ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahlen im kommenden September benannt. Und jetzt prescht die Partei auch mit einem Bundestagswahlprogramm vor. Schwerpunkte: Sozial- und Klimapolitik. Der Augsburger Allgemeinen hat die Parteispitze, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, ein ausführliches Interview gegeben:...

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  • 02.03.21
  • 33
  • 3

Düsseldorfs Verweilverbot: In jedem coronagemäßen Flanierer steckt am Wochenende ein Faust

In Düsseldorf werden an manchen Stellen fürs Wochenende bereits Schilder aufgestellt:  Verweilverbotszone: Gehen Sie weiter! Eine Reaktion der Landeshauptstadt NRW's auf die am vergangenen Wochenende überlaufene Altstadt und Rheinpromenade, als die Coronaregeln nur noch schwerlich einzuhalten waren. Die Maßnahme - sehr shitstormverdächtig! Auf dem Tisch der Gerichtsbarkeit lag auch schon schnell ein Eilantrag zur Verhinderung des Verweilverbots. Dabei adelt die Stadt mit ihrer Maßnahme,...

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  • 26.02.21
  • 9
  • 2

Wo GRÜN draufsteht, ist GRÜN nicht unbedingt drin - Grünes Versagen in Baden-Württemberg

Nur ein einziges deutsches Bundesland hat einen grünen Ministerpräsidenten: Baden-Württemberg. Winfried Kretschmann regiert das Land seit nunmehr 10 Jahren. Angetreten war seine Regierung selbstverständlich mit grünen Zielen, unter ihnen die rasante Umgestaltung der Energiewirtschaft in Richtung der regenerativen Energien. Grünes Geläuf halt, auf dem man den Grünen nichts vormachen kann. Nichts vormachen kann? Denkste! Das Ländle bzw. seine Regierung hat ihre Energieziele nicht nur beschämend...

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  • 23.02.21
  • 20
  • 1

Wilsberg: Überwachen und belohnen - Kontrolle und Herrschaft - China lässt grüßen

Wilsberg heute: Überwachen und belohnen. Viele Menschen haben die Episode gesehen und womöglich gedacht: Nett und unterhaltsam - und die Guten haben gewonnen. Apropos gut: Es ging um social credits, einem Geschäftsmodell, in Münster promotet, das in China allerdings schon längst reale Praxis zu sein scheint, das gutes Verhalten honoriert durch Bonuspunkte, die wiederum Türen öffnen zu Vorteilen und Annehmlichkeiten im gesellschaftlichen Leben, die anderen verwehrt werden. Toll! Ein...

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  • 20.02.21
Sonnenenergie nutzen

GRÜNE NRW fordern Solaranlagenpflicht für geeignete Neubauten und unter Bedingungen für Bestandsbauten

Der Prozess der Energiewende in Deutschland läuft schleppend. An vielen Stellen knirscht und knackt es. Jetzt fordert die Fraktion der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag eine weitgehende Pflicht zum Bau von Solaranlagen auf geeigneten Dächern, nicht nur  Neubauten betreffend, sondern unter bestimmten Bedingungen auch Bestandsbauten.  In NRW werden derzeit knappe 7 Prozent der möglichen Stromerzeugung durch Photovoltaikanlagen auf Dächern genutzt. Dabei könnte eine Nutzung des gesamten...

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  • 18.02.21
  • 44

Als ob Impfgegner ein Problem wären - nein, sie haben ein Recht, eine Coronaimpfung abzulehnen

Pandemie hin, Pandemie her. Es kommt die Zeit, dass jedermann eine Impfung gegen Corona angeboten werden kann. Wir wissen noch nicht, wann diese Zeit gekommen ist. Aber dann ist auch die Zeit, alle, wirklich alle Coronamaßnahmen aufzuheben und zur Normalität zurückzukehren. Mehr kann der Staat nicht machen. So lange sind aber alle, die sich nicht an die AHA-Regeln halten, eine Gefahr für die übrigen Menschen. Sobald aber das Impfangebot für alle besteht, ist alles Weitere in die Verantwortung...

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  • 17.02.21
  • 17

Voraussage für die Bundestagswahlen: Der Schwarze mit dem grünen Haar

Corona, weiterhin wichtiges, aber enervierendes Thema Nr.1. Klima? Nebensächlich. Alles andere übrigens auch. Und in der Wählergunst? Die Union vorne, gefolgt von den Grünen, die mitregierenden Sozialdemokraten auf verlorenem Posten. Dennoch: Union plus SPD könnte reichen. Aber wer will das schon?! Und die AfD als Gegner der Coronapolitik? Nix mit Zustimmung. Fatal für die Partei. Und die Linken? Was soll der Wähler von ihnen erwarten? Wo ist ihr Profil? Die FDP? Ja, sie könnte Zukunft mit...

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  • 17.02.21
  • 3
  • 1

Der Aluhut ist längst in Mode gekommen - und ihre Träger sind überall unter uns - und es sind nicht nur Verschwörungstheoretiker

Der Begriff "Aluhut" geht auf eine Erzählung von Julian Huxley zurück, in der sich der Protagonist mit Hilfe eines Aluhutes vor telepathischen Manipulationen schützt. Der dort überhaupt nicht negativ besetzte Begriff erfuhr später allerdings eine Umwertung durch eine andere Konnotation, als der Hut metaphorisch jeglichen Verschwörungstheoretikern zugeschrieben wurde. Dabei hat er als Accessoire längst querbeet durch die Gesellschaft, querbeet durch politische Lager seinen Siegeszug angetreten...

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  • 14.02.21
  • 6
  • 4

Kommentar zu Corona: Bitte, liebe Medien, missbraucht eure Stellung nicht und macht uns nicht meschugge!!!

Liebe Medien, wir wissen, dass es das Coronavirus Sars-CoV-2 gibt. Wir wissen es bereits seit einem Jahr. Dieses Wissen in unserem Bewusstsein zu halten, bedarf es nicht täglich neuerlicher Information, nicht täglicher politischer Sendungen oder Talkshows, die es immer und immer wieder wiederholen. Ihr liebe Medien, ihr fokussiert aber unsere Aufmerksamkeit auf das Virus. Mich ödet das inzwischen an. Befinden wir uns womöglich in einer nie dagewesenen Phase der Massenhysterie?  Gut, mich...

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  • 12.02.21

Lanz, Maischberger, Illner, Will und Co. - warum diskutiert ihr ohne Maske?

Masken sind in der Coronabekämpfung entscheidend, könnten viele Lockdownmaßnahmen mit ihren Kollateralschäden überflüssig machen. Das Fernsehen hat übergroßen Einfluss auf die Menschen. Und was sieht man im Fernsehen? Gesprächsrunden zum Thema Corona, alle ohne Maske, Abstand hin, Abstand her. Was für ein Signal von Lanz, Maischberger, Illner, Will und Co.?

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  • 09.02.21
  • 3

Morgen dürfte es auf dem Corona-Treffen gewaltig knallen

Wie soll es nächste Woche weitergehen? Verlängerung des bisherigen harten Lockdowns oder Lockerungen? Darüber müssen sich morgen die rigide Bundeskanzlerin und die Länderchefs und -chefinnen verständigen. Hieß es gestern noch, eine Verlängerung des Lockdowns könnte erwartet werden, wurden inzwischen erhebliche Zweifel gesät. Immer mehr Pläne für Lockerungen gelangen an die Öffentlichkeit. Was wird passieren mit Geschäften, mit der Gastronomie, mit den Friseursalons und...und...und..., besonders...

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  • 09.02.21
  • 1
  • 3

Ein Kurzkommentar: Beschränkte Wiedereinsetzung der Grundrechte für Geimpfte? JA!

Nein, keine Wiedereinsetzung der verfassungsmäßigen Grundrechte für Geimpfte, zumindest so lange, wie nicht erwiesen ist, ob Geimpfte Virusüberträger sein können. Allen die gleichen Rechte bzw. die gleichen Einschränkungen dieser Rechte. So der Grundtenor derzeit, heute unterstützt auch vom Ethikrat. Ich halte das für falsch. Differenzierung scheint mir vonnöten. Wenn Geimpfte unter sich sind, etwa in einem Kino - was kann geschehen? Ein Geimpfter kann einem anderen Geimpften wohl nicht in...

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  • 04.02.21
  • 2
2 Bilder

Holocaustgedenktag am 27.Januar - aber nun aus den Augen, aus dem Sinn?

Für den 9.November 2020, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, hatte die Realschule Fahrn, gelegen im Duisburger Norden, einen Beitrag im Gemeindesaal der jüdischen Gemeinde Duisburg-Oberhausen-Mülheim vorbereitet. Er musste in Anbetracht von Corona entfallen. Er soll angesichts des jüngsten Holocaustgedenktages, der eigentlich allen Opfern der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft  gewidmet ist, hier wiederholt präsentiert werden, nicht in erster Linie zum Kommentieren, sondern zum Besinnen...

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  • 03.02.21
  • 3

Die Coronaimpfung macht was mit uns - ich sortiere mich ein in die Reihe der Mahner - also ACHTUNG!

Na, was gibt es nicht alles für Gerüchte über Aus- und Nachwirkungen der Coronaimpfungen! Und immer wieder als Reaktion Dementi, Abgewiegelungen und Beschwichtigungen. Das Vertrauen in offizielle Verlautbarungen scheint allerdings zu schwinden. Viele Menschen bleiben deshalb fest in ihrem Glauben: Den Impfstoffen ist nicht zu trauen. Vielleicht haben sie recht, wird mir allmählich klar. Als Verschwörungsnarrative dargestellte Behauptungen haben für viele längst den Charakter von Gewissheiten...

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  • 30.01.21
  • 12

Glosse: Lässt Corona Bildung ganz neu denken?

Shutdown in Deutschland. Auch die Schulen sind davon betroffen. Als sie im Frühjahr 2020 von der Schließung überrascht wurden, wurde die Unzulänglichkeit digitaler Alternativen der Schulbildung offenbar. Doch inzwischen wird fleißig innoviert. Lernplattformen, IServ, Aufgabentools, Padlets, Videokonferenzen - solche und andere Begriffe sind im Shutdown des Winters 2020/2021 Realität geworden, auch wenn die notwendige Gewöhnung von Schülern, Lehrern und Eltern noch anhalten wird, bis eine...

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  • 28.01.21
  • 3
2 Bilder

Der Jude - ein Gedicht, zitiert anlässlich des Holocaustgedenktages

Der Jude                               Johannes R. Becher Er stand gefangen da in ihrem Haufen. "Was bist du?! Sag: Ich - bin ein - Juden-Schwein." Es wurde still. Er hörte nur ein Schnaufen. Wie lange wird es noch so stille sein?! Er horcht, um die Antwort dort zu finden in dieser Stille. Sag, was bin ich, sag! Schon sah er um sich her den Haufen schwinden. Da holte einer aus zum ersten Schlag: "Was - bist - du? ein - verfluchtes - Juden-" "Nein!" warf der Gefangene sich dem Schlag entgegen. -...

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  • 26.01.21
  • 15

Demokratien können in Diktaturen umschlagen - wie steht's um Belarus, Russland, ... - und grundsätzlich?

Das "Dritte Reich", unumstritten eine Diktatur. Aber wie ist Deutschland damals in eine Diktatur geschlittert. Doch wohl auf demokratischem Weg. Die NSDAP bekam in demokratischen Wahlen genügend Stimmen, um die Regierung übernehmen zu können, unterstützt durch den Druck der Straße, aber auch durch die Entscheidungen eines Reichspräsidenten. Dabei blieb es nicht. Das Ermächtigungsgesetz, vom Reichstag verabschiedet, der Sündenfall deutschen Parlamentarismus, war der letztendlich entscheidende...

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  • 24.01.21
  • 22

He has gone

Er ist gegangen: He has gone. Begnadigt hat er sich nicht, dafür aber manch anderen. Und er will wieder auftauchen, wie er sagt. Und das wird er wohl auch. Verfolgt man die Medien, so wird er sein Golfspiel lange unterbrechen müssen, um gezwungenermaßen vor Gericht aufzutauchen. Vorwürfe über Vorwürfe, und die nicht allein seine Amtszeit betreffend. Und diejenigen, die sich aus Angst vor seiner Macht bisher zurückgehalten haben, kommen aus ihren Löchern. Eine düstere Zukunft für den 45. "Du...

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  • 20.01.21

Lang debattiert - erweiterter Lockdown

Pressekonferenz am späten Abend zu den revidierten Lockdownmaßnahmen: 1. Alle Maßnahmen, die vorab bis zum 31.Januar befristet waren, werden verlängert bis zum 14.Februar. 2. Erweiterung: Medizinische Schutzmasken im ÖPNV und in Geschäften! Alltagsmasken sind dort nicht mehr. 3. Homeofficepflicht - anderenfalls muss der Arbeitgeber die Notwendigkeit für Präsenz begründen.

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  • 19.01.21
  • 7

Legitimationsfragen an die Politik in Coronazeiten

Folgt man seit geraumer Zeit den Medien, so gibt es nur noch ein politisches Ressort in unserer Bundes- und Landespolitik. Ist natürlich klar, es ist das Coronaressort, obgleich es das gar nicht gibt. Tauchen Politiker allerdings in den Medien auf, so geht es wie selbstverständlich um Corona. Was geschieht sonst? Wenn denn etwas geschieht?  Dabei gibt es doch so viele Ressorts, die auf Bundesebene von folgenden Ministerien abgedeckt werden: - Ministerium der Finanzen  - Ministerium des Innern,...

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  • 19.01.21

Laschet oder Söder? Oder könnte die Entwicklung Habeck nach oben spülen?

Wird Armin Laschet (CDU) oder Markus Söder (CSU) im Herbst Kanzler der Bundesrepublik Deutschland? Vorher muss natürlich geklärt werden, wer von beiden als Kanzlerkandidat der Union ins Rennen geschickt wird. Manch einer wird fragen: Was ist mit Olaf Scholz (SPD)? Aktuell, da die Coronapolitik das einzige relevante Thema zu sein scheint, kann man den derzeitigen Koalitionspartner der Union mit seinem Kandidaten getrost abschreiben. Und ansonsten? Wohl auch. Also doch Laschet oder Söder? Das...

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  • 17.01.21
  • 10

Bedrohung durch Covid-19 - beruhigendes Zukunftsszenario - amerikanische Studie

Ein amerikanisches Forscherteam der Emory University in Atlanta hat jetzt eine Studie veröffentlicht, die sich mit der Zukunft des Coronavirus Sars-CoV-2 als Bedrohungsfaktor der Menschen beschäftigt. Wann diese Zukunft zu erwarten ist, kann allerdings womöglich Jahrzehnte dauern. Die leitende Infektiologin Jennie Lavine geht davon aus, dass Sars-CoV-2 nicht verschwindet, allerdings ungefährlich für die Menschheit würde, so dass möglicherweise sogar auf Impfungen verzichtet werden kann. Zu...

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  • 17.01.21
  • 79
  • 1

Bewusst ohne Bild: Krematorien an Corona-Belastungsgrenze

Recht wild übereinander gestapelte Särge! Covid oder Corona oder Ähnliches steht auf den Särgen, liederlich dahingekritzelt. Bilder aus Deutschland. Manche Krematorien übervoll! Sie kommen nicht mehr nach! Lässt da Bergamo grüßen? Und tatsächlich, in den letzten Monaten sind die Zahlen der Coronatoten explodiert. Und Bilder bestimmen das Denken. - Aber nur, solange man es zulässt. Sollte man aber nicht. Zahlen sind entscheidender. Und die sehen nicht gut aus, aber lange nicht so schlecht wie...

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  • 13.01.21
  • 7

Lagerdenken auf MH und in der Gesellschaft - ein Kommentar

"Ich gehöre keinem Lager an." So Norbert Röttgen in der Bewerbung um den CDU-Vorsitz. Ach ja, die personellen und gedanklichen Seilschaften. Er will nichts damit zu tun haben. Sympathisch, vielleicht aber auch gefährlich, weil sich Menschen, insbesondere Wähler, gern in Lagern aufhalten, wo sie sich nicht als Einzelkämpfer behaupten müssen für das, was sie für richtig halten. Dieses Lagerdenken allerdings ist Realität, nicht nur in der CDU, auch in der Gesellschaft, auch auf myheimat. Und da...

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  • 10.01.21
  • 9
  • 1

Sturm aufs Kapitol - ist Trump einfach nur ein wahnsinniger, bemitleidenswerter und dennoch höchstgefährlicher Narzisst?

Trump, der noch amtierende Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.  Trump, der keine Niederlage eingestehen kann. Trump, der seit seiner Abwahl von Wahlbetrug schwadroniert. Trump, der meint, von der Mehrheit des amerikanischen Volkes geliebt zu werden. Trump, der Bidens Sieg nicht anerkennt. Trump, der seine Anhänger auffordert, zum Kapitol zu ziehen, das sie dann auch stürmen. Trump, der für unruhige Tage vor der Amtsübernahme des neuen Präsidenten sorgt. Trump, der womöglich aus dem...

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  • 06.01.21
  • 83

Im gesamten Januar kein Präsenzunterricht an den Schulen in NRW

Das Schulministerium NRW gibt bekannt: Nach Auslaufen der geltenden Regelungen bis zum 10. Januar 2021 und nach den Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin gelten ab dem 11. Januar 2021 folgende Regelungen. DISTANZUNTERRICHT Der Präsenzunterricht wird bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt. In allen Schulen und Schulformen wird der Unterricht mit dem Start nach den Weihnachtsferien ab Montag, den 11. Januar 2021, für alle Jahrgangsstufen als...

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  • 06.01.21

Altenessener Exzesse zu Silvester - Kampf um Vorherrschaft auf unseren Straßen?

Es sollte eine ruhige Silvesternacht in Coronazeiten werden. Vielerorts war es auch ruhig, aber nicht überall. Aus Altenessen, das ohnehin wie auch andere Teile des Essener Nordens oft genug überregional negative Schlagzeilen macht, erreichen die Menschen beunruhigende Nachrichten. Gewalttätige Exzesse, glücklicherweise ohne Personenschaden, schlagen eine Schneise der Verwüstung durch den Stadtteil. Die WAZ veranlassen die Ereignisse zu einem aufrüttelnden Kommentar, der hier dokumentiert wird:...

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  • 03.01.21
  • 6

Künftige Flüchtlingspolitik, wie Friedrich Merz (CDU) sie sich vorstellt

In zwei Wochen entscheidet die CDU über ihren künftigen Parteivorsitzenden, womöglich der Nachfolger Angela Merkels im Bundeskanzleramt. Unter den Kandidaten auch Friedrich Merz. Jetzt hat er der WAZ ein Interview gegeben, in dem er seine Gedanken zu verschiedenen Themenfeldern dargelegt hat, eins davon die Flüchtlingspolitik. Hier seine zentralen Aussagen zur Flüchtlingspolitik: 1. Europäische Politik: Wie Merkel bereits seit Jahren pocht Merz auf eine gemeinsame europäische Asyl- und...

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  • Rheinberg
  • 02.01.21
  • 9

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