Berlin - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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Die Phantasie reist vor... Zeitreisen

Die Idee, das Gefängnis der Gegenwart zu verlassen und durch die Zeit zu reisen, fasziniert die Menschen seit langem. Dieses Buch gibt einen umfassenden und unterhaltsamen Überblick über alle Aspekte des Zeitreisens und enthüllt erstmals existierende Prototypen von Zeitmaschinen und verblüffende Ideen aus dem grenzwissenschaftlichen Untergrund, es erläutert verständlich die physikalischen Theorien der Zeitreise und stellt brisante Patentschriften sowie Erfinder, Spinner und Genies vor, die sich...

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  • 30.11.12
TPD-Foto: Volker Dau

Bundesregierung zeigt sich unfähig zu echter Novellierung des Tierschutzgesetzes meint die Piratenpartei

Bundesregierung zeigt sich unfähig zu echter Novellierung des Tierschutzgesetzes Am 28.11. beschloss der Agrarausschuss die Reform des Tierschutzgesetzes [1]. Die Reform erlaubt die betäubungslose Ferkelkastration noch bis 2018, obwohl der Fleischpreis in Deutschland im internationalen Vergleich sehr niedrig ist und die Kosten für eine Betäubung kaum ins Gewicht fallen. In anderen Ländern wird zudem längst die Ebermast – ggf. mit Impfung – durchgeführt und auf die Kastration ganz verzichtet...

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  • 30.11.12
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Flug-anst..... oder wie die Preise abheben...

Dem Flughafen Berlin BER geht nicht nur die Zeit, sondern auch das Geld aus. Ein gewaltiges Rettungspaket ist zwar schon fast auf dem Weg. Doch nach BILD-Informationen wird selbst das nicht reichen. Rund 100 Mio. Euro hat die Flughafengesellschaft noch für Gehälter, Winterbetrieb und die BER-Bauarbeiten übrig. In ein paar Wochen droht die Pleite. Der Notplan bisher: Die Gesellschafter Berlin, Brandenburg und Bund müssen 1,2 Milliarden Euro in den Flughafen pumpen. So betet es...

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  • 29.11.12
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Piratenexpress-Modell, gesehen in Bochum.TPD-Foto:Volker Dau
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Es fährt ein Zug nach irgendwo.....Wohin rollte der Piratenzug auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei in Bochum

Es fährt ein Zug nach Irgendwo… --Wohin rollte der Piratenzug? Eindrucksvoll waren die Bilder vom „Piratentreffen“ in Bochum schon. Der Bundesparteitag in Bochum, er war ja anders, als bei den anderen Parteien nicht eine Art Bundes-Deligierten-Treffen, nein, es war ein Treffen von ganz normalen Mitgliedern, jedoch mit vollem Stimm- und Rederecht! Die etwa 2.000 registrierten Mitglieder vor Ort sollten über rund 1200 Anträge abstimmen. – Geschafft wurde nur ein Bruchteil, etwa ein gutes...

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  • 28.11.12
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Dies ist kein Aufruf zum gewaltsamen Widerstand!Weitere Sanktionen der Bürger bei den Sozialleistungen in ganz Europa sind aber nicht  mehr hinnehmbar, die Politik muss handeln.SOFORT!

In Gesetz gegossene Verfassungswidrigkeit

Die Anzahl der verhängten Sanktionen gegen arbeitslose und nichtarbeitslose ALG-2-Empfänger strebt unaufhaltsam von Rekordmarke zu Rekordmarke. Wurde im April dieses Jahres noch für das Jahr 2011 ein neuer Höchststand von über 912.000 von den Jobcentern ausgesprochenen Sanktionen vermeldet, deuten die Zahlen für das erste Halbjahr 2012 auf eine erneute Steigerung der Sanktionierungsversuche hin. Mit über 520.000 Sanktionen im ersten Halbjahr 2012 geht die Tendenz für das Gesamtjahr in Richtung...

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  • 28.11.12
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Mieterhöhung in Berlin

Wenn man in der Post eine Mieterhöhung findet, dann denkt man zu allererst na hoffentlich nicht zu teuer. In vielen fällen aber denkt man, nichts wurde gemacht die Fassade schimmelt vor grünspan, die Aussenbeleuchtung ist seit Monaten Defekt und auch in den Wohnungen selbst wird nichts gemacht, da werden auch kaputte Türen nicht ausgetauscht, wofür mehr Miete? Es kann nicht angehen, das die Wohnungsbaugesellschaften 24-74 € mehr Miete verlangen, es mit Mietangleichung laut Mietspiegel erklären...

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  • 28.11.12
Anonymus... | Foto: Karneval 2012 by Zeitgeist-

Unbekannte und der Weg auf die andere "Seite"-Anonymous-Aktivisten im Umlauf

hen Regierung vom Netz zu nehmen. Offenbar ohne großen Erfolg. Der eskalierende Streit zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas im Gaza-Streifen forderte in dieser Woche mindestens 19 Opfer, Dutzende Menschen wurden verletzt. Doch der Konflikt wird nicht nur mit Raketen, sondern zunehmend auch im Netz geführt: Die israelischen Streitkräfte nutzen intensiv Twitter zu Propagandazwecken. Nun schlägt das Internet zurück. Oder zumindest die, die sich öffentlich immer wieder als dessen...

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  • 17.11.12
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Der geheime Joker der NRW-SPD-Reif fürs Kanzleramt

Mit 50 reif für die «K-Frage»: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird auch als Kanzlerkandidatin, heiß aber geheim gehandelt. Kann NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die Kanzlerin vertreiben? Auch ihr Name fällt bei der «K-Frage». Jetzt wird Kraft 50 - und immer attraktiver fürs Fernsehen. Sie könnte sogar die Kanzlerinnenkostüme tragen, meinen Kabarettisten.

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  • 15.11.12
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Ralph Boes

Erstmals mehr als eine Million: Ursula von der Leyen und der Anstieg der Hartz IV-Sanktionen Sanktionen, was ist das, werden sich viele immer noch Fragen, was hat dies zu bedeuten, wer wird, warum sanktioniert und welche Folgen haben Sanktionen für die Betroffenen? Um sich einmal mit den Folgen von Sanktionen, gerade bei den Jugendlichen unter 25 Jahren, vertraut zu machen, sollte jeder einmal die Studie hier zur Kenntnis nehmen. Der disziplinierende Staat.-Sanktionsstudie Selbst Sozialgerichte...

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  • 14.11.12
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KOMPASS verlegt???

Auslands-Reisen mit der Pflegekasse

TEIL -II- ------- Medizinischer Dienst und ***ausländische*** Seniorenheime ------- WER hätte gedacht, dass die deutsche Pflegeversicherung globalisiert. ------- Auf der ganzen WELT deutsche Senioren in Pflegeeinrichtungen eingereist. ------- SCHICKE Sache, wenn künftig Senioren aus Kirche und Politik in Rom oder KALIFORNIEN gepflegt werden. ------- Mit Pflegeversicherung und BEIHILFE alles möglich. ------- Doch TOLLER wird es, wenn Ulla, Robert usw. ***ausländisches*** Seniorenstift bauten....

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  • 14.11.12
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IRES 2012

Minister Remmel spricht Grußwort zur 7. Internationalen Konferenz und Ausstellung zur Speicherung Erneuerbarer Energien (IRES 2012). Berlin, BCC, Alexanderstraße 11. 7. Internationale Konferenz und Ausstellung zur Speicherung Erneuerbarer Energien (IRES 2012) 12.-14. November 2012 Berlin, bcc Berliner Congress Center Bereits mehr als 550 Teilnehmer registriert Auch im Jahr 2012 wird EUROSOLAR in Kooperation mit der EnergieAgentur.NRW und zahlreichen weiteren Partnern die erfolgreiche...

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  • 11.11.12

Mega Trucks überrollen die "Welt....!"

Aktion der EU-Grünen Logistiker gegen die Verwilderung des "Bewegungs-Verkehrs!" Wie gestern bekannt wurde, verunglückte in den frühen Morgenstunden des 6. November 2012 nahe der dänischen Stadt Odense ein mit Gefahrgut beladener Gigaliner. Eine stundenlange Sperrung der Landstraße war nötig, um das überlange Fahrzeug zu bergen und die geladenen Chemikalien zu sichern. Dazu erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament: "Der gefährliche Unfall in...

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  • 10.11.12
KOMPASS verlegt???

Renditeobjekt***Altenheim***Und die PEERs reisen beratend durchs Land

Teil-I- ....HEIMBEWOHNER zahlen Zimmermiete doppelt. ------- 1.167 EUR Zimmermiete in Heimplatzkosten von 2.857 EUR. ------- Gesamt-Heimplatzkosten gliedern sich in ***drei*** Kostenarten auf. ------ TOP-1- *Pflege* mit rd. 45 Prozent -------- TOP-2- *Hotelkosten* = Verpflegung plus ERSTE Miete mit gesamt rd. 30 Prozent ------- TOP-3- *Investitionskosten* = ZWEITE Miete mit rd. 25 Prozent -------- So macht ein Zimmer rd. ***40 Prozent*** der Heimplatzkosten aus. ------- Die ***getrennte***...

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  • 05.11.12
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Seit 2000. Nehmen sich immer wieder Menschen an Reichstag das Leben

Update: „ Todes Drama vorm Reichstag“, Seit 2000. Nehmen sich immer wieder Menschen an Reichstag das Leben. Ja Wir wollen die Wahrheit. Ja ich bin Mensch Lautet die Parole Nun ist es die Aufgabe der Vertreter der Presse. Mit uns Zeugen die Anwesen Waren an 13 Oktober. 2012. in Berlin an Reisetag noch mall darüber zu reden. Mein Eindruck meine Wahrnehmung. Warum hat er das Getan, aus Persönlichen Gründen, oder aus politischem Grund. Das ist die Frage. So mochte ich ein Gesamt Bild zusammen...

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  • 31.10.12
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Lichter erhellen die Nacht...... Berlin feiert seinen 775. Geburtstag.....,

Die schönste Nacht des Jahres Berlin feiert Geburtstag Am 28. Oktober zwischen Schlossplatz, Nikolaiviertel und Fernsehturm, 19 - 22 Uhr Neben Riesen-Stadtplan und archäologischem Pfad gibt es zahlreiche weitere Veranstaltungen, darunter eine Ausstellung im Ephraim-Palais, die 775 „Berlinmacher“ vorstellt. Der Höhepunkt aber bildet das große Jubiläumsfest am 28. Oktober mit einem Festgottesdienst in der Marienkirche. Abends setzen französische Künstler die historische Mitte mit einem Parcour...

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  • 29.10.12
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Wasserzeichen und Namen abgedeckt!

.... Römische Nachricht zum Kirchenmitglied nach Mülheim-Ruhr ***Das Zweite VATIKANUM (er-)leben***

Liebe Myheimatler! ------- Überglücklich möchte ich von meiner Post aus dem VATIKAN berichten. ------- Viele von Ihnen haben meine zwölf Beiträge ***Historie*** zum aktuellen WIRTSCHAFTSUNTERNEHMEN Kirche gelesen. Hier nochmals herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. ------- Diese Statements, natürlich umfangreich untermauert, habe ich nach Rom gesandt. ------- Die Antwort aus dem VATIKAN, siehe eingestelltes Foto. ------- Herzliche Grüsse von Gitte Garbrecht, heute aus Mülheim-Ruhr

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  • 25.10.12

Wahnsinn: Energiewende, nach uns die Sintflut 1Milliarde Entschädigung!

Zu erwartende Endschädigungszahlungen:etwa 1 Milliarde Euro Um das hier mal den Lesern deutlich zu machen, bekommen die Betreiber Entschädigungen(Steuergeld !) , weil diese die Energie aus Ihren Offsshore Anlagen nicht in das Netz einspeisen können.Also ich habe eine Ware die ich nicht verkaufen kann und bekomme dafür eine Menge Geld.Ist das nicht Toll? Möglich ist dies durch Lobbyismus der Politik und der Wirtschaft. Die Kosten für Verzögerungen beim Bau von Leitungen zu Offshore-Windparks...

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  • 25.10.12
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Neues Wahlrecht ja - größerer Bundestag nein danke!

Das kommt dabei heraus, wenn sich die Politiker auf einen neuen Gesetzentwurf zum Wahlrecht verständigen! Nach dem neuen Wahlrecht würde der Bundestag deutlich aufgebläht und damit erhebliche Mehrkosten in jährlicher Millionenhöhe verursachen. Warum wird bei der notwendigen Reform des Wahlrechts nicht gleich ein Neuzuschnitt der Wahlkreise vorgenommen? Mit einer Reduktion der Wahlkreise könnte man die Anzahl der Abgeordneten verringern und damit verhindern, dass der Bundestag noch größer wird....

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  • 19.10.12
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EU ! ? ! ICH KLAGE AN ! ! ! NEIN, DASS WAR NICHT NOBEL ! ! !

Ich brauchte mehrere Tage, um diesen für mich persönlichen Albtraum, zu verarbeiten ! ! ! Fassungslosigkeit, breitete sich in meinem Kopf aus. Ich bin mir für einige Momente sicher gewesen, dass ich einen kurzzeitigen BLACK - OUT hatte, der meinen Ohren einen Streich spielte. Die EU bekommt den Friedensnobelpreis 2012 ! ? ! Nein, dass kann nicht sein ! ! ! Folgendes Szenario, ging mir schlagartig durch den Kopf ; Martin Luther King, Willi Brandt, Andrei Sacharow, Mutter Teresa, Lech Walesa,...

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  • 16.10.12
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Ein Volk von der Politik verraten..

Die Geschichte tausender Menschen am sozialen Abgrund.

Die Geschichte der Menschen im Hartz4 Ist die eine Geschichte tausender Menschen am sozialen Abgrund. Tausende die Betroffen sind! Zwischen Ihnen und dem Abgrund steht der Staat, der einem nach dem anderen sanktioniert und so manchen mit der staatlichen Keule der Sanktion erschlägt und in den Abgrund stößt. Es sind viele die Betroffene sind, zusammen könnten sie viel erreichen, aber sie rühren sich nicht, es betrifft ja gerade den Nachbarn-einen Nachbarn nach dem anderen. Die derzeitige...

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  • 12.10.12
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Wirtschaft und Politik

Parable of Jotham And when they told it to Jotham, he went and stood on the top of mount Gerizim, and liftet up his voice, and cried, and said unto them, Haerken unto me, ye men of Shechem, that God may hearken unto you. 8 The trees went forth on a time to anoint a king over them, and they said unto the olive-tree, Reign over us. 9 But the olive-tree said unto them, should I leave my fatness, wherewith by me they honor God and man, and go to wave to and fro over the trees? 10 And the trees said...

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  • 08.10.12
KOMPASS verloren???

Bankenregulierung ***Ver(w)irrte Politiker***

..........Bis in die ***achtziger*** Jahre legten deutsche Geldinstitute sogenannte Sparbriefe auf, mit bestem Zinssatz zwischen ***8 und 12*** PROZENT. --- Der Bankkunde legte Erspartes nicht aufs Sparbuch, sondern kaufte ***Sparbriefe*** der Hausbank. ALLES transparent, Geldinstitut verschuldet sich beim **bekannten** Kunden. ----- Dann öffneten Politiker ***TORE***. ----- TOR-1- Bank wird zum Immobilien-Händler, nicht nur Hypotheken anbieten, sondern auch gleich die Kunden-Immobilie bei...

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  • 04.10.12
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Jubel, Trubel, Einheit- Bayern und das unbekannte NRW- TAG der Einheit

Bei Sonnenschein und weiß-blauem Himmel feiern hunderttausende Münchner den Tag der Deutschen Einheit. Nach dem offiziellen Festakt in der Staatsoper mit Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck als Ehrengäste vergnügen sich die Bürger auf der Ländermeile in der Münchner Innenstadt. Sogar Franz Josef Strauß steht plötzlich auf der Bühne. Tag der Einheit in München Deutschland liegt auf der Ludwigstraße In diesem Jahr richtet die bayerische Landeshauptstadt die Feiern zum Tag der...

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  • 04.10.12
Unter dem Motto "Umfairteilen - Reichtum besteuern" haben Tausende für eine gerechtere Verteilung von Vermögen in Deutschland demonstriert. Foto: Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)
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Umfairteilen: Tausende fordern Gerechtigkeit und Chancengleichheit

Mehr als 40.000 Menschen haben bundesweit für eine gerechte Steuerpolitik demonstriert. Unter dem Motto "Umfairteilen - Reichtum besteuern" forderten Demonstranten in mehr als 40 Städten die Einführung von Vermögens- und Finanzmarktsteuern sowie einen stärkeren Kampf gegen Steuerflucht. Zu der Aktion aufgerufen hatte ein Bündnis aus über zwanzig Gewerkschaften, Sozialverbänden und Aktivisten. Nach Ansicht der Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) sollen Wohlhabende künftig wieder...

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  • 30.09.12
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KOMPASS

Kirchenaustritt??? --- NULL-Euro Kirchensteuer für Kapitalvermögende

...........Kapitalvermögende zahlen ***keine*** Kirchensteuer, nur Abgeltungsteuer. ------- Lt. PR: WER keine Kirchensteuer zahlt, gehört nicht mehr zur Gemeinschaft??? ------- Dem werden die SAKRAMENTE verweigert, für den gibt es ***nur*** noch Aufgaben als BERATER, Aufsichtsrat ....... ------- DAZU weitere Anmerkung: WIR befinden uns derzeit im ***21. Jahrhundert***. ------- Das von der Bischofskonferenz angeführte DEKRET zur Verpflichtung der Kirchensteuer stammt aus dem ***19....

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  • 28.09.12
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Bundestag vor dem Reichstag

Rentenversicherungsbeiträge: Über eine Änderung der Beitragssätze für die gesetzliche Rentenversicherung debattieren die Abgeordneten ab 12.35 Uhr. Die Bundesregierung hat dazu das Beitragssatzgesetz 2013 vorgelegt, wodurch eine Senkung der Beiträge erreicht werden soll. Gegen eine Senkung der Beitragssätze spricht sich die Fraktion Die Linke in einem eigenen Antrag aus, der ebenfalls während der 30-minütigen Debatte diskutiert wird. "Da muss dann einfach sagen, das geht nicht"

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  • 24.09.12
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KOMPASS verlegt???

DEUTSCHE Sozialversicherung im DAX

....Deutsche Kranken- und Pflegeversicherung sichert ***Aktien-Rendite*** ------ Number *1* Internationaler BAU-Konzern agiert über seine GmbH-Tochter in der Patientenbetreuung eines kirchlichen Krankenhauses. Bau-Loewe wird Arbeitgeber für Krankenhaus-Personal ------- Number *2* PRIVATER Krankenversicherer kauft GmbH-Anteile von Pflegeeinrichtungen ------- Number *3* GmbH-Tochter von PHARMA-Konzern ist Gesellschafter einer kirchlichen Krankenhaus-GmbH ------- usw. ------- DAZU weitere...

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  • 24.09.12

Einfach einmal anschalten, um abzuschalten. Das war mein Plan, daß war meine Idee für den Abend. Na gut, gönnt man sich doch Mal, die totale optische Fernberieselung.

Keine genaue Vorstellung, in welche Richtung, mich die Fernbedienung führen wird. Zapp, zarapp, zarapp, zapp, zapp ! ! ! Stopp, im ersten, also ARD ! Ach nein, wie konservativ ich doch geworden bin ! ? ! Aber eine nette Moderatorin, mit für meine Begriffe toller Ausstrahlung, überzeugt mich davon, dass ich mich für eine Talkshow entscheide. Ein ganz simpler Titel; ANNE WILL ! Da saßen also ausser der Moderatorin, noch fünf weitere Personen. Selbstverständlich, ging es wieder um das liebe Thema...

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  • 21.09.12
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Wahlentscheidend: Bundesregierung dreht am Hartz 4

Regierung will Hartz IV-Regelsatz erhöhen Bundesregierung will angeblich ab Januar 2013 den Hartz-IV-Regelsatz um acht Euro erhöhen. Der Sozialverband VdK kritisiert die Anhebung als zu niedrig. In den denkfreuen momenten mal nachrechnen: Der Hartz-4 Rechner: siehe: http://biallo.sueddeutsche.de/tz/sueddeutsche2/Soz...

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  • 13.09.12

Des Rätsels Lösung von vor vier Tagen ! ? !

Also ob man es glaubt oder nicht, alle drei Zitate, stammen von Franz Josef Strauß. Ja, der "alte" CSU Chef und Bayern - König, hielt schon damals nichts von der Europapolitik. Zitat 1 Union International vom 04.03.1978. Zitat 2 Bayernkurier vom 09.06.1979. Zitat 3, Sonthofen vom 18.11.1974. In diesem Sinne

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  • 11.09.12
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