Hessen (Bundesland) - Lokalpolitik

03. Oktober 2018 Tag der Deutschen Einheit oder Heute essen wir typisch Deutsch Alle Jahre wieder... Zum 28jährigen Geburtstag der Wiedervereinigung wird bewußt auf den sonst gewohnten Gang zum Chinesen, Griechen, Italiener, Japaner, Türken oder Vietnamesen zur Nahrungsaufnahme verzichtet. Am Tag der Deutschen Einheit wird selbst gekocht und erwärmt. Als Hauptgericht gibt es eine typisch Deutsche, selbstgekochte, Fest- und Sonntagsspeise: Rinderrouladen. Es gibt, eigentlich wie jedes Jahr,...

Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 erwartungsgemäß die neuen Regelbedarfe im SGB II (Hartz-IV) und SGB XII (Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit) für 2019 beschlossen, jetzt bedarf es noch einer Zustimmung des Bundesrat für die Verordnung (Hier die Mittelung der Bundesregierung dazu). „Die Armutspolitik der Bundesregierung und des Sozialministers Hubertus Heil ist einfach ignorant", erklärt dazu Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im...

Mit Appellen, Unterschriftenlisten, Demonstrationen und anderen Aktionen online und offline versuchen Menschen in Deutschland die Rodung des Hambacher Forstes zu verhindern. Auch der letzte Rest des "Bürgewaldes" soll, geht es nach dem Willen des Energiekonzerns RWE, für den Abbau von Braunkohle plattgemacht werden. Nicht nur Klimaschützer, Umweltaktivisten und die "üblichen Verdächtigen" rufen zum Widerstand gegen dieses Vorhaben auf. Auch Sahra Wagenknecht hat zum Protest gegen die Räumung...

Am Freitag, den 28.09.2018 ab 19:30 Uhr veranstalten 10 Bürger-Initiativen  bzw. Vereine eine öffentliche Podiumsdiskussion zum Thema "Energiewende am Ende?" mit Experten und Landtagskandidaten. Es geht vor allem um die Sinnhaftigkeit und Auswirkungen von Windkraft v. a. im Wald und mögliche Alternativen. Experten sind: - Hans Teegelbekkers, Vorstand Vernunftkraft Hessen e.V. - Dr. Eckhard Kuck, Ärzteforum Immissionsschutz - Dr. Wolfgang Dertz, ehemaliger Leiter der Hessischen...

15.09.2018 50. Jahrestag einer Fehlentscheidung oder Heute wissen wir es besser ... Im Jahre 1968 beschloss die Stadtverordnetenversammlung, dass die neu zu bauende Stadtautobahn entlang der Lahn die Bahnhofstraße mittels einer Brücke überqueren soll. Eine Untertunnelung wurde abgelehnt. Quelle: Oberhessische Presse im August oder September 2018. Rubrik: Vor 50 Jahren. Mein Foto zeigt die im Bau befindliche Stadtautobahn sowie bereits errichteten Neubauten der Universität. Die Fahrzeuge fuhren...

Im August wurden die Gleise der U-Bahn beim Bahnhof Oberursel erneuert. Am 14.8.2018 bot sich der seltene Anblick eines leeren Gleisbetts an der Haltestelle der U-Bahn.

Am 10.9.2018 gab es abends eine Informationsveranstaltung der Stadt Friedrichsdorf im Zusammenarbeit mit der DB, in welcher die aktuellen Pläne für einen Umbau des Bahnhofs von Friedrichsdorf vorgestellt wurden. Nach dem Umbau sollen alle Gleise barrierefrei erreichbar sein. Zudem soll die S-Bahn an einem anderen Gleis halten, bei welchem der Bahnsteig erhöht werden soll. In der Präsentation wurde zunächst der Istzustand anhand von technischen Daten und Fotos vorgestellt. Anschließend wurden...

Mit der Großübung „Schneller Adler“, übte die Bundeswehr und im speziellen auch die Division Schnelle Kräfte aus Stadtallendorf, in den letzten Tagen, die Rettung von Deutschen Bürgern aus Krisengebieten im Ausland. Ich hatte heute die Möglichkeit, ein persönliches Interview mit Herrn Major Kieron Kleinert von der Pressestelle der DSK in der Herrenwaldkaserne zu führen. „Schneller Adler“ heißt die Übung der Division Schnelle Kräfte (DSK), an der bis zum 14. September rund 1500 Soldatinnen und...

Am 13.4.2018 wurde der mit Wasserstoff angetriebene Coradia iLint in Hessen vorgestellt. Die Vorstellung beinhaltete eine Sonderfahrt von Wiesbaden nach Frankfurt-Höchst. Zu der vorher schon angekündigten Fahrt, welche von der Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Initiative Hessen e.V. veranstaltet wurde, konnte man sich über ein Formular anmelden. Es soll sich um die erste öffentliche Fahrt mit einen Brennstoffzellenzug gehandelt haben. Am Wiesbadener Hauptbahnhof wurde der normalerweise...

An der Marktstraße, die aus Battenfeld in Richtung Dodenau und zu der Bahnstrecke zwischen Allendorf (Eder) und Battenberg führt, zweigt hinter der Kreuzung mit der Steinfeldstraße der Georg-Traute-Ring ab. Hier sind in den letzten Jahren bereits die meisten Häuser im Neubaugebiet erstellt worden. Jetzt entstehen hier weitere drei Häuser im Allendorfer Ortsteil Battenfeld. Die Bilder zeigen den Baufortschritt am 10.09.2018. Über "Weitere Beiträge zu den Themen" (siehe unten) können über...

Die NaturFreunde Marburg bitten nicht zu schweigen und deshalb teilzunehmen: Marburgs Magistrat und Marburgs Stadtparlament haben am Freitagabend geschlossen zum Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen und unterstützen entsprechendes zivilgesellschaftliches Engagement. Magistrat und Stadtverordnetenversammlung laden nun für Freitag, 7. September, um 17 Uhr zur Demonstration und Kundgebung ein. Treffpunkt ist auf dem Vorplatz des Erwin-Piscator-Hauses, die Kundgebung findet auf dem Marktplatz...

Schon vor dem offiziellen Start blies im bundesdeutschen Blätterwald - einschließlich Funk und Fernsehen - der Sammlungsbewegung #Aufstehen ein heftiger Gegenwind ins Gesicht. Mit dem offiziellen Startschuss am gestrigen Tag wurde die Tonart der Berichterstattung noch ein wenig skeptischer, noch ein wenig rauer und von manchen Protagonisten noch ein wenig  infamer. #Aufstehen soll madig gemacht werden. Koste es was es wolle. Vor allem diejenigen, die die - berechtigte - Sorge umtreibt, die...

Mit 41 Direktkandidierenden treten FREIE WÄHLER Hessen zur Landtagswahl an. In 41 von 55 Wahlkreisen werden sich also am 28. Oktober FREIE WÄHLER oder FREIE WÄHLERINNEN um ein Direktmandat für den hessischen Landtag bewerben. Dazu kommen 61 Listenkandierende, die die hessischen Bürgerinnen und Bürger vom Wahlprogramm der FREIE WÄHLER überzeugen wollen. Die Zulassung zur Wahl gab Freitag Landeswahlleiter Dr. Wilhelm Kanther nach Abstimmung des Landeswahlausschusses im Ministerium des Inneren und...

An der Main-Weser-Bahn sind nahe Berkersheim einige Behelfswege für die Bauarbeiter angelegt worden. Am Frankfurter Berg sind die ehemaligen Gleisflächen angetragen worden. Bei dem ehemaligen Bahnübergang wurde auf westlicher Seite der Zaun entfernt. In Ginnheim wurden die früheren Gleisflächen planiert. Links: Bauarbeiten am 22.7.2018: https://www.myheimat.de/stadtallendorf/politik/imp...

In den Sommerferien war wie in den Osteferien ein Gleis zwischen Bad Vilbel und Frankfurt West gesperrt. Besonders genutzt wurde die Gleissperrung nicht. Am Anfang der Ferien wurden Gleisbauarbeiten an einer Weiche bei Bad Vilbel Gesichtet. Am 22.7. wurde ein Gleis nördlich der Autobahn erneuert. Eine Woche später war die Schallschutzwand beim Ginnheimer Wäldchen herausgenommen worden. Links: Bauarbeiten am 25.03.2018: https://www.myheimat.de/frankfurt-am-main/politik/...

Die Selbsthilfeeinrichtung „Die Fleckenbühler“ in Cölbe nimmt seit über 30 Jahren Menschen mit Suchtproblemen in jeder Lebenssituation sofort auf. Und dann werden die Menschen auf „Hof Fleckenbühl“ dabei unterstützt, dauerhaft suchtfrei und selbstbestimmt zu leben. Nicht nur der Hessische Rundfunk spricht von einem Erfolgsmodell. Cölbes Bürgermeister Volker Carle nennt die Einrichtung sogar einen „Leuchtturm im Landkreis Marburg-Biedenkopf“. Da die Menschen, die bei „Die Fleckenbühler“ Hilfe...

Marburg ist wieder der Vorreiter, NTB einmalig in Hessen. Am Freitag den 24.8.2018 konnte der 1. Vorsitzende Bernd Gökeler zur Eröffnungsfeier einladen. In die Räume Auf der Weide 1 kamen  Vereine, Organisationen, Interessierte, Landrätin Kirsten Fründt sowie Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies. Bernd Gökeler begann seine Begrüßung mit einem kleinen Ausflug in die Geschichte. Im Jahre 1883 führte Reichskanzler Otto von Bismarck die Krankenkasse ein. 1953 gründete sich in Bonn die...

Die FREIE WÄHLER Hessen reichen ihre erfolgreiche Petition „Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen“ beim hessischen Landtag ein. In nur vier Monaten haben mehr als 15.000 Hessen und Hessinnen die Petition unterzeichnet und damit das erforderliche Quorum erfüllt, damit sich der Landtag mit dem Anliegen, der Abschaffung der „STRABS“, beschäftigen muss. In einem ersten Schritt werden nun alle Landtagsabgeordneten angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten. „Der schnelle Erfolg unserer...

Nach Özil-Debatte: Ist die Integration in Deutschland wirklich gescheitert? Wie steht es wirklich um die Integration in Deutschland in Zeiten der Flüchtlingskrise? Fest steht, dass der Ruf von Migranten in Deutschland im Moment so schlecht ist wie selten zuvor. Doch wie kann man in dieser angespannten Lage ein Zeichen für Integration und für ein besseres Zusammenleben von Migranten und Deutschen setzen? Der Migranten-Verlag indayi edition macht es vor. Der Verlag wurde 2015 von dem aus Kamerun...

...und wer regiert die Welt? Das Mantra der neoliberalen Marktgläubigen lautet „Privatisierung, Steuersenkung, Sozialstaatsabbau“. Der viel zu früh verstorbene Soziologe Hans Jürgen Krysmanski sagte bereits auf einem attac-Kongress im Jahre 2003: „Je mehr privatisiert wird, desto weniger Privatleute, das heißt, Leute, die über sich selbst verfügen, wird es geben. Die wenigen Privatleute aber, die übrig bleiben, die werden immer privater und sie werden immer reicher. Es sieht so aus, als würde...

„Hessen braucht eine neue Politik, Hessen braucht FREIE WÄHLER, denn wir wollen die Probleme unseres Landes lösen.“ Dies war das Anliegen von Dr. Diego Semmler, mit welchem er sodann einstimmig als Direktkandidat der FREIE WÄHLER für die kommende Landtagswahl für den Wahlkreis Gießen Stadt gewählt wurde. Als Stellvertreterin wurde ebenfalls einstimmig die aus Rödgen stammende Elke Victor gewählt. Auf die Frage, welche Probleme er denn lösen wolle, wenn er in den Landtag komme, antwortete...

Die HLB soll ab Dezember 2018 komplett die Linien RB 58 (Frankfurt - Hanau - Aschaffenburg - Laufach), RB 59 (Frankfurt - Hanau - Aschaffenburg) und RB 75 (Wiesbaden - Darmstadt - Aschaffenburg) mit neuen Fahrzeugen vom Typ Coradia Continental bedienen. Ein ab Mitte Juni geplanter Vorlaufbetrieb scheiterte daran, dass das Eisenbahn Bundesamt die Zulassung erst am 27. Juli erteilte. Doch schon am nächsten Tag konnten die ersten Fahrgäste die neuen Züge ausprobieren. Am 28. Juli war ET 158 als RB...

Die Bundesrepublik Deutschland braucht dringend eine wache Öffentlichkeit jenseits von tagesschau, heute, spiegel & Co. Denn diese treiben die Bevölkerung nahezu ausnahmslos in die Konfrontation zwischen Ost und West. Die NachDenkSeiten belegen in diesem Beitrag von Jens Berger, wie tendenziös der Gipfel von Helsinki und damit die Gespräche zwischen dem russischen und dem US-amerikanischen Präsidenten kommentiert werden. Sachliche Berichterstattung findet nicht statt. Stattdessen wird aggressiv...

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. Auch sicherheitspolitisch...

Dieser Beitrag ist am Samstag, den 14. Juli im Internetblog RubIkon erschienen. Das bevorstehende Treffen zwischen Trump und Putin ruft Unbehagen und Nervosität in westlichen Regierungskreisen und den Leitmedien hervor. Was, wenn es zu einer Wiederannäherung kommt? Was, wenn dem Westen der mühsam aufgebaute Feind abhanden kommt? Brian Cloughley über die vage Hoffnung auf Trumps ausgestreckte Hand inmitten der verbalen und militärischen Aufrüstung der NATO-Staaten. Das...

Warum bekommen die Kaufhauskette Real und die Muttergesellschaft Metro AG am Schwarzen Freitag, den 13. Juli 2018 Saures? Die Metro AG spart die Kette kaputt und verwandelt sie in blinder, kurz gedachter Profitgier in eine seelenlose Hülle. Fast scheint es, als solle der Laden mutwillig ruiniert werden. Die Metro AG, zu der Real gehört, verarscht ihre Beschäftigten. Dadurch wird die Arbeit bei Real einfach nur ätzend. Das merkt man auch als Kunde. Einkaufen bei Real macht so keinen Spaß mehr....

Kommentar zum Artikel. FAZ: Wie lässt sich die Todesgefahr durch abbiegende Lastwagen eindämmen? Stellungnahme von Dr. Reinhard Spörer zu diesem FAZ-Artikel vom 10.7.2018 von Michael Ashelm & Klaus Max Smolka: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/geplanter-abbiegeassistent-todesgefahr-durch-lkws-soll-eingedaemmt-werden-15681055.html - - - Die FAZ liefert - mit dem Bild zum Artikel - völlig falsche Eindrücke: Das Bild tut so, als ob der junge Radfahrer nicht in den Spiegeln zu sehen...

Union Busting (Gewerkschafts-Zerstörung) ist ein Fachbegriff aus den USA für die systematische Bekämpfung, Unterdrückung und Sabotage von Arbeitnehmervertretungen, also Gewerkschaften, Betriebsräten und Personalräten. Die aktion ./. arbeitsunrecht sammelt Wissen und praktische Erfahrungen über aggressive Arbeitgeber und ihre professionellen Helfer, deren Strategien und Netzwerke. Die aktion ./. arbeitsunrecht baut eine Organisation auf, die kontinuierliche Aufklärungsarbeit und Kampagnenführung...

In der zurückliegenden Woche war Kanzlerin Merkel mit ihrer neu aufgelegten Großen Koalition 100 Tage im Amt - und das Bild, das beide abgeben ist ziemlich blamabel. Anstatt sich um die Probleme in diesem Land zu kümmern, wird alle Energie in Scheingefechten zwischen CDU und CSU verplempert - während die SPD untergetaucht zu sein scheint. Das zeigt: Unser Land braucht dringend einen politischen Aufbruch, damit die wirklichen Probleme in diesem Land angegangen werden. So sollte: jedes Kind in...