Niedersachsen (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Fusion von Kreisen und Gemeinden

Fusion von Kreisen und Gemeinden - ein Vorstoss der SPD? Fusion von Kreisen und Gemeinden Am 04.03.2009 berichtete das GK, dass die Landesspitze der SPD zur Frage der Kreisreform eine „Enquetekommission“ beantragen wolle. Am 11.03.2009 legen die SPD-Abgeordneten Heiligenstadt und Schwarz mit der Forderung nach einer „Enquetekommission“ zu der gedachten Fusion von Bad Gandersheim, Kalefeld und Kreiensen nach. „Enquete“ ist eine amtliche Untersuchung oder Erhebung zur Erforschung der Meinungs-,...

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  • 08.09.09

Schwarz gesehen

Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Schwarz zur Kreisreform Schwarz gesehen Am 25.02.2009 berichtet das GK über eine Kleine Anfrage unseres von mir sehr geschätzten Landtagsabgeordneten der Opposition Uwe Schwarz. Die Opposition hat die Aufgabe, der Regierung ihre Schwachstellen zu zeigen, und tut dies unter anderem mittels der „Kleinen Anfrage“ an die Regierung. Diesmal geht es um den Zusammenschluss der drei Gemeinden Bad Gandersheim, Kalefeld und Kreiensen. Im GK wurde bereits öfter...

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  • Kreiensen
  • 08.09.09

Landkreis Millionen

Immobilien verkaufen und zurückmieten? Landkreis-Millionen Das GK berichtete am 20.02.2009: „Wickmanns Millionen-Spiel: Kreisimmobilien abstoßen und nur noch Miete zahlen“ und legte am 23.02.2009 nach: „Wickmann: Verkauf von Kreisbesitz eine Möglichkeit“. Schuldentilgen durch Verkauf von Vermögen? Prima – und dann? Woher kommen die Schulden? Stammen sie aus zu hohen konsumtiven Ausgaben? Dann hilft eine einmalige Schuldentilgung, egal auf welchem Wege, nicht, denn da ein strukturelles Defizit...

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  • Kreiensen
  • 08.09.09

Gemeinde Kreiensen, Kenndaten

Kenndaten der Gemeinde Kreiensen Meine Gemeinde Kreiensen Die Gemeinde Kreiensen liegt im Süden von Niedersachsen ungefähr bei 51°51' nördlicher Breite und 9°58' östlicher Länge. Die Gemeinde Kreiensen gehört zum Landkreis Northeim. Ihre Nachbargemeinden sind: Bad Gandersheim, Kalefeld, Einbeck. Statistische Angaben Im Haushaltsplan auf der Seite A1 finden wir zur Gemeinde folgende Angaben: Zur Gemeinde gehören 15 Ortsteile: Ahlshausen-Sievershausen, Bentierode (mit Rimmerode), Beulshausen,...

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  • Kreiensen
  • 08.09.09

Fusion jetzt

Fusion der Gemeinden Bad Gandersheim, Kreiensen, Kalefeld? Fusion jetzt Am 10.01.2009 berichtete das GK in zwei langen Artikeln über die Aussagen des Landesinnenministers Schünemann anlässlich des Neujahrsempfangs und eines Gesprächs mit den Hallenbadrettern. Schünemann forderte als Lösung der Probleme die „kommunale Fusion“ mindestens aber die „intensive interkommunale Zusammenarbeit“ und er bietet dafür die (teilweise) Entschuldung. Schünemann spricht dabei die betroffenen Gemeinden direkt...

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  • Kreiensen
  • 08.09.09

Muss Ehmen weg?

Stimmungsmache gegen Bürgermeister Ehmen, Bad Gandersheim Muss Ehmen weg? Betr.: GK 05.01.2009; Jetzt weinen sie alle Im Leserbrief „Jetzt weinen sie alle“ im GK vom 05.01.2009 wird gesagt, Ehmen habe Bad Gandersheim „in Schutt und Asche“ gelegt. Muss Herr Ehmen nun weg? Und dafür gibt es ein Gesetz, den Paragraphen 61a der NGO, der Niedersächsischen Gemeindeordnung. Es ist ganz einfach: 1.„Zur Einleitung des Abwahlverfahrens bedarf es eines von mindestens drei Viertel der Ratsmitglieder...

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  • Kreiensen
  • 08.09.09
Auf dem Bild ist das Wildstaudenbeet und die Wildbienenwand auf unserer Naturinsel zu sehen.
2 Bilder

NABU lädt zum Tag der offenen Insel

Seit nun schon 5 Jahren gestalten Kinder der Rudi-Rotbein Kindergruppe ein Grundstück an der Wietze naturnah. „Mit Wildbienenwand, Fledermauswiese, Trockenmauer, Sumpfbeet und bald auch Eisvogelnistwand, hat sich dieses Grundstück wahrhaftig zu einer Naturinsel entwickelt“ schwärmt Ricky Stankewitz, Vorsitzender des NABU Langenhagen. Jährlich veranstaltet der NABU Langenhagen den Tag der offenen Insel, um allen Interessierten die Möglichkeiten zur naturnahen Gartengestaltung näher zu bringen....

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  • Langenhagen
  • 08.09.09
  • 1

Ein Bürger Dröge

Stadtrat spricht in Ratssitzung als Bürger Ein Bürger Dröge Das GK berichtet am 29.08.2009 über drei Spalten über eine ungewöhnliche Bürgerfragestunde in einer Ratssitzung in Bad Gandersheim. Da tritt ein Ratsherr „im Zuge der Bürgerfragestunde“ als Fragender auf, er ist zufällig Geschäftsführer der AWS Global Management, und hält eine den Bürgermeister anklagende Rede. Jedem Normalbürger wäre sofort das Wort entzogen worden, denn die Bürgerfragestunde dient der Frage nicht der (Anklage-)Rede....

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  • Kreiensen
  • 07.09.09

Gemeinwohl kontra Eigennutz

Was darf ein Stadtrat in Bad Gandersheim? Gemeinwohl kontra Eigennutz Am 01.09.2009 stand im GK ein Leserbrief, der einem Herrn offenbar nicht gefiel. Am 04.09.2009 konnte man im GK eine Randnotiz lesen: der Herr will die Meinungsäußerung in (jenem) Leserbrief „juristisch“ prüfen lassen. Schon in der Grundschule lernte ich, dass meine Heimatstadt keinen richtigen Bahnanschluss hat, weil seinerzeit vor über hundert Jahren sich die Gemeindeoberen (heute: Stadtrat) gegen die Bahn mit Bahnhof im...

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  • Kreiensen
  • 07.09.09

Deutsches Unternehmen - Französische Klassenjustiz

"Am Dienstag, 1. September fiel, wie erwartet, in Compiègne (nordöstlich von Paris) das Urteil gegen mehrere Beschäftigte des Reifenherstellers Continental. Ihnen wurde vorgeworfen, am 21. April zusammen mit rund 200 anderen Lohnabhängigen die „Unterpräfektur“ – einen Sitz der zentralstaatlichen Verwaltung im Bezirk (in diesem Fall dem Département Oise) – attackiert und „verwüstet“ zu haben" - so beginnt der aktuelle Beitrag "Französische Klassenjustiz: Knast (auf Bewährung) für sechs Arbeiter...

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  • Laatzen
  • 07.09.09
  • 5

Der SoVD fordert einen bundeseinheitlichen gesetzlichen Mindestlohn.

Als Lohnuntergrenze muss er die bestehenden Möglichkeiten zur Schaffung branchenspezifischer Mindestlöhne ergänzen. • Er darf einen Stundenlohn von 7,50 Euro auf keinen Fall unterschreiten. Argumente: Mindestlohn schützt vor Lohndumping Vor allem die Hartz-Gesetze haben zu einem ausufernden Niedriglohnsektor geführt: 2007 arbeitete mehr als jeder Fünfte (21,5 %) für einen Niedriglohn; 1998 waren es noch 14,2 %. Im Durchschnitt verdiente ein Niedriglohnbezieher in den alten Bundesländern 6,88...

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  • Ronnenberg
  • 06.09.09
  • 1

100 mehr an einem einzigen Tag

Viele jammern über die Politikverdrossenheit ihrer Mitbürger. Aber nicht genug, sie versuchen sogar, andere von ihren politischen Diskussionen auszuschliessen, siehe unten. Zum Glück sind einige schon aufgewacht und schauen auf die Ergebnisse. Eine kürzlich gegründete Partei gewinnt derzeit über 100 Mitglieder täglich, wohin gegen die SPD im saldierten Schnitt rd. 30 Mitglieder am Tag verliert. Natürlich sind die absoluten Unterschiede noch groß, aber die Zahlen zeigen, in welche Richtung der...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 06.09.09
  • 7

Heiß diskutierte Beiträge

8 Bilder

Isernhagener Grüne auf der Anti-Atom-Demo in Berlin

Auch eine Abordnung der Isernhagener Grünen waren auf der Demo dabei. Erfreulicher Weise nicht nur "Veteranen", die seit 30 Jahren dabei sind, sondern auch Mitglieder (alt + jung), die neu dabei sind. Einige Impressionen geben die Bilder wieder!

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 05.09.09
  • 1

Der Wahl-o-mat ist wieder online

Seit Freitag ist der Wahl-o-mat wieder online. Für alle die sich nicht schlüssig sind was Schwerpunktmäßig von welcher Partei vertreten wird, oder einfach sehen wollen, wo sie mit ihren Meinungen am besten vertreten werden, sollten den Wahl-O-mat einmal testen. Dauert nicht lang und ist wirklich aufschlußreich. Wählen gehen ist schon ein Privileg welches wir nicht vernachlässigen sollten meint Leni, denn wir haben das Privileg wo andere Völker noch für kämpfen und ihr Leben riskieren.. denken...

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  • Ilsede
  • 05.09.09
  • 4
7 Bilder

Isernhägener Grüne bringen Argumente in den Wahlkampf!

Asse ist undicht … Gorleben auch … diese Aussagen gefolgt von einigen echten Grünen-Plakaten zu diesen Themen, hängen neuerdings an den Lichtmasten in Altwarmbüchens Bothfelder Straße. Natürlich wollen die Grünen damit ihre Überzeugung verdeutlichen, dass der Atomausstieg schon allein wegen der ungelösten „Entsorgung“ überfällig ist und nicht von schwarz-gelb rückgängig gemacht soll! Die Atomfrage ist aber mehr, dafür spricht: 100% Erneuerbare sind möglich... (hängen auch in den Ortsteilen!)...

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  • Isernhagen
  • 05.09.09
  • 20
Foto: Nationalparkverwaltung Harz

Bürger-Info-Abend am 8.9.2009 im Kurgastzentrum Altenau

Wie geht es weiter mit den Altenauer Nationalpark-Wäldern? Altenau (ein/kip) Die Frage, wie die Entwicklung der Wälder im Nationalpark Harz künftig weitergehen wird, hat viele Harzer Bürgerinnen und Bürger im vergangenen Jahr stark bewegt. Auch im Jahr 2009 steht das Thema auf der Tagesordnung und die Bevölkerung hat zahlreiche Fragen. Die Nationalparkverwaltung Harz lädt daher ein zu einem weiteren Informationsabend für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am kommenden Dienstag, 8....

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  • Bad Grund (Harz)
  • 04.09.09

Zum Thema 'Ganztagsschule' ...

Kulturpolitik Aus anderer Sicht … Die Wahrheit ist wie ein Felsen im Meer. Von allen Seiten stürmt die Brandung auf sie ein, und je nachdem auf welcher Seite man sich gerade befindet, bietet sich dem Betrachter jedesmal ein anderes Bild. Das ist ja erschreckend, mag mancher nun denken. Erschreckend ist es allerdings nur für denjenigen, der sich damit zufrieden gibt immer nur eine Seite präsentiert zu bekommen. Um die ganze Wahrheit zu wissen ist es oft nötig, einmal eine andere Position zur...

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  • Wilhelmshaven
  • 02.09.09
  • 36

SPD - Bürgerfest

Peer Steinbrück will auch nach der Bundestagswahl Bundesfinanzminister bleiben. Danach wird es wieder heißen. Es gibt nichts zu Verteilen.

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  • Peine
  • 02.09.09

Wähler, wollt ihr das wirklich?

Wollen wir italienische Verhältnisse? Wollen wir Situationen, die niemand mehr überblickt? Die wenigsten würden sich das wünschen. Und doch handeln die meisten danach. Jetzt haben wir schon Länderparlamente mit 6 Koalitionen. Und noch schlimmer: eine Regierungsbildung erfordert eine Dreier-Koalition. Was bleibt dann noch von den Programmen der einzelnen Parteien? Wenn die Zerstückelung so weiter geht, dann droht uns das für die Zeit nach dem 27. September im Bund auch. Dann kann ich keiner...

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  • Laatzen
  • 01.09.09
  • 3
Kampfbild
16 Bilder

wahlKAMPFeröffnung der SPD traditionell in Hannover

Ich hatte keine Ehrengästekarte, d.h. zum Fotografieren schlechte Karten. Deshalb habe ich das Randgeschehen aufgezeichnet. Ein paar bekannte Gesichter habe ich ablichten können, schaut selbst.....Den Kanzlerkandidat F.W. Steinmeier habe ich (leider) aus Zeitmangel nicht mehr erlebt. Mein Fazit ist, solche Veranstaltungen erreichen aber nur die eigenen Wähler.

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  • Sehnde
  • 31.08.09
  • 13
Steinmeier
17 Bilder

31.8.09. Münte und Steinmeier in Hannover

Auf dem Opernplatz war es gerammelt voll, von Anhängern der SPD. Leider nicht sehr Bürger freundlich, denn links und rechts von der Bühne standen Lkw und Zelte,und vor der Bühne waren Bänke nur für Ehrengäste der SPD. Die braucht man nicht Überzeugen, sondern die Unentschlossenen. Man hatte kaum eine Möglichkeit, die Politiker aus der Nähe zu sehen. Alle Redner waren sich einig, nur die SPD, darf Deutschland regieren, den nur sie sind gut und die Anderen schlecht für Deutschland. Auch auf die...

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  • Hannover-Mitte
  • 31.08.09
  • 7
Zwergfledermäuse sind sehr soziale Tiere, die die Nähe ihrer Artgenossen in der Transportbox suchen.
3 Bilder

54 Fledermäuse in der City Park Residenz

Die bisher größte Invasion von Zwergfledermäusen entdeckten am 27. August Mitarbeiter der City Park Residenz in Langenhagen. Durch einen Zeitungsbericht, über die Rettung von vier Zwergfledermäusen aus dem Behandlungszimmer der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, sind die Mitarbeiter auf den Naturschutzbund (NABU) Langenhagen aufmerksam geworden und meldeten sich hilfesuchend beim Vorsitzenden Ricky Stankewitz. Vor Ort angekommen sammelte Stankewitz die schlafenden Tiere von der Gardine...

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  • Langenhagen
  • 31.08.09
  • 1

Superwahltag

Der Wendepunkt PAZ vom 31.08.2009 Superwahltag - Der Wendepunkt - Lieber Herr Matthias Koch, die Deutschen sind am Wendepunkt angelangt. Besonders die Wähler im Saarland und Thüringen lieben die Farbenvielfalt. Schwarz hören und sehen, kommt teuer zu stehen. Schwarz auf weiß kann man lesen. Keiner will rote Zahlen in seiner Bilanz haben. Lieber hoch auf dem gelben Wagen zum Zielort fahren. So wählte man schwarz/gelb in Sachsen. Ein Herr Stanislaw Tillich braucht sich bei grüner Welle nicht mehr...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 31.08.09
MdEP Bernd Lange (li.), MdB Matthias Miersch (re.) SPD Ortsvereinsvorsitzender Eberhard Breszki (2. von re.)
20 Bilder

26. Tag der SPD im Springer Rathauspark

...es war eine Menge los, im Rathauspark in Springe. Zum 26. Tag der SPD des SPD Ortsvereins Springe am Samstag, 29. August 09 fanden Jung und Alt wieder einmal den Weg in den Springer Rathauspark. Kein Wunder, denn es wurde einiges geboten. Bei Wein, Bier, Bratwurst und Live-Musik suchte man das Gespräch mit Mitgliedern des SPD Ortsvereins sowie auch bei den prominenten Gästen. Kein geringerer als unser MdB und Kandidat für den Wahlkreis 48 Dr. Matthias Miersch hatte sich für den späten...

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  • Springe
  • 30.08.09
  • 3

Wahlgedanken

Bei einigen meiner Kommentare könnte man denken ich leide an Politikverdrossenheit, nein so ist es nicht, Politik finde ich wichtig, und auch spannend, Meinungen bilden, Meinungen hören, vergleichen, Kompromisse finden….. Parteien und Politikerverdrossen bin ich aber ganz sicher! Ein wenig drängt sich mir der Verdacht auf das doch einige Politiker in diesem Land an einer völligen Verkennung der Realität leiden oder wie anders lässt es sich erklären das Herr Steinmeier vor Freude kaum an sich...

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  • Lehrte
  • 30.08.09
  • 7
Ratsnachtwächter Heinerich, alias Gerhard Mestwerth
44 Bilder

Ratsnachtwächter Heinerich führt SPD-Mitglieder und deren Gäste durch die Springer Altstadt

...da staunte sogar der Springer Ratsnachtwächter Heinerich. Die SPD Abtlg. Springe-Alvesrode hatte für Freitag Abend zu einem Stadtrundgang mit dem Ratsnachtwächter Heinerich, alias Gerhard Mestwerth, eingeladen und 24 Mitglieder, Gäste und Freunde der Partei waren der Einladung gefolgt. Pünktlich 19:30 Uhr war die Gruppe am Denkmal des Ratsnachtwächters gegenüber dem „Alten Rathaus“ versammelt und wurden von dem Ratsnachtwächter sowie dem SPD Abteilungsvorsitzenden Reinhard Kitsch auf das...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 30.08.09
  • 3
links C.Marks, mitte U.Mahner, rechts R. Kauroff und T. Hausmann
10 Bilder

Eis frei im august !

Caren Marks, SPD-MdB, besuchte den flohmarkt des Garbsener stadtfestes. Nach der begrüßung durch den ortsvereinsvositzenden Ulrich Mahner, dem unterschreiben von grußkarten und einem marktrundgang mit Thomas Hausmann, dem marktorganisator, war es dann endlich soweit: Direkt vom eiswagen gab es für alle kinder eine kugel eis ! Erstaunlich schnell sprach sich die eisfreigabe herum und eine kleine schlange wartender kinder hielt Caren Marks in aktion.

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  • Garbsen
  • 30.08.09
  • 4
Noch lachen Sie.
5 Bilder

Münte und Steinmmeier kommen am 31.8. nach Hannover

Montag,den 31.8.09. kommen Münte und Steinmeier nach Hannover. Auf dem Opernplatz wird schon alles für Ihren Auftritt aufgebaut. Ab 17 Uhr soll es los gehen. Sie wollen unentschlossene Wähler noch auf Ihre Seite holen. Auf die Umfragen will man sich nicht verlassen und hofft doch noch auf einen Sieg. Bei diesen Lautsprechern werden Sie auf jeden Fall gehört, aber ob das reicht? Der Platz ist gut ausgesucht, den Theater wird dort immer gespielt.

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  • Hannover-Mitte
  • 30.08.09
  • 17
Tanzgruppe des JZ Döhren
9 Bilder

SPD-Familienfest: Supersause auf dem Fiedelerplatz

Im Herzen von Döhren ging es am letzten August-Sonnabend rund. Auf dem Fiedelerplatz hatte die SPD-Döhren-Wülfel zu ihrem traditionellen Familienfest eingeladen. Es sollte eine Supersause werden. So viele Attraktionen gab es schon lange nicht mehr bei einem Stadtteilfest. Am Nachmittag war der Platz dann auch zeitweise proppenvoll. Kein Wunder: die Sozialdemokraten haben ja auch jahrzehntelange Erfahrungen. Seit 1976 wird jährlich (mit einem Ausfall wegen strömenden Regens) rund um den Platz...

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  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 30.08.09
  • 1
Schnappschuss von Heidrun Lemke

Begegnung auf dem Moorfest

Caren Marcks (SPD-MdB) hilft dem Grünen Siegfried Lemke beim Befestigen seines persönlichen Demo-Werbeplakates. Er warb für die Busfahrt zur Anti-Atom-Demo in Berlin am nächsten Samstag: http://www.myheimat.de/isernhagen/?page=search.php... Treffpunkt war der Ortsratsstand auf dem Moorfest (www.moorfest.de) in Altwarmbüchen. Im Gespräch kam heraus, dass sie leider bei der Demo nicht dabei sein kann, weil sie im Wahlkreis unterwegs ist. Kommentar: Engegengesetzte örtliche Ziele am 05.09.09-...

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  • Isernhagen
  • 30.08.09

Beiträge zu Lokalpolitik aus