Berlin - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Hätte man das zu Zeiten der DDR gekommt- Berliner Mauerstreifzüge starten zum zwölften Mal

1. Etappe, Samstag, 26. Mai 2012, mit grünen Landesvorsitzenden startet um 14 Uhr - nicht wie üblich am Potsdamer Platz - sondern vor dem Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 2012 finden zum zwölften Mal die Berliner Mauerstreifzüge statt Wir gehen auch in diesem Jahr der Frage nach: "Wo stand eigentlich die Mauer?" mit dem Fahrrad auf den Grund. Eingeladen von der Berliner Abgeordnetenhausfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und geleitet von Michael Cramer (Mitglied des Europäischen...

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  • 24.05.12

Alte Literatur der Bundesregierung

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung: Dokumentation zum 3. Oktober 1990 Reden zur Deutschen Einheit; Selbstverlag Bonn 1990; 128 Seiten; ISSN: 0172 - 7575 Deutschland ist seit dem 3. Oktober 1990 wiedervereint. Laut Inhaltsangabe enthält die Broschüre Reden und Erklärungen, die anläßlich der Feierlichkeiten zur Herstellung der deutschen Einheit am 2., 3. und 4. Oktober 1990 in Berlin gehalten bzw. abgegeben wurden. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung ist eine oberste...

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  • 22.05.12

Na ja, na also ! ? ! Partnerland China, der chinesische Drache ist höchst agil !?!

Da saßen sie dann alle, in schönstem Festtagsgewand und grienten selbstzufrieden mit sich und der Welt, in die laufenden Kameras. Übertragung Weltweit ! ! ! Der Anlass, ist das diesjährige deutsch – chinesische Wirtschaftsforum auf der Hannover – Messe. Sie haben es beschlossen, die Zusammenarbeit soll verbessert werden und die Erträge sollen Verbessert werden. Die Erträge für wen? Geld regiert über Menschenleben. Es gibt Momente, in denen kann der „normal“ denkende Mensch, den Oberen in...

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  • 24.04.12
  • 1
KOMPASS

Heutiger Aktienkurs der POST ***Und morgen???

.... PR verlautet, dass Briefunternehmen sich gegen die Deutsche POST verbünden. ------- Übernehmen dann auch andere Konzerne das Postzeichen respektive das ***POSTHORN***. ------- SIEHE am 22.09.2011 eingestellten myheimat-Beitrag unter Blaulicht ***Posthorn***

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  • 23.04.12
KOMPASS verlegt???

***Schweizer STEUERabkommen*** löst FDP-Wahlversprechen ein

...... FDP umsorgt SCHWEIZER Kapitalanleger, wie zuvor die HOTELIERS. ------- Auf ***ewig*** keine Steueranhebung für Kapitaleinkünfte. ------- Das SCHWEIZER Abkommen ist mit der ***niedrigsten*** deutschen Steuer (26 Prozent)) vereinbart. ------- Kann eine neue Regierung diesen Steuersatz deutscher Zinseinkünfte irgendwann auch wieder zum Einkommen-Tarif anheben??? ------- Oder wird jedes Gericht angedachte Gesetzesänderung kippen??? ------- Gleichbehandlung von in- und ausländischem Kapital...

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  • 20.04.12
KOMPASS

***Stundenlohn*** Studie und Realität in NRW

....Lohnunterschied ------- Lt. Studie liegt der Mindestlohn bei -25,50- EUR -------- In der Realität lautet -8,30- EUR das aktuelle Arbeitgeberangebot für den kaufmännischen Bereich (Ausbildung plus Berufserfahrung) ------- Woher kommen diese `Zahlen´ der Wirtschaftsmeldung für NRW .........

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  • 18.04.12
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Meinungsumfrage- geöffnet.....

Es geht wieder los mit der Frage... wie lange sollte eigentlich geöffnet sein: Zwei Kontroverse regen zur Diskussion an. Aber wie ist Ihre Antwort: Antwort 1 Nein, meine Kaufentscheidungen kann das nicht beeinflußen diese Diskussion habe ich politikseitig vermisst. lange wurde das nicht diskutiert. Ich denke, die auswirkungen auf den Konsum kennen die Politiker ganz genau aus den Zeiten, in denen die ladenöffnungszeiten schon mal diskutiert wurden - von 18h auf 18.30h, langer donnerstag, bis...

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  • 06.04.12

Zug um Zug- Benzinpreise auf Rekordhoch

Es liegt nicht jedem klar auf der Hand, die Katastrophen im Golf und die Milliardenverluste werden nun wieder herausgeholt...... In den letzten Tagen wurde ein wiederkehrendes Muster gezeigt- wie man am Sonntag oder Montag früh die Kosten des Tankens in den Griff bekommen konnte. Rosenmontag war dann das ofefne Messer mit Benzinpreisen bis 1.70 für Super und 1.54 für Diesel. Zufall oder gewollt. Dazu gibtes viele Stimmen- aber- die Geschichte von den Rückholwerten des Golf-Bohrinsel Debakels...

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  • 01.04.12
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Energetich- ungleich..... Erneuerbare Energien....

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) führt zu mehr Vielfalt auf dem deutschen Strommarkt. Davon profitieren die Verbraucher durch eine größere Auswahl an Stromanbietern. Auf der Produktionsseite hat das EEG eine Demokratisierung der Stromver­sorgung dadurch ermöglicht, dass sich neue unabhängige Betreiber etablieren konnten. Um nicht vom Markt ausgesperrt zu werden, benötigen diese jungen Stromerzeuger auch künftig das EEG mit seinem Einspeisevorrang für Erneuerbare Energien, und zwar für den...

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  • 15.03.12
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Kindersoldaten im Kongo: Die Täter müssen vor Gericht! Foto: © Sven Torfinn / laif
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Kindersoldaten im Kongo: Die Täter müssen vor Gericht!

"Einige der Kinder sind wie wilde Tiere, weil man ihnen beigebracht hat, alle bösen Dinge dieser Welt zu tun: morden, plündern, Drogen nehmen." Der Menschenrechtsverteidiger Murhabazi Namegabe setzt sich seit über 20 Jahren für traumatisierte Kindersoldaten in der Demokratischen Republik Kongo ein. "Aber ab einem bestimmten Moment erträgt man die Dinge nicht mehr, die man zu hören bekommt, die man sieht und die man mit diesen Kindern erlebt." Etwa die Berichte von Mädchen, die nach ihrer...

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  • 14.03.12
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Sonnenausbeute im Energie Winter-Rücknahme der Kürzungen bei der Solarstromförderung

Die Stadt Gelsenkirchen teilt die große Sorge der ansässigen Solarunternehmen um Arbeitsplätze in der Solarbranche. Die jetzt von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) gemeinsam mit Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) vorgestellte massive Kürzung der Solarstromförderung kann auch die Gelsenkirchener Unternehmen hart treffen. Die Kürzung der Förderung setzt jetzt nicht nur früher ein als erwartet, gleichzeitig sinken die Fördersätze auch schneller. In Gelsenkirchen hat sich die Branche in...

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  • 01.03.12
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Heiß diskutierte Beiträge

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Punkte Poker- 8 Punkte und der Schein ist weg....

Verkehrsminister Peter Ramssauer (CSU) hatte schon lange angekündigt die Verkehrssünderdatei in Flensburg zu reformieren. Zur Freude aller Raser werden die Geldbußen und Punkte-Strafen jedoch nicht mehr, sondern eher weniger „Dieses System ist heute derart kompliziert geworden, dass niemand mehr richtig durchblickt.“, erklärte Ramsauer. “Das Punktesystem beim Bundeszentralregister in Flensburg wollen wir reformieren, um eine einfachere, transparentere und verhaltnismaßigere Regelung zu...

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  • 28.02.12
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kein Widerspruch-Steuern und Beraten.....Jochen Lüdicke

Jochen Lüdicke zum neuen Präsidenten des Bundesverbands der Steuerberater gewählt

Der Bundesverband der Steuerberater e. V. hat am 24. Februar 2012 den Steuerberater und Rechtsanwalt Professor Dr. iur. Jochen Lüdicke (53) zum Präsidenten gewählt. Professor Lüdicke ist Partner der internationalen Sozietät Freshfields Bruckhaus Deringer und Honorarprofessor der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf. Er ist seit Jahren dortiger Lehrbeauftragter am Institut für Unternehmensrecht, Rechnungslegung und Steuerrecht sowie ... Der Bundesverband der Steuerberater e. V. hat am 24....

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  • 28.02.12
"großer Zapfenstreich" anläßlich des Schützenfestes in Landau auf dem Marktplatz. Geehrt wird dadurch unter anderem der amtierende Schützenkönig eine Ehre ist es für die Mitwirkenden, daran teilnehmen zu dürfen . - Müssen wir das in Zukunft nochmal überdenken???

Zapfenstreich für Christian Wulff ?? - der Staatsanwalt ermittelt

Jetzt ist das Maß aber voll !! Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen unseren ehemaligen Bundespräsidentenamtsbeschädiger und unsere Marionettenregierung hat nichts besseres zu tun, wie dem Gegangenen einen Zapfenstreich zu versprechen.... Da ermittelt die Staatsanwaltschaft, man diskutiert darüber, ob der Mann den ihm eigentlich zustehenden Ehrensold überhaupt bekommen soll und dann gibt es als Ehrung auch noch einen Zapfenstreich obendrauf. Muß ich das verstehen? Bei derartiger Einstellung...

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  • 25.02.12
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Ehrensold mit Bedingungen-Christian Wulffs folgenschwere Entscheidung.....

Die Haushälter der schwarz-gelben Koalition wollen den Ehrensold für Ex-Bundespräsident Christian Wulff nach Informationen der „Financial Times Deutschland“ an Bedingungen knüpfen. Die Union wolle, dass Wulff die Zahlung von 199.000 Euro pro Jahr nicht mehr erhält, falls er einen Job in der Wirtschaft annimmt, berichtet die Zeitung. Als weitere Bedingung der Haushälter zeichne sich ab, dass sie den Ehrensold nur unter dem Vorbehalt genehmigen wollten, dass sich Wulff keine strafrechtlich...

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  • 23.02.12
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Geht es an die Nieren...... Christian Wulff von Notarzt behandelt...

Drei Tage nach seinem Rücktritt musste Christian Wulff die Nacht in der Klinik verbringen. Während des Tages blieb lange unklar, warum Wulff den Notarzt gerufen hatte. Am Abend bestätigte das Bundespräsidialamt offiziell den Einsatz. Einzelheiten aber würden „mit Rücksicht auf die Privatsphäre nicht bekannt gegeben.“ Im Umfeld Wulffs hieß es, es handele sich angeblich um eine akute Nierenkolik. Bereits am Tag danach konnte Christian Wulff das Bundeswehr-Krankenhaus wieder verlassen.

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  • 23.02.12

Na ja, na also ! ? ! Der Boden für den Hass auf unser Land, ist endlich wieder fruchtbar.

Eigentlich kann man davon ausgehen, wie man es macht, ist es verkehrt. Also da hat es sich ein Herr Schäuble zur Aufgabe gemacht, halb Europa zu retten und dann das; Das deutsche Protektorat, übernimmt unser Land! Das waren die originalen Töne, aus dem griechischen TV. Au weia, au weia! Was soll das noch werden. Dazu, sieht man im Hintergrund Wehrmachtssoldaten. Na ich weiß nicht, ob da nicht eventuell etwas verkehrt verstanden wurde? Ich bin der Meinung, um Schafe zu schützen, muß man den Wolf...

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  • 18.02.12
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KOMPASS verlegt???

Wulffen und ***HANDELSREGISTER ***Herstellung von Beziehungen...

Jüngerer Unternehmensgründer=EX-Politiker mit Ehepartner im `aktiven Amt´ ------- Laut Handelsregister: Unternehmensgegenstand .....HERSTELLUNG von Beziehungen ... mit dem öffentlichen Sektor ***verbundenen*** Persönlichkeiten... ------- Schwerpunkt der Tätigkeit liegt im ***öffentlichen*** SEKTOR, sowie..... ------- Stammkapital 25.000 EUR ........

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  • 14.02.12
Google - neue Dienste und Services  Google will den Handy-Pionier Motorola vor allem übernehmen, um sein Patente-Portfolio zu erweitern. Und in diesem Zusammenhang zeigten sich die EU-Kartellwächter kritisch: Sie würden genau darauf achten, dass Google die Motorola-Patente künftig nicht missbräuchlich einsetze, sagte Almunia vor Journalisten. "Das ist unsere Sorge." Google-Aktien legten in New York zu.
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Von der Suchmaschine zum "Finder!"

Brüssel-EuroGATE Die Europäische Union (EU) erlaubt dem US-Internetkonzern Google die geplante Übernahme des Handy-Herstellers Motorola Mobility. Das 12,5 Milliarden Dollar schwere Geschäft selbst habe keine maßgeblichen Auswirkungen auf den Markt von Handy-Betriebssystemen und den dazugehörenden Patenten, erklärte EU-Kommissar Joaquin Almunia. Die US-Behörden dürften die Übernahme noch in dieser Woche abnicken, wie Reuters in der vergangenen Woche aus Kreisen erfuhr. Das Geschäft muss unter...

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  • 14.02.12

ACTA Demo Hannover Opernplatz

Ahoi, morgen ist in Hannover auf den Opernplatz um 12 Uhr eine Demo gegen die Unterzeichnung von ACTA. Zur Zeit ist es so, das nur die Ankündigungen der Demos bei den Regierungen schon ein leichter Rückzug veranlasst. Ich bin gespannt ob sie merken, das die Bevölkerung ACTA nicht will. Wir wollen unsere Freiheit nicht Verlieren. Ich hoffe die Meldung kommt in Berlin an. Um was wollen wir Wetten, das die EU jetzt plötzlich für ACTA ist und Berlin nicht anders kann. Das wäre wieder eine EU Sache,...

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  • 10.02.12
Polizei - entmarktet und schafft Werte...

Drogen- die Angst und das Unwissen

SKOLL ist ein wirksamer Ansatz für die Suchtprävention. Zu diesem Ergebnis kommt Dr. Thomas Kliche, der im Auftrag der Universität Hamburg-Eppendorf eine Begleitstudie zu dem bundesweiten Modellprojekt durchgeführt hat. Bei dem Selbstkontrolltraining lernen Jugendliche und Erwachsene, verantwortungsbewusst mit Alkohol, Zigaretten, Glücksspiel und dem Internet umzugehen. Dazu erklärt die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Mechthild Dyckmans: „Frühzeitige Intervention bei riskanten Konsum- und...

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  • 10.02.12

72 x KRIEG ! ? ! Ostseeurlaub, Freizeit, dass bedeutet ’’’ LESEZEIT ! ! !

Also es ist mir immer eine besondere Freude, wenn ich mir die Zeit nehmen kann, ausgiebig die aktuelle Tageszeitung zu „studieren“ oder ein gutes Buch zur Hand nehmen kann. Selbstverständlich ist es für mich dabei, dass ich immer eine Zeitung oder ein Pamphlet lese, welches vor Ort aktuell ist. Diesmal viel mir ein kleines Blatt in die Hand, welches recht interessant war. Aktuell und politisch. Es kam in dieser Zeitung sage und schreibe 72 MAL das Wort „Krieg“ vor. Die Artikel, waren durchaus...

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  • 08.02.12

Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen bei Autoliv

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Die Landesarbeitsgemeinschaft betrieb & gewerkschaft der niedersächsischen Partei DIE LINKE. erklärt sich ausdrücklich solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen des Autozulieferers Autoliv und unterstützt Euch im Kampf um den Erhalt des Standortes Braunschweig und Eurer Arbeitsplätze. Es muss Schluss sein mit der Ausgliederung und Verlagerung von Arbeitsplätzen in Niedriglohnländer. Die Pläne des Arbeitgebers sind nicht akzeptabel, einen hochmodernen und...

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  • 06.02.12

Schlecker – Beschäftigte dürfen nicht für die Krise zahlen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir erklären uns ausdrücklich solidarisch mit Eurem Kampf und unterstützen Eure Forderung nach dem Erhalt Eurer Arbeitsplätze. Die zumeist weiblichen Beschäftigten der Drogeriemarktkette SCHLECKER schauen in eine unsichere Zukunft. Derzeit ist offen, wie es weiter geht. Klar ist aber: alle Kraft muss dem Erhalt der Arbeitsplätze gelten. Und es muss Schluss sein, mit einem zügellosen Wettbewerb auf Kosten der Verkäuferinnen. Jahrelang hat das nach seinem Gründer...

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  • 06.02.12
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Einzigartiger Wettbewerb für Gründer feiert Prämierung-Award für erfolgreiches Benchmarking zeichnet vielversprechende junge Unternehmen in der Medizin-/ Gesundheitswirtschaft mit 25.000 Euro aus

Im Rahmen einer feierlichen Prämierung wurden die Sieger im Benchmark Award.Med NRW 2011 bekannt gegeben und mit insgesamt 25.000 Euro ausgezeichnet. Der in Europa einmalige Wettbewerb speziell für junge Unternehmen der Branche bietet die Möglichkeit, wichtige Instrumente der Unternehmenssteuerung zu erproben. Dabei werden Methoden des Benchmarkings („Lernen von den Besten“) in einer gezielt auf junge Unternehmen zugeschnittenen Weise angewandt. So haben die Teilnehmer schon früh in der...

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  • 02.02.12
Bundesministerium der Finanzen
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Finanzministerium: Service ***Unsere Website für IHR Handy

SIEHE Beitrag: Steuerwahn(-sinn) ***HANDY-Umsatz geht am FISKUS vorbei!!! -------Eingestellt bei www.myheimat.de am 23.01.2012 ------- UND die aktuelle Seite vom Bundesfinanzminsterium (BMF) am 31.01.2012 ------- ***Unsere Website für IHR Handy -------***www.bundesfinanzministerium.de/nn_54/DE/BMF_Startseite/Service/Mobile-.............

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  • 31.01.12

Na ja, na also ! ? ! So, es ist Sonntag. Also was nun machen, bei schönstem Sonnenschein und zauberhafter Winterkulisse?

Ab in die Stadt, mit dem Bus nach Kiel. Erst einmal, In das Stadtmuseum. Ja, kann man empfehlen. Der Kulturdurst ist gestillt, man muss es ja nicht gleich übertreiben. Am Hafen, treibt einem der Wind, die Tränen in die Augen, ob man will oder nicht, sie fließen. Neben mir stehend, unterhalten sich zwei junge Studentinnen, über einen wohl sehr interessanten Bücherladen, der gerade erst eröffnet wurde und der am Sonntag offen hat. Ich denke mir, dass ist die Idee. Ich stelle also meine...

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  • 30.01.12
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Presseerklärung der Außen- und Sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament (EP)

Aus Anlass der Abstimmung im Bundestag am 26. Januar 2012 über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt die EU-Abgeordnete der Linksfraktion im Europaparlament: Mit dem gestrigen Beschluss des Bundestags über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr rückt ein Abzug der deutschen Truppen in weite Ferne. Mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, der SPD und vieler Grüner wurde im Bundestag nichts anderes als eine Fortsetzung der Krieges mit ungeminderter Härte...

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  • 28.01.12

Abstimmungsverhalten der MdB´s aus der Region Hannover, Verlängerung des Krieges in Afghanistan

Die Abgeordneten aus Hannover haben wie folgt abgestimmt: Heidrun Dittrich (DIE LINKE.) NEIN Dr. Ursula von der Leyen (CDU/CSU) JA Rita Pawelski (CDU/CSU) JA Dr. Maria Flachsbarth (CDU/CSU) JA Patrick Döring (FDP) JA Dr. Claudia Winterstein (FDP) JA Edelgard Bulmahn (SPD) JA Kerstin Tack (SPD) NEIN Dr. Matthias Miersch (SPD) JA Caren Marks (SPD) JA Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/ Die Grünen) NEIN Persönliche Erklärung der Bundestagsabgeordneten Heidrun Dittrich Liebe Mitbürgerinnen und...

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  • 28.01.12
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