Hessen (Bundesland) - Lokalpolitik

12.11.2008 Parkschein für Fahrräder Dies ist kein Karnevalsscherz! Am 11.11.2008 ca. um 20:05 Uhr entdeckte ich auf Marburgs Nobelmeile, dem Boulevard Ketzerbach, eine für mich bis dahin unbekannte Neuigkeit. In Höhe der Hausnummer 12 befinden sich einige Parkplätze für Fahrräder in sogenannten Fahrradständern (siehe Bild). Eigentlich ein ganz normaler Anblick, gibt es solche und ähnliche Fahrradparkplätze (Fahrradstellplätze) mittlerweile doch in fast jeder Stadt. Was mich jedoch stutzig...

12.11.2008 Oberhessische Presse erneut mit neuem Outfit... Nicht schlecht staunten die Leser der Oberhessischen Presse am 11.11.2008. Kurze Zeit nachdem die ehrwürdige Marburger Tageszeitung ihr Erscheinungsbild renoviert hat, steht nun schon wieder eine Erscheinungsänderung an. Wohl aufgeschreckt durch die vermehrten Berichte aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf von seltsamen Ereignissen über Drachen und dergleichen wollte die Geschäftsleitung nicht den Trend der Zeit verpassen und führt nun...

eine ganz persönliche Meinung Oh Du Staatsbürger, Du Herr der Demokratie, Deine Politiker verstehst Du nie. Ist aber auch nicht weiter schlimm, Du wirst nur alle fünf Jahre mal gebraucht. Der TSG, wer ist denn das? Thorsten Schäfer-Gümbel, keine Ahnung, aber was macht schon das! Er ist der neue Mann, von dem der Koch was lernen kann! Doch im Hintergrund steht der Ypsi-Drachen, der wirft den TSG dem Volk in den Rachen. Es ist doch so schön, wenn Hiebe auf einen anderen niedergehn. Wird nun auch...

08.11.2008 Silvo kann's nicht lassen... Eine kleine Auswahl der Medien zu Berlusconi's neustem Späßchen: ..... Sagt Silvio Berlusconi zu Dmitri Medwedjew: "Barack Obama ist schön, jung und braun gebrannt" und hat deswegen "alles, um sich mit dir zu verstehen". Was wie ein recht rassistischer Witz klingt, war genau das: ein recht rassistischer Witz, gerissen vom italienischen Ministerpräsidenten beim Besuch in Moskau..... http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/berlu... ..... Berlusconi...

07.11.2008 Das schwarze Buch... Unbestätigten Gerüchten nach bekommt Roland Koch im Wahlkampf zur Hessenwahl 2009 Wahlhilfe aus Baden Württemberg. Oetinger ließ verlauten, dass er seinen Bestseller Das schwarze Buch der Geheimnisse Roland Koch und der Hessischen CDU zur Verfügung stellen will...

Menschen brauchen Sicherheit und keine Komplexität der Gesetze. Je komplizierter das Gesetz wird, desto eher wird Rechtsprechung zum juristischen Selbstzweck. Dadurch müssen sich mehr Juristen um das Gesetz selbst, als um die gerechte Bestrafung kümmern. Die Authorität des Gesetzes wird, durch die unterschiedlichen Auslegungen, von verschiedenen Richtern untergraben und somit wird das Volk mehr und mehr in die Maß- und Grenzenlosigkeit geführt. Das Gesetz begünstigt jedoch selbst die Abweichung...

06.11.2008 Umweltverträgliche Dienstfahrzeuge... Immer mehr Kommunen und Landesbehörden rüsten ihren Fahrzeugpark auf umweltverträgliche Fahrzeuge um. Die neu angeschafften Dienstfahrzeuge erfüllen die umwelt- und steuerfreundliche Schadstoffnorm „Euro 4“. Die CO²-Emissionen betragen meist weniger als 150g/km. Ein ganz besonderes umweltfreundliches Fahrzeug mit einer CO²-Emissionen von 0g/km habe ich gestern Abend gesehen und fotografiert. Ich vermute, dass es sich hierbei um ein landeseigenes...

05.11.2008 Landesdienstflagge Landesdienstflagge? Als ich heute dieses Wort das erste Mal hörte, konnte ich damit überhaupt nichts anfangen. Was ist denn das schon wieder? Hessenfahne, Landesfahne und Landesflagge waren mir bekannt, sind sie doch alle gleich, aber Landesdienstflagge... Neugierig geworden, forschte ich nach. Siehe da, es gibt sie, die Landesdienstflagge. Am Silvestertag 1949 wurde in Hessen die Verordnung über die Landesdienstflagge verkündet. Bitte beachten Sie den...

Der rote Feuerdrache im Landeanflug, über der Landesdrachenburg in Wiesbaden türmen sich schwarze Wolken. Bereits im Anflug auf die Landesdrachenburg erreichten dringlichste Drachen-luft-post-nachrichten saurus ypsilanticus. Bekannt für ihre dickköpfige Haltung, ließ sie sich jedoch nicht abhalten ihren Flug fortzusetzen. Auch die Warnhinweise und Verbotsschilder entlang der Flugstrecke ignorierte sie. Kurz vorm Ansetzen zur Landung sah sie jedoch ihre Landebahn im wahrsten Sinne vermauert!!!...

auf dem Weg zum Landtag in Wiesbaden. Vorab, das ist k e i n frauenfeindlicher Artikel!! Ein roter Feuerdrache, „saurus ypsilanticus“ hat heute, nach monatelangen Vorbereitungen seinen Flug in den Landtag angetreten. Erklärtes Ziel dieses Politdrachens ist die Besteigung des hessischen Landes-Throns! Der Weg bis dahin, war schwer und steinig. Tapfere Drachenkämpfer(innen) versuchten saurus ypsilanticus von ihrem Vorhaben abzubringen. Jedoch ist ein Feuerdrache erst mal auf Kurs, dann hilft kein...

01.11.2008 Karlsruhe erweitert Rechtsberatungsanspruch für Arme Einkommensschwache haben ein Recht auf Hilfe bei Beratung in Steuerfragen. Versagung von Beratungshilfe in Angelegenheiten des Kindergeldes nach dem Einkommensteuergesetz verfassungswidrig. So lautet der Leitsatz Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 14. Oktober 2008 – 1 BvR 2310/06 –, bekanntgegeben in der Pressemitteilung Nr. 91/2008 vom 30. Oktober 2008. Dieser Beschluß bedeutet, dass alle Menschen mit geringem Einkommen...

28.10.2008 Der helle Wahnsinn.........!!!!!! Auf dem Weg in die Marburger Altstadt kam ich an einem Geschäft vorbei in dessen Schaufenstern Plakate dem Schauendem signalisierten: 50% auf Weihnachtsartikel Toll !!! Aber bereits am 28.10.2008? Warum eigentlich nicht? Vielleicht wissen die im Geschäft schon mehr als ich und Weihnachten fällt dieses Jahr aus...... Gesehen und fotografiert wurde am Unteren Steinweg in Marburg an der Lahn am 28.10.2008 - ca. 12:47 Uhr. .

23.10.2008 myHeimat-Bürgerreporter werden ab dem 23.10.2008 unsterblich... Wer hat nicht schon einmal davon geträumt, der Nachwelt etwas Unvergängliches zu hinterlassen? Diesen doch so geheimen Wunsch hat uns unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel an dem denkwürdigen 17. Oktober im Jahre 2008 erfüllt. Sie unterschrieb die Verordnung zur Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek (Pflichtablieferungsverordnung - PflAV). Diese wurde am 22.10.2008 im Bundesgesetzblatt...

da wirbeln sie davon die Milliarden. Der Erwin Huber hat schon mal seinen Rücktritt verkündet. Sonst gibts noch mehr Haue, wegen dieser Schieflage der Bayern LB. Dem Seehofer verhagelts nämlich sonst die Koalitionsverhandlungen. Da hat er dem Huber wohl geraten, den Hut zu nehmen. Bei der KfW ermittelt das Bundeskriminalamt, die Hypo real estate, hat schon eine Milliarden Bürgschaft und die IKB ist verkauft. Ach Steuerzahler was willst DU mehr!!! Warten mir mal ab, wann auch der Steuerzahler...

Die Gemeinde Lahntal hat bei ihren Bemühungen um einen nachhaltigen und klimafreundlichen Energieeinsatz einen weiteren Erfolg zu verzeichnen: Die Ausschreibung der Stromversorgung der Gemeinde Lahntal konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Die Gemeinde Lahntal wird künftig mit zertifiziertem Ökostrom der Stadtwerke beliefert. Mit zwei Beschlüssen hat die Gemeindevertretung am 27. August die Weichen für eine weitreichende Entwicklung von Lahntal zu einem verantwortungsvollen Energieeinsatz...

Wie vor vier Wochen berichtet hat der Arbeitskreis "Jung & Alt" im Lahntaler Bündnis für Familien mit einer professionellen Konzeptentwicklung für eine Begegnungsstätte für "Jung und Alt" begonnen, die den sich verändernden Anforderungen im Hinblick auf den demografischen Wandel gerecht werden soll. Dieses Modellprojekt soll als Beitrag in die Arbeitsgruppen "Junge Alte" und "Umbau" im Demografieprojekt der Nordkreiskommunen eingebracht werden und wird auch auf der Messe "Wohnen im Alter der...

Wolfgang Gehrcke, MdB, DIE LINKE, war auf der sehr gut besuchten Mitgliederversammlung am Mittwoch Abend, 15. Oktober Gast im Kreisverband DIE LINKE Marburg-Biedenkopf. Der Obmann im auswärtigen Ausschuss diskutierte mit den Mitgliedern des Kreisverbandes unter der Leitung der Vorsitzenden Heidi Boulnois die gegenwärtige politische Lage. Zwei Fragen brannten den Mitgliedern besonders auf den Nägeln. Zum einen, wie geht es weiter in Hessen und zum anderen, welche Auswirkungen hat die Krise der...

14.10.2008 Berlusconi zerlegt Rednerpult im Weissen Haus Ungewohnte Heiterkeit hat ein Staatsbankett für Silvio Berlusconi im Weissen Haus begleitet. Als der Ministerpräsident aus Rom zu einem Toast auf die amerikanisch-italienische Freundschaft ans Rednerpult ging, stiess er so unglücklich dagegen, dass das Möbelstück auseinanderfiel... Die italienischen Gäste hatten auch ihr Vergnügen, als Bush ihnen Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi vorstellte - als erste Frau im Amt des «Speakers» im...

13.10.2008 Immer wieder Montags... Der Montag hat als Wochentag nicht das beste Image! Beginn einer neuen Arbeitswoche; Fernstraßen und Autobahnen sind in den Morgenstunden voller als sonst; Kinder müssen wieder zur Schule; Frisöre, Museen und viele Gaststätten haben geschlossen; Anleger fürchten sich: Börsen crashen und Banken gehen reihenweise zu Wochenbeginn pleite; die Wartezimmer bei Ärzten sind voller als sonst; im Supermarkt ist das Obst und Gemüse alt und schlapprig, da noch von der...

10.10.2008 Wegweisend...

Das breite Bündnis "Bahn für alle" feiert einen Erfolg. Die Privatisierung der Bahn ist zumindest verschoben. Leider kam die Bundesregierung erst unter dem Druck der Finanzkrise zu diesem Ergebnis. Der KV DIE LINKE Marburg-Biedenkopf hofft, dass sich unter den neuen Vorzeichen auch im Landkreis die Verhältnisse beim Öffentlichen Personennahverkehr mittel- und langfristig verbessern werden. So muss der unhaltbare Zustand, dass der Bahnverkehr zwischen Marburg und Biedenkopf bei Einbruch der...

06.10.2008 Regierung Bundeswehreinsätze auch in Inneren beschlossen Die große Koalition hat sich auf einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Abwehr von Terrorangriffen geeinigt. Um solche Einsätze möglich zu machen, muss das Grundgesetz geändert werden. Dann soll es möglich sein, die Polizei mit Kräften der Luftwaffe oder Marine zu unterstützten... ... meldet soeben die WELT sowie Nachrichtenagenturen und weitere Online-Ausgaben der deutschen Presse. Ferner schreibt sie (Auszüge) ... Die...

Gero's Linkes Café Sonntag nachmittag 15.00 Uhr. Tatort: Das Linke Zentrum in der Frankfurter Straße 15 in Marburg. Georg Fülberth liest: Wie immer: witzig, kenntnisreich und schlagfertig. Über 20 Menschen verfolgten die Lesung aus seinem jüngstem WerK: "DIE LINKE - und wenn sich die Dinge ändern". Schnell entwickelte sich eine lebhafte Diskussion um die Zukunft der LINKEN, der Sozialdemokratie und das Ende oder Nicht-Ende des Kapitalismus. "Blattlauskapitalismus" als Lösung der Eigentumsfrage...

Wie schon mehrfach in der Presse zu lesen war, sind Marburgs Politiker mit dem Fernverkehr auf der Main-Weser-Bahn unzufrieden. Nur alle zwei Stunden halten IC-Züge in Marburg, und eine Studie sagt auch noch die Streichung dieser Züge voraus. Marburgs Oberbürgermeister Vaupel fordert stattdessen mehr Fernverkehr, nämlich mindestens eine stündliche IC-Verbindung. Sogar ICEs habe er schon gewünscht, obwohl auf der Main-Weser-Bahn ein ICE nicht schneller als ein IC ist. Wer aber nicht nach Berlin,...

Das Umweltbundesamt weist auf eine neue Studie der European Environment Agency (EEA) hin, die beobachtete und hochgerechnete Klimaveränderungen in Europa dokumentiert. Klimawandel in Europa: Die Warnsignale werden immer deutlicher Neuer Bericht der Europäischen Umweltagentur veröffentlicht Nehmen Hitzewellen und Unwetter in Europa zu? Wie stark steigt der Meeresspiegel in Europa? Und wie beeinflusst der Klimawandel Menschen, Pflanzen und Tiere? Antworten gibt der Bericht „Impacts of Europe’s...

Zum vorgezogenen Cocktail-Empfang im alten Kasino von Santa Cruz de Tenerife hatten der Deutsche Konsul für die Kanarischen Inseln, Herr Peter-Christian Haucke und seine Gattin, sowie der Deutsche Honorarkonsul von Teneriffa, Herr Ingo F. Pangels und Gattin, circa 200 Gäste eingeladen. Unter den Gästen befanden sich auch der Präsident des Kanarischen Parlamentes, und der Präsident des Kreistages (Cabildo) von Teneriffa. Herr Haucke begrüßte die Präsidenten und die Gäste und hielt eine kurze...

03.10.2008 HAPPY BIRTHDAY "Deutsche Einheit" Herzlichen Glückwunsch zur Volljährigkeit. Kummer, sei lahm! Sorge, sei blind! Es lebe das Geburtstagskind! -Theodor Fontane- Endlich volljährig. Die Bundesbürger jubeln, sind ausser sich vor Freude, können es kaum fassen: Endlich volljährig! Doch ihre Freude scheint vergebens: Der SOLI wird nicht abgeschafft. Hatten viele doch gehofft, ähnlich wie beim Kindergeld, wird mit Vollendung der Volljährigkeit dessen Zahlung eingestellt. Pustekuchen. Die...

Wer hat denn da Modell gestanden? Aber ehrlich, gewisse Ähnlichkeiten sind doch vorhanden, oder haben Sie ihn etwa nicht erkannt? Diese Putte befindet sich im Kurpark von Bad Lauchstädt ist eine Stadt im Bundesland Sachsen-Anhalt, im Saalekreis. Sie liegt südlich von Halle (Saale). Weil sie mich so sehr an Joschka Fischer erinnerte, nahm ich sie am 10.09.2005 auf. Übrigens war das auf einer Wanderwoche vom DAV.

28.09.2008 Heute schon gewählt? Bis in das ferne Marburg ist es bereits durchgedrungen: In Bayern ist heute Landtagswahl Da macht man sich auch in der Ferne doch schon so seine Gedanken... Willst du deine Bürger quälen schicke sie doch zum Wählen. Ein Zettel Vierzehn Farben Vierzehn Kreuze Jede Menge Leute, ich kenne sie nicht. Vierzehn sehe ich seit Wochen ÜBERLEBENsgroß. Doch ich kenne sie nicht. Als guter Bürger stelle ich mich der Qual der Wahl. Ich jedenfalls werde mich heute Mittag sehr...