Trommeln für Transparenz im Verkehrsministerium u

Für den Erhalt des Trassenwaldes von ca 6ha am Südschnellweg mit teilweise Baumriesen

Vor dem Verkehrsministerium treffen sich seit dem 8. Januar, auch kommenden Montag zwischen 8.30 und 9.30 Uhr wieder Aktive aus den verschiedenen Gruppen zu einer musikalischen Protestsession für den Erhalt der Leinemasch. In Hörweite von Olaf Lies werden sie trommeln und singen sie seit dem 22.1. nur noch für Transparenz: „Wo bleiben die seit Langem versprochenen Prüfunterlagen/berichte?“ So geht das nun schon seit dem Rodungsende. Manchmal sind es mehr Aktive, manchmal weniger. Das Objekt ihres Begehrens wurde einigen von ihnen schon im letzten Jahr versprochen, anderen mündlich am 8. und 15 Januar an ebendieser Stelle vor dem Ministerium für Wirtschaft und Verkehr.

Zwischenzeitlich hieß es sogar mal auf mündliches Nachhaken, die Prüfunterlagen seien verschickt. Allerdings ist niemand den Aktiven bekannt, der sie bekommen hätte. Und schon gar nicht sind sie bei den verschiedenen Experten eingegangen, die dem Ministerium nachgewiesen haben, dass eine Sanierung des SSW im Bestand mit Ersatz der maroden Brücken möglich ist, oder dass eine Kompromisslösung mit 19,1 m Breite möglich wäre. Sogar auch noch jetzt, nach den Rodungen hauptsächlich auf der Südseite des Schnellwegs, kann eine Sanierung im Bestand erfolgen. Das ist technisch möglich. Und es ist auch rechtssicher möglich, ohne dass der Planfeststellungsbeschluss für den Tunnelbau dadurch gefährdet wird. Alles durch schriftliche Expertise belegt.

Die entsprechenden Fachgutachten liegen dem Ministerium vor und sind angeblich dort geprüft und verworfen worden. Und genau diese Prüfungsunterlagen/Prüfberichte bleiben aber erkennbar eine Geheimsache. Ihre Herausgabe wird ebenso höflich in Aussicht gestellt wie sie hartnäckig jetzt schon seit vielen Wochen verweigert wird.

 jeden Montag um 8.30 dazu kommen. Info:   herzensworte-leinemasch@magenta.de

Warum werden die Prüfunterlagen nicht zugänglich gemacht? Was gibt es zu verbergen?

Wir fordern:

1. Herausgabe der Prüfberichte, und zwar bald

2. Stopp weiterer Rodungen bis zur Klärung der Sachlage