Meitingen - Lokalpolitik

Dr. Mehring: Aiwanger hat eine gute Nachricht im Gepäck Eigentlich wäre Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger schon im letzten Jahr erneut an den Lech gekommen. Im Zusammenhang mit der Schließung der Meitinger Produktionsstätte von Showa Denko, hatte der FW-Spitzenpolitiker die Einladung von Dr. Fabian Mehring, dem parlamentarischen Geschäftsführer seiner Regierungsfraktion im Münchner Landtag, zu einem Austausch mit dem Management der SGL angenommen. Doch dann kam die Corona-Pandemie...

FREIE WÄHLER-Fraktion sieht Selbsttests als Schlüssel zu Normalität und Sicherheit Dr. Fabian Mehring: „Die von unserer Bayernkoalition aus FREIEN WÄHLERN und CSU im Landtag auf den Weg gebrachten Maßnahmen wirken. Dank eines gewaltigen gesellschaftlichen Kraftakts ist es uns gemeinsam gelungen, die zweite Corona-Welle zu brechen. Aus Sicht der FREIE WÄHLER-Fraktion muss sich daher der Fokus des Krisenmanagements ändern. Bislang war unser Hauptaugenmerk darauf ausgerichtet, eine exponentielle...

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert: Transparenzregister darf kein Bürokratiemonster für gemeinnützige Vereine werden! Meitingen. In diesen Tagen erhalten auch gemeinnützige Vereine Gebührenbescheide für die zwangsweise Auflistung im bundesweiten Transparenzregister. Davor warnen die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, denn „die jährliche Gebühr von 4,80 Euro führt zu einem grotesken Bürokratieaufwand, der vor allem ehrenamtlich geführten Vereinen nicht zuzumuten ist“, erklärt Dr. Fabian Mehring,...

Mehring: Müssen Modus für gutes Leben mit dem Virus finden   München. Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch hat die Regierungsfraktion der FREIEN WÄHLER im Landtag ihren Bayernplan für einen verantwortungsbewussten Exit aus dem Lockdown vorgelegt. In dem unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers Dr. Fabian Mehring entstandenen neunseitigen Positionspapier legt die Fraktion ihre Vorstellungen zu einem bayerischen Weg heraus aus dem Lockdown und zurück in...

Neues Format: Mehring will Menschen während der Pandemie per Vodcast erreichen Hohen Besuch empfing Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, in seinem Stimmkreisbüro auf dem Meitinger Rathausplatz. Im unmittelbaren Anschluss an die Tagung der Deutschen Bischofskonferenz, war Weihbischof Florian an den Lech gekommen, um im Vodcast des Landespolitikers aufzutreten. Mit diesem Format will Mehring dafür sorgen, die Menschen...

FREIE WÄHLER-Fraktion will schnellstmögliche Zulassung von Corona-Selbsttests München. Einen „Meilenstein auf dem Weg zu mehr Normalität und Freiheit“ sieht die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in der dringend notwendigen bundesweiten Zulassung von Corona-Schnelltests zur Eigenanwendung. Das erklärte ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring im Rahmen eines Ortstermins beim Medizinproduktehersteller MSP bodmann GmbH in Bobingen. Von Geschäftsführerin Angela Bodmann ließ sich der...

Parlamentarischer Geschäftsführer gratuliert zum zweijährigen Bestehens des Fördervereins „Hospitalstift“ und informiert sich über aktuelle Projekte Es gibt wahrscheinlich keinen Ort jenseits des Landtags, an dem der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion seit Beginn seines Landtagsmandats öfter gewesen ist, als in Dinkelscherben. Genauer gesagt beim Förderverein „Hospitalstift“. Dieser wurde vor gut zwei Jahren unter der Federführung von Josef Guggemos gegründet,...

Ortstermin: Parlamentarischer Geschäftsführer war in Dietkirch – und plädiert für „schnelle und pragmatische Lösung“ Die zerstörerischen Bilder des Augusthochwassers vor 15 Jahren haben sich tief in die Erinnerung der Bürger des kleinen Gessertshausener Ortsteils Dietkirch eingebrannt. Direkt neben dem malerischen Weiler in den Stauden fließt die Schmutter, die damals große Schäden im Ort versursacht hat. „Das Wasser reichte bis zur Schwelle unserer Kirche, unsere Häuser standen unter Wasser...

„Großer Erfolg der Bayernkoalition“: FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt Kompromiss zu bevorstehenden Lockerungen der Corona-Vorgaben Meitingen. Großer Erfolg für die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: Bei den jüngsten Kabinettsverhandlungen in München haben ihre Vertreter erhebliche Lockerungen der Corona-Vorgaben durchgesetzt: „Es war ein hartes Ringen mit der CSU – doch jetzt sind wir mit der im Ministerrat erzielten Kompromisslinie äußerst zufrieden“, sagt Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer...

Dringlichkeitsantrag: FREIE WÄHLER-Fraktion fordert verantwortungsvollen Exit aus dem Lockdown Zum Dringlichkeitsantrag „Erste Schritte in die Normalität gehen“, den die Fraktionen von FREIEN WÄHLERN und CSU am heutigen Freitag, 21.02.2021, ins Plenum des Bayerischen Landtags einbringen, äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Mit der heutigen Beschlussfassung des Landtags sind wir endlich an einem Wendepunkt in der Bewältigung der...

10. BayernLab im Freistaat digital in Dillingen an der Donau eröffnet Das mittlerweile zehnte BayernLab im Freistaat Bayern wurde jetzt pandemiebedingt aber auch dem Thema gebührend digital eröffnet. Im schwäbischen Dillingen an der Donau soll es die oft komplexen Themen aus IT und Digitalisierung Schülern, Kommunen und allen, die sich für unsere digitale Zukunft interessieren begreiflich und greifbar machen. „Wo Angst vor Neuem den Menschen Unmut bereitet, ist es auch Aufgabe der Politik,...

Aktuelle Stunde: FREIE WÄHLER-Fraktion entwickelt ‚Bayernplan‘ als wirksamen Weg zurück zur Normalität Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion äußert sich zur Aktuellen Stunde „Ministerpräsidentenkonferenz am 10. Februar: Perspektiven aus dem Lockdown aufzeigen“ im Plenum des Bayerischen Landtags am 09.02.2021:   „Die von unserer Bayernkoalition zur Eindämmung von Corona ergriffenen Maßnahmen wirken. Es ist uns gelungen, die zweite Welle...

Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER hat 200.000 €-Förderung durch den Freistaat ermöglicht Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring, erhält die Stadt Augsburg 200 000 Euro aus München, um am Senkelbach eine Surfwelle zu errichten. Die Wasserstadt Augsburg, mit ihrer großen Zahl an Kanälen und Brücken sowie der international renommierten Kanustrecke, wird dadurch um eine Attraktion reicher. Der Initiator des Vereins „Surffreunde Augsburg“, Till Geier freut sich...

FREIE WÄHLER-Fraktion würdigt Kompromiss in Debatte um Erweiterung der Lech-Stahlwerke „Politik ist in einer Demokratie immer dann besonders herausgefordert, wenn verschiedene Interessen vorliegen, die allesamt berechtigt sind, sich aber zuwiderlaufen. Dann bedarf es einer sorgsamen Abwägung zum Interessenausgleich. Dies fällt in einer sozialen Marktwirtschaft immer dann besonders schwer, wenn materielle und immaterielle Güter gegeneinander abgewogen werden müssen. Nicht umsonst ist das...

Auf Initiative des FREIE WÄHLER-Politikers fließt Geld von der Isar an den Lech Rundwegs zufrieden mit dem Ausgang der Beratungen über die Fraktionsinitiativen der Bayernkoalition aus FREIEN WÄHLERN und CSU zum Staatshaushalt, zeigt sich Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag. Im Zuge dessen gelang es dem FW-Heimatabgeordneten erneut, finanzielle Unterstützung aus München für verschiedene Projekte in Stadt und Landkreis Augsburg...

Landrat und Landtagsabgeordnete wenden sich gemeinsam an Kultusminister Piazolo Gut ein Jahr ist es her, dass Landespolitiker Dr. Fabian Mehring einen runden Tisch mit Bayerns Kultusminister Michael Piazolo in München organisiert hatte. Gemeinsam mit dem FW-Heimatabgeordneten Johann Häusler und Landrat Leo Schrell rührte der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion dabei die Werbetrommel dafür, dass sich auch die Schüler am Dillinger Johann-Michael-Sailer-Gymnasium zukünftig...

FREIE WÄHLER-Fraktion zur Regierungserklärung „Corona-Lage“ Zur heutigen Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage sprach Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Es bleibt leider das große Paradoxon dieser Tage: Wer sich mehr Freiheit und Normalität wünscht, hat naturgemäß die größten Probleme mit Einschränkungen. Zeitgleich führt der einzig gangbare Weg in Richtung Normalität und Freiheit derzeit ausgerechnet über deren vorübergehende...

Parlamentarischer Geschäftsführer lobt „Einsatz mit Herzblut“ an der Grund- und Mittelschule Höchstädt Auf Einladung von Rektor Helmut Herreiner, ist Dr. Fabian Mehring nach Höchstädt gekommen, um sich vor Ort nicht nur die aktuellen Sanierungsmaßnahmen anzusehen, sondern sich besonders auch über die anhaltend schweren Bedingungen aufgrund der Coronakrise zu informieren. Eindrucksvoll stellte Rektor Helmut Herreiner die aktuellen Herausforderungen bildlich dar: mehr als sechs volle Leitzordner...

Streibl: Brauchen klare Perspektiven für die Zeit nach der Pandemie München. Die Winterklausur der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in München ist am Donnerstagmittag zu Ende gegangen. Zum Abschluss stellten der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl, der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring, der Vorsitzende des Europaausschusses und europapolitische Sprecher Tobias Gotthardt sowie die Ehrenamtsbeauftragte...

Mehring: Auch Datenschutz muss gegen Leben abgewogen werden! München. Die Corona-Warn-App stellt einen wichtigen Baustein in der Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus in Deutschland dar. Doch in den vergangenen Monaten hat sich erheblicher Anpassungs- und Nachbesserungsbedarf gezeigt, damit die App im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung noch effektiver genutzt werden kann. Deshalb plädiert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion für eine zielgerichtete Weiterentwicklung der...

Ortstermin zur Paartalbahn: FW-Kommunalpolitiker haben sich mit Parlamentarischem Geschäftsführer ausgetauscht Hohen Besuch aus der bayerischen Landespolitik empfingen die regionalen FW-Spitzenpolitiker aus dem Landkreis Aichach-Friedberg sowie dem örtlichen Stadtrat am Friedberger Bahnhof. Mit Dr. Fabian Mehring hatten sie den parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag eingeladen, um ihn vor Ort über ihre Anliegen im Hinblick auf die Paartalbahn zu...

Parlamentarischer Geschäftsführer hat sich bei Cancom informiert – auch Bahntrasse war Thema Über hohen Besuch aus der Bayerischen Landespolitik freute sich Jettingen-Scheppachs Bürgermeister Christoph Böhm. Mit Dr. Fabian Mehring war der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag seiner Einladung in den Landkreis Günzburg gefolgt, den er gemeinsam mit Vizebürgermeister Hans Reichhardt im Rathaus willkommen hieß. Vor Ort tauschten sich die...

„Corona lässt leider noch immer nicht locker", äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion zur Regierungserklärung sowie dem dazugehörigen Dringlichkeitsantrag hinsichtlich der aktuellen Lage in der Corona-Pandemie. „Wir bleiben Getriebene einer dynamischen Infektionsentwicklung. Dabei ist der Spielraum für wünschenswerte Entscheidungen immer kleiner und unerfreuliche Maßnahmen sind längst unausweichlich geworden. Wer steigende...

Laut dem Onlinezugangsgesetz sind Kommunen bis spätestens 2022 verpflichtet Verwaltungsleistungen auch elektronisch anzubieten. Der Freistaat Bayern hat dazu das Förderprogramm „Digitales Rathaus“ ins Leben gerufen, um den Rathäusern bei dieser Aufgabe unter die Arme zu greifen. „Für die erstmalige Bereitstellung von Online-Diensten können Kommunen auf diesem Weg bis zu 20.000 Euro Förderung erhalten“, erklärt Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER...

Bayernkoalition gleicht coronabedingte Gewerbesteuermindereinnahmen der bayerischen Kommunen aus Die vorherrschende Corona-Pandemie stellt auch Bayerns Kommunen vor eine große Herausforderung. Zum Ende des Jahres wurden nun die verminderten Gewerbesteuereinnahmen aller einzelnen Kommunalverwaltungen ermittelt. „Insgesamt fehlen im Steuersäckel unserer bayerischen Kommunen pandemiebedingt fast 2,18 Mrd. Euro, diese Mindereinnahmen gleicht unsere Bayernkoalition – in Ergänzung zu den...

Meitingen. „Die Corona-Pandemie hat Bayerns Kommunen hart getroffen – deshalb ist für sie die Höhe der Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr von größter Bedeutung.“ So kommentiert Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIEN WÄHLER, das Rekordniveau des heute bekanntgewordenen kommunalen Finanzausgleichs für 2021: „Trotz massiv sinkender Steuereinnahmen hält sich der Finanzausgleich mit insgesamt mehr als 10,3 Milliarden Euro auch im kommenden Jahr auf dem Rekordniveau von...

Parlamentarischer Geschäftsführer tauscht sich mit Schulleitung aus und hat auch ein Geschenk dabei Es war ein herzliches Zusammentreffen alter Bekannter, als Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, vergangene Woche das Wertinger Gymnasium besuchte. Dies wurde nicht nur im Anschluss an den offiziellen Termin deutlich, als der FW-Heimatabgeordnete, der einst selbst Schülersprecher des größten Gymnasiums im Landkreis Dillingen...

Dr. Mehring: Die Corona-Krise mit Zuversicht gemeinsam überstehen Zur Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage sowie dem dazu eingereichten Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring: „Das übergeordnete Ziel der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion besteht darin, Bayern in die Lage zu versetzen, ab dem 11. Januar 2021 kontrollierte Schritte in Richtung Normalität und Freiheit gehen zu können. Wir müssen deshalb vom Ende her...

Dr. Fabian Mehring hat sich bei heimischer Bauwirtschaft informiert Es war kein alltäglicher Termin der Dr. Fabian Mehring, den parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, vergangene Woche auf eine besondere Baustelle in der Region führte. Auf Einladung des Asbacher Bauunternehmers Ulrich Reitenberger tauschte der Landespolitiker seine Krawatte gegen einen Bauhelm um persönlich zu erleben, wie das Weißenhorner Unternehmen PERI, einer der...

Die Vorsitzende der Freien Wähler Kreistagsfraktion Melanie Schappin hatte zuletzt die Maskenpflicht an den Schulen im Landkreis verteidigt und damit den Kurs von Landrat Sailer vollumfänglich unterstützt. Allerdings sollen nicht nur die Kinder, Lehrerinnen und Lehrer Ihren Beitrag zur Gesunderhaltung leisten, indem Sie während des Unterrichts Masken tragen. Als Träger sieht Schappin auch den Landkreis Augsburg in der Pflicht alle technischen Möglichkeiten zum Schutz unserer Schulen...