Björn Sassenberg aus Langenhagen

Der Staatsgerichtshof hat entschieden, dass das Volksbegehren für gute Schulen nicht - wie ursprünglich festgesetzt - bis zum 02. Mai 2011 läuft, sondern noch deutlich über ein halbes Jahr. http://www.myheimat.de/walsrode/politik/staastgeri... Das Volksbegehren setzt sich ein für das Abitur nach 13 Jahren, erleichterte Gründung von Gesamtschulen und den Erhalt der vollen Halbtagsschulen. Um die Ziele durchzusetzen, müssen knapp 610.000 wahlberechtigte Niedersachsen (=10% der Wahlbevölkerung)...

187.376 gültige Unterschriften Stimmen für das Volksbegehren für gute Schulen wurden vom Landeswahlleiter am 15.12.2010 gezählt. Das Volksbegehren setzt sich ein für die Wiedereinführung des 13. Jahrgangs an Gymnasien und Gesamtschulen, die leichtere Gründung von Gesamtschulen und den Erhalt der pädagogisch gut ausgestatteten Vollen Halbtagsschulen. Bis zum 02. Mai können aller Voraussciht nach noch weitere Stimmen gesammelt werden. Für das Ziel von rund 608.000 Stimmen in ganz Niedersachsen...

Bis zum 02. Mai 2011 können noch Unterschriften für das Volksbegehren für gute Schulen gesammelt werden, das sich für die Wiedereinführung von 13 Schuljahren, leichtere Gründung von Gesamtschulen und den Erhalt der vollen Halbtagsschulen einsetzt. Um das Volksbegehren zum Erfolg zu führen, fehlen niedersachsenweit noch rund 430.000 Unterschriften. Auf dem ersten Blick wirkt das sehr viel, runtergebrochen auf die 425 Städte und Gemeinden in Niedersachsen bedeutet es aber rund 6 Unterschriften...

Diese Fragestellung ist natürlich provokativ, aber es ist festzustellen, dass in der Novemberzählung des Volksbegehren für gute Schulen, das sich für die Wiedereinführung des 13. Schuljahres, die leichtere Gründung von Gesamtschulen sowie den Erhalt der vollen Halbtagsschulen einsetzt, in vielen Kommunen der Region Hannover die ausgezählten Stimmen sich deutlich von den gesammelten Stimmen der abgegebenen Bögen unterscheiden. Mit ca. 2.300 Stimmen Zuwachs in der Region Hannover fällt das...

167.435 gültige Stimmen wurden in der Oktoberzählung für das Volksbegehren für gute Schulen gemeldet. Das Volksbegehren setzt sich ein für die Wiedereinführung von 13 Schuljahren, leichtere Gründung von Gesamtschulen und den Erhalt der vollen Halbtagsschulen. Auch wenn der Zuwachs in diesem Monat nicht sehr groß war, ist deutlich mehr in der Breite passiert ist. Holzminden, Leer/Borkum und Winsen/Seevetal/Buchholz haben den Sprung über die 1%-Marke gemacht, weitere Wahlkreise zwischen Weser und...

In Pattensen und Uetze sind im Vergleich zu den anderen Städten und Gemeinden der Region Hannover die gesammelten und ausgewerteten Stimmen im Oktober zwar am geringsten, aber auch in diesen beiden Kommunen hat bereits jeder 30. wahlberechtigte Bürger für das Volksbegehren für gute Schulen unterschrieben, das sich für die Wiedereinführung des 13. Schuljahres, die leichtere Gründung von Gesamtschulen sowie den Erhalt der vollen Halbtagsschulen einsetzt. In vielen weiteren Kommunen wurden Werte...

Insgesamt 154.638 Stimmen für das Volksbegehren für gute Schulen, das sich für die Wiedereinführung des 13. Schuljahres, die leichtere Gründung von Gesamtschulen sowie den Erhalt der vollen Halbtagsschulen einsetzt, wurden im September gezählt. Die Landesregierung hat in der Zwischenzeit das Volksbegehren für zulässig erklärt, will aber, dass der § 3 zu den vollen Halbtagsschulen abgeändert wird. Dieses würde nur einen erhöhten Aufwand für die Aktiven bedeuten, da neue Unterschriftsbögen...

Die Landesregierung hat das Volksbegehren für gute Schulen, das sich für die Weidereinführung des 13. Jahrgangs, leichtere Gründungen von Gesamtschulen und den Erhalt von vollen Halbtagsschulen einsetzt, grundsätzlich für zulässig erklärt. Lediglich den § 3, der sich mit den vollen Halbtagsschulen befasst, möchte sie abgeändert haben. Die Initiatoren des Volksbegehrens sehen darin eine unnötige Behinderung, da dies zur Konsequenz hätte, dass neue Unterschriftsbögen verfasst und benutzt werden...

In der Augustzählung des Landeswahlleiters für das Volksbegehren für gute Schulen, das sich für die Wiedereinführung des 13. Schuljahres, die leichtere Gründung von Gesamtschulen sowie den Erhalt der vollen Halbtagsschulen einsetzt, wurden insgesamt 143.524 Stimmen gezählt. Die Sommerferien haben sich bei den Aktivitäten deutlich niedergeschlagen, in vielen Wahlkreisen wurde überhaupt kein Stimmenzuwachs verzeichnet. Weiße Flecken (also Wahlkreise, die noch nicht einmal die 1%-Marke...

Von den am 15. Juli rund 130.000 gültigen Stimmen für das Volksbegehren für gute Schulen fallen auf die Städte und Gemeinden der Region Hannover knapp 27.000 Stimmen. Auch dieses Ergebnis wurde in einer Karte visualisiert. Nach wie vor liegen Wunstorf und Langenhagen deutlich über 10%, Garbsen steht knapp vor 8% und viele weitere Kommunen haben bereits 5% erreicht. Lediglich in Uetze bedarf es noch etwas mehr Engagement, da hier die 2%-Marke noch nicht übersprungen wurde. Die 5 Städte und...

Nach etwas längerer Pause wurde am 15. Juli erneut der Stand der gültigen Stimmen für das Volksbegehren für gute Schulen vom Landeswahlleiter übermittelt. Insgesamt konnten über 130.000 gültige Stimmen gezählt werden, so dass bis zum Erreichen der Zielquote noch rund 480.000 Stimmen fehlen. Da die Landesregierung noch nicht über die Zulässigkeit entschieden hat, verbleibt also noch mindestens ein halbes Jahr zum Weitersammeln. Wie gehabt, wurde der Stand der Zählung in einer Karte visualisiert....

Zur Halbzeit des Volksbegehrens für gute Schulen hat sich auch in der Region Hannover wieder einiges bewegt. In der Zählung vom 02. Juni kamen dort insgesamt innerhalb eines halben Monats 1.929 Unterschriften dazu. Die Vertreterinnen und Vertreter des Volksbegehrens haben übrigens am 28. Mai 2010 den Antrag auf Prüfung der Zulässigkeit beim Landeswahlleiter eingereicht, da zu diesem Termin weit mehr als die erforderlichen 25.000 Unterschriften vorgelegt werden konnten. Dieser Antrag wurde der...

Vom Landeswahlleiter wurden die neusten Zahlen zum 02. Juni für das "Volksbegehren für gute Schulen" übermittelt. Demnach wurde die Marke von 100.000 wirklich nur ganz knapp unterschritten, da genau 99.388 Stimmen gezählt wurden. Mit dem Wissen, dass allein in Hannover noch über 12.500 Stimmen nicht ausgezählt wurden, sind die 100.000 Stimmen mehr als erreicht. Da nun offiziell die Halbzeit erreicht wurde, ist es eine gute Gelegenheit, Bilanz zu ziehen: Auf der beigefügten Karte gibt es im...

Für das Volksbegehren für gute Schulen sind die Zahlen aus der Zählung im Mai nun raus. Es sind "nur" 87.098 Stimmen und damit nicht so viel, wie von Vielen erwartet, wobei offensichtlich in einigen Gemeinden noch jede Menge unausgezählte Listen liegen. Z.B. In Hannover rund 5.000 Stimmen. Dazu werden weitere Stimmen kommen, wie auch aus der Glockseeschule: http://www.glocksee.de/index.php?id=39&tx_ttnews%5... Die Zahlen wurden erneut in Karten visualisiert. Bei der Karte aus der Region...

Genau 64.639 gültige Stimmen für das Volksbegehren für gute Schulen wurden dem Landeswahlleiter Volker Homuth am 15.04.2010 übermittelt. Für das Ziel, über 600.000 Stimmen (10% der wahlberechtigten Bürger) in ganz Niedersachsen zusammen zu bekommen, noch ein weiter Weg. Einige Wahlkreise im Land haben aber schon deutlich gezeigt, dass die erforderlichen 10% machbar sind. Auf der beigefügten Karte fallen drei Wahlkreise durch ihre grüne Färbung im Nordwesten der Landeshauptstadt besonders auf:...

Mit Stichtag 15.03.2010 wurden für das Volksbegehren für gute Schulen in ganz Niedersachsen 47.211 gültige Stimmen gezählt. Das Volksbegehren setzt sich für die Wiedereinführung von 13 Schuljahren an Gesamtschulen und Gymnasien, die erleichterte Gründung von Gesamtschulen und den Erhalt der Vollen Halbtagsschulen ein. Die gültigen Stimmen verteilen sich recht unterschiedlich im ganzen Land. Während in der Region Hannover bereits knapp 3% und im Landkreis Osterholz-Scharmbeck knapp 2% der...

Das Volksbegehren für gute Schulen hat in der Region Hannover schon guten Anklang gefunden. Am 15.02.2010 wurden hier bereits 7.858 gültige Stimmen gemeldet, die meisten davon aus Wunstorf (knapp 2.000 Stimmen). In Bezug auf die grob gerechnete Wahlbevölkerung entspricht dies einem Anteil von über 6%! Es folgen die Städte Langenhagen und Garbsen mit knapp 3,5% Sehr gut auch Wennigsen und Wedemark mit 2%. Ronnenberg konnte im Vergleich zum Januar sehr gut aufholen und liegt nun bei rund 1,7%....

Mit Stichtag 15.02.2010 wurden genau 28.055 gultige Unterschriften fur das “Volksbegehren fur gute Schulen” gemeldet. Damit ist die erste Hurde mit 25.000 Stimmen genommen, um die Zulässigkeit des Volksbegehren beantragen zu können. Insgesamt mussen bis zum 2. Dezember diesen Jahres aber 608.731 gultige Unterschriften gesammelt werden. Das entspricht 10% der gültigen Wählerstimmen in Niedersachsen. Auf der beigefügten Niedersachsenkarte erkennt man die Landkreise mit den fleißigsten Sammlern....