Hessen (Bundesland) - Lokalpolitik

Es ist dieses Jahr früh kalt geworden und die Strompreise steigen – schlecht für unsere Heizkosten. Und schlecht für Umwelt und Klima. Wie wir trotzdem Energie und Kosten sparen können? In manchen Fällen gar nicht so leicht zu entscheiden. Was ist z.B. umweltschonender: Die Heizung im Bad etwas höher zu drehen, so dass man nicht friert, wenn man zum Einseifen die Dusche kurz abstellt oder weniger zu heizen und dafür das warme Wasser beim Duschen die ganze Zeit laufen zu lassen? Lieber eine...

27.09.2009 Ein fast perfekter Tag, wenn... Kaum aufgewacht scheint einem die Sonne schon mit voller Kraft ins Haus, die Katze liegt bereits hinter den Blumen versteckt im Halbschatten und der Teekessel fängt an zu pfeifen. Jetzt noch gemütlich im Freien frühstücken und dann? Besuche ich die Automobilfans in der Galeria Classica oder doch besser das Oktoberfest mit verkaufsoffenen Sonntag, OBI bietet heute Sonderpreise, in Marburg-Wehrda? Ach ja, zur Wahl will ich ja auch noch gehen; aber das...

26.09.2009 Alte und pflegebedürftige Marburger Bürger sollen ausgebürgert werden. Stadt Marburg will neues Heim in Nachbargemeinde bauen. Die Oberhessische Presse berichtete am Freitag den 25.09.2009 in ihrer Online- und Printausgabe mit dem Titel Vaupel: Aus Alten- soll ein Studentenheim werden. - Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) schlägt vor, dass derzeitige Altenheim der Marburger Altenhilfe zu einem Studenten-Heim umzubauen. über die Umwandlung des bisherigen Altenheimes in ein...

Die Politik hat es einem wirklich nicht leicht gemacht. Wem soll man denn nun sein Kreuzchen schenken? Soll man nach Farben wählen oder besser nach Buchstaben? Vielleicht nach Programmen oder lieber nach Personen? Nach der Wahlwerbung, wer es besser oder länger macht und wer noch mehr kann? Oder ich lass' es mir sagen, vom Chef, dem Nachbarn, dem Friseur oder von einem anderen netten Menschen, der es nur gut mit mir meint. Oder von allem etwas? Egal wie, ich habe meine Wahl getroffen, und...

Erinnern Sie sich noch an die Hessenwahl am 18.Januar diesen Jahres? Da hatte DIE LINKE zur wohl originellsten Wahlparty in einen Swinger Club geladen. Ob das feucht-fröhliche Gelage allerdings in Anbetracht des Wahlergebnisses wirklich stattgefunden hatte oder den Herrschaften die Lust im wahrsten Sinne des Wortes vergangen ist, ist leider nicht bekannt. Da DIE LINKE bekanntlich immer für Überraschungen gut ist, darf man wieder gespannt sein, wohin es diesmal die Karawane am kommenden...

Seitdem der Wahltag zum Bundestag immer näher rückt, kann man beim Sichten der myheimat – Beiträge beobachten, dass es eine Reihe von Usern gibt, die dieses Forum offensichtlich als Wahlkampfarena für “ihre“ Parteien entdeckt haben. Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung rühren sie mit allen rhetorischen Kräften die Werbetrommel, um uns den jeweils wahren Weg zur Erleuchtung zu weisen. Einmal abgesehen davon, dass Wahlkampfauftritte sicher nicht im Sinne der myheimat – Macher sind,...

Am 24.09.2009 fand in der Ederberglandhalle in Frankenberg eine weitere Informationsveranstaltung zum Thema A4-Bundesfernstraße statt. Thema war die Argumentation der Befürworter, der Gegner, sowie Überlegungen zur Wirtschaftlichkeit des Vorhabens anhand von Beispielrechnungen. Eingeladen waren auch die beiden Bürgermeisterkandidaten, von denen jeder ein kurzes Statement abgeben sollte. Den beiden einladenden Verbände NABU und BUND war entgangen, dass Bürgermeister Engelhard an diesem Abend...

Bund und Land müssen handeln Dramatischer Einbruch bei Gewerbesteuereinnahmen in Hessen Die Gewerbesteuereinnahmen der hessischen Städte und Gemeinden sind im 2. Quartal 2009 dramatisch eingebrochen. Laut Gemeindefinanzbericht 2009 des Deutschen Städtetages liegen die Einnahmen fast ein Drittel niedriger als im Vorjahresquartal. Dieser Steuereinbruch droht zu einem Fiasko für die Kommunen im Landkreis zu werden. Die Stadt Marburg ist vom Einbruch der Gewerbesteuer nicht betroffen. Auch 2009...

Soziale Gerechtigkeit in intakter Umwelt verwirklichen Die konkrete Ausgestaltung von Umweltpolitik darf nicht zu einer weiteren sozialen Spaltung der Gesellschaft in „Arm und Reich“ führen. Bezahlbare Energie und Mobilität müssen auch für einkommensschwache Bevölkerungsschichten gewährleistet sein. Die Energiewende kann nur gelingen, wenn gleichzeitig die Energieeffizienz deutlich erhöht und im großen Maßstab Energie eingespart wird. Wir brauchen eine ökologisch-technische Effizienzrevolution,...

Energiespar- und Leuchtstofflampen verbrauchen 80 Prozent weniger Strom als Glühlampen und haben damit eine sehr gute Klimabilanz. Doch sie enthalten geringe Mengen hochgiftiges Quecksilber, das bei unsachgerechter Entsorgung unkontrolliert in die Umwelt gelangt. Bisher werden ausgediente Sparlampen gerade mal bei 10 Prozent der Haushalte richtig entsorgt. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gibt Tipps, wie Gesundheit und Umwelt geschützt werden können. Richtig entsorgen:...

25.09.2009 MyHeimat-Bürgerreporter wurden 2008 überwacht... MyHeimat unter Generalverdacht? Im Jahre 2008 betrug in der Bundesrepublik Deutschland am Stichtag 30.11.2008 die Bevölkerung rund 82.046.000 Personen. Die Bundesnetzagentur teilt in ihrem Jahresbericht Seite 108 - Öffentliche Sicherheit" mit, dass es im Jahre 2008 im Rahmen des § 112 TKG - Automatisiertes Auskunftsverfahren insgesamt 4,2 Millionen Auskunftsersuchen von Sicherheitsbehörden und 26,6 Millionen Abfragen bei...

Bereits zum zweiten Mal veranstaltete die 1996 in Berlin ins Leben gerufene - und laut Aussage auf der eigenen Homepage - größte politische Bildungsinitiative für Kinder und Jugendliche in Deutschland U18 die U18-Wahl. Am 18.09.2009 konnten erneut bundesweit alle Menschen unter 18 Jahren ihre Stimme abgeben. Die Wahl wurde analog zu der am kommenden Sonntag stattfindenden Bundestagswahl organisiert. Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen und Vereinsheime konnten sich für die Einrichtung eines...

Jeder wahlberechtigter Bürger hat das Recht zu wählen. Es ist wichtig, dass jeder davon Gebrauch macht. Wer nicht wählen geht soll im nach hinein nicht meckern.

Niedriglöhne bekämpfen! Zehn Euro Mindestlohn! Ein offener Brief von ver.di Mittelhessen an Marburger KommunalpolitikerInnen löste eine öffentliche Diskussion über den Sinn und Unsinn von Ein-Euro-Jobs aus (siehe "Kritik an rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs" vom 28. 8.). Diese Debatte dehnte sich im Wettstreit der Parteien um Wählerstimmen auf die Frage nach der Einführung bundesweiter, flächendeckender, gesetzlicher Mindestlöhne aus. Auch für die Wahlentscheidung der MarburgerInnen ist die...

Der BUND Waldeck-Frankenberg bei der Anti-Atom- Demonstration am 5.September 2009 in Berlin. Wir sind um 6 Uhr mit zwei alten Linienbussen in Marburg gestartet und waren nach 7 Stunden am Hauptbahnhof in Berlin. Rund 50.000 Menschen und mehr als 350 Trecker beteiligten sich an der bundesweiten Anti-Atom-Demonstration und erteilten der weiteren Nutzung der Atomenergie eine klare Absage. Dazu erklärte der Trägerkreis des Anti-Atom-Trecks: "Von dieser Demonstration geht ein klares Signal aus: Die...

Heute war die Stadthalle in Stadt-Allendorf voll besetzt, über 800 Senioren aus ganz Hessen sind zu diesem Tag nach Stadt-Allendorf gekommen. Es war ein großes Programm angesagt. Zu Gast waren Ministerpräsident Roland Koch, MdL Landesvorsitzender der CDU- Hessen, als Gast war auch anwesend Alfons Gerling, MdL Landesvorsitzender der Senioren-Union-Hessen und Dr. Norbert Blüm (Bundesminister a.D. für Arbeit und Sozialordnung von 1982-1998), Bundesvorsitzende der Senioren Union Helga Hammer....

Ute Mehnert, Marburger Stadverordnete und Kreisvorsitzende der Senioren-Union Marburg Biedenkopf erhielt die höchste Auszeichnung. Dass ich heute geehrt werde, rührt mich sehr, sie ist auch Träger des Bundesverdienstkreuz am Bande. Ich mache meine ehrenamtliche Arbeit aus dem Herzen heraus und freue mich, wenn die Mitmenschen sich an diesen Veranstaltungen erfreuen. Meine Arbeit hat mir immer sehr viel Spaß gemacht. Wir die Senioren sind die Generation die Duchhaltevermögen beweisen und etwas...

Ungeschickte Praxis führte zu Fehlinterpretationen Die Fraktion Marburger Linke in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg (StVV) wollte per Dringlichkeitsantrag den Magistrat veranlassen, über Ungereimtheiten bei der Veröffentlichung von Niederschriften der StVVim Internet, Auskunft zu geben (siehe nachstehenden Beitrag). Nachdem der Dringlichkeitsantrag der Fraktion im Büro des Stadtverordnetenvorstehers eingegangen war, begann eine intensive Suche nach den Ursachen für die...

Gravierender Regelverstoß festgestellt. Genehmigtes Protokoll nachträglich verändert - Marburger Linke fordert Aufklärung vom Magistrat Am Freitag ist Stadtverordnetenversammlung in Marburg. Die Stadtverordneten treffen wichtige Entscheidungen. So soll unter anderem der Nahverkehrsplan für Marburg verabschiedet , der Jahresabschluss des Dienstleistungsbetriebes der Stadt Marburg (DBM) genehmigt und die Stellungnahme des Magistrats zum Regionalplan Mittelhessen abgesegnet werden. Die komplette...

Vorfeld der Burgwaldmesse war befürchtet worden, die Aktionsgemeinschaft "Rettet den Burgwald" und der BUND, die beide dem Netzwerk "Stop A4" angehören, könnten die Messe für fragliche Aktionen nutzen. Diese Befürchtungen waren unbegründet. Die beiden Vereine haben an ihren Ständen lediglich über ihre Naturschutzarbeit informiert. Dazu gehört auch der Widerstand gegen die A4 der als momentaner Schwerpunkt der Vereinsarbeit, auch zum Ausdruck gebracht wurde. Die Verbände, die den Dialog suchen...

22.09.2009 Wahlabend 2009 Tipp für Freunde der Fotografie Nun sind es nur noch etwas über 100 Stunden bis das erste vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2009 bekanntgeben wird. Für manchen wird dies enttäuschend ausfallen und es werden sofort die Schuldigen gesucht. Andere jedoch halten sich nicht erst lange mit der Suche nach Schuldigen auf, sie werfen einfach spontan etwas durch die Wohnung oder aus dem Fenster. Fotografen wird deshalb empfohlen, am Sonntagabend nach 18:00 Uhr mit...

Im Zuge ihres Wahlkampfes hatte erstmals in der Geschichte Stadtallendorfs die Partei DIE LINKE am Samstag, dem 19.09.2009, ab 10.00 Uhr einen Informationsstand auf dem Marktplatz aufgebaut. Eingerahmt von den Info-Ständen der großen Parteien strahlte der Stand Hoffnung, Erwartung und Erfolg aus. Bürgerinnen und Bürger der Stadt nutzten zahlreich die Möglichkeit, Informationsmaterial mitzunehmen, mit Mitgliedern der Partei aus Stadtallendorf, Kirchhain und Marburg zu reden und zu diskutieren....

Der Kurpark in Bad Wildungen: Spätsommer, Sonne, tolle Atmosphäre - und dazu eine wohlgelaunte, deshalb nicht weniger bissige, mitunter auch sarkastische und ironische, fröhliche, aber immer sehr faire Renate Künast..., das war die Mischung, die Bad Wildungen begeisterte. Schon ein Stunde lang hatte Rolf Freier die vielen Gäste mit toller Musik zur Gitarre eingeheizt, und dann kam sie, die sehr populäre Renate Künast von Bündnis90/Die Grünen. Von der gefährlichen Klimakatastrophe über die...

18.09.2009 Chef, Sie Hurensohn!" ist keine persönliche Beleidigung... Die Nachrichtenagentur AFP meldet, dass die spanische Zeitung El Mundo über ein aussergewöhnliches Gerichtsurteil berichtet hat. Ein Mitarbeiter einer Firma hatte zu seinen Chef "Chef, Sie Hurensohn!" gesagt und wurde deswegen entlassen. Vor Gericht traf man sich wieder und das Urteil lautete: Die Firma muss den Mitarbeiter wieder einstellen. Das spanische Gericht war der Auffassung, dass der Begriff "Hurensohn" so sehr in...

Wer wird die Wahl gewinnen und was wünschen Sie sich von einer neuen Regierung ?

Die nachträglich konzipierte Kuppel hat sich zur vielbesuchten Attraktion und zu einem Wahrzeichen Berlins entwickelt. Besucher können das Gebäude durch das Westportal betreten. Nach einer Sicherheitskontrolle gelangen sie mit zwei Fahrstühlen zunächst auf das 24 Meter hoch gelegene, begehbare Dach (im hinteren Bereich der Dachterrasse befindet sich das kleine Restaurant „Käfer“). Die dort aufgelagerte Kuppel misst 38 Meter im Durchmesser, hat eine Höhe von 23,5 Meter und wiegt 1200 Tonnen. Ihr...

Teneriffa. Es ist unglaublich aber wahr: Am letzten Freitag ließen sich 1500 Azubis von RWE für eine bezahlte Demo für den Erhalt des maroden Kernkraftwerks Biblis in Hessen missbrauchen. Die zu denken gebende Parole lautete: Kernig in die Zukunft! Wahrscheinlich meinte man damit Verstrahlt in die Zukunft! Oder was? Schließlich sagte eines der verwirrten Kinder aus Schwaben, es ginge ja um seinen Arbeitsplatz. Arbeitsplatz? Ich frage: Welchen Arbeitsplatz, wenn das Land verstrahlt ist? Einen...

Mal Hand auf's Herz: Wer wollte nicht schon immer einmal einen auf dicke Hose machen, einmal allen zeigen wo es lang geht, einmal am entscheidenden Rad drehen und so richtig auf die Kacke hauen, nein? Sie hatten nie die Vision, einmal - vielleicht bereits im Kindergarten - als Wirtschaftkapitän zu zeigen, wie man die ganz große Kohle macht, wie man mit klugem Weitblick das Schiff um alle Klippen des Lebens schaukelt ohne selbst nass zu werden, nein auch nicht? Ach sie fürchten , mit dem Geld...

Beim Sportfest der hessischen Finanzämter in Gießen gewann der Korbacher Finanzbeamte Wolfgang Töniges den 5000-Meter-Lauf in seiner Altersklasse. Die Kegler des Finanzamtes Korbach-Frankenberg wiederholten als Mannschaft ihren Erfolg der Vorjahre und nahmen den Wanderpokal mit nach Nordhessen. Sie vertreten das Land Hessen in Kürze beim Bundeswettbewerb in Rostock.

Am 27. 09. ist Bundestagswahl. Da kreuzen Erwachsene in einer Wahlkabine in einem Wahlbüro Felder auf einem Stimmzettel an. Damit entscheiden sie, wer in den Bundestag kommt, wer die Regierung stellt und welche Ziele, Gesetze, Ideen und Aufgaben in den nächsten vier Jahren- bis zur nächsten Bundestagswahl- in ganz Deutschland umgesetzt werden sollen. So könnte man in etwa versuchen, Kindern zu erklären was dieser Tage um sich greift- vom allgegenwärtigem Wahlkampf, von den Politikern im...