Bad Lauterberg im Harz - Lokalpolitik

Bad Lauterberg. Trotz einiger anderer Veranstaltungen konnte WgiR-Vorsitzende Julia Wiegand zum "4. Stammtisch" in der Osterhagener Gaststätte "Zur Post" wieder zahlreiche Diskussionsteilnehmer begrüßen. Sie unterstrich die Notwendigkeit der Kommunikation zwischen seinen Mitgliedern, dem Verein und der Fraktion. Nur so können Mängel in der Stadt selbst und seinen Ortsteilen aufgedeckt und ggf. zur Änderung vorgeschlagen werden. Volker Hahn indes berichtete über die Fraktionsarbeit und zeigte...

Bad Lauterberg (bj). Die Deutsche Umwelthilfe(DUH) hat vom 1. Februar bis 1. März 2018 an 559 bundesweiten Messorten die Belastung der Atemluft mit dem Dieselabgasgift (NO2) mithilfe von Passivsammlern gemessen. Die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation hat damit mehr als doppelt so viele verkehrsnahe neue Messorte untersucht, wie das behördliche Messnetz insgesamt aufweist. In Bad Lauterberg erfolgte die Messung in der oberen Hauptstraße in Zusammenarbeit zwischen DUH und der...

Göttingen: Bürger- und Verbändebeteiligung beim Tarifgutachten des ZVSN (Stand: 19.03.2018) Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte! Pressemitteilung des ZVSN: Sehr geehrte Damen und Herren, wie angekündigt, erhalten Sie heute weitere Informationen zur Bürger- und Verbändebeteiligung beim Tarifgutachten des ZVSN und des Landkreises Holzminden am 21. März 2018 in der Stadthalle Northeim: Die beiden Aufgabenträger ZVSN und Landkreis Holzminden möchten den VSN-Tarif in den drei...

Scharzfeld. In der Kreisdelegiertenversammlung der Bildungsgewerkschaft GEW wurde Kerstin Haack zur neuen stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt. Der langjährigen Kassenwartin Karin Meiß wurde der Dank der Versammlung zuteil, mit einem Präsent wurde sie aus ihrem Vorstandsamt verabschiedet. Ihr Nachfolger ist Wolfgang Hypko. Beherrschendes Thema sind derzeit Schulschließungs-Szenarien, um die die GEW wahrlich nicht gebettelt hat. Kerstin Haack berichtete über die Beteiligung der GEW...

Bad Lauterberg. In Deutschland sterben jährlich rund 10.600 Menschen vorzeitig an den Folgen der hohen Stickstoffdioxid-Konzentration in der Luft – doppelt so viele wie an den Folgen von Verkehrsunfällen. Ursache Nummer eins für die hohe Stickstoffdioxid-Belastung sind Dieselmotoren von Kraftfahrzeugen. Da sich auch viele Anlieger der vielbefahrenen Bad Lauterberger Durchgangsstraßen(B27 Bahnhofstraße-Wissmanstr.-Postplatz-Obere Hauptstraße sowie K 432 Butterbergstraße) Sorgen um ihre Gesund...

Unter welchen Bedingungen arbeiten Schulbegleiter, wo sind die Fallstricke in der Vertragssituation?  Woraus ergibt sich der Rechtsanspruch der Schulbegleitung?

Bad Lauterberg/Bad Sachsa. Die Hauptversammlung des Ortsverbands Bad Lauterberg / Bad Sachsa der Bildungsgewerkschaft GEW brachte keine Veränderungen im Vorstand. Die Versammlung begrüßte die Aufnahme von GEW-Mitgliedern des im Vorjahr aufgelösten GEW-Ortsverbands Herzberg auf deren Wunsch hin. Der Vorsitzende Frieder Berndt stellte in seinem Bericht fest, dass die Mitgliederzahlen in der aktiven Lehrerschaft sich unbefriedigend entwickelten und die Überalterung bedrohlich zunehme. Auch würden...

Bad Lauterberg. Auf ihrer Homepage und in Informationsmaterialien präsentiert sich die Stadt Bad Lauterberg als staatlich anerkanntes Kneipp-Heilbad und Schroth-Kurort, moderner Urlaubsort in frischer Gebirgsluft und einmaliger Natur, als Einkaufstadt und wirbt zudem mit den renommierten Fachkliniken für Herz-, Kreislauf und Gefäßerkrankungen sowie für Sportmedizin und Physikalische Therapie, Diabetes und Stoffwechselerkrankungen, Orthopädie und Rheumatologie. Dass allerdings der Umwelt-und...

Bad Lauterberg. Die Ausführungen des Bürgermeisters Dr. Thomas Gans auf der jüngsten öffentlichen Ratssitzung (25.01.2018) zum Tagesordnungspunkt 4 „Bericht der Verwaltung über die Ausführung der öffentlichen gefassten Beschlüsse der Sitzung Nr. 9“ vom 14. 12. 2017 entsprechen nicht den Tatsachen. Wie der Verwaltungschef dazu anmerkte, konnte aufgrund des Ratsbeschlusses: „Die Verwaltung wird beauftragt, mit den zuständigen Behörden Kontakt aufzunehmen, um kurzfristig lärmreduzierende Maßnahmen...

Bad Lauterberg. Bei der Aufarbeitung etwaiger Nachlässigkeiten oder dienstlicher Verfehlungen innerhalb der Stadtverwaltung der Stadt Bad Lauterberg im Harz in Verbindung mit den erheblichen Kostenüberschreitungen bei den Baumaßnahmen: Grundschule, Lutterbergschule und Haus des Gastes, liegt nun ein weiteres Ergebnis vor. Auf Antrag der Wählergruppe im Rat der Stadt Bad Lauterberg beschloss der Rat, einen Prüfungsantrag an die Kommunalaufsicht zu senden. Im Rahmen dieser Prüfung stellte der...

Bad Lauterberg. Was für eine schöne Nachricht! Gott sei Dank brauchte das Land nicht ein halbes Jahr, so wie die Stadt Bad Lauterberg, um eine Lösung für die Probleme der Anwohner am Bühberg zu finden. Ein Amtshilfeersuchen ist bei der Stadt eingegangen und der Bürgermeister hat den Rat sofort darüber informiert. Das Ersuchen allerdings hat er den Ratsmitgliedern nicht zur Kenntnisnahme gegeben. Die WgiR stellt sich da schon die Frage, warum dies im vorigen Jahr nicht auch möglich war? Hatte...

Bad Lauterberg. Natürlich auch um wiederkehrenden Gerüchten vorzubeugen, aber insbesondere zur Aufklärung und Information, möchte die BI-Fraktion zur aktuellen Situation im Bad Lauterberger Stadtrat Stellung beziehen. Denn durch den Zusammenschluss der CDU mit der Wählergruppe im Rat(WgiR) existieren nunmehr zwei größere Gruppen im Stadtratsgefüge. Gleich zu Beginn der jetzt laufenden Legislaturperiode hatte bereits die SPD mit dem Stadtratsmitglied der Grünen/B 90 eine Gruppe gebildet und sich...

Bad Lauterberg. "WgiR - ein Jahr im Rat der Stadt Bad Lauterberg" - unter diesem Motto führte die Wählergruppe im Rat ihren letzten Stammtisch im Jahr 2017 durch. Vorsitzende Julia Wiegand begrüßte im Hotel Riemann die Anwesenden und begann ihren Bericht aus dem Vorstand damit, dass inzwischen die Bestätigung für die Eintragung als eingetragener Verein vorliege. Somit sei der Weg hin zu steuerlich absetzbaren Beiträgen für die Arbeit der WgiR frei. Danach eröffnete sie eine offene...

Bad Lauterberg. Trotz anfänglicher Anzeichen dafür, dass die CDU und die SPD nach der Kommunalwahl 2016 wieder zusammen agieren, gab es auch Gespräche und ein gegenseitiges Beschnuppern zwischen der CDU und der Wählergruppe im Rat. Schon bei diesen ersten Gesprächen, welche die beiden stellv. Bürgermeister Erik Cziesla und Volker Hahn immer wieder gegenseitig suchten und vereinbarten zeigte sich, dass sie bei Sachthemen gar nicht so weit auseinanderliegen. „In der Ruhe liegt die Kraft!“ Dieses...

Bad Lauterberg (bj). Im Mittelpunkt der jüngsten, sehr harmonisch verlaufenen Mitgliederversammlung(15.11.2017) der Bürgerinitiative Bad Lauterberg(BI), standen Berichte über die aktuelle Ratsarbeit. Zu Beginn der Versammlung konnte der BI-Vorsitzende, Klaus Richard Behling, außer den anwesenden Mitgliedern, auch einige Gäste und interessierte Mitbürger begrüßen. Nach den jeweiligen Ausführungen der Fraktionsmitglieder, wurde mit den Mitgliedern und Gästen der Versammlung über das jeweilige...

Bad Lauterberg. Die vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Thiesmeyer geäußerte Behauptung, eine weitere Fraktion, hier meint Herr Thiesmeyer offenbar die BI-Fraktion, hätte im Rat der Stadt Bad Lauterberg einen inhaltlich gleichen Antrag, hinsichtlich der Beschlusslage Einsetzung eines Seniorenbeauftragten, gestellt, ist schlichtweg falsch und entspricht nicht den Tatsachen. Der Antrag der SPD sah vor, dass der Bürgermeister einen Seniorenbeauftragten, auf Vorschlag der Bad Lauterberger Sozialverbände,...

Bad Lauterberg. Am Freitag den 17.11.2017 ab 19.00 Uhr führt die Wählergruppe im Rat e. V. im Hotel Riemann, Bad Lauterberg, ihren nächsten Stammtisch durch. Unter dem Motto „WgiR – ein Jahr im Rat der Stadt Bad Lauterberg“ wird zunächst ein Rückblick auf die vergangenen 365 Tage vorgenommen. Aber auch die noch zu bewältigenden Aufgaben stehen im Mittelpunkt und werden erörtert. Interessierte sind zu der Veranstaltung herzlich eingeladen. Pressemitteilung Nr. 22 der WgiR vom...

Bad Lauterberg(bj). Am Mittwoch, 15. November, um 19.30 Uhr, führt die Bürgerinitiative Bad Lauterberg(BI) eine Mitgliederversammlung im Hotel Riemann durch. Neben den Vereinsmitgliedern sind auch Unterstützer der BI sowie kommunalpolitisch interessierte Bürger aus allen vier Stadtteilen herzlich zu der Versammlung eingeladen. Die Tagesordnung sieht unter anderem Berichte über die Ratsarbeit des Jahres 2017 durch die Fraktionsmitglieder vor, außerdem sollen unter anderem Themen wie...

Bad Lauterberg. Mal wieder steht Bürgermeister Dr. Thomas Gans massiv in der Kritik. In der Ratssitzung am Donnerstag hat er mit seiner dreisten und hinterlistigen Vorgehensweise den Beschlussvorschlag „Widmung der Straßen auf dem Bühberg“ einfach auf die Tagesordnung gesetzt, obwohl im Bauauschuss und auch im Verwaltungsausschuss dieser Antrag vertagt wurde. Außer der SPD hat wohl niemand damit gerechnet. Hintergrund für die Vertagungen waren fehlende Informationen. Beide Ausschüsse forderten...

Bad Lauterberg. In der letzten Sitzung(9.10.2017) des DGB-Ortsverbandes Bad Lauterberg wurden noch einmal die Ergebnisse der vergangenen Wahlen in den Focus gerückt. Unter der Prämisse „ Es gibt noch viel zu tun „ konnte festgestellt werden, daß zumindest das Ergebnis der Bundestagswahl eine politische Zäsur markiert hat. Viele Menschen Deutschland waren verunsichert und sichtlich enttäuscht, so DGB-Kreis- und Ortsverbandsvorsitzender Klaus Richard Behling im Rahmen seiner Einführung zum Thema....

Bad Lauterberg. Die Bundestagswahl hat eins hervorgerufen – beide große Parteien haben starke Verluste einstecken müssen. Ob sie wohl registriert haben, dass sich viele Wähler nicht mehr verstanden fühlen und klare und ehrliche Aussagen von ihren Politikern erwarten? Fakt ist, die Interessen der Bürger (Wähler) sollen wahrgenommen und umgesetzt werden. „Wischiewaschie“, schöne Reden und am Ende nur Partei- oder Eigeninteresse zu verfolgen, dass wird nicht mit einer Stimme belohnt. Dem Wähler...

Osterode. In der letzten Sitzung des DGB-Kreisverbandes Osterode, welche im Gewerkschafthaus Rotemühlenweg in Osterode stattfand, hat sich aufgrund des entsprechenden Beschlusses des DGB-Bezirksvorstandes Niedersachsen – Bremen – Sachsen/Anhalt – (Organisationswahlen) ein neuer Vorstand für den DGB-Kreisverband Osterode am Harz konstituiert. Nach Eröffnung und Begrüßung durch den DGB-Regionsvorsitzenden Lothar Hanisch gab der bisherige Vorsitzende des DGB-Kreisverbands Osterode,Klaus Richard...

Barbis. WgiR-Vorsitzende Julia Wiegand eröffnete im Barbiser Gasthaus „Olympia“ den 2. Stammtisch(15.09.2017), zu der sie zahlreiche Bürger begrüßen konnte. Darüber hinaus war sie sehr erfreut, dass mit dem Landtagskandidaten Andreas Körner, dem stellvertretenden Bürgermeister Erik Cziesla (beide CDU) , dem ehemaligen Landrat Klaus Liebing (SPD) , die Ortsratmitglieder Frank Kellner (Steina) und Rainer Gropengießer (Hörden) sowie Klaus-Richard Behling und Bernd Jackisch von der Lauterberger...

Bad Lauterberg. Schon bei der pflichtgemäßen Prüfung des Sachantrages der SPD hätte dem Bürgermeister und seinem Stellvertreter Michael Schmidt auffallen müssen, dass es die beabsichtigte Bürgerbefragung im NKomVG nicht mehr gibt. Der Antrag hätte also nie auf der Tagesordnung erscheinen dürfen. Doch sie leiteten eine Bearbeitung nach der alten Rechtsvorschrift ein und legten einen Satzungsentwurf zur Durchführung der Befragung vor. Erst als dieser nicht beschlossen und vertagt wurde schwenkten...

Bad Lauterberg. Nach dem erfolgreichen ersten Stammtisch in Osterhagen führt die Wählergruppe im Rat am Freitag den 15.09.2017 im Barbiser Gasthaus „Olympia“ ab 19.00 Uhr ihren nächsten Stammtisch durch. Haupthema ist die „Einführung von Ortsräten – WgiR bezieht Stellung“. Neben den Vor- und Nachteilen von Ortsräten, soll auch die rechtliche Lage diskutiert werden. Eingeladen und zugesagt haben Landtagskandidat Andreas Körner (CDU), Vertreter der Bürgerinitiative sowie Ortsratmitglieder...

Bad Lauterberg. Mit zahlreichen Gästen konnte die „Bürgerinitiative Bad Lauterberg“ am vergangenen Samstag(19.8.2017) im Kurpark, genau 40 Jahre nach der Gründung, ihren 40. Geburtstag feiern. Musikalisch umrahmt wurde die Feierstunde von zünftiger Blasmusik der „Barbiser Straßenmusikanten“ unter der Stabführung von Ralf Lips. Erfreut war der 1. Vorsitzende Klaus Richard Behling bei der Eröffnung der Veranstaltung, dass er neben treuen und langjährigen BI-Mitgliedern, Freunden und Unterstützern...

Bad Lauterberg. In der vergangenen Sitzung(14..2017) des DGB-Ortsverbandes Bad Lauterberg diskutierten die Gewerkschaftler über steuerpolitische Eckpunkte des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Und dies nicht von ungefähr, denn gerade in Hinsicht auf die bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen wollte man der Politik noch einmal die Eckpunkte des DGB, zu diesem Thema, verdeutlichen. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sind davon überzeugt, dass nur eine gerechte Steuerpolitik, die...

Bad Lauterberg. Der desolate Zustand der Scholmwehrbrücke ist seit 2013 immer mal wieder von den Ratsherren Fritz Vokuhl und Volker Hahn in diversen Ausschuss- und Ratssitzungen zum Thema gemacht worden. Auf Initiative des ehemaligen Bauausschussvorsitzenden Peter Münch fand vor gut drei Jahren ein gemeinsamer Ortstermin mit der Königshütte statt. Resultierend daraus wurde im Bauausschuss mit allen Beteiligten über die Situation diskutiert, um endlich zu einer Lösung zu gelangen. Doch es tat...

Bad Lauterberg. Am 19. August 1977 wurde im Kurhaus Bad Lauterberg im Beisein von rund 300 Bürgern die Bürgerinitiative Bad Lauterberg(BI) gegründet. Vorsitzender der Initiative wurde Alwin Holzapfel jun., 2. Vorsitzender Herbert Rudolphi, Schriftführer Hans Schwickert und Schatzmeister Hans-Heinz Röger. Auf der Gründungsversammlung erläuterte Herbert Rudolphi zwölf Schwerpunkte für deren Ziele die Initiative schon im Vorfeld der Versammlung rund 1000 Unterschriften gesammelt hatte. Danach...