Hessen (Bundesland) - Lokalpolitik

Leider konnte nicht geklärt werden, für wen genau sie die Welt erklären und wer ihnen die Fakten und nichts als die reinen Fakten zuflüstert. Zumindest erkennt man sie jetzt leichter.

Man hat uns Autofahrern wird doch immer erzählt, das Radareinrichtungen nur und ausschließlich der Verkehrssicherheit dienen und nur an gefährlichen Stellen eingestzt werden. Das heißt u.a. an Stellen wo Gefahr für die Menschen besteht, z.B. in Schulbereichen, Altersheimen, Krankenhäusern etc. Und das diese "Kontrollen" nicht dazu dienen sollen den Staatsäckel zu füllen. Das möchte man uns gerne glauben machen. Dann frage ich mich, wieso in Hanau/Steinheim auf der B45 Am Ortsausgang (hier wird...

Man hat uns Autofahrern wird doch immer erzählt, das Radareinrichtungen nur und ausschließlich der Verkehrssicherheit dienen und nur an gefährlichen Stellen eingestzt werden. Das heißt u.a. an Stellen wo Gefahr für die Menschen besteht, z.B. in Schulbereichen, Altersheimen, Krankenhäusern etc. Und das diese "Kontrollen" nicht dazu dienen sollen den Staatsäckel zu füllen. Das möchte man uns gerne glauben machen. Dann frage ich mich, wieso in Hanau/Steinheim auf der B45 Am Ortsausgang (hier wird...

Vom 17. bis 19. Juli übten Soldaten der Division Schnelle Kräfte (DSK) im Landkreis Waldeck-Frankenberg. Zunächst war eigentlich geplant, die Fallschirmspringer im Edersee den Wassersprung üben zulassen. Da sich momentan jedoch sehr wenig Wasser im Edersee befindet und deshalb eine gesundheitliche Gefährdung der Soldaten - durch die nicht sichtbaren Felsen - nicht auszuschließen gewesen wäre, entschloss man sich kurzfristig die Übung als Trockenübung in Bottendorf durch zuführen. Aufgrund einer...

Am Rande der Klausurtagung der FREIE WÄHLER Hessen trafen sich Diego Semmler, Direktkandidat für den Wahlkreis Gießen, und Arne Gericke, der die FREIE WÄHLER im Europäischen Parlament in Brüssel vertritt. Der mehrfache Familienvater aus Mecklenburg-Vorpommern ist im Juni der Partei beigetreten. Durch seine Themen Familienpolitik, Mittelstand, Chancengleichheit sowie Arbeit und Soziales bereichert er die Palette der europapolitischen Themen der FREIE WÄHLER. "Europa ist gerade für uns junge...

Eschenburg. - Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER Hessen, Engin Eroglu, wurde Anfang Juli im Rahmen einer Mitgliederversammlung von den anwesenden Mitgliedern einstimmig als Direktkandidat für die Bundestagswahl im Lahn-Dill-Kreis nominiert. Mit einer flammenden Rede begeisterte der aus Schwalmstadt stammende selbständige Unternehmer die Mitglieder für sich. „Durch Mut, Leistung und starken Willen“, so Eroglu, „kann man jedes Ziel erreichen“. Allerdings müsse auch die...

Ein einstimmiges Votum hat am vergangenen Dienstag der „bürgerliche Baron“ auf der Mitgliederversammlung der FREIE WÄHLER Hessen im Wahlkreis Marburg-Biedenkopf erhalten. Alle stimmberechtigten Mitglieder wählten übereinstimmend Daniel Baron als ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017. Erster Gratulant war der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER, Engin Eroglu. Der 34-jährige Bahnangestellte macht sich dafür stark, dass auch der Normalbürger wieder von der Politik wahrgenommen wird und...

Arne Gericke, Mitglied des Europäischen Parlaments, hat dem Landesvorstand der FREIE WÄHLER Hessen einen Besuch im Rahmen der diesjährigen Klausurtagung in Fulda abgestattet. Gericke, der seit Juni 2017 die FREIE WÄHLER im Europaparlament in Brüssel vertritt, nutzte die Gelegenheit, sich der hessischen Vereinigung ausführlich vorzustellen. Er sehe sich als „Dienstleister der Menschen vor Ort“, der nationale, regionale, und teils auch lokale Zuständigkeiten nicht allein der europäischen...

Am 3. Juli haben die FREIE WÄHLER im Wahlkreis 167 Waldeck Vera Gleuel aus Kassel zu ihrer Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag gewählt. Die 1951 geborene Hauswirtschaftsleiterin ist leidenschaftliche Köchin und Mutter eines erwachsenen Sohnes. Für die FREIEN WÄHLER Kassel sitzt sie seit 2016 in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung. Bereits im März 2017 beschloss die FREIE WÄHLER Bundesvereinigung auf dem Hambacher Schloss ihr Bundestagswahlprogramm. Mit diesem bekennen sich die...

Eine kluge und differenzierte Einschätzung von Jan van Aken (MdB DIE LINKE) erschienen am 12. Juli auf der Website von Jan van Aken Auch wenn aktuell die hirnlosen Plünderungen und Zerstörungen die Debatte bestimmen – die G20-Woche war mehr, viel mehr. Ich war von Sonntag bis Sonntag täglich unterwegs, mal als Parlamentarischer Beobachter der LINKEN Bundestagsfraktion, mal als Teil des Protestes. Hier der Versuch einer zusammenfassenden Einschätzung. 1. Eine großartige Demonstration zum...

„Uns fällt es in Anbetracht der Wahllosigkeit der Zerstörung schwer, darin die Artikulation einer politischen Überzeugung zu erkennen, noch viel weniger die Idee einer neuen, besseren Welt.“ Stellungnahme zu den Ereignissen vom Wochenende Veröffentlicht auf der facebook-Seite der "Cantina Popular", einem lateinamerikanischen Restaurant im Schanzenviertel. Wir, einige Geschäfts- und Gewerbetreibende des Hamburger Schanzenviertels, sehen uns genötigt, in Anbetracht der Berichterstattung und des...

Fulda. - Der Landesvorstand der Partei FREIE WÄHLER Hessen hat am vergangenen Wochenende die Kreis- und Ortsvorsitzenden sowie die Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaften für ein gemeinsames Gespräch nach Fulda eingeladen. Der Austausch über die Arbeit vor Ort sei enorm wichtig, um mit gemeinsamer Kraft wichtige Forderungen auch künftig umsetzen zu können, so der Landesvorsitzende Engin Eroglu in seiner Begrüßung. Daneben gelte es auch, zentrale gesellschaftsprägende Themenbereiche...

Der G20-Gipfel und die Gegenproteste beschäftigen die Medien seit Tagen. Doch was wird dort berichtet? Werden die Argumente der Kritiker wiedergeben? Werden die offiziellen Aussagen unkritisch übernommen? Wie werden die beteiligten Akteure bewertet? Das Institut für Protestforschung hat kürzlich eine Studie veröffentlicht, die sich diesen Fragen widmet. Sie wurde von den Bewegungsforschern Simon Teune, Dieter Rucht und Moritz Sommer erarbeitet. Selektive Auswahl Die drei Forscher haben 69...

In der – ernsthaften - öffentlichen Diskussion ist inzwischen nicht mehr umstritten, dass „erneuerbare Energien“ d i e Perspektive für eine künftige Energieversorgung der Menschheit sind. Diese Einstellung galt lange Zeit als Hirngespinst. Umstritten und umkämpft sind heutzutage die Art und Weise und die Zeiträume in denen das „solare Zeitalter“ herbeigeführt werden kann und soll. Verständlich ist, dass die Vertreter des fossil-atomaren Komplexes – als Repräsentanten und ökonomische Nutznießer...

Auch auf myheimat gibt es Beiträge und Kommentare über Politik, in denen einem Zynismus, Resignation, Angst oder einfach Desinteresse entgegenschlagen. Oft wünsche ich mir, etwas in der Hand zu haben, um dem entgegenhalten zu können. Denn Demokratie kann so schön sein – konstruktiv, überraschend, ehrlich und enthüllend, aber auch versöhnlich. Mit den passenden Instrumenten zum richtigen Zeitpunkt entsteht die schönste Demokratie-Melodie – ein friedliches und zukunftsorientiertes Zusammenleben...

Ortsverband wird zu Ortsvereinigung – Premiere im Landkreis Gießen In der Gemeinde Rabenau gibt es ab sofort eine Ortsvereinigung der FREIEN WÄHLER Hessen. Der Vorstand des Ortsverbands hat am Mittwochabend den Grundstein für eine Wandlung hin zur Vereinigung gelegt. Damit können die Freien Wähler aus der Rabenau mehr als bisher die Kraft der starken Einheit nutzen, wenn es darum geht, wichtige Forderungen der Freien Wähler wie kostenfreie Kitaplätze, voranzubringen. "Ich freue mich sehr...

Wie können Plätze in Kinderkrippen und –tagesstätten für jedermann kostenlos angeboten werden? Darüber informierte Engin Eroglu, Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, in Rosbach. Auf Einladung warb Eroglu vor dem Haupt- und Finanzausschuss der Stadt für das Projekt "KitaFrei". "Die Verpflichtung -aus dem deutschen Bundestag- für Kommunen, für jedes Kind ab dem ersten Lebensjahr einen Krippenplatz bereitzustellen, geht für viele Gemeinden an die...

Die SPD und ihr Spitzenkandidat kämpfen nach einem fulminanten Höhenflug bei den Umfragewerten im Frühjahr des Jahres 2017 inzwischen gegen einen Abwärtstrend, der in die Nähe der 20-Prozent-Marke führt. Ob mit dem mutlosen Wahlprogramm und dem Schmusekurs gegenüber dem Koalitionspartner CDU der Kandidat noch einmal Oberwasser gewinnt? Fraglich. Letzten Freitag haben Kandidat und Partei jedenfalls wieder eine Gelegenheit verpasst sich gegenüber dem Koalitionspartner nicht nur verbal, sondern...

Lebensstandard gesichert? Die gesetzliche Rente soll den Lebensstandard im Alter sichern und wirksam vor Armut schützen. Bei dem derzeitigen System ist das nicht der Fall. Mit den Renten „reformen“ von SPD und Grünen wurde dafür gesorgt, dass die Unternehmen deutlich weniger in die Rentenkasse einzahlen als die Beschäftigten. Die Folge: Das Niveau der gesetzlichen Rente befindet sich im Sinkflug. Von einst rund 53 Prozent im Jahr 2000 wird es auf 41,7 Prozent im Jahr 2045 fallen. Durch die...

Den Babenhausener Heinz Schumacher zieht es für die FREIE WÄHLER Hessen in den Berliner Bundestag. Heinz Schumacher ist Direktkandidat für den Wahlkreis 187 Odenwald und auf Listenplatz acht der Landesliste. Illusionen macht sich der gelernte Betriebswirt dabei nicht: „Ich bin ein Mann aus dem Volk und bleibe ein Mann des Volkes“. Unpopuläre Entscheidungen und Wahrheiten scheut der 63jährige dabei ich nicht anzugehen: „Es gilt, der südhessischen Region in Berlin ein neues, ehrliches Gesicht zu...

Das zentrale Versprechen der sozialen Marktwirtschaft, wer sich anstrengt und sich bildet, kann auch sozial aufsteigen, wird trotz der anhaltend guten Wirtschaftsentwicklung in Deutschland immer weniger eingelöst, so der Befund des aktuellen Jahresgutachtens des Paritätischen Gesamtverbandes zur sozialen Lage in Deutschland. Der Bundesregierung sei es nicht gelungen, Armut und Ungleichheit spürbar zu reduzieren und mehr soziale Aufwärtsmobilität zu ermöglichen, so das Ergebnis zahlreicher...

Auch die Journalist_innen DES SPIEGELS leiden offenbar unter der starken Hitze. Über dem Bericht zum Parteitag der Partei DIE LINKE prangt die Überschrift: " Von Moskau lernen - Nach dem Parteitag resignieren die Reformer. Der putinfreundliche Kurs von Sahra Wagenknecht setzt sich durch". Hitzeschaden? Oder wie sonst ist ein Artikel dieser Machart zu erklären? MIt seriösem Journalismus? Wohl kaum. Wer sich selbst ein Bild machen will, findet hier alle Reden, Beschlüsse und das Wahlprogramm mit...

Pfungstadt – Friedrich Herrmann tritt für die Partei FREIE WÄHLER Hessen als Direktkandidat zur Bundestagswahl am 24. September an. Auf einer Mitgliederversammlung der Landesvereinigung in Pfungstadt wurde er einstimmig für den Wahlkreis 186 nominiert. Damit stellt sich der seit fast 40 Jahren bei den FREIEN WÄHLER engagierte Herrmann rund 240.000 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern aus der kreisfreien Stadt Darmstadt und zahlreichen Gemeinden des Landkreises Darmstadt-Dieburg, darunter...

Bruchköbel - Bodo Delhey tritt für die Partei FREIE WÄHLER Hessen als Direktkandidat zur Bundestagswahl am 24. September an. Auf einer Mitgliederversammlung der Landesvereinigung in Bruchköbel wurde er einstimmig für den Wahlkreis 180 nominiert, der den westlichen Teil des Main-Kinzig-Kreises abdeckt. „Meines Erachtens ist es sinnvoll und notwendig, in jedem Wahlkreis einen Direktkandidaten der FREIEN WÄHLER zu stellen, zumal immer mehr in Berlin beschlossene Gesetze die Arbeit der Gemeinden...

Bei einem Besuch der Baustelle "Aartalstraße" in Flechtdorf informierten sich die Mitglieder der Diemelseer SPD-Fraktion über den Fortschritt der Baumaßnahme. Der Fraktionsvorsitzende Martin Tepel begrüßte Bürgermeister Volker Becker und Rainer Fischer von der Gemeindeverwaltung sowie Ralph Schmidt vom Ingenieurbüro Gröticke und Partner (Twistetal). Gebaut wird seit etwa 3 Jahren gemeinsam mit Hessen Mobil (Bad Arolsen). Die Baukosten haben sich verteuert, weil an Stützbauwerke, Bohrpfähle und...

Seit zehn Jahren Immer eine gute Fete: Die Vorbereitungen für das Fest der Linken 2017 auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz, in unmittelbarer Nähe des Karl-Liebknecht-Hauses, laufen auf Hochtouren. Was wird geboten? DIE LINKE diskutiert die Zukunft der EU, schaut nach Lateinamerika, tanzt Salsa, lauscht den »Toten Crackhuren im Kofferraum« und wo auch immer sie sonst noch so auftreten, und freut sich auf den politischen Gast, den Gregor Gysi in petto hat. Das Fest der Linken ist eine...

Während der Hessentag 2017 in Rüsselsheim vom 9. bis 18. Juni gefeiert wird, sind auch die FREIE WÄHLER Hessen vor Ort vertreten. In der Landesausstellung (Halle 2, Stand 211) können Besucher mit Vertretern der FREIE WÄHLER ins Gespräch kommen. Am Stand werden Unterschriften für die Petition "Kitafrei" gesammelt, die gebührenfreie Kindertagesstätten für Alle fordert. Diese Eingabe kann auch jederzeit online unter OpenPetition.de gezeichnet werden. Ebenfalls können Besucher die Positionen der...

Über 80 Prozent der Deutschen würden, haben Umfragen ergeben, mehr Geld für Fleischprodukte ausgeben, sofern diese aus verbesserter Tierhaltung stammten. Deshalb will der Bundeslandwirtschaftsminister ein neues „Gütesiegel“ einführen: „Mehr Tierwohl“. Es soll zunächst nur für Schweinefleisch gelten. Doch der große Wurf scheint das nicht zu sein. Die Kritik an der Initiative wird lauter. Die Rede ist von einer Luftnummer. Von Etikettenschwindel. Und von Verbrauchertäuschung. Der CSU-Minister...