Niedersachsen (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden zu Rücktrittsforderungen

"Die Rücktrittsforderungen vom SPD-Abteilungsvorstand in der Lehrter Kernstadt und vom Ortsvereinsvorsitzenden speziell gegen meine Person und gegen die Fraktionsspitze generell kommen für mich nicht unerwartet. Sie sind der vorläufige Höhepunkt einer mit allen Mitteln geführten Kampagne in erster Linie gezielt gegen mich, aber auch gegen alle anderen aus der SPD-Fraktion, die in der Ratssitzung im Juni für die Ansiedlung eines OBI-Marktes gestimmt haben. Der Schlamm in dieser Kampagne kam...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 23.11.09
  • 14
6 Bilder

Peine , Geschäftsleben um " Hertiepassage " so gut wie ausgestrorben !

Am Montag den 23.November, so gegen 11.45 Uhr war der gesamte Passagenbereich um dem Hertie Kaufhaus, so gut wie ausgestorben. Die dort vormals ansässigen Geschäfte , die während des Hertie Betriebes , noch für Publikumsverkehr und Einkaufsmöglichkeiten sorgten , waren entweder umgezogen oder hatten ganz und gar aufgegeben. Áls wir durch die Passage gingen, war es mehr als traurig, die vielen leerstehenden Geschäfte und die menschenleere Stätte zu sehen. Was soll hier jemals geschehen um diesen...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 23.11.09
  • 10

BIMO-Mitgliederversammlung am 25.11.2009

Kreis Osterode (kip) Am Mittwoch, 25. November, 18.30 Uhr, findet eine nicht-öffentliche BIMO-Mitgliederversammlung im Schützenhaus Artemis in Herzberg statt. Zu dieser Versammlung sind alle Mitglieder herzlich eingeladen. Es werden aktuelle Fragen zu gleich mehreren Themen erörtert und über die künftige Ausrichtung der Arbeit in der BIMO beraten. Zum Stand der anhängigen Klagen vor dem Verwaltungsgericht Göttingen wird an diesem Abend informiert.

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  • Elbingerode
  • 23.11.09
"Verwirrspiel um Villa Nordstern" überschrieb der Anzeiger seine Titelgeschichte der Freitagsausgabe am 20. November.

Verwirrspiel um Villa Nordstern

Die Villa Nordstern, Baujahr 1892, wird nach einem Bericht des Anzeigers von Freitag, 20. November, mehr und mehr zum Gegenstand eines Verwirrspiels. Das denkmalgeschützte Gebäude am südwestlichen Rand Lehrtes hat jetzt den Eigentümer gewechselt, was bei der Stadt als "eigentümlicher Vorgang" angesehen wird. Offenbar hat der Geschäftsmann, der die geschichtsträchtige Villa vor fünf Jahren erworben hatte, das einstige Prunkstück schon im Juli auf seinen Sohn überschrieben. Sanierungsverfügungen...

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  • Lehrte
  • 22.11.09
  • 1
IGS Mühlenberg

LINKE im Rat der Stadt Hannover, stimmt gegen Verkauf der IGS Mühlenberg!

Für die Ratsfraktion der Partei die Linke, im Rat der Stadt Hannover, 19.11.09; Die Linksfraktion hat heute in der Ratsversammlung gegen den Verkauf der IGS Mühlenberg an die städtische „Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover" (GBH) gestimmt. „Unsere Partei steht allen Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) äußerst kritisch gegenüber", sagte der linke Ratsherr Oliver Förste zur Begründung, „auch wenn in diesem Fall ein städtisches Unternehmen als Partner auftritt." Die GBH soll ein neues...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 22.11.09
  • 3
Foto: Regionsfraktion
3 Bilder

DIE LINKE fordert 5 Euro-Sozialticket für den Zoo

Angesichts der beschlossenen Erhöhung des Zoo-Eintrittspreises auf 23 Euro fordert die Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung jetzt ein deutlich ermäßigtes Eintrittsticket. Inhaber des Berechtigungsscheins für den üstra-Sozialtarif sollen 5 Euro zahlen, begleitende Kinder erhalten den Eintritt kostenlos. Jedes verkaufte Sozialticket ermöglicht Beziehern von Sozialleistungen den Besuch ihres kommunalen Zoos. Durch eine solche Ermäßgung entstehen darüber hinaus zusätzliche Einnahmen, da die...

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  • Laatzen
  • 22.11.09
  • 1

Burgdorf Innenstadt 3

Unabhängig von Planungen u. Durchführung der Umbaumaßnahmen des Innenstadtbereiches (man denke an den Schuldenberg) kann man ihn kurzfristig attraktiver machen u. den Verkehr effektiv reduzieren mit 5 Verkehrsschildern (vieles kann zunächst so belassen werden) siehe Bild Parkplätze/Radwege Bestand Parkplätze vollkommen ausreichend. Im Bereich Markt-, Post-, Braunschweiger-Straße ist eher dringender Bedarf an Radwegen. Einbahnstraßen Notwendigkeiten bestehen auf einem Stück Braunschweiger-Str....

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 21.11.09
  • 1
Auf geht's in einen neuen Lebensabschnitt!
18 Bilder

Ein besonderer Moment...

Das feierliche Gelöbnis der jungen Wehrpflichtigen fand gestern in der Jägerkaserne in Bückeburg statt. Vor dem großen Ereignis hatten die Angehörigen die Möglichkeit, mal hinter die (interessanten) Kulissen der Kaserne zu schauen. Nun habe ich unter anderem auch eine Vorstellung, wie klein das „Zelt“ - auch "liebevoll" Dackelgarage genannt, wirklich ist. Dann war es endlich soweit: "Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 20.11.09
  • 8

Burgdorf Innenstadt 2

So könnte ich mir die Planung der Verkehrsführung vorstellen: Durchfahrt der Innenstadt wird erschwert. Die Erreichbarkeit wird voll erhalten. Vieles bleibt beim Alten. Umbau u. bessere Fußgänger- u. Fahrrad-Nutzung in Planung Hier ein Vorschlag zur Verkehrsführung

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 19.11.09
  • 8
Ein Lichtblick in Resse
26 Bilder

Endlich - Neueröffnung Frischmarkt Pagel in Resse

Am Donnerstag, 19. November öffnet in Resse um 9 Uhr der neue Frischmarkt Pagel. Bereits am Mittwochabend konnten sich die ca. 100 geladenen Gäste einen ersten Überblick im neuen Frischmarkt verschaffen. Breite Gänge, übersichtliche Regale und ein Sortiment, was sich sehen lassen kann, all dieses begeisterte sehr. Allein 35 verschieden Sorten und Größen an Bockwürsten sind im Regal zu finden. Auch beim Süßen z.B. Marmelade war das Erstaunen groß, 87 Sorten Marmelade. Mit einem solchem Sortiment...

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  • Wedemark
  • 18.11.09

Burgdorf Innenstadt

Warum wird die Auto-Durchfahrt durch Burgdorf nicht schneller gestoppt? Damit die Burgdorfer Geschäftswelt u. die Bürger so richtig was davon haben, sollten sofort Schilder bestimmen, dass nur noch Anlieger die Marktstraße anfahren dürfen... ergänzt durch eine wohldurchdachte Einbahnstraßenregelung. - Da kann doch schon ohne Umbau viel erreicht u. evtl. ausprobiert werden. Damit sich Fußgänger u. Radfahrer ab sofort wieder wohler fühlen können in Burgdorf. Und dann.... auf zum...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 18.11.09
  • 2

Rat Bad Grund tritt am 25. November zur Neubesetzung der Ausschüsse zusammen

Bad Grund (kip) Am Mittwoch, 25. November, 18 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Rates der Bergstadt Bad Grund, Altes Rathaus, Markt 18, statt. Die Tageordnung sieht nach den Berichten des Bürgermeisters und des Stadtdirektors die Neubesetzung des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse sowie die Wahl der stellv. Bürgermeister vor. Mit einer Einwohnerfragestunde endet diese öffentliche Ratssitzung.

  • Niedersachsen
  • Bad Grund (Harz)
  • 18.11.09
Zuckerhaus Rethen
2 Bilder

Zuckergelände in Lehrte und die Streitfrage, warum kein Erwerb der Stadt möglich?

Warum kann sich eine Stadt wie Lehrte, dieses Grundstück nicht leisten? "Hat doch in Laatzen (Zuckergelände)auch funktioniert". Ein Text aus der HomePage SPD Rethen: [Der Stadtteil Rethen wird immer wieder als »Laatzener Boomtown« bezeichnet. Ein Blick in die jüngere Rethener Geschichte zeigt, dass die Entwicklung hin zum zweitgrößten Stadtteil Laatzens tatsächlich sehr rasant gewesen ist. Von einst knapp 3.000 Einwohnern hat sich Rethen mittlerweile zu einer Ortschaft mit rund 9.000 Einwohnern...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 18.11.09
  • 13

DGB-Solidaritätserklärung: Gemeinsam für ein gutes Bildungssystem!

DGB-Solidaritätserklärung: Gemeinsam für ein gutes Bildungssystem! Der Geschäftsführende Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes unterstützt die Studentinnen und Studenten in ihrem „Bildungsstreik“ und hat in seiner Sitzung am Montag in Berlin nachstehende Solidaritätserklärung beschlossen: Vor fast genau einem Jahr hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die "Bildungsrepublik Deutschland2 ausgerufen. Ein Jahr nach dem Dresdner Bildungsgipfel müssen wir feststellen: Es ist bisher wenig...

  • Niedersachsen
  • Walsrode
  • 17.11.09
  • 1

Pressemitteilung der AG Bildungsstreik SFA vom 17.11.2009

Zahlreiche Schülerinnen und Schüler aus SFA fahren zur Bildungsdemo nach Hannover Nachdem bereits im Sommer in ganz Deutschland über 270.000 Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit Studentinnen und Studenten demonstriert hatten, kam es am 17.11. erneut im ganzen Bundesgebiet zu Demonstrationen. Im Landkreis Soltau-Fallingbostel folgten ca. 400 Schülerinnen und Schüler aller Schulformen dem Aufruf der AG Bildungsstreik SFA und machten sich mit dem Zug auf den Weg zur Demo nach Hannover. In der...

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  • Walsrode
  • 17.11.09

Nachtflugregelung für alle deutschen Verkehrsflughäfen auch Hannover

Wie Flughafenbetreiber das Nachtflugverbot aushebeln wollen Jetzt verstehen Sie wahrscheinlich kein Wort mehr – das kommt vom Fluglärm, den Sie gerade hören. Wenn es nach der schwarz-gelben Koalition geht und Sie zu den Tausenden von Menschen gehören, die in der Nähe eines Flughafens wohnen, werden Ihre Nächte vielleicht auch bald so laut. Warum? Antworten von Eric Beres und Sebastian Bösel. Bericht: Nachts über Frankfurt am Main. Rund 40 Maschinen zwischen 23 Uhr und 5 Uhr morgens. O-Ton,...

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  • Isernhagen
  • 17.11.09
  • 4

Bei uns ist nur das Moor braun!

Gemeinsame Presse-Erklärung der Bürgermeisterin der Stadt Bad Nenndorf, Gudrun Olk, des Samtgemeindebürgermeisters Bernd Reese sowie des Bündnis gegen Rechtsextremismus „Bad Nenndorf ist bunt“ : Bei uns ist nur das Moor braun! Am 1. August 2009 demonstrierten in Bad Nenndorf rund 1200 Menschen friedlich gegen den erneuten Aufmarsch von etwa 750 Neonazis aus ganz Deutschland und mehreren europäischen Ländern. An der Gegendemonstration beteiligten sich Politiker aller in Stadt- und...

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  • Walsrode
  • 17.11.09
8 Bilder

Großartiger Zuspruch für den Zug der Erinnerung

Mehr als zweitausend Besucher haben am vergangenen Freitag und Samstag den "Zug der Erinnerung", der auf Gleis 3 des Bahnhofs in Lehrte gestanden hat, gesehen. Wie Reinhard Nold, Vorsitzende des örtlichen DGB berichtet, haben 150 Besucher und Gäste den Zug der Erinnerung am Freitag um 09:00 Uhr in Lehrte in Empfang genommen. Allein am Freitag haben 20 Schulklassen und 500 Gäste die Ausstellung besucht. Am Samstag waren es erneut über 1200, darunter mehrere Gruppen aus Sozialverbänden und...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 17.11.09
  • 1
Dr. Maria Flachsbarth MdB (li.), Melanie Kollatzsch und Dr. Sascha Möbius

20 Jahre friedliche Revolution und Mauerfall - Maria Flachsbarth MdB lädt Zeitzeugin nach Hemmingen ein

Der Fall der Mauer und die Öffnung der innerdeutschen Grenze vor 20 Jahren: Ein Grund zum Feiern, aber auch ein Anlass zum Erinnern. Deshalb hatte die die hiesige Bundestagsabgeordnete Maria Flachsbarth in Hemmingen für den 06. November 2009 zu einer Veranstaltung in das Kulturzentrum „bauhof“ im Hemmingen geladen. Dort begrüßte Sie neben Gästen aus Hemmingen und der Region Hannover den Leiter der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt „Moritzplatz“ Dr. Sascha Möbius sowie Melanie Kollatzsch,...

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  • Hemmingen
  • 17.11.09
volksbegehren für eine gute schule in Niedersachsen
12 Bilder

Zurück in die fünfziger ! Oder: Volksbegehren gegen die widersinnige schulpolitik in Niedersachsen

Freitag, der 13. !!! Ein guter tag, die unterschriftensammlung für das volksbegehren gegen die niedersächsische sogen. schulpolitik zu beginnen. Mit diesem datum startet in der Integrierten Gesamtschule in Garbsen diese landesweite aktion. Um für "ihre" schule zu kämpfen, kommen sogar einige ehemalige kolleginnen und kollegen in die IGS, um als erste die ausliegenden listen zu unterschreiben: Dieter Roggenkamp, langjähriger schulleiter; Wolfgang Turban, stellvertretender schulleiter; Dieter...

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  • Garbsen
  • 16.11.09
  • 1
12 Bilder

Fußgängerbrücke über die B 188 neu.

In der letzten Nacht begannen die Arbeiten an der Fußgängerbrücke, die über die B 188 neu geführt wird, um Sorgensen mit Burgdorf zu verbinden. Am morgen wurde die Brücke an ihrem Bestimmungsort eingeschwenkt. Dir Arbeiten sollen morgen gegen Mittag beendet sein. Dir Fotos wurden mir von Dirk Battermann zur Verfügung gestell.

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  • Burgdorf
  • 14.11.09

Ampeln in Burgdorf für Fußgänger kürzer schalten

Artikel heute in der HAZ: Der Umbau der Innenstadt kommt später. Es fehlt das Geld!! Vor ca. 3 wochen die Nachricht der Stadt Burgdorf: Die Ampeln für Fußgänger werden nicht geändert, da ja ab Frühjahr 2010 der Umbau kommt. FAZIT: Die Ampeln müssen jetzt sofort kürzer geschaltet werden (Grün sofort nach drücken und nicht wie jetzt teilweise eine Wartezeit von 2-3 Minuten!) Frage: Wo kommen so schnell die 8 Mio Minus her?

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  • Burgdorf
  • 14.11.09
  • 8
12 Bilder

Zug der Erinnerung - Veranstaltungen

der Zug-der-Erinnerung ist zZ in Hannover. Entlang der Heidebahn läuft noch bis zum 8.12.09 unser Begleitprogramm. "Jugendwiderstand im Nationalsozialismus" spannender Multimedi-Vortrag des Filmemachers und Historikers Shaun P. Hermel Wie konnte sich das NS-System aus Angst und Verfolgung derart entwickeln, dass aus heutiger Sicht offener Widerstand heldenhaft wirkt? Welchen und wieviel Widerstand und Ungehorsam hat es gegeben? Shaun P. Hermel hat viele Zeitzeugen gefragt und festgestellt, dass...

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  • Walsrode
  • 13.11.09
2 Bilder

Flächendeckenden Ganztagsschulbetrieb für Langenhagen?

Nach einer Befragung an den Schulen in Langenhagen will nun die Grüne Jugend Langenhagen (GJL) das Thema Ganztagsschule weiter in die öffentliche Diskussion rücken. „Besonders bemerkenswert ist, dass sich alle Schulen, die sich äußerten, nicht unkritisch aber grundsätzlich positiv einem flächendeckenden Ganztagsschulbetrieb in Langenhagen gegenüberstehen“, sagt Marco Kurz (Vorsitzender der GJL) Nach den Antworten der Schulleitungen kann sich die GJL gut vorstellen, dass in Langenhagen bald alle...

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  • Langenhagen
  • 11.11.09
  • 1

Deutscher Bundestag : Kuschelstunde

PAZ vom 11.11.2009 Deutsche Bundestag - Kuschelstunde - Lieber Herr Reinhard Urschel, bei der im Deutschen Bundestag einberufenen Kuschelstunde, geht es zu wie in einer Baubude. Der Maurerpolier Frank Walter Steinmeier erklärt an Hand einer Wasserwaage, das Zukunftsverhinderungsgesetz und seine politische Schieflage. Dazu singen die Gesellen das Musikstück: Und die Zeiger der Uhr, drehen sich nur, vorwärts , vorwärts , niemals zurück. Guido Westerwelle erwidert mit einer Maurerkelle, nicht...

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  • Peine
  • 11.11.09
Ein Strauß Blumen verbindet die Menschen miteinander und sichert sogar Arbeitsplätze....

Notfall am Arbeitsmarkt - Junger auszubildenden Floristin gekündigt

Heute habe ich nach langer Zeit eine Freundin meiner Tochter im Bus getroffen. Da wir uns schon lange kennen, habe ich nachgefragt wie es geht und was die Ausbildung als Floristin macht. Mit Erschütterung musste ich mir anhören, was die 20-jährige berichtete: Sie hatte im ehemaligen Floristik-Geschäft ihrer Großmutter in Hannover eine Ausbildung als Floristin angefangen. Die Oma hat schließlich das Geschäft an eine "Partnerin" weitergegeben. Diese neue Frau im Geschäft hat sich mittlerweile in...

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 10.11.09
  • 8
10 Bilder

Ein Rest 9.11.1989 * 18:57 Uhr

Ein paar Mauerreste zur Erinnerung an den denkwürdigen Moment auf die Minute genau vor 20 Jahren, als die Maueröffnung bekanntgegeben wurde. Versehen oder nicht Versehen spielt keine Rolle mehr, wir können alle dankbar sein, dass es so unblutig zu Ende gegangen ist.

  • Berlin
  • Berlin
  • 09.11.09
  • 1
48 Bilder

Die Mauer fällt ein zweites Mal !

In Berlin finden die Feiern zum Fall der Mauer vor 20 Jahren statt. Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt heute den früheren sowjetischen Staats- und Parteichef Gorbatschow. Bereits gestern besuchten zehntausende Menschen das Gelände zwischen Reichstag und Potsdamer Platz, wo als symbolischer Nachbau der Mauer 1.000 riesige Dominosteine stehen. Die Welt schaut auf Berlin. Auch das Team von OKOK Television, Susanne Schumacher und Lars Schumacher sind dabei. Hier einige Impressionen.

  • Berlin
  • Berlin
  • 09.11.09

immer schön korrekt bleiben...

Es war ein typischer Montag: Am Morgen früh aus dem Bett gefallen, ein paar schöne Stunden mit meiner 11 Monate alten Tochter, Frühstück mit der ganzen Familie und dann fix zur Arbeit in die Innenstadt. Aus verkehrsgründen (es waren mal wieder Kreiselbuddeltage) habe ich im Parkhaus geparkt. Brav habe ich auf die Uhr meines Autos geguckt und die Zeit entsprechend eingestellt. Als ich zurück kam, begrüßte mich dann ein roter Zettel. Wie vom Blitz getroffen fiel mir ein, was ich und einige andere...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 09.11.09
  • 2

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