Berlin - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Zur Aufmunterung aus ...Unser Pfarrer ist okay ... von Georg Gessner
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FREI nach Willy Brandt... NICHTS kommt von selbst... FS-4- Hinzuverdienst

GESETZ gegen arme Rentner und Niedriglöhner ------- Hinzuverdienst aus Mini-Job ***kürzt*** die Sozialhilfe, das HARTZ-IV-Geld ------- Niedrige Renten können gar nicht richtig mit dem Mini-Job aufgebessert werden. ------- JEDER Euro wird angerechnet. ------- Bei ALLEN Beziehern von HARTZ-IV, ob Rentner oder Arbeitssuchende nach 1 Jahr, kürzen Einkünfte aus Mini-Job den HARTZ-IV-Regelsatz, die 382 Euro Lebenshaltungskosten. ------- Kürzung für AUFSTOCKER ***jeden*** Alters. ------- So bleibt bei...

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  • 03.07.13
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zur Aufmunterung aus UNSER PFARRER IST OKAY von Georg Gessner
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FREI nach Willy Brandt ....NICHTS kommt von selbst - FS-3- ....Lebensleistungsrente

.... gleich HARTZ-IV ------- 782 EUR und mehr, dies ist tatsächlich HARTZ-IV für den Ein-Personen-Haushalt ------- Für Rentner, für Arbeitssuchende nach 1 Jahr, für Wenig-Arbeitswollende ------ Gleicher Regelsatz für ***alle*** Bürger!!! ------- 782 EUR und mehr ------ EIN-Personen-Haushalt ... Miet- und Heizkosten je nach städtischem Mietspiegel zwischen 400 und 600 EUR plus 382 EUR zum Lebensunterhalt. ------- Somit liegt schon heute die monatliche Sozialhilfe über 782 EUR und mehr -------...

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  • 01.07.13
Gedenkstein: Den Opfern kommunistischer Gewaltherrschaft 1945-89,STASI-Zuchthaus Hohenschönhausen.TPD-Foto:Volker Dau

DDR-Geschichte besser aufarbeiten -- Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen soll weiter unterstützt werden

Bundestag beschließt, DDR-Geschichte besser aufzuarbeiten Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen soll weiter unterstützt werden Der Deutsche Bundestag hat am Freitag (28.06.) beschlossen, die Aufarbeitung der SED-Diktatur zu verstärken. In einer Entschließung forderten die Abgeordneten die Bundesregierung auf, die bisherigen Maßnahmen auf diesem Gebiet konsequent fortzuführen. „Die Aufarbeitung bedarf nicht nur des Erhalts des Bestehenden, sondern lebt vielmehr von einem ständigen Wandel. Immer...

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  • 28.06.13

Abgeordnete- Lobby -Bestechung

Mehr Information über das Abstimmungsverhalten unserer Abgeordneten zum Thema Abgeordneten-Bestechung unter : http://www.abgeordnetenwatch.de/schaerfere_regeln_... Fragt doch mal Euren Abgeordneten wie er sich zu diesem Thema verhalten hat.

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  • 28.06.13
KOMPASS verlegt???

FREI nach Willy Brandt .....NICHTS kommt von selbst ... FS-2- Rentenkürzung

10,8 Prozent Rentenkürzung für Leistungsträger ------- Der gesetzliche ZWANG zur ***Rentenantragstellung*** ------- WER als Leistungsträger -Handwerker, Pfleger usw.- wie in FS-1- beschrieben, nach ***vielen Jahrzehnten*** harter Arbeit keinen Job mehr findet, landet nach 1 JAHR Arbeitslosigkeit in HARTZ-IV. ------- UND muss lt. dem Sozialhilfegesetz im 62. Lebensjahr, Rente beantragen. ------- Mit einem Rentenabschlag von 10,8 Prozent. ------- PROFIT für die Politik: Durch gesetzlichen Zwang...

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  • 27.06.13
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Kampf um Rohstoffe in Mali?

Mali-Einsatz: Es geht um Rohstoffe, nicht Demokratie Am morgigen Donnerstag entscheidet der Bundestag über die Entsendung der Bundeswehr nach Mali im Rahmen des UNO-Mandates MINUSMA. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: Seit einem halben Jahr unterstützt die Bundeswehr einen französisch geführten Militäreinsatz in Mali, der die Probleme des Landes verschärft. Seit ausländische Truppen in Mali sind, hat die malische Regierung den...

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  • 26.06.13
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Bundesregierung lässt ihre Bürger und Unternehmen im Stich. --Spionageskandal folgenlos?

Bundesregierung lässt ihre Bürger und Unternehmen im Stich. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland äußert sich zu den Datenskandalen Prism und Tempora: Berlin, 25. Juni 2013 – Die Geheimdienste der USA und Großbritannien haben über Jahre hinweg die Daten deutscher Bürger und Unternehmen ausgespäht. Der eventuelle Schaden für die Wirtschaft durch die illegal beschafften Informationen ist noch nicht abzuschätzen und das Vertrauen in befreundete Staaten durch die Spionageaktionen...

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  • 25.06.13
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AfD-Sprecher Lucke: Euro-Rettung ist Konkursverschleppung

AfD-Sprecher Lucke: Euro-Rettung ist Konkursverschleppung Maßnahmen dienen nur den Banken und nicht den Menschen Berlin, 24. Juni 2013 – Der Gouverneur der zypriotischen Zentralbank (CBC) Panicos Dimitriades hat schwere Vorwürfe gegen das Management der EZB erhoben. In einem Tagesspiegel-Interview sagte er, die EZB habe bewusst über ein Jahr lang Insolvenzverschleppung der Laiki-Bank betrieben. Sie habe der Bank über 9,2 Mrd. Euro Kredite ausgegeben, die kaum besichert waren. Dadurch konnten...

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  • 24.06.13
KOMPASS verlegt?
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FREI nach Willy Brandt ... NICHTS kommt von selbst - FS-1- *NEU-RENTNER*

WER verändert die Rentenformel? ------- Vertrauensschutz nur für BEAMTE? ------- Für alle anderen Bürger sinkt und sinkt die Rente. ------- Kurzinfo zur Rentenformel ...Laut RENTENversicherer ist für das Jahr 2013 ein Durchschnittsverdienst von 34.071 EUR festgesetzt. ------- Dies entspricht ***einem*** Entgeltpunkt. ------- EIN Entgeltpunkt dem WERT von monatlich 28,07 EUR. ------- NACH 40 Arbeitsjahren somit eine Monatsrente von 1.123 EUR. ------- Handwerker oder Pflegefachkräfte kommen...

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  • 20.06.13
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Organtransplantationen: In der nächsten Wahlperiode werden wir auch ...

Doch noch Änderungen im Transplantationsgesetz vor der Bundestagswahl? Fast ein Jahr nach Aufdeckung der Skandale in Göttingen und anderen Transplantationszentren ist noch keine Gesetzesänderung erfolgt. CDU/CSU, FDP und SPD spielen auf Zeit: 9 Monate lang hieß es, die „Reförmchen“, die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) zusammen mit den Akteuren des Transplantationswesens beim Krisengipfel vom 27. August 2012 vereinbart wurden, seien ausreichend. Erst als DIE LINKE einen Antrag einbrachte,...

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  • 24.05.13
KOMPASS

Frei nach WILLY BRANDT .....NICHTS kommt von selbst ....

HARTZ-IV .... AUCH Solidarität muss eingefordert werden. ------- WER ist heute und wird zukünftig ein HARZER sein: ------- ***Bürger nach einem JAHR Arbeitssuche -------- ***AUFSTOCKER jeden Alters ------- ***WOHNgeld-Empfänger jeden Alters ------- ***Bürger mit Altersrente aus 40-jähriger Erwerbstätigkeit als Handwerker, Krankenpfleger, Verkäufer usw. ... ------- ***BILDUNGSschein-Inhaber genauso wie Wohngeld-Empfänger im Seniorenheim ------- Fazit: Die HARTZ-Falle für Bürger, ausgenommen sind...

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  • 23.05.13

Autobahnmaut - Autofahrer noch mehr abkassieren?

Anstatt die Reform des Wahlgesetzes dazu zu nutzen, den Bundestag zu verkleinern, wird dieser eher noch aufgestockt. Mit allen kostenintensiven Konsequenzen (Büroräume, Mitarbeiter z.B.). Öffentliche Bauprojekte verursachen uferlose Kosten und dienen oft nur der Selbstverwirklichung von Politikern. Das öffentliche Bauwesen müsste dringend reformiert werden, um die regelmäßige Kostenexplosion zu stoppen. Im öffentlichen Bauwesen gibt es Systemfehler und die müssen dringend beseitigt werden, um...

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  • 21.05.13
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Frauenquote? Nein danke!

Die Diskussion um die Frauenquote raubt mir den letzten Nerv. Im Grundgesetz ist der Grundsatz von Eignung, Leistung und Befähigung festgeschrieben. Ist ein bestimmtes Geschlecht unter diesen Grundsatz zu packen und qualifiziert besonders für eine Führungsposition? Meiner Auffassung nach ein ganz klares NEIN. Als Frau habe ich mir meine Position in meiner beruflichen Organisation hart erarbeitet. Ich möchte mich keinesfalls über eine Quote definieren sondern über meine Leistung! Wie ist es...

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  • 16.04.13
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Umschlagabbildung: Königsberg. 1942/43 (Alle Rechte vorbehalten) | Foto: www.stiftung-denkmal.de
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Mein Leben zwischen Königsberg und Israel: Zeitzeugengespräch mit Nechama Drober

Zeitzeugengespräch: 18. Juni 2015, 18:00 Uhr »Wann endlich wird dieser Spuk, diese Hölle enden?« http://www.sfvv.de/de/veranstaltungen/wann-endlich... Einladung: http://www.sfvv.de/sites/default/files/downloads/einladung_drober_sfvv.pdf - Eintritt frei Wegen der begrenzten Anzahl von Sitzplätzen wird um eine verbindliche Anmeldung unter info@stiftung-denkmal.de bis zum 16. Juni 2015 gebeten. ICH HEISSE JETZT NECHAMA Mein Leben zwischen Königsberg und Israel mit Vorwort zur 1. Auflage von...

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  • 08.04.13
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Kein Aprilscherz: Falschparken wird teurer

Am 1. April ist es mal wieder soweit: die Straßenverkehrsordnung ändert sich. U.a. wird Falschparken teurer. Meiner Einschätzung nach wird es aber so laufen wie bisher: die Städte kontrollieren die Einhaltung von Parkregeln nur dort, wo es sich finanziell lohnt. Es ist nicht interessant, wo z.B. die Durchfahrt von Feuerwehr und Rettungsdienst behindert wird, sondern nur, wo man durch massenhafte Knöllchen Kasse machen kann. Ach ja, nicht zu vergessen ist die Umsetzung des Gender Mainstreamings....

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  • 29.03.13
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LOGO von der Homepage Alternative für Deutschland | Foto: Alternative für Deutschland

Alternative für Deutschland, wirklich eine Alternative für den mündigen Bürger?

Alternative für Deutschland, wirklich eine Alternative für den mündigen Bürger? Hier scheint sich ein Zusammenschluss politischer Art zu Formieren, der wohl Denkanstöße fern ab unserer jetzigen festgefahrenen Strukturen bietet? Dazu sollte man einmal die "geistigen Väter" beobachten. https://www.alternativefuer.de/ Heute zu Prof. Bernd Lucke: Wer ist dieser Bernd Lucke, der bei Anne Will seine Ideen vorstellte? Ein bemerkenswerter Beitrag dazu findet sich hier:...

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  • 25.03.13
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Die Rentenerhöhung 2013 - ein Witz

Gestern wurde die Rentenerhöhung bekanntgegeben. Westen 0,25 % Osten 3,29 % Die Differenz ist so groß, da angeblich die Löhne im Osten so stark gestiegen sind. Es wäre mal interessant, wie diese Berechnung zustande kommt. Kann das jemand näher erläutern?

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  • 21.03.13
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Agrar-Ministerin Aigner: K.O. den Tierfabriken!

Nachricht zum Weiterleiten an kritische Verbraucher: Hallo! Ich habe soeben die Petition "Agrar-Ministerin Aigner: K.O. den Tierfabriken!" auf Change.org unterzeichnet, weil mir das Thema am Herzen liegt. Könntest Du das auch tun? Hier ist der Link: http://www.change.org/de/Petitionen/agrar-minister... Vielen Dank!

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  • 26.02.13
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Gut geeignet für die Gruppenreise des DreamTeam des http://www.Karrieretag-Soest.de
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DreamTeam Karrieretag in Berlin: Mit DEM Auto waren wir da!

. Das DreamTeam des http://www.Karrieretag-Soest.de war eingeladen in den Bundestag: Andere würden mit der Bahn von Soest aus da hin fahren! WIR haben die Tour Soest => Berlin => Soest mit 15 Leuten gemeinsam mit diesem Kleinwagen gemacht: Nur das Parken war in Berlin etwas schwierig.

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  • 23.02.13
Das Karrieretag-DreamTeam im Bundestag: Politik aus erster Hand durch Wolfgang Hellmich MdB, links.
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MdB Wolfgang Hellmich begrüßt Karrieretag-DreamTeam-Studenten der Fachhochschule (FH) Südwestfalen in Berlin

Besuch vom Campus Soest der Fachhochschule Südwestfalen in Berlin Im Vorlauf zum großen Karrieretag Soest: „Bei Facebook treffen wir uns öfter“ als in Berlin, sagte Prof. Dr. Spörer von der FH Südwestfalen in Soest. Mit 15 Studentinnen und Studenten war er um fünf Uhr früh in den Zug gestiegen, um sich auf den Weg nach Berlin zu machen. Die Gruppe von der FH Südwestfalen war auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich zu einem strammen politischen Programm in die...

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  • 22.02.13
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Kontra Atom- und Braunkohlestrom! 2014: Die Lobby-GroKo CDU/FDP will die alternativen Energien zugunsten der Atom/Kohle Lobbyisten deckeln! Sie schalten damit Vernunft aus und Gier ein! CAMPACT, BUND usw. organisieren 22.03.14 Großdemo u.A. in Hannover für mehr Basisdemokratie! | Foto: Kontratom
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Atommüll: Asse, Gorleben usw. .Verhaltensweisen von gewählten Volksvertretern und Ämtern wie in einer Bananenrepublik ?

Jeder Kleinbetrieb wird in Deutschland pingelig hinsichtlich seiner Gesetzestreue und Auflagenkonformität kontrolliert und notfalls bestraft. Bei Großbetrieben unter Behördenaufsicht wird das wegen der Wahlhilfespenden usw. nicht so genau genommen? „Bananenrepublik“ nennt man das ! 2014:Die GroKo CDU/SPD will alternative Energien deckeln : Großdemo 22.03.14 u.A. in Hannover dank CAMPACT, BUND usw., für mehr Basisdemokratie! http://blog.campact.de/?p=16344/?utm_campaign=%2Fe... Bei...

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  • 31.01.13

Bundesfinanzministerium

„Das Detlev-Rohwedder-Haus Spiegel der deutschen Geschichte“ heißt eine Broschüre, die kostenfrei beim Bundesministerium der Finanzen, Wilhelmstraße 87, 10117 Berlin, www.bmf.de erhältlich ist. Im DIN A4-Format und auf 76 Seiten schildert die oberste Bundesbehörde darin die Geschichte ihres Dienstsitzes. Der Bogen reicht vom Reichsluftfahrtministerium des Dritten Reiches über das „Haus der Ministerien“ der DDR bis zum Finanzministerium der Berliner Republik. Auch die Gegenwart kommt nicht zu...

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  • 10.01.13

Denkmäler für Politiker - wer zahlt sie?

Öffentliche Bauvorhaben explodieren mit Regelmäßigkeit in ihren Kosten. Würde man als privater Bauherr derartig planen hätte man ein Problem! Beispiele hierfür sind der Flughafen BER, die Hamburger Elbphilharmonie, das Berliner Stadtschloß, Stuttgart 21. Die Liste könnte man noch sehr weit fortführen. Wer zahlt die Profilierungssucht unserer Politiker eigentlich? Es ist am Ende der Steuerzahler, der für dieses Kostenexplosion gerade stehen muss. Die politisch Verantwortlichen können (fast)...

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  • 10.01.13
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was Hænzchen nicht lernt.....

Gut gewulft ist halb -gewonnen

"Ich befürchte, er hat nicht viel gelernt" Politikberater Michael Spreng über die Comeback-Versuche von Ex-Bundespräsident Christian Wulff - Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat angekündigt, er wolle in Zukunft wieder staatspolitisch agieren. Politikberater Michael Spreng wundert sich über diese Äußerungen. Solange das Ermittlungsverfahren gegen Wulff nicht abgeschlossen ist, gebe es dafür keinerlei Basis. -

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  • 27.12.12
Zeichen des energestischen Wandels- Leuchtsäule Gasometer

Wärme aus dem Container ist aus ökologischer Sicht ein doppelter Gewinn

Umweltminister Remmel sieht in der Energiewende ein großes Wachstumspotenzial für die heimische Wirtschaft – etwa beim Einsatz neuer Technologien zur Speicherung und Nutzung von Abwärme. Das Hallenbad Toeppersee in Duisburg-Rheinhausen erhält die Wärme fürs Schwimmbecken nicht aus der Leitung, sondern direkt aus dem Lastwagen: Abwärme aus der Kokerei Prosper in Bottrop wird von der Firma LaTherm aus Dortmund mittels Natriumacetat-Trihydrat (auch als Pökelsalz bekannt) in Containern gespeichert...

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  • 21.12.12

Eilmeldung-Peter Struck ist tot

Der frühere Verteidigungsminister und SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck ist tot. Er starb im Alter von 69 Jahren nach einem schweren Herzinfarkt in Berlin. Peter Strucks Tod löste parteiübergreifend Bestürzung aus.

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  • 20.12.12
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Der Europäische Weihnachtsmann

Falls es die Bürger unseres Landes noch nicht mitbekommen haben, der Weihnachtsmann für den "Großstaat Europa" kommt aus Deutschland. In der Weihnachtszeit ist man besonders großzügig und der Weihnachtsmann braucht sich auch nicht mehr zu verkleiden, es kann ruhig jeder wissen, wer in Europa die Geschenke verteilt… Aber ein Weihnachtsbaum für die Hartz4er ist leider nicht drin, Herr Schäuble, da sind sich die Politiker einig, wer nicht arbeitet braucht auch keinen Baum! Hedgefonds machen...

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  • 17.12.12

Deutsche Bahn: Wieder pünktlich zu Weihnachten Preiserhöhungen

Seit 1994 zum 15. Mal, also fast jedes Jahr, erhöht die Deutsche Bahn die Fahrpreise zum Fahrplanwechsel vor Weihnachten. Im vergangenen Jahr waren es 3,9 Prozent und jetzt werden es bei den Tickets 2,7 Prozent sein und das bei einem Rekordgewinn von 2,7 Milliarden Euro. Bei den Preiserhöhungen ist es auch kein Wunder, dass für 2013 ein noch höherer Gewinn von 2, 9 Milliarden Euro angestrebt wird. Die Bahn begründet die Preiserhöhungen mit gestiegenen Personalkosten – das wäre soweit ok, doch...

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  • 09.12.12

Unterstützung für Erneuerbare Energien von der Küste bis zu den Alpen ungebrochen

87 Prozent Zustimmung zum Ausbau Erneuerbarer Energien sind wohl kaum als schlechter Wert zu bezeichnen. Dennoch bildet diese Quote lediglich das Ende der Skala einer bundesländergenauen Akzeptanzumfrage zu Erneuerbaren Energien. Der beeindruckende Spitzenwert liegt hingegen bei 97 Prozent, gemessen im Saarland. Die repräsentativen Ergebnisse einer Befragung von TNS Infratest aus allen 16 Bundesländern liegen jetzt vor und können ab sofort auf dem Bundesländer-Portal www.foederal-erneuerbar.de...

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  • 05.12.12

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