Berlin - Lokalpolitik

Die Bundesregierung überlegt, den Begriff "Mindesthaltbarkeitsdatum" auf Lebensmittelverpackungen zu streichen. Stattdessen soll es demnach künftig einen anderen Hinweis geben. Hintergrund ist die Angst der Bürger, die Lebensmittel könnten bereits verdorben sein. In der schwarz-gelben Koalition gibt es Überlegungen, den Begriff "Mindesthaltbarkeitsdatum" auf Lebensmittelverpackungen zu streichen und durch einen anderen Hinweis zu ersetzen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, soll die...

Ja das war ne´tolle Woche oder ? Eine Europäische Finanzstabilisierungs-Fazilität (EFSF) , jagte die nächste und ein „ wissender „ Politiker jagte den „ unwissenden“ Politiker und ein Land bepöbelte das andere . Da war aber mächtig Feuer , in der Hütte unter dem Dach . Wenn das nicht alles so traurig wäre , dann könnte man fast behaupten ; Das war besser wie Kino , man reiche mir das Popkorn ! So , nun hat das letzte Land ( Slowakei ) , in der Eurozone also auch abgestimmt . Ich bewundere die...

Ist Elmar Brand an die Gasprom verkauft worden, oder... was ist aus dem Comedian geworden, der mit dem Song..... Gib mir noch ne Flasche Bier einen Deutschland -Kanzler- Wahn ausløste. http://www.myvideo.de/watch/867727/Gib_mir_ma_ne_F... Elmar Brandt (* 20. September 1971 in Düsseldorf) ist ein deutscher Stimmenimitator, der vor allem durch regelmäßige Imitation von Politikern Bekanntheit erlangte. Seine bekannteste Serie ist Die Gerd-Show, in der aktuelle Ereignisse komödiantisch unter...

.....z.B. Ein BÜRGER drei JOBS?-------Drei Beschäftigungsverhältnisse, aber nur ein Beschäftigter.-------Fazit: Je mehr Bürger Nebenjobs haben, haben müssen, desto höher ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse.------Die `laute´ Aussage von POLITIK, dass die Anzahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse angestiegen sei, steht also nicht unbedingt für kluge, positive Arbeitsmarktpolitik.-------Hinzu kommt der veränderte Meldemodus bei...

Die Bankenkritiker, die heute in der Innenstadt und vor der EZB demonstrieren, nehmen die Massenbewegung aus New York als Maßstab. Doch in Deutschland sind Uhren nicht zeitgleich. In New Yorker hat es begonnen, Frankfurt wird es verstärken,Berlin wird siegen“: An Selbstbewusstsein mangelt es dem kleinen Filmchen nicht, mit dem auf dem Internet-Portal YouTube für die heutige Demonstration gegen Bankenmacht geworben wird. Die Organisationen der Aktion „Occupy Frankfurt“ („Besetzt Frankfurt“)...

Christopher Lauer (Piratenpartei), Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, heute in "Das Duell bei n-tv" (Thema: "Die Piraten - Partei oder Party?") Lauer bezweifelt, dass technisch ein verfassungsrechtlich unbedenklicher Trojaner programmiert werden kann: „Wenn Sie es ordentlich machen wollten, bräuchten Sie Leute, die es zum Glück nicht machen, weil sie zum Glück ein Gewissen haben. Das ist eine Wanze. Warum nennt man es nicht so? Ich bin sauer, weil man es im Moment einfach so marginalisiert...

....WAS wird bewertet???-------GRIECHENLAND besitzt noch sein TAFELSILBER. Staatsbetriebe sind nicht privatisiert.-------DEUTSCHLAND hat fast alle seine Betriebe verkauft, TAFELSILBER ist kaum noch vorhanden. SCHULDEN sind in BAD-BANK(S) geparkt.-------BEWERTUNG von Ratingagenturen: Griechenland erhält einen ***niedrigen und Deutschland einen ***hohen Ratingscodes.-------Seit mehr als 80 Jahren kennt die Finanzwirtschaft zur Bonitätsprüfung das Rating, die Arbeit von...

...........Das Finanzprodukt `EUROBOND´ ist seit Jahrzehnten bekannt.------- Eine Geldanlage mit bester RENDITE, oft mit mehr als 25%.-------Aufgelegt von deutschen Geldinstituten, geparkt im ausländischen Hoheitsgebiet.-------Also, warum sollten im Inland vom (eigenen) Staat aufgelegte Eurobonds unsicher sein?.............

Es ist die schlimmste Zeit des Jahres , wenn man nur noch kurze Zeit hat , bis der Urlaub beginnt . Man wartet und wartet und die Zeit vergeht nicht . Nun muß ich aber bemerken , dass es dieses Jahr irgendwie anders war . Die „ politische Vorurlaubszeit“ war dieses Jahr einsame Spitze . Es war nur etwas ungewöhnlich , dass der politische Aschermittwoch diesmal bei einigen Parteien bis zur Sommerpause ging. Was so einige berufsbedingte Komiker so von sich gaben , hatte ja wohl alles getoppt . Es...

-------`HEILENDE AMTSSTUBE´ gesucht-------Arbeitnehmer sieht beim Arbeitgeber VERSTOß gegen Gesetzgebung, Schwarzarbeit und mehr.-------Arbeitnehmer erbittet Stellungnahme.-------KLÄRUNG kommt nach 24 Tagen als `FRISTLOSE KÜNDIGUNG´.-------Beauftragter ANWALT trägt die Aufdeckung ...weder... in Kündigungsschutzklage noch im Kammertermin vor.-------53-jähriger ARBEITNEMER übermittelt selbst ans Arbeitsgericht.-------Urteil: IM NAMEN DES VOLKES: Nach § 626 BGB, KÜNDIGUNG ist gerechtfertigt....

" Martin Delius, Piratenpartei, Spitzenkandidat in Berlin, über den Erfolg seiner Partei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl: "Es ist natürlich ein unglaublicher Erfolg und so richtig angekommen ist die Tragweite der gestrigen Nacht sicherlich bei uns allen noch nicht. Wir haben gefeiert, es gab auch noch einiges zu tun." Zum Programm der Piratenpartei: "Freiheit und Selbstbestimmung, das gilt auch für Lernende an Berliner Schulen. Wir favorisieren ein flexibles Kurssystem, das ohne...

....NACH Kriegsende baute junger Mann ein Haus an sein `mütterliches´ Haus. Das rd. 1.000 qm ECKgrundstück in guter Wohnlage gehört(e) städtischer Baugesellschaft.-------In den nächsten Jahren ...HIN-und-HER-VERKÄUFE... zwischen städtischen DUISBURGER Baugesellschaften, wie GEBAG & Co.-------HEUTE im Jahr 2011 entsteht nach ABRISS der (beiden) HÄUSLE auf und ums Areal, ein NEUBAUGEBIET.-------Doch, wo ist die ABLÖSE, die Entschädigung an die Witwe???.....................

Der Rat der Europäischen Union hat gestern den vor der Sommerpause mit dem Europäischen Parlament ausgehandelten Kompromiss über die Eurovignette angenommen. Dazu erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: "Es bleibt dabei: Der Verkehr in Europa ist zu billig, nur der umweltfreundliche ist zu teuer - und all das ist politisch gewollt. Die gestern vom Rat angenommene Eurovignette III, die die Grundregeln der LKW-Maut in der EU festlegt, ändert...

...POLITISCH nicht bedachte ALTERSARMUT-------Was vor mehr als 20 JAHREN mit Privatisierung ..städtischer und staatlicher.. BETRIEBE begann, wird schon spürbar.-------Jetzige Rentner kommen noch aus Arbeitsverhältnissen des öffentlichen DIENSTES (Stadtwerke: Wasser-STROM-Müllabfuhr, POSTzustellung, Bus-BAHN).-------Aber die Altersarmutswelle kommt in riesigen Schritten, denn durch den politischen Entscheid `PRIVATISIERUNG´ fielen, fallen angemessen(!) bezahlte ARBEITSSTELLEN weg.-------Seither...

Wolfgang Bosbach, CDU, Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses, zu den Plänen einer Reform des Euro-Rettungsfonds EFSF: "Bei der Einführung des Euro haben wir den Bürgern gegenüber glasklare Versprechen abgegeben. Wir haben gesagt, es geht nur um eine Währungsunion. Jetzt sind wir mit strammen Schritten auf dem Weg in eine Schuldenunion. Wir haben gesagt, es gibt ganz strenge Stabilitätskriterien und verlasst euch drauf, die werden auch eingehalten. Sie sind dutzendfach in den letzten...

Steve Jobs geht, die Apple-Aktie gerät ins TrudelniPhone, iPad, iPod – der Name von Steve Jobs steht für den Aufstieg des Apple-Konzerns. Nach seinem Rücktritt ist die Zukunft ungewiss. Die Börse reagierte prompt. Lesen Sie später- Der Weg der Vision- vom Hinterhof an die Weltspitze

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), zu den Brandstiftungen an Autos in Berlin: Zu den Gründen, warum die Brandstiftungen bislang nicht verhindert werden konnten: "Erstens können wir nicht auf jeder Straße Polizei präsent halten und zweitens werden die Gerichte eine unglaublich hohe Hürde legen, was die Beweislast angeht. Das heißt, wir müssen praktisch schon daneben stehen und auch noch die Tat dokumentieren. Das ist unheimlich schwierig. Deshalb schafft die...

Zum 50. Jahrestag des Mauerbaus Den Berliner Mauerweg lückenlos gestalten - das „Parlament der Bäume“ schützen Im Vorfeld des Gedenktags zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer weisen viele darauf hin, dass die Erinnerung bewahrt werden soll. Beim Berliner Mauerweg ist der Eindruck aber sehr unterschiedlich. Während ihn der Senat von Berlin in den letzten Jahren ausgeschildert und fahrradfreundlich ausgebaut hat, und in der Bedeutung ganz oben verortet, rangiert er in Brandenburg an...

Vor 60 Jahren ist in Berlin die Mauer gebaut worden. Was haben wir heute davon und was ist davon geblieben? Einige Bilder ohne Kommentar.

Bei Rohölpreiserhöhungen sind die Konzerne gleich dabei auch die Benzin- und Dieselpreise zu erhöhen. Jetzt fragt man sich natürlich: Warum werden die Senkungen nicht auch genauso schnell weitergegeben? Wir Verbraucher sollten vermehrt die günstigen Tankstellen anfahren (oder auf Rad umsteigen - soweit möglich). Warum wird hier nicht mal vom ADAC zum Boykott aufgerufen?

aus: https://www.facebook.com/event.php?eid=23861519950... Eine Kunststofftüte wird im Durchschnitt 25 Minuten lang benutzt. 500 Plastiktüten benutzt ein durchschnittlicher EU-Bürger pro Jahr, die meisten nur einmal. Das Resultat: wir schwimmen im Müll. Allein im Mittelmeer treiben derzeit 250 Milliarden Kunststoffteilchen und 500 Tonnen Kunststoff. Plastiktüten auf Basis von Erdöl sind ein Umweltproblem, ein Symbol der Wegwerfgesellschaft und verschwenden wertvolle und begrenzte Ressourcen....

Ein Jahr der Wahl zum Europäischen Parlament im Juni 2009 stellt die Europagruppe der deutschen GRÜNEN im Europäischen Parlament ihre erste Jahresbilanz vor. Die Europäische Union steht vor der Herausforderung der Finanz-, Wirtschafts- und Klimakrise. Diese Krisen können nur durch eine nachhaltige Politik überwunden und deren Widerkehr verhindert werden. Es gilt, Wirtschafts- und Umweltpolitik gemeinsam zu gestalten und so einen Mehrwert für beide Bereiche zuschaffen: der Green New Deal! Diese...

Juli 2011 --- BELOHNUNG! ------- LIEBE MITBÜRGER!-------GESUCHT wird INFO über die Abwicklung der abgerissenen Häuser in DU-RAHM, REISERPFAD und Am KNAPPERT.-------Bitte melde sich ein BEWOHNER mit seinen alten Unterlagen.-------Vor ABRISS wurden die Grundstücke zwischen GEBAG und DBV hin und her verkauft.-------Gehörte das Häusle dem Heimbewohner. der GEBAG oder der DBV?-------Für sachdienliche Hinweise steht ein Dankeschön von 300 Euro zur Verfügung.------- Im Voraus besten Dank für die...

17.07.2011*****Bis zum Betrag von 100.000 EUR sind nach EU-Recht, auch in DEUTSCHLAND die SPAREINLAGEN gesichert.-------Gibt es ein nationales Gesetz, welches den Sicherungsbetrag erhöht?-------Und im Kontext Banken-STRESSTEST eine `Neugestaltung´: Gerade kommt die Info von einer Genossenschaftsbank, dass die Genossenschaftsanteile künftig nicht mehr beim FREMDKAPITAL ausgewiesen werden.-------Hoch lebe das Finanzkarussell ...............

Sitzt in den Sozialagenturen unsere ELITE???--------Das Personal der Arbeitsagenturen und der ARGE ist bestens ausgebildet, mit abgeschlossenem STUDIUM.-------Fachkräftemangel in Deutschland, kaum zu glauben.-------In den Sozialagenturen arbeiten Zigtausende im Alter zwischen 25 und 40 Jahre, kommend aus allen Studiengängen. Zigtausende eingebunden in Arbeitsverträge, befristet auf 6 bis 24 Monate.-------(Also immer im Hinterkopf, die nächste Kundennummer werden zu können!)-------Nicht nur das...