Die andere Gesellschaft: Buschkowsky warnt vor Islam-Fundamentalisten und versäumter Integrationspolitik

Berlin-Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky hat im Ullstein Verlag mit „Die andere Gesellschaft“ sein zweites Buch veröffentlicht. Darin kolportiert der selbsternannte „Unfallforscher“ der Integrationspolitik seine Erkenntnisse und Erfahrungen rund um die Einwanderungsproblematik und die drohende Gefahr für die deutsche Kultur und Justiz seitens fundamentalistischer Muslime

„Wir sind in den letzten zehn Jahren kein entscheidendes Stück weitergekommen. Das Bildungssystem hat es immer noch nicht gepackt, Kinder aus der Unterschicht – Entschuldigung: aus prekären Lebenslagen zu erreichen und in eine Bildungskarriere zu leiten. Die Sicherheitsbehörden haben nach wie vor kein Rezept gegen die organisierte Kriminalität in einzelnen Einwanderermilieus. Der Absentismus der überwiegenden Zahl der Einwanderer im öffentlichen Leben ist auch nicht gebrochen“ (S. 164f.), proklamiert Heinz Buschkowsky seine Sicht der Dinge und fügt die Probleme Armutszuwanderung und steigende Zahl von Asylbewerbern hinzu.

Integrierte Einwanderer schimpfen über Brüder und Schwestern
Heinz Buschkowsky schreibt auf 300 Seiten im Wesentlichen seine Meinung zu den Themen Einwanderung, Intergration und über „Die andere Gesellschaft“. Zu dieser gelangt er durch Beobachtungen in Neukölln sowie durch zahlreiche Gespräche mit Fachleuten wie islamischen Predigern und einfachen Bürgern, die meisten davon mit muslimischem Hintergrund. Er betont immer wieder, dass es gut integrierte Einwanderer gebe, auch unter der islamisch geprägten Bevölkerung. Gerade diese Menschen seien es, die am meisten über den Umgang der Bundesrepublik mit ihren fundamentalistischen Glaubensbrüdern- und Schwestern schimpfen: Deutschland sei zu nachsichtig mit integrationsunwilligen Einwanderern.

Das Sozialsystem der BRD sporne nicht zur Eigenleistung an, wenn man fürs Nichtstun Geld praktisch geschenkt bekomme. Viele türkische und arabischstämmige Muslime würden schwarz arbeiten und sich als Sozialhilfeemfänger und von Kindergeld überhäuft, teure Autos und Häuser im Heimatland kaufen. Integrierte Migranten plädieren für Bildungszwang, mehr Kontrolle beim Bezug von Sozialleistungen und härtere Strafen für Kriminelle, teilt Heinz Buschkowsky mit. Wieso sollten Intensivtäter sich anpassen, wenn sie mit mehr als 100 aktenkundigen Straftaten immer noch nicht im Gefängnis sitzen oder abgeschoben wurden? Deutschland dürfe seine Gesetze und seine Kultur nicht für Taten und Verhaltensweisen öffnen, die nicht mit modernen demokratischen Prinzipien übereinstimmen. Wann sind wir bereit, über ethnisch bedingte Kriminalität zu diskutieren beziehungsweise ihr einen Riegel vorzuschieben, fragt der Buchautor.

Islam als größte Gefahr
In einer repräsentativen Befragung europäischer Muslime wurde die Erkenntnis zu Tage gefördert, dass zwei Drittel der Gläubigen religiöse Vorschriften für wichtiger erachten als Gesetze des Landes. Dementsprechend respektieren selbst die Kinder dieser Muslime auch keine Autoritäten – seien es Erzieher, Lehrer oder Polizisten – und machen diese Haltung mit dem Einsatz von Gewalt oder deren Androhung schnell deutlich. Der Islam sei zumindest in dieser fundamentalistischen Ausprägung eine Gefahr für Deutschland und Europa, dies geht klar aus „Die andere Gesellschaft“ hervor: Viele streng gläubige Muslime vermehren sich rasant, unterdrücken Frauen, verweigern den Erwerb von Sprachkenntnissen und Bildung, grenzen sich in Parallelgesellschaften ab und bauen sich mit erschlichenen Sozialleistungen eine Existenz in ihrem ursprünglichen Heimatland auf.

Einer Lösung dieses Problems stünden folgende angewandte Prinzipien im Weg: Political Correctness (PC), die Rassismuskeule und der Kulturrelativismus. Damit werden unbequeme Wahrheiten mit einem gesellschaftlichen Bann belegt, weiß Heinz Buschkowsky. „Inzwischen ist die PC im Grunde genommen eine Zensur derjenigen, die sich selbst die Deutungshoheit darüber anmaßen, was diskriminierungsfrei ist und was nicht“ (S. 195), erläutert der Bürgermeister und führt seinen Unmut auf Seite 207 fort: „Die Political Correctness ist die operative Ebene von Ignoranz als Form der Arroganz des linken Bildungsbürgertums. Sie ist ein wunderbares Alibi für Tatenlosigkeit und Schwätzertum“. Der Kulturrelativismus wiederum ist das geeignete Instrument für bestimmte Bevölkerungsgruppen zur Aushebelung von Gesetzen und Durchsetzung ihrer nicht mit Wertvorstellungen einer aufgeklärten Gesellschaft zu vereinbarenden Lebensweise in westlichen Kulturräumen.

Muslime diktieren Politik und Justiz
„Dreißig Prozent der Insassen der Jugendarrestanstalt Berlin erhalten keine Salami und keinen gekochten Schinken mehr, weil siebzig Prozent der Insassen Muslime sind, die kein Schweinefleisch essen“ (S. 216) , bemüht Heinz Buschkowsky erschütternde Zahlen. Verheerend daran ist nicht nur der hohe Prozentsatz heranwachsender inhaftierter Straftäter mit islamischem Hintergrund selbst, sondern auch das Bewusstsein, dass viele Kriminelle aus diesem Einwanderungsmilieu für schlimme Verbrechen nicht juristisch belangt werden oder mit einem Freispruch davonkommen, weil ihre Taten durch ihre Kultur legitimiert werden.

Die Menschenrechtlerin Serap Cileli formuliert diese Fehlentwicklung mit Empörung folgendermaßen: „Als Folge der Integrationspolitik, die ausschließlich der Bund zu verantworten hat, gehören Ehrenmorde heute zu unserem Alltag. Die betriebene Integrationspolitik, die nur aus Schönreden besteht, stellt sich nämlich gegen die Integration der Einwanderer in dieser Gesellschaft“. Hinzu kommt die Erkenntnis, dass der Antisemitismus in Deutschland wieder gedeiht, gemäß „Die andere Gesellschaft“ allerdings von Muslimen ausgeht.

Fazit: Heinz Buschkowsky kennt sich aus in sozialen Brennpunkten, schließlich regiert er einen. Seine Beobachtungen sind noch nicht auf jedes Dorf anwendbar, doch gibt die von ihm gezeichnete Entwicklung zu denken und bereitet nicht nur dem Neuköllner Bürgermeister Sorgen. Wer „Die andere Gesellschaft“ in die Hand nimmt, blättert in einem Buch, das die Einwanderungspolitik Deutschlands mit erhobenem Zeigefinger ausschimpft.