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Ein Kommentar zum Böhmermann-Werk Ich belege einen Politiker, der mir nicht passt, die Auswahl ist erschreckend groß, einfach mal mit Vulgär-Ausdrücken und bin mir dabei dessen bewusst, dass ich mich damit strafbar mache. Vorweg erkläre ich, dass damit nur ein Beispiel für eine beleidigende Grenzüberschreitung gegeben werden soll, dass ich gar nicht beleidigen will. Wer sich das so hochgelobte Werk von Herrn Böhmermann antut, wird feststellen müssen, dass in Satire verpackte Beleidigung eine...
„Nichts für Kurzstreckenläufer!“ Auf dem 50. Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) haben sich am heutigen Samstag weit über 200 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet in Würzburg versammelt. In ihren Berichten bekräftigten die Bundesvorsitzende, Gabriela Schimmer-Göresz, ihr 1. Stellvertreter Volker Behrendt, Generalsekretär Dr. Claudius Moseler und der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner die Notwendigkeit einer starken ÖDP. ÖDP-Bundesvorsitzende Schimmer-Göresz...
4. April 2016, 19:00 Uhr, Prof. Dr. Niko Paech: „Immer schneller, immer weiter, immer mehr?“ - Wege aus dem zerstörerischen Wachstumsdogma 21.April 2016, 19:00 Uhr, Hannes Jaenicke: „Das Ende der grünen Märchen“ Weitere Informationen unter http://www.ödp-uelzen.de/#WT
ein Weg aus der Dauerkrise? Auf Einladung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) sprach der Begründer der Gemeinwohlökonomie, Christian Felber, am 23. März jeweils in Landshut und Ingolstadt vor insgesamt rund 300 interessierten Gästen. Eigentlich sollten die Veranstaltungen schon am 10. Februar stattfinden. Der Politische Aschermittwoch der ÖDP Bayern war wegen des Zugunglücks in Bad Aibling abgesagt worden. In ihrem Grußwort bezeichnete die Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz die...
MdEP Buchner (ÖDP) kritisiert Flüchtlingsabkommen EU-Türkei (Brüssel/18.03.2016) Beim heutigen Gipfel haben sich die EU und die Türkei auf ein Flüchtlingsabkommen geeinigt. Kernpunkt der Vereinbarung ist, dass ab Sonntag alle Flüchtlinge zurückgeschickt werden, die über die Ägäis nach Griechenland kommen. Im Gegenzug wird die EU ein bestimmtes Kontingent von in der Türkei lebenden syrischen Flüchtlingen aufnehmen. Außerdem erhält die Türkei Geld, Visafreiheit sowie neue EU-Beitrittsgespräche....
Zurzeit ist eine sehr große Zahl von Flüchtlingen unterwegs. Natürlich müssen wir den Menschen helfen, die nach einer oft lebensgefährlichen Fahrt bei uns ankommen. Aber ist es nicht auch unsere Pflicht zu fragen, warum sie fliehen müssen, und wie man verhindern kann, dass so viele Menschen dabei in Lebensgefahr geraten? Eine große Zahl von Flüchtlingen stammt aus Kriegsgebieten oder aus Ländern, in denen sie unmittelbar von Gewalt bedroht werden. Gegenüber den Schutzsuchenden aus diesen...
Prof. Dr. Klaus Buchner 08.03.2016 "Es gebietet der gesunde Menschenverstand, Frauen und Männer in Flüchtlingsheimen getrennt unterzubringen." Heute habe ich für den Bericht (2015/2325(INI)) aus dem Frauenausschuss FEMM gestimmt. Ich begrüße es sehr, dass die schwierige Lage der weiblichen Flüchtlinge von dem EU-Ausschuss FEMM thematisiert wurde. Ich bin der Berichterstatterin dankbar, dass der Bericht offen und ohne ideologische Scheuklappen die patriarchischen Strukturen der Fluchtländer...
„CETA ist Blaupause für TTIP und muss verhindert werden“ (Brüssel/29.02.2016) Heute hat die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, gemeinsam mit der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland, den endgültigen Text des geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA veröffentlicht. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), sieht seine schlimmsten Befürchtungen bestätigt. So wird der im Rahmen von CETA geplante...
scheint zu den Lieblingskindern der Deutschen zu gehören. Sie wird vor allem dann mit Leidenschaft gepflegt, wenn das Wissen um den zu verdammenden Sachverhalt besonders niedrig ist. Je weniger Wissen, desto mehr hagelt es an bisweilen blödsinniger Kritik. Die Sachsen sind Nazis, die sächsische und die Bundespolizei gehen rabiat gegen Flüchtlinge vor … die Macht des Bildes hat wieder einmal gesiegt, ein nur Sekunden dauernder Ausschnitt genügt, um zu einem vernichtenden Urteil zu kommen. Als...
Massentierhaltung funktioniert nur mit hohen Dosen Antibiotika Geflügelmastanlagen halten mindestens 200.000 Legehennen. Die Tiere, die sich normalerweise in Freiheit viel bewegen, leben in brutaler Enge. Infektionen breiten sich dadurch rasend schnell aus. Ein Hähnchen wird in seinem kurzen Leben von weniger als 40 Tagen insgesamt 10 Tage lang mit Antibiotika vollgepumpt. Die meisten Tiere haben multiresistente Keime. Diese Keime geben ihre Erbinformation auch an andere Bakterienstämme weiter....
„Eine unerhörte Beleidigung für alle Hilfe und Zuflucht Suchenden und eine Verhöhnung der an der Mauer erschossenen Opfer“ ÖDP Bayern empört über AfD-Forderung zur Grenzsicherung mit Waffengewalt „Die AfD zeigt ihr wahres Gesicht. Mit ihrer Forderung, notfalls Schusswaffen gegen Flüchtlinge einzusetzen, hat die AfD endgültig den Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen.“ Agnes Becker aus dem Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist entsetzt. „Derart...
Inhaltsverzeichnis UMSCHAU Ökolumne: Pariser Klimagipfel 4 Umwelt & Gesellschaft 5 Bücher 8 BINDUNG & BILDUNG Frühkindliche Bildung Ein irreführender Begriff von Dr. Johannes Resch 10 Lehrplan und Schulunterricht „Viele Eltern merken, dass da etwas falsch läuft“ Interview mit Dr. Elke Möller-Nehring 13 Neoliberalismus und Reformpädagogik „Eine unheilige Allianz“ Interview mit Prof. Dr. Jochen Krautz 16 SOZIALE GERECHTIGKEIT Leben im Neoliberalismus „Unentwegt die Wettbewerbsfähigkeit...
ÖDP: TTIP & Co verschärfen Problematik Ein aktueller Bericht der Entwicklungshilfeorganisation Oxfam zeigt: Die soziale Ungleichheit nimmt weltweit dramatische Auswüchse an. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich in verantwortungsloser Weise! Besonders einprägsam ist die Tatsache, dass 62 der reichsten Einzelpersonen der Welt genauso viel besitzen wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. Für die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz, ist...
„Zunehmende Resistenzen bedrohen die Bevölkerung“ In den vergangenen Tagen gab es beunruhigende Meldungen über die zunehmenden Resistenzen gegen das Reserve-Antibiotikum Colistin. Grund ist der ausufernde Einsatz des Medikaments in der Tiermast. Bereits in den vergangenen Jahren sind bei immer mehr Antibiotika Resistenzen aufgetreten. Dass in zunehmendem Ausmaß Bakterien auf Reserve-Antibiotika (Antibiotika, welche nur eingesetzt werden, wenn andere Antibiotika versagt haben) resistent werden,...
MdEP Buchner (ÖDP) zu Rechtsstaats-Prüfung gegen Polen (Brüssel/13.01.2016) Heute hat die EU-Kommission wegen der umstrittenen Gesetzesänderungen in Polen in Bezug auf das Verfassungsgericht und die Medien eine umfassende Prüfung der Vorgänge begonnen. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), hält die EU-Schelte für Polen für gerechtfertigt. „Polen folgt mit hohem Tempo dem schlechten Beispiel Ungarns in Richtung einer...
von Hermann Striedl (ÖDP) Was ist geschehen? Was wurde aus dem weltweiten Bekenntnis, dass Krieg zwischen den Staaten nicht sein darf? Was wurde aus der UN-Charta, in der die führenden Staatsmänner beschlossen hatten, ein Bündnis zu schließen, um die Menschheit vor der Geißel des Krieges zu bewahren? Was wurde aus dem Versprechen, dass es Ziel der Völkergemeinschaft ist, den Weltfrieden zu wahren? Bereits nach dem Ersten Weltkrieg wurde, ausgehend vom amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson...
Es ist immer so ein Problem mit Mode-Wörtern. Gaukeln einen "mainigen stream" vor und lassen sich zumeist verständlicher in deutscher Sprache ausdrücken. Aber zu dem, was im Internet gerade zu Köln läuft, passt shitstorm, Scheißsturm aber auch sehr gut. Meine eigene Meinung zur Silvesternacht, nicht nur in Köln, ist zu klar, als dass ich sie hier kundtue. Aber zu den mannigfaltigen Echos möchte ich mich doch äußern. Zu lesen und zu hören ist alles, was Menschen in hilfloser Neigung zu Extremem...
MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner Für das Jahr 1 nach der Pariser Weltklimakonferenz wünsche ich der deutschen Klimaheldin vor allem eines: Sie möge in der Lage sein, das Klima ein wenig mehr zu belasten. Es verhält sich nämlich mit der Klimarettung im Alltag so: Die verträglichen 2000 kg klimaschädlicher Emissionen pro Kopf und Jahr werden in unseren Breiten nur von sehr armen Menschen (ich nenne sie „Klimaheldinnen“) erreicht. In der Regel leben nur Kleinrentnerinnen im...
„Das ist ein starkes und wichtiges Signal“ – mit diesen Worten kommentierte der familienpolitische Sprecher der ÖDP Bayern, Ulrich Hoffmann, die heute in Karlsruhe eingelegte Verfassungsbeschwerde von 376 Familien gegen viel zu hohe Sozialversicherungsbeiträge und insbesondere gegen die Finanzierung des Pflegevorsorgefonds. Die strukturelle Ungleichbehandlung und Ungerechtigkeit gegenüber Eltern habe in Deutschland leider eine lange Geschichte, so Hoffmann. Bundeskanzler Konrad Adenauer habe...
Bürger müssen Verantwortungsvakuum füllen "Jetzt sind die Bürger gefordert, sich aktiv an einer Revolution zur menschen- und klimafreundlichen SystemFairÄnderung zu beteiligen", sagt Gabriela Schimmer-Göresz. „Wie immer man die Ergebnisse der 21. Weltklimakonferenz in Paris wertet, ob der große Wurf gelungen ist oder sich die großen Industrienationen durchsetzen und es dabei bleibt, dass Wirtschaft vor Klima gesetzt ist, jetzt sind die Bürger gefordert, sich aktiv an einer Revolution zur...
In Frankreich ist nunmehr in Zahlen gefasst, was selbst politisch weniger Kundige seit Monaten vorhergesagt haben: Die Rechtslastigen, der Name besagt nicht, dass es rechtens ist, was sie planen, sind Sieger bei den Kommunalwahlen in Frankreich. Und wenn es die Regierung in Paris schaffen will, diesem Trend ein Ende zu setzen, dann muss sie darüber nachdenken wie man mit Terror umgehen sollte. Die Bombardierung des IS, die unvermeidbar mehr Unbeteiligte als Gegner treffen wird, wird weiter...
MdEP Buchner (ÖDP) verurteilt geplanten Bundeswehreinsatz in Syrien Buchner: „Luftangriffe in Syrien stärken den IS“ (Brüssel/02.12.2015) Der Deutsche Bundestag will voraussichtlich schon an diesem Freitag den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beschließen. Die Bundestagsdebatte über das Thema hat im Europäischen Parlament eine intensive Debatte darüber ausgelöst, ob der EU-Vertrag die anderen EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, Frankreich militärisch beizustehen. Dazu äußert sich Prof. Dr. Klaus...
„Paris ist unsere letzte Ausfahrt. Nehmen wir sie.“ "Wenn wir so weitermachen, dann wird sich mit dem Klima das gesamte Ökosystem verändern.", sagt ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. Zum heutigen Auftakt der Weltklimakonferenz in Paris setzt auch die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz, all ihre Hoffnung auf konstruktive Verhandlungen mit verbindlichen Ergebnissen. Sie warnt eindringlich davor, konkrete Klimaschutzziele unter das...
„Millionen europäischer Arbeitsplätze sind akut bedroht“ (Straßburg/27.11.2015) Diese Woche hat sich der „Ausschuss für Internationalen Handel“ INTA des Europäischen Parlaments mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström getroffen. Bei der Anhörung ging es um die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und der Volksrepublik China. Frau Malmström hat die Abgeordneten darüber informiert, dass die EU-Kommission dafür plädiert, China im kommenden Jahr den Status einer Marktwirtschaft zu...
„Bundesregierung schützt auch weiterhin die Autoindustrie!“ Seit dem Nachweis der Fälschungen von Messergebnissen bei Abgasuntersuchungen für Typgenehmigungen durch Fahrzeughersteller ist für jeden erkennbar, dass in diesem Bereich in großem Ausmaß betrogen wird. Es sind Straftaten, die sich gegen den Staat und die Umwelt richten, um den Autokäufern einen geringeren Kraftstoffverbrauch und eine geringere Steuerlast vorzugaukeln. „Die bisherigen Testverfahren auf den Prüfständen sind wertlos!“,...
Kleiner Parteitag der ÖDP Bayern am 14.11. in Regensburg ÖDP fordert glaubwürdige Fluchtursachenbekämpfung und ein Ende der Kungelei mit der Rüstungsexportindustrie - Delegierte diskutieren Steuer auf Finanzspekulationen: „Soli der Starken für die Schwächeren!“ Die ÖDP Bayern hat bei ihrem kleinen Parteitag eine "glaubwürdige Fluchtursachenbekämpfung und ein Ende der Kungelei mit der Rüstungsexportindustrie" gefordert. "Wenn in den Krisengebieten der Welt ständig deutsche Waffen auftauchen,...
Ängste in Bevölkerung ernst nehmen Mit großer Sorge registriert Christoph Raabs, Bundesvorstandsmitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), eine anwachsende Verunsicherung der deutschen Bevölkerung, was die Bewältigung des Ansturms an Asyl suchenden Menschen betrifft. Es werde wahrgenommen, dass es der Bundesregierung außenpolitisch offensichtlich nicht gelinge, die EU-Staaten zu einem koordinierten Handeln zu bewegen. Die teils sture Haltung der Nachbarländer sei mehr als...
Netzneutralität und Breitbandausbau auch im ländlichen Raum Internet Die ÖDP Bayern fordert die Deutsche Telekom AG dazu auf, vollständige Netzneutralität herzustellen und macht sich für verstärkten Breitbandausbau im ländlichen Raum stark. „Ein Zwei-Klassen-Internet darf es nicht geben!“, so Klaus Mrasek, ÖDP-Landesvorsitzender. Er fürchtet um demokratische Grundprinzipien. „Als Partei der direkten Demokratie und Verfechter für die Gleichheit aller Bürger sehen wir die Ankündigung der...
Buchner: "Großer Erfolg für den Tierschutz" (Straßburg/28.10.2015) Heute Morgen hat das Europäische Parlament im Rahmen der Abstimmung über den EU-Haushalt 2016 auch die Agrarsubventionen bewilligt. Wie in den Vorjahren waren darin wieder Direktzahlungen für die Zucht von Kampfstieren vorgesehen. Doch ein Änderungsantrag der Fraktion Grüne/EFA hatte Erfolg. Dazu Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP): „Eine Mehrheit der...
Forderungen der ÖDP Dies ist die Grundlage für die gesetzliche Regelung des Asylverfahrens. Menschen sind aber auch aus anderen gravierenden Gründen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Die Globalisierung, die sich an den Interessen ihrer stärksten Marktkräfte – der internationalen Konzerne – ausrichtet, geht auf Kosten der Menschen in den Entwicklungsländern. Flucht erscheint oftmals als die einzige Lösung, der Perspektivlosigkeit, der Ausbeutung und dem sicheren Tod zu entgehen....
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