Niedersachsen (Bundesland) - Lokalpolitik

Das System "Gelber Sack" ist völliger Nonsens, aber es verdienen aber diverse Leute Geld damit.... sowohl auf privater als auch auf kommunaler Ebene. Wenn es wirklich darum ginge Wertstoffe für das Recycling zu gewinnen - warum müssen dann Kunststoffe wie z.B. Haushaltsdinge in den Restmüll? Bekannt ist auch daß in den Gelben Säcken reichlich Fremdstoffe drin sind . Nun klagt das sog. "Duale System Deutschland" (ein Lizenzbetrieb zum Gelddrucken...) über Unterfinanzierung da sich viele...

"Denk ich an Deutschland in der Nacht. Dann bin ich um den Schlaf gebracht. Ich kann nicht mehr die Augen schließen. Und meine heißen Tränen fließen". Heinrich Heine 1. 20 Euro Rückforderung vom Kindergeld: DAS DEN INDIVIDUELLEN BEDARF IHRER KINDER ÜBERSTEIGENDE KINDERGELD IST BEIM KINDERGELDBERECHTIGTEN ALS EINKOMMEN ZU BERÜCKSICHTIGEN; DA ES ZUR DECKUNG DES LEBENSUNTERHALTES DER KINDER NICHT BENÖTIGT WIRD" 2. Die Krankenkassen fordern 96 bis 120 Euro zusätzlich von jedem Versicherten. 3. Die...

Auf meiner Südafrikareise im Oktober 2009 habe ich auch die Gefängnisinsel Robben Island vor Kapstadt besucht. Robben Island ist eine ehemalige Gefängnisinsel vor der Atlantikküste Südafrikas, etwa zwölf Kilometer vor Kapstadt. Da Kapstadt schon früh dicht besiedelt war, hatte die vorgelagerte Insel als ausbruchsicheres Gefängnis eine ideale Lage. Fluchtversuche waren wegen der Entfernung zum Land und der kalten, gefährlichen Strömung praktisch aussichtslos. Ihre eigentliche Berühmtheit aber...

Zwischen 96 und 120 Euro pro Jahr, wird jedes KK-Mitglied in den kommenden Monaten "angezapft". Und wenn das nicht reicht, dann dürfen Sie mal nachrechnen: Wieviel sind 1 % von Ihrem Einkommen? Das schulden Sie per Gesetz Ihrer KK (auch ich als ehemaliger SPD-Wähler). Was? Sie wollen sich dagegen wehren? Das funktioniert nicht. Die KK ziehen das mit Ihrem KK-Beitrag direkt von Ihrem Konto ab. Da sollten Sie für ausreichende Deckung sorgen. Dieses Vermächtnis hat uns die SPD-Ulla hinterlassen...

Wegen der Kindergelderhöhung um 20 Euro, die den HIVE aus Versehen ausgezahlt wurden, startet jetzt eine immense, noch nie dagewesene Rückholaktion in der BRD. Millionen glückliche Kinderbesitzer, die leider Hartz-IV-Empfänger sind, durften diese Kindergelderhöhung gar nicht empfangen, weil diese Erhöhung mit der Sozialhilfe abgerechnet werden sollte. Ätsch Dieser Beitrag wurde mit orginal chris gunga- stiften coleriert.

Die Redewendung kennen viele Menschen: Dinge sind meist nicht für einen Appel und ein Ei zu bekommen oder umsonst erst gar nicht. - Und doch denke ich oft daran und wie es vor einigen Jahren in Schleswig - Holstein ein Ort geschafft hat, die Menschen für einen Appel und ein Ei anzulocken und zu bewegen. Als Gast in diesem Ort gab es ein Gutscheinheft ausgehändigt. Eine Art Willkommensgruß für Touristen. In dem dann gleichnamigen Geschäft " Appel un Ei " gab es dann wirklich diesen Apfel und ein...

Zahlreiche Vertreter politischer Initiativen und Parteien gaben sich die Tür in der Hand beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Linksfraktionen in der Regionsversammlung und dem Rat der Landeshauptstadt Hannover. Neben den Fraktionsvorsitzenden Jörn Jan Leidecker und Michael Höntsch hielt die Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Tina Flauger, ein Grußwort. Die Rede von Bodo Ramelow, unserem Fraktionsvorsitzenden und Landesvorsitzenden in Thüringen, zur zukünftigen Politik der LINKEN...

Die Rechtmäßigkeit der Rückforderung des bereits ausgezahlten Kindergeldes ist umstritten. „Alleine aus diesem Grund könnte das JobCenter Weitsichtigkeit beweisen und zumindest Rückforderungen solange zurückstellen, bis hierin Klarheit geschaffen wurde“, so Jörn Jan Leidecker, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung. Gegen die Rückzahlungsforderung sprechen alle Gründe, die das JobCenter in dieser Frage selber hervorbringt: die zu erwartende Flut an Widersprüchen...

Gesellschaft Nun also ist es juristisch geklärt: Des Staates Anwaltschaft sieht keinen Grund zur Veranlassung, gegen den Standeskollegen Wulff ein Ermittlungsverfahren wegen Vorteilsnahme im Amt einzuleiten. Es ist alles im grünen Bereich – die Sonne scheint also ungehindert weiter. Wie war das auch noch mal mit der einen Krähe, die der anderen kein Auge aushackt? Der gute Advocatenwulff hat zwar zweifelsfrei gegen das von ihm nach dem Glogowskischen TUI Fehltritt lautstark geforderte und im...

Am 30. Januar 2010 startet das DGB Ortskartell Lehrte mit einer Informationsveranstaltung zum Thema „Entstehung und Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise im Zusammenhang mit der aktuellen Finanz- und Steuerpolitik der neuen Bundesregierung“ ins neue Jahr. Es referiert Patrick Schreiner vom DGB Bezirk Niedersachen – Bremen – Sachsen-Anhalt, Abteilung Wirtschaft, Umwelt und Europa. Schreiner wird die Fragen: „Warum ist die Krise entstanden? Welche parallelen gibt es mit der Krise von 1929? Warum...

Leserbrief: Zur Erhöhung von Abwassergebühren in der Gemeinde Isernhagen Jetzt haben wir es schwarz auf weiß, die Abwassergebühren in der Gemeinde Isernhagen werden erhöht und zwar superkräftig mit über 31%. Die Frage warum: Die Verwaltung der Gemeinde begründet diesen Schritt damit, weil ein Großunternehmen nicht mehr seinen Firmensitz in Isernhagen hat. So gut, so schön, aber müssen es denn gleich 31% Erhöhung (von 2,05€ auf 2,69€ je cbm) sein? Hat den dieser Wirtschaftsbetrieb wirklich 31%...

ZU VIEL "SANDER & WULFF" Für die Auswärtigen, "Sander & Wulff", das ist keine wirkliche Firma. Wie soll ich es sagen, wenn ich es einem Menschen aus Augsburg oder Dillenburg erklären müsste - mein kleiner Mann im Ohr quatscht mir grad dazwischen "Komiker", nein, wo denkste hin, - obwohl wenn ich es mir recht bedenke, jetzt so in der beginnenden Hochzeit des Faschings, da würden die auch gut hinpassen, aber ob die wirklich lustig sind? - Albern, ja, albern sind die schon! aber nach zwei drei...

Die Auto-Sucht des Umweltministers Minister Sander (FDP, geboren 1945) & die Sex-Sucht des Sängers Julio Iglesias (geboren 1943) SONNTAG - 24. Januar 2010 - 13.15 Uhr Ich sitzte im Familienkreis daheim Höre artige den Lieblingssender anderer Menschen mit Radio Niedersachsen - Puh, seicht und schmalzig Doch halte mich leise zurück! Die Nachrichten um 13 Uhr befreien mich von der sanften Souce des Einlullens, ich merke, keiner hört weder bei dem Gedudel zu - auch auch die Nachrichten schmusen an...

Was ist mit UNS ? Bei uns im Dorf gilt die Plakettenpflicht nicht für dreckschleudernde Fahrzeuge. Unser Hund fängt an zu husten, wenn ein Dieselfahrzeug mit gelber Plakette aus Hannover bei uns vorbei fährt. Der Feinstaub versaut unsere Lungen und die rausgehängte Wäsche. Herr Sander: Wer denkt an uns ? Wir brauchen eine Ampelregelung ! Grün für alle.

Politik und Anstand Wulff forderte ein Gesetz - Wulff bekam ein Gesetz - und jetzt scheißt er drauf... Die Niedersachsenregierung hat sich einen ‚Wulff’ gelaufen …. Ich habe doch wirklich Rotz und Schleim geheult, als ich lesen mußte was den niedersächsischen Landesvater über Weihnachten in das Geldleuteparadies Florida getrieben hat. „Er wollte mal wieder kochen, mit Bauklötzen spielen und Zeit für die Kinder haben.“ Solche Worte aus dem Munde eines ausgewachsenen Familienvaters zu hören, muss...

Die Gedenkstätte Seelower Höhen erinnert an die größte Schlacht des Zweiten Weltkrieges auf deutschem Boden. Im Frühjahr 1945 standen sich im Oderbruch und auf dem Höhenzug hunderttausende Soldaten, 14 000 Geschütze, 5 000 gepanzerte Fahrzeuge und die gleiche Anzahl an Flugzeugen gegenüber. Am 16. April 1945 begann die letzte sowjetische Großoffensive auf europäischem Territorium. Die "Berliner Operation" hatte das Ziel den deutschen Widerstand endgültig zu brechen und den Krieg in Berlin zu...

DB-Fahrplan für "zufuß" - KEIN SCHERZ - aber lachhaft oder: der FUSSWEG ein Produkt der Deutschen Bahn AG Da denkst Du, der Film vor Dir ist pure Satiere - lachst überden netten Scherz und suchtest doch nach der realisierbaren Lösung und DANN musst du feststellen, die Satiere ist ernsthaft gemeinte Lösung. KENNST DU EINEN FAHRPLAN der Deutschen Bahn AG, der Dir einzig einen Fußweg anbietet, mit richtig echter Zeitangabe für "Abfahrt" und "Ankunft"? IMMERHIN, die Bahn berechnet keinen...

Das Deutsche Handwerk reagiert auf Kritik der Zuschauer und setzt seinen Imagefilm "Das Handwerk. Die Wirtschaftsmacht. Von nebenan" ab. Zu viele sahen sich dadurch an die Katastrophe in Haiti erinnert. Erst am vergangenen Donnerstag startete die neue Imagekampagne des Handwerks mit der Ausstrahlung des TV-Spots. Nun wurden der Fernseh- sowie der Kinofilm nach Zuschauerprotesten gestoppt. Eigentlich soll der Werbespot der Imagekampagne nur verdeutlichen, was es ohne das Handwerk gäbe – nämlich...

Fraktionsvize Klaus Ernst erneuert die Forderung nach einem Verbot von Parteispenden durch Unternehmen. Von CSU und FDP fordert Ernst eine Weiterleitung der Hotelspenden für die Haiti-Hilfe. Zugleich wirft Ernst den Grünen und der SPD Inkonsequenz bei der Aufarbeitung eigener Fehler vor. Er erklärt: Wenn man die Fehlanreize durch Parteispenden bekämpfen will, dann muss man Parteispenden durch Unternehmen und Wirtschaftsverbände konsequent verbieten. Ansonsten findet sich immer ein Schlupfloch....

Zu den jüngsten Äußerungen des niedersächsischen Innenministers, DIE LINKE vom Verfassungsschutz noch intensiver beobachten zu lassen erklärt Dr. Diether Dehm, Landesvorsitzender DIE LINKE Niedersachsen und Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion: "Mit seinen Äußerungen zur angeblich wachsenden ‚linksextremen Bedrohung' hat Innenminister Uwe Schünemann seinen Ruf als CDU-Rechtsausleger weiter zementiert. Seine Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus ist eine gefährliche...