SiKo-Gegner machen mobil

Nächstes Wochenende herrscht wieder Ausnahmezustand in München: Vom 05.02. bis 07.02.2010 steht die Landeshauptstadt ganz im Zeichen der Sicherheitskonferenz (SiKo). Zum 46. Mal treffen sich Vertreter der NATO- und EU-Staaten, sowie aus Ländern wie Russland, China, Japan und Indien. Es ist die weltweit größte Veranstaltung dieser Art. Diskutiert werden aktuelle Fragen der Sicherheitspolitik.

Gegner der Münchner Sicherheitskonferenz kritisieren vor allem den militärischen Charakter des Treffens. Nicht von der Hand zu weisen ist, dass dieses Jahr wieder mehrere Tausend Polizisten für die Sicherheit der Teilnehmer sorgen werden. Letztes Jahr wurden neben 3.500 Polizeibeamten auch Soldaten der Bundeswehr eingesetzt. Ein weiterer Kritikpunkt ist die Finanzierung eines Teiles der Kosten durch Sponsoren aus der Rüstungsindustrie. Da kann das offizielle Motto "Frieden durch Dialog" von dem eigentlichen Hintergrund der Konferenz, die vor Jahren noch Wehrkundetagung hieß, nicht ablenken.

Rund 90 Organisationen aus München und anderen Städten der Bundesrepublik unterstützen den Aufruf zu Protesten und mobilisieren für die Großdemonstration gegen die Sicherheitskonferenz. Das Programm beginnt bereits am kommenden Mittwoch mit der "satirischen Jubeldemo feed the rich" zum Bayerischen Hof. Höhepunkt der Gegenveranstaltung ist die Münchner Friedenskonferenz am Samstag vor dem Rathaus.

Zu erwarten ist, dass auch die 46. Sicherheitskonferenz unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Das Gelände rund um den Bayerischen Hof wird weiträumig gesperrt, Tram-, Bus- und Strassen-Verbindungen gekappt. Auf die Weltstadt mit Herz kommt ein aufregendes Wochenende zu.