Niedersachsen (Bundesland) - Lokalpolitik

..auch das dokumentiert der Kalender soziale Bewegungen 2010 Preis: 10 € zu Bestellen bei: zug_der_erinnerung@yahoo.de oder bei culture.courage@yahoo.com Verkaufsstellen: Heine Buchhandlung, Walsrode http://www.heine-walsrode.de/ Annabee Hannover, Stephanusstraße 12-14. http://www.annabee.de ______________________________________________________________ Die Entscheidung für den Endlagerstandort Gorleben verkündete der Niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht im Febru- ar 1977. Eine...

Feuilleton Kopenhagen, Kopenhagen … Jeden Morgen geht die Sonne auf … weiß der Mensch das recht zu schätzen? Denn täglich in des Tages Lauf macht ständig er Natur verletzen. Er heizt das Klima - er erstickt die Erde - er findet das dann auch noch prima und glaubt dass alles besser werde. Er pulvert unverfroren munter Giftstoffe in die Luft hinaus – und freut sich dumm, dass alles bunter und schillernd wird wie Leberlaus. Erst wenn er keucht und krächzt und ächzet wenn Aug’ und Mund vertrocknet...

Auch wir in Laatzen bitten alle mitzuwirken; "Kampftruppenabzug jetzt und Nutzungsänderung der Truppe in Afghanistan"! Breite Front der Kriegsgegner in Hessen Fuldaer Erklärung fordert sofortigen Truppenabzug aus Afghanistan Von Diether Dehm und Gerhard Feldbauer Nach dem Tod eines Soldaten aus Fulda in Afghanistan initiierte der regionale DGB-Kreisvorstand vor zwei Monaten eine Erklärung »Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!«. Gefordert wird die sofortige Einstellung aller...

Große Hotels sind in aller Welt auch Begegnungsstätten unterschiedlicher Kulturen und Religionen. In Israel jedoch gelten andere Maßstäbe, weitaus mehr als im Christentum läßt der weltliche Staat Einflußnahmen insbesondere der jüdischen Religionsführer zu. Der israelische Oberrabbi, Israel Lau, hatte verfügt daß israelische Hotels keinen Christbaum aufstellen dürfen, ansonsten verlieren sie ihre Kaschrut, das ist die Bestätigung daß hier religiöse Juden absteigen dürfen. Israel Meir Lau, in...

In der heutigen Ausgabe vom Burgdorfer Anzeiger erschien ein Beitrag über eine Drehbank für die Dritte Welt als Spende. Das Engagement der Leute für die Sache ist immer ehrenwert, bloß wird das leider nicht immer von den Empfängern gedankt, bzw. die Empfängerstaaten machen administrative Probleme. Ich weiß, wovon ich rede, denn ich habe vor zwei Jahren meinen Betrieb aus Altersgründen geschlossen und wollte die komplette Werkstatt nach Moldawien spenden, und zwar deshalb nach dort, weil ich im...

Gesellschftskritik Wie weit soll das noch gehen? Bei Karl-Heinz Funke – dem Bauerningenieur aus dem friesischen Dangast – scheint es trotz Blitzen und Donnern in der Gesellschaft noch nicht ‚gefunkt’ zu haben. Vielleicht hat ihm das ‚Ministersein’ an Leine und Spree ja so sehr die Augen und Ohren verkleistert, dass er das Wetter-leuchten und das Grummeln in der Menschengeduld gar nicht mehr sieht und hört. Wenn ich mir so ein Tun, wie jetzt um den Vareler Wissen-schaftsbauern, betrachte und mir...

Wir leben in einem globalen Dorf. Das Klima beeinflusst jeden Quadratmillimeter der Erde, die Biosphäre, die Menschen. Deshalb ist das Weltklima nicht allein Angelegenheit von Politikern oder Umweltaktivisten, sondern es geht uns alle an. Palavert wurde in Kopenhagen genug. Die Feilscherei um Grad Celsius, Gramm CO2 oder Milliarden Subventionen geht gelinde gesagt am „Hintern“ vorbei, weil kaum einer abschätzen kann, was wirklich hilft. Sicher ist, dass den Industrieländern hohe Verantwortung...

Schon seit einiger Zeit sehe ich als Bürger dieser Stadt, dass sich viele Geschäftsleute überhaupt nicht um das Thema „Energie“ kümmern. Da wird von vielen Geschäften in der Fußgängerzone, „Tag der offenen Tür“ betrieben. Das heißt: Viele dieser Geschäfte haben fast täglich Ihre Eingangstüren sperrangelweit geöffnet, fast das ganze Jahr und das auch heute, bei 3° minus. Fast täglich geht durch diese Türen eine immense Energie verloren. Warum nur werden diese Türen nicht geschlossen? Da lobe ich...

Verkehrsanbindung der Kernstadt Ronnenberg „SPD kritisiert neue Busstrecke“ und „Die Busse fahren leer durchs Wohngebiet“. Artikel der Calenberger Zeitung vom 11.12.09 und Leserbrief vom 16.12.09 Leere Busse Bevor die Diskussion um die Verkehrsanbindung Ronnenbergs skurrile Züge annimmt, sollten wir uns darauf besinnen, daß es angesichts verstopfter Straßen und überfüllter Innenstädte sinnvoll ist, den öffentlichen Verkehr zu fördern. Dies setzt natürlich eine Einschränkung des...

Gesellschaftskritik Was ist los in unserem Land? Allerorten macht sich Sorge, Unmut und Verzweiflung breit. Sorge über die Zukunft der jungen Menschen – Unmut über die banale Unfähigkeit der politisch Agierenden – Verzweiflung über den kaltschnäuzigen Umgang der scheinbaren „Reformer“ mit großen Teilen der alten Bürger. Die Vertreter der etablierten Interessenverbände sind von einer parziellen Lähme befallen. Sie sammeln in ihren Geschäftsstellen im Lande die Wutausbrüche und Tränen ihrer nach...

Mit Dr. Jens Mommsen hat am Montagabend kein Mandatsträger, sondern ein kommunalpolitisch interessierter Bürger die Abwahl von Bürgermeister Friedhelm Fischer gefordert. Mommsen appellierte in der Einwohnerfragestunde an den Rat der Stadt Langenhagen, einen Bürgerentscheid einzuleiten. Außerdem forderte er Fischer auf, von seinem Amt zurückzutreten. Mommsen ist nach zahllosen Gesprächen mit Mitbürgern zu der Überzeugung gelangt, Fischer könne sich in Langenhagen nicht mehr auf die Mehrheit der...

Die für Mittwoch geplante Ortsratssitzung in Suttorf musste bedauerlicherweise kurzfristig abgesagt werden. Karl-Heinz Grote (SPD) hat offiziell gerügt, dass ihm nachweislich die Einladung zu Sitzung um einen Tag zu spät zugestellt wurde. Die in der Niedersächsichen Gemeindeordnung festgeschriebene Ein-wochen-Frist ist nach BGB so auszulegen , dass in seinem Fall eine Fristverletzung vorlag. Von den anderen OR-Mitgliedern konnte auf Anfrage eine Verletzung der Einladungsfrist nicht...

Pressemitteilung vom 16.12.2009 Aufgrund der anhaltend katastrophalen Bildungspolitik in Niedersachsen sah sich das B-Team heute, am 16.12.2009 dazu veranlasst der Landesregierung einen Besuch, dieses Mal von den Zuschauertribünen des niedersächsischen Landtags, abzustatten. Während die Parlamentarier im hiesigen Landtag über den Haushalt debattierten, entrollten die AktivistInnen des B-Teams ein Transparent mit der Aufschrift „Auf die Barrikaden – für ein gerechtes Bildungssystem“ und...

international gegen ludendorffer-rassisten Über 30 Jahre Ostertagung des rassistischen „Bund für Gotterkenntnis (Lu dendorffer) eV“ in Dorfmark sind genug. Immer wieder gab es Proteste, über die nur Alternativzeitungen und Antifa-Medien berichteten. Erster Erfolg: 1985 verbot das Rathaus den Ludendorffern endlich die Nutzung der Grundschule Dorfmark. 2007 lädt ein kreisweites Bündnis (Gewerkschaften, SPD, Grüne, Linke, Antifa etc.) zur Info-Veranstaltung. Am 15.3.07 in einem Kneipensaal (das...

Der Klimawandel wird die ärmsten Menschen der Welt am härtesten treffen. Angesichts dieser Tatsache versprechen viele Politiker, den Entwicklungsländern dabei zu helfen, die Folgen des Klimawandels abzufedern und den Ausstoß von Treibhausgasen zu senken. Das klingt sehr schön. Auf den zweiten Blick stellt sich leider heraus, dass ein Großteil dieser Gelder mit der bereits zugesagten Entwicklungshilfe doppelt verbucht werden könnte. Eine solche Milchmädchenrechnung wäre gefährlich, denn sie...

Für die Linksfraktion im Bund: "Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: "Dass die Bundeskanzlerin und ihre...

Die Medien berichten heute vom verunglückten Versuch Berlusconis, den ihm zugeworfenen Mailänder Dom zu fangen. Die Nachbildung des sakralen Bauwerks wurde durch einen mutmaßlich psychisch gestörten Werfer in horizontale Bewegung in Richtung des Autogramme schreibenden Silvio Berlusconi versetzt. Eine Aufforderung des Werfers an Berlusconi zur Abwehr des auf in zufliegenden Doms hat es nicht gegeben. Der fliegende Mailänder Dom beendete seine Flugbahn in Berlusconis Gesicht. Auf reisserische...

Nun sind die beiden neuen Hochbahnsteige in Döhren und Wülfel auch offiziell eingeweiht. Viel Prominenz versammelte sich Mitte Dezember zum Fahrplanwechsel am neuen Hochbahnsteig der Stadtbahn an der Peiner Straße. Bezirksbürgermeisterin Christine Ranke-Heck, Bürgermeister Bernd Strauch und eine Reihe von Mitgliedern der Regionsversammlung des Rates der Stadt und des Bezirksrates Döhren-Wülfel stiegen hier in einen Sonderwagen, um zur neuen Haltestelle Wiehbergstraße zu fahren. Dort erwarteten...

Manchmal denken sich Emma u. Otto Normalverbraucher, sie stehen im Wald und dann kommt einer vorbei und will die Blätter vom Teppich fegen! Wie druckt man Geld - Methode der POST Für einen farbigen Briefumschlag müss(t)en die beiden (Emma u. Otto) laut Aussage der Postleute einen Extra-Beitrag leisten. Weil die hochmoderne Technik der Briefzentren dann hochwertvolle Daten nicht lesen kann, "Die vordere Umschlagseite muss in „Weiß oder Pastelltönen“ ausgeführt sein, sodass „ausreichend Kontrast“...

Warum sind eigentlich eine Vielzahl von Solar- und Fotovoltaikanlagen in den neuen Bundesländern geplant, finanziert und gebaut worden ? Hier eine Solaranlage mit einer Kapazität von 4 Megawatt und einer ca. Jahresproduktion von 3.400.000 Kilowattstunden pro Jahr. Dies wird angegeben mit einem Beitrag zur CO 2 Reduzierung von jährlich 2.300 Tonnen jährlich. Nun siehe da , ich lese heute im HAZ Anzeiger ,dass Sehndes Politiker keine weiteren Standorte für Windkaraftanlagen befürworten. Die SPD...

Vor ein paar Wochen verkündete Kultusministerien Elisabeth Heister-Neumann stolz, dass die Schüler in Niedersachsen optimal versorgt sind. 100,2% Unterrichtsversorgung wurden erreicht – das ist doch wunderbar! Im Laufe der nächsten Jahre kann dementsprechend auch das ultimative 105%-Ziel angegangen werden. Dann sind die Schüler endgültig überlastet – herrlich. Das ist sogar ganz einfach zu erreichen. Einfach die Klassenzahl noch mehr erhöhen und die Unterrichtsversorgung steigt - prima. Und was...

Wochenlang gab es am sogenannten Dreiländereck, wegen Umbaumaßnahmen an der Landstraße 445, eine ausgeschilderte Umleitung. Wenige Tage erst ist dieser Unfallschwerpunkt durch einen Kreisverkehr wieder für den Verkehr freigegeben. Heute bin ich erstmalig auf drei riesige Findlinge aufmerksam geworden, die inmitten dieses Kreisels auf einem Betonsockel ruhen. Jeder Stein trägt ein Wappen. Hier grenzten ein Königreich - ein Fürstentum - und eine Grafschaft aneinander. Diese Steine zeigen das...