Moormerland - Lokalpolitik

Von Sybilla http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php?p=80... Auf den Weg zur Vollbeschäftigung? - 3.847.293 Personen sind unterbeschäftigt Die wirtschaftliche Lage in Deutschland Was ist Wahrheit? (Pontius Pilatus) Wir können nicht entscheiden, ob das, was uns Medien und der Pressedienst der BA als Wahrheit suggerieren, wahrhaft Wahrheit ist, oder ob uns das nur als ersehnte politisch erwünschte Wahrheit in unsere Köpfe gehämmert wird. „Was ist Wahrheit?“, Das ist die Frage, die ich an die...

aktuell, damals wie heute: AN DIE UNPOLITISCHEN Ihr hieltet und ihr haltet still. Man macht mit euch, was man machen will. Ihr lasst dem Staat seinen Lauf. Ihr sitzt und wartet ungefähr, als ob das Schicksal ein Zahnarzt wär, und reißt den Schnabel auf. Man sagt, man müßt die Steuern erhöh'n. Man sagt, eine große Flotte sei schön und noch schöner ein großes Heer. Man sagt, ihr brauchtet den Ausfuhrzoll. Man redet euch die Jacke voll und verschweigt euch noch viel mehr. Man meldet, daß der...

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt." Zitat von Jean-Claude Juncker, den heutigen Chef der Eurogruppe SPIEGEL 52/1999 vom 27. Dezember http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-15317086.htm... Ex-Kanzler Schröder preist auf dem Wirtschaftsforum...

Unsere Volksvertreter sind nur Handlanger, um das System zu manifestieren? Ansehen: Was essen wir wirklich http://www.youtube.com/watch?v=Cth61f38AQ0 http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendunge... "47.000 Produkte führt ein durchschnittlicher amerikanischer Supermarkt. Das Angebot scheint grenzenlos. Doch betrachtet man die augenscheinliche Vielfalt genauer, zeichnen dafür nur eine Handvoll Firmen verantwortlich. Das stellen Produzent und Regisseur Robert Kenner und die Journalisten Eric...

Adressauskunft: Widerspruchsrecht abgeschafft Bislang von der Presse erstaunlich wenig kommentiert hat der Bundestag am vergangenen Freitag eine Änderung des sogenannten Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) beschlossen, die einen faustdicken Datenskandal mit sich bringt: Künftig dürfen Meldeämter Ihre persönlichen Daten verkaufen, ohne dass Sie dagegen widersprechen können Quelle: http://www.chip.de/news/Adressauskunft-Widerspruch... Als nationale Sicherheitsbehörde ist es das Ziel des Bundesamtes...

Informationen zum Recht vom DGB Bundesvorstand 22. Juni 2012 Info Recht Sozialrecht Erneut Einschränkungen in der Sozialgerichtsbarkeit! Vorschläge der Justizministerkonferenz realitätsfern Die Frühjahrskonferenz der Justizminister vom 13. bis 14. Juni hat „Änderungsvorschläge auf dem Gebiet des Sozialprozessrechts“ (TOP I.4.) beschlossen und die Bundesjustizministerin aufgefordert, diese umzusetzen. Die Vorschläge beabsichtigen neben weiteren Zugangsbeschränkungen die Entscheidungsmitwirkung...

hib - heute im bundestag Nr. 329 Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mo, 2. Juli 2012 Petition/Bericht Berlin: (hib/HAU) Im Jahr 2011 wurden 15.191 Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Das geht aus dem Jahresbericht zur Tätigkeit des Ausschusses im Jahr 2011 (17/9900) http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/099/1709900... hervor. Danach ist die Gesamtzahl der Petitionen im Vergleich zum Vorjahr um 1.658 gesunken. Bei 254 Werktagen,...

Stimmen die Daten zur Minijob-Entwicklung seit 2004 in „Die Welt“ und anderen Medien? Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V.: Am 22. Juni 2012 berichtete die „Welt“ unter Berufung auf den Quartalsbericht I/2012 der Minijob-Zentrale: „Die Zahl der Minijobber ist in den ersten drei Monaten des Jahres um mehr als 140.000 zurückgegangen. Mit 6,99 Millionen geringfügig entlohnten Beschäftigten gab es damit nur 53.000 Minijobber mehr als im Ausgangsjahr 2004.“ Diverse...

Wie jeden Monat von Sybilla: Was ist Wahrheit? Wir können nicht ent­scheiden ob das, was uns Medien und der Pres­se­dienst der BA als Wahr­heit sug­ge­rieren, wahr­haft Wahr­heit ist, oder ob uns das nur als ersehnte poli­tisch erwünschte Wahr­heit in unsere Köpfe gehäm­mert wird. „Was ist Wahr­heit?“, Das ist die Frage, die ich an die Autoren in den Medien richte: Medi­en­ver­ant­wort­liche fragen das nicht, weil sie anfangen, sich für die Wahr­heit zu inter­es­sieren, son­dern weil sie damit...

1. Rückerstattung der seit 1957 missbräuchlich aus der Rentenversicherungskasse zweckentfremdeten Rentenbeiträge in Höhe von rund 700 Milliarden Euro, die zur Finanzierung nicht beitragsbezogener Fremdleistungen verwendet wurden bzw. noch werden. Versicherungsfremde Leistungen sind gesamtgesellschaftliche Verpflichtungen, die nicht aus der Rentenkasse, sondern ausschließlich aus Steuermitteln zu finanzieren sind, daher 2. die Sicherstellung der gesetzlichen Rentenversicherung als autonomes...

Das Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V. gibt folgendes bekannt: http://www.houseofobjects.de/FotoPage/beitragszahl... Unglaublich! Das Bundesversicherungsamt, als Aufsichtsbehörde der Deutschen Rentenversicherung, bestätigte BRR: Es existiert kein aktuelles Zahlenmaterial über die genaue Höhe der versicherungsfremden Leistungen. Zwei Jahre lang hatte uns die Deutsche Rentenversicherung unsere Anfrage zu den versicherungsfremden Leistungen nach der sogenannten Teufeltabelle...

Glückwunsch!! "Unser lobbykritisches Onlinelexikon Lobbypedia hat den renommierten Grimme Online Award gewonnen. Wir sind begeistert und freuen uns darüber, unter den besten Webseiten 2012 zu sein! Wir haben die Lobbypedia vor anderthalb Jahren gestartet, um den Einfluss von Lobbyisten auf Politik und Gesellschaft offen zu legen. Herzlichen Dank an alle, die das Projekt mit aufgebaut, unterstützt und begleitet haben! Die Jury begründet den Preis unter anderem mit den Worten: „Der Leser erfährt,...

Jeder zweite Millionär auf diesem Globus kommt aus den USA, Deutschland und Japan. Der Club der Millionäre ist 2011 zwar nicht größer geworden. In den angelsächsischen Ländern, Australien oder Indien hat er sogar Mitglieder verloren. Aber er wird dem Global Wealth Report 2012 zufolge Multikulti: In China, Brasilien und Russland wächst die Zahl der Millionäre weiter – und in Deutschland. 2011 wuchs die deutsche Sektion um 27.300 auf 951.200 Millionäre, nur 38.100 weniger als in den vier...

Die Waffenhändler-Hersteller dieser Welt haben die Politik im Griff Krisenherde schaffen, um Renditen zu "erwirtschaften" http://www.imi-online.de/ hib - heute im bundestag Nr. 307 Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mi, 20. Juni 2012 Bundeskanzlerin und zwei Minister reisten mit Vertretern der deutschen Rüstungswirtschaft Auswärtiges/Antwort Berlin: (hib/BOB) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Bundeswirtschaftsminister...

Siehe auch: http://www.parteispenden.unklarheiten.de/ wer an wen: http://labs.vis4.net/parteispenden/ hib - heute im bundestag Nr. 304 Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Di, 19. Juni 2012 Im Bundestag notiert: Spenden Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Berlin: (hib/STO) Die Daimler AG hat im Mai dieses Jahres jeweils 150.000 Euro an die CDU und an die SPD gespendet. Wie aus einer Unterrichtung durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) (17/9893) weiter...

Für eine gerechtere Politik in den gesetzlich-solidarischen Sozialsystemen, beispielhaft gemeinsam erstellt von: http://www.adg-ev.de/ http://www.betriebsrentner.de/ http://www.houseofobjects.de/FotoPage/beitragszahl... http://www.altersdiskriminierung.de/ Nach langer, intensiver Vorarbeit und mehreren Treffen wurde von den oben genannten Kooperationspartnern die gemeinsamen Positionen zu den Themenkreisen gesetzliche Altersversorgung, gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung, betriebliche...

Wie Joschka Fischer seinerzeit? Korruption? http://de.wikipedia.org/wiki/Visa-Aff%C3%A4re Von: Heute im Bundestag Betreff: Heute im Bundestag Nr. 298 Deutscher Bundestag hib - heute im bundestag Nr. 298 Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Do, 14. Juni 2012 Grünen-Fraktion will Visapolitik liberalisieren Inneres/Antrag Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt auf eine Liberalisierung der Visapolitik Deutschlands und der Europäischen Union. Die...

Warum nicht gleich Witwen(r)verbrennung fordern? Sozialverträgliches Frühableben? Mit aller Gewalt den Sozialstaat zerstören, insbesondere die Rentenversicherung Wie, wer und zu wessen Nutzen das erreicht werden soll, ist hier schon reichlich beschrieben worden, vor allem auch wie wenig die, die dafür gewählt wurden, um genau das zu verhindern, wirklich im Sinne eines friedlichen Zusammenleben dieser Gesellschaft tun. Die wiederholte Attake gegen die Witwen(r)rente nun vom Arbeitgebervertreter...