Erfurt - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

AFD und die parlamentarische Ordnung
Wählerwille Demokratieverachtung?

„Eigentlich sollte es eine ganz normale Sitzung des Thüringer Landtags werden. Doch Jürgen Treutler, Alterspräsident des Landtags und Abgeordneter der rechtsextremen AfD-Fraktion, hatte andere Pläne. Er redete stundenlang und ignorierte die Anträge der demokratischen Fraktionen, doch zumindest die Beschlussfähigkeit des Parlaments festzustellen. Die Landtagssitzung endete mit einer Anrufung des Thüringer Verfassungsgerichts durch die CDU-Fraktion, der sich die Linke, BSW und SPD anschlossen.“...

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  • 27.09.24
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Wappen aus wikipedia | Foto: JK

In 1 Woche Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
Regierungswechsel in Thüringen oder Krise

Obwohl Ministerpräsident Bodo Ramelow bei der Mehrheit der Thüringer beliebt ist, wird er im neuen Landtag keine Mehrheit für eine Regierungsbildung haben. Der nächste Ministerpräsident wird Mario Voigt sein, bin ich ziemlich sicher. Vor kurzem sind Vorwürfe erhoben worden, er habe in seiner Dissertation abgeschrieben, plagiiert; die Technische Universität Chemnitz prüft zur Zeit. Voraussichtlich wird es noch einige Wochen dauern. Klar ist, dass das BSW für die Regierungsbildung benötigt wird....

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  • 25.08.24
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Foto: Pixabay

Landtagswahlen im Osten
Heimat Thüringen und Sachsen - I have a dream, but I had a nightmare: Regierungskoalitionen aus AfD und BSW

Anderthalb Wochen noch bis zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Schwierige Koalitionssondierungen und -verhandlungen deuten sich laut Wahlumfragen an. Ich habe gewisse Hoffnungen, I have a dream, doch ich hatte einen Alptraum, I had a nightmare. Wie sah der aus? In Thüringen und/oder Sachsen bilden AfD und BSW, eine in kürzester Zeit erstaunlich erfolgreiche Partei mit bundesweit weniger als tausend Mitgliedern, eine Regierungskoalition, möglich dadurch, dass die AfD aus...

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  • 20.08.24
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Landtagswahlen 2024
Ist der Osten noch zu retten?

Aktuell deuten Prognosen darauf hin, dass die AFD in allen 3 im Osten der Republik anstehenden Landtagswahlen die Mehrheit stellen könnte.  https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/landtagswahlen-2024-afd-koennte-alle-drei-wahlen-im-osten-gewinnen/100054049.html

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  • 17.08.24
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Frieden ist mit Waffen nicht "verhandelbar"! | Foto: Photoshop-Montage

Krieg oder Frieden
„Friedenstüchtige“ Tauben oder „Kriegstüchtige“ Falken?

Welches ist wohl der richtige Weg für Deutschland? (Deutschland sollte nie wieder bestehende Kriege unterstützen oder selbst Kriege führen, unsere eigene Geschichte/Vergangenheit verbietet es schlicht) FRIEDENSTÜCHTIG oder KRIEGSTÜCHTIG? …. Unter Beachtung von humanistischen Aspekten - i.B. in Demokratien (Vermeidung von Tod und Leid für Menschen) ist die Antwort hier recht einfach: „FRIEDENSTÜCHTIG“(sprich „REDEN statt SCHIESSEN“)! Man bedenke, in Kriegen sterben NIE die verantwortlichen...

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  • 14.11.23
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Der "Kriegsgott" - Ist ein Teufel! | Foto: Photoshop-Bearbeitung

Ukraine- und Israelkrieg
Der Teufel bringt Streit, Feindschaft und zudem Krieg!

Werden Kriege NIEMALS enden auf unserer Welt – Aktuell ist es Fünf vor Zwölf und KEINER will es wahrhaben!!!? Haben wir eigentlich noch kluge , vernunftbegabte, verantwortungsbewusste Köpfe auf dieser unserer Welt , welche auch mal DEESKALIEREN können (da spreche ich von beiden Seiten der Kriegsparteien)! Die „Aggressoren“ sind bekannt, aber die Welt findet keine gemeinsame Lösung! (was uns dem Westen aber zeigt, "wir leben nicht allein auf dieser Welt") Warum immer wieder auch diese...

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  • 02.11.23
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Reformationstag oder Halloween | Foto: Photoshop-Bearbeitung

Christlicher Feiertag
Reformationstag und zudem noch Halloween - Zwei verschiedene Feste?

Reformationstag Bei den evangelischen Christen ist das Reformationsfest das Wichtigste Fest im Jahr, denn es ist der Geburtstag ihrer Kirche. Am 31. Oktober 1517 schrieb Martin Luther, ein Augustinermönch und Bibelprofessor, einen Brief an den Erzbischof von Mainz. Der Brief beinhaltete 95 Thesen gegen den Ablasshandel, den die Mönche im Namen der katholischen Kirche und des Papstes betrieben. Der Ablasshandel war der Verkauf von Briefen zur Vergebung der Sünden, durch die sogenannten...

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  • 31.10.23
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Streitkultur mit einem SHITSTORM?      | Foto: Photoshop-Bearbeitung

Zeitgeschichte
Zeit für eine neue verantwortliche Streitkultur!

Verschärfen Social Media die Streitkultur in unserem Land? Der Umgangston in Deutschland und in der Welt wird rauer, eine neue Gereiztheit greift um sich. Egal, ob in der Flüchtlingsdebatte, bei den Themen Gender und Ökologie, oder in Diskussionsbeiträgen über oder aus radikalen Gruppen. Bestimmte Themen werden auch zu Hause am Kaffeetisch lieber ausgeklammert – „das gäbe sowieso nur Streit“. Hier tut sich ein großer Widerspruch unserer Zeit auf: Angst und Anpassung auf der einen, entfesselte...

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  • 28.10.23
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Im Wandel der Zeiten | Foto: eigenes Foto

Klimaschutz
Grüne Transformation der Wirtschaft

Die größte Aufgabe, eine tragende, zukünftige „grüne Transformation“ unserer Wirtschaft liegt noch vor uns. Solche Veränderungen benötigen vor allem immense Investitionen! Die aktuelle Weltlage mit deren aktuellen „Kriegen und Katastrophen“ sind hier massiv kontraproduktiv und gefährden unsere Bemühungen, im Besonderen in Deutschland (schlechte Planung der Energie-Politik). .... Wie wir Bürger doch auch am "eigenem Leibe" immer mehr selbst merken können: "Ohne Moos ist nix mehr los!" Das...

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  • 20.10.23
  • 6
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DEUTSCHE EINHEIT | Foto: Photoshop-Bearbeitung

OST und WEST
3. Oktober 1990 - 33 Jahre „Tag der DEUTSCHEN EINHEIT“!

Mit dem “Mauerfall”  am 9. November 1989 und der Öffnung der Grenzen zur BRD war die Grundlage für die deutsche Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 gegeben. Wir ehemaligen Ostdeutschen haben NIE eine doppelte Staatsbürgerschaft (mit einer evl. noch existierenden nachfolge DDR) angestrebt und auch nicht durchgesetzt! Warum wohl, weil man letztlich nur zu einem Land LOYAL sein kann (im Besonderen zeigt sich das immer später in krisenhaften Zeiten, wer zu seinem Land steht)!!! Aus diesem...

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  • 02.10.23
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Bald eine neue Partei? | Foto: Photoshop-Bearbeitung

Neue Partei ?
Sahra Wagenknecht

Zur Person: "Geboren am 16. Juli 1969 in Jena. 1988 Abitur in Berlin; 1990 bis 1996 Studium der Philosophie und Neueren Deutschen Literatur in Jena, Berlin und Groningen; September 1996 Abschluss des Studiums in Groningen mit einer Arbeit über Hegel und Marx; Oktober 2012 Promotion zum Dr. rer. pol. in Wirtschaftswissenschaften mit einer Arbeit zum Thema „The Limits of Choice. Saving Decisions and Basic Needs in Developed Countries“. (Sahra Wagenknecht untersucht in ihrer Dissertation den...

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  • 26.09.23
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GLAUBE oder REALITÄT | Foto: eigenes Foto - Kölner Dom

Realpolitik zum Ukraine-Krieg
Die UNO – Ein Papiertiger und der Herr wird es leider nicht richten können!

Der IRAK-KRIEG - Damals ein starkes Signal! (es war für Deutschland eine richtige zudem souveräne Entscheidung) „Als die Bundesrepublik die Beteiligung am Irakkrieg verweigerte und die USA auf das Verbot eines Angriffskrieges hinwies, hat sie gegenüber der Supermacht ihre Souveränität behauptet - ihre Souveränität sowohl im klassischen als auch im modernen Sinne des Wortes: im klassischen, herrschaftlichen Sinne, weil sie sich das Recht vorbehielt, frei über Krieg und Frieden zu entscheiden; im...

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  • 24.09.23
  • 24
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Spielbank | Foto: eigenes Bild mit Photoshop-Bearbeitung

Seriöse Finanzpolitik
Schulden - Das Spiel mit unseren Finanzen / Steuern

Der Geldwert in einem Land hängt vom Vertrauen in seine Stabilität ab! (deshalb auch lt. FDP – Die Begrenzung von Schulden und Sondervermögen – letzteres ein verschleiernder Trick in Notlagen - Schulden bleiben nun mal Schulden und sollten bezüglich einer "politischen Ehrlichkeit" auch so benannt werden) Der Anstieg von Vermögenspreisen, z.B. bei Immobilien ist ein Indiz dafür, dass dieses Vertrauen stetig weiter sinkt und wenn riesige ruhende Geldmengen irgendwann in Bewegung kommen (so wie...

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  • 20.09.23
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GRÜNE HOFFNUNG | Foto: Photoshop-Bearbeitung

GRÜNE POLITIK
„Es war einmal“, so fangen alle Märchen an!

Zudem ist realistisch GRÜN SCHON LANGE NICHT MEHR GRÜN ! (nur noch lange Spargel in der Landschaft und lichtversiegelte Flächen) ….. über die aktuellen zunehmenden "sinkenden Wahlumfragen der GRÜNEN" und "somit einer Stärkung der AfD"  muss man sich nicht wundern (letztlich ein SELBSTLÄUFER für die AfD und keiner will es wahrhaben)! „Keiner in der Politik schaut dem VOLK auch mal aufs Maul!“ Aktuelle Wahlumfrage (09.09.2023) bundesweit: Grüne - 13,9% AfD - 21,7% (stetig mehr!!!) ..... Nur noch...

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  • 11.09.23
  • 56
Foto: Pixabay

AfD-Hochburg Thüringen
Jetzt kommt wohl Nordhausen hinzu: Prophet (AfD) mit besten Chancen, Oberbürgermeister zu werden / UPDATE vom 24.09.2023

Wer meint, der rechtsextreme Björn Höcke als Landesvorsitzende seiner Partei würde die Menschen in Thüringen davon abhalten, ihr Kreuzchen bei der AfD zu machen, muss wohl einsehen, dass er sich gewaltig täuscht. Man muss sich schon fast die Frage stellen, ob die AfD gerade wegen rechtsextremer Ansichten so viel Zuspruch erfährt. Damit wird ein besonderes Licht auf Teile des dortigen Wahlvolks geworfen, ein Licht, das Fragwürdigkeiten beleuchtet, in deren Mittelpunkt weniger die AfD selbst als...

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  • 10.09.23
  • 71
Blühende Landschaften | Foto: eigene Bilder, Photoshop-Bearbeitung

DEUTSCHLAND
BLÜHENDE LANDSCHAFTEN

Helmut Kohl: Seine Lüge von den "blühenden Landschaften" Quelle: DER SPIEGEL Unsere Zukunft, mit unserer aktuellen Politik  der Sondervermögen, sprich zudem noch unehrlich "verklausuliert" - Es sind und bleiben SCHULDEN in Richtung ZUKUNFT (ein Schattenhaushalt)! Stichwort: "Ohne Moos ist nix mehr los!" Es gibt aktuell 29 Sondervermögen auf Bundesebene, welche uns zukünftig belasten werden! Quelle: Bundesrechnungshof Wer DENKEN kann , ist seiner Zeit weit voraus - Die Welt verändert sich gerade...

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  • 06.09.23
  • 25
Party-Gesellschaft | Foto: Photoshop-Bearbeitung

DEUTSCHLAND
SIND WIR AUF DEN WEG EINE PARTY-GESELLSCHAFT ZU WERDEN?

Kann sich Deutschland zukünftig diesen bisherigen enormen finanziellen sozialen, gesellschaftlichen Lebensstandard - immer mehr finanzielle Leistungen noch leisten  (bei all diesen aktuellen und auch selbstgemachten Krisen)? Schon damals warnte unser Bundeskanzler: "Deutschland – ein kollektiver Freizeitpark" ZITAT: HELMUT KOHL Quelle: Handelsblatt „DIE WELT“ stellte fest: Faule Republik Deutschland "Deutschland geht das Personal aus. Doch viele Beschäftigte würden gerne weniger anstatt mehr...

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  • 04.09.23
  • 5
  • 1
DEMOKRATIE - ohne Zweifel / Kritik?    | Foto:  Photoshop-Montage
2 Bilder

Helmut Schmidt
……. Über Dummköpfe!

Mal was "zum NACHDENKEN!“ Ursprungstext im Original: "Es ist ein Jammer, dass die Dummköpfe  so selbstsicher sind  und die Klugen  so voller Zweifel." Quelle: Bertrand Russel ..... trifft zudem  schon für alle Zeiten zu - mal ein Blick in die Geschichte könnte helfen (ein  "wissentlicher" Erfahrungswert)! Dieser kluge Spruch wurde von Helmut Schmidt seinerzeit von Ihm übernommen  und sagt auf einen Nenner gebracht alles aus  (für jeden VERSTÄNDLICH und zudem ohne jegliche Redundanz / Verklärung...

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  • 03.09.23
  • 7
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"Kluge Köpfe"    | Foto: Photoshop-Bearbeitung

Helmut Schmidt
…… und „DIE GRÜNEN“

Helmut Schmidt, ehemaliger Bundeskanzler, wusste es schon damals!!! Der Expertenrat der Bundesregierung urteilt: Die Ampel hält das eigene Klimaschutzgesetz nicht ein. Das ist vor allem ein Armutszeugnis für das Gesetz selbst: Es zielte von Anfang auf Unmögliches. Weil in der deutschen Klimapolitik „Ambitionen“ stets mehr zählten als Machbarkeiten. Quelle: WELT Eines ist doch ein Fakt: WICHTIG ist doch bei den GRÜNEN nur, die DURCHSETZUNG von grüner Politik (deren Ideologie), egal ob die...

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  • 01.09.23
  • 9
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Brotzeit in Thüringen   Photoshop-Bearbeitung | Foto: eigenes Bild

Weltkulturerbe?
Die Bratwurst aus Thüringen

Dem einen schmeckt sie vorzüglich und andere mögen sie gar nicht ! (aber wer sie im Original nicht kennt, kann immer gut REDEN) „Die Bratwursttradition in Thüringen und Umgebung soll Kulturerbe der Unesco werden. Sie gehört nach Angaben der Staatskanzlei zu acht Vorschlägen aus Thüringer Regionen, die sich um die Aufnahme in das bundesweite Verzeichnis „Immaterielles Kulturerbe“ bewerben. Damit wird etwa lokales Brauchtum und traditionelle Handwerkskunst bezeichnet. Auch die Kindergartenidee...

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  • Erfurt
  • 23.08.23
  • 21
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Zeitungsauszug TA | Foto: Quelle: TA

REAL-POLITIK
Wird es eine neue weitere linke Partei in Thüringen und bundesweit geben?

Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali (43) zieht sich wegen des Umgangs ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht (54) von ihrem Amt zurück. "Ich habe mich entschieden, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren", heißt es in einer Erklärung Mohamed Alis, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. "Diese Entscheidung hat politische Gründe." Den letzten Ausschlag habe die Distanzierung der Parteispitze von Wagenknecht Anfang Juni...

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  • 17.08.23
  • 56
Eigeninitiativen sind gefragt!   Kugelpanorama - eigenes Bild / Bearbeitung

AKTIVER KLIMASCHUTZ
BÄUME ALS KLIMAREGULATOREN

Ein ausgewachsener Baum speichert pro Jahr ungefähr 18 Kilogramm CO2. Das ist eine ganze Menge! Je mehr Bäume wir also weltweit pflanzen und auch erhalten (somit auch in Deutschland), desto mehr CO2 wird gebunden werden, wir tun letztlich aktiv etwas für unsere Umwelt ! FAZIT: Zusammenfassend können wir sagen, dass Bäume einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung von CO2 leisten. Daher sollten wir dafür sorgen, dass Bäume gepflegt und geschützt werden, damit sie unsere Umwelt nachhaltig schützen...

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  • 04.08.23
  • 42
  • 1
Deutschlands Wirtschaft schwächelt | Foto: Quelle: Welt

REAL-POLITIK
Die Welt wächst – Deutschland schrumpft

Auszug: In der Wirtschaftsprognose des IWF landet Deutschland ganz am Ende der Tabelle, und auch weitere Daten deuten auf eine tiefe Krise. Die Ursachen sind vielfältig, eine Trendwende ist schwierig. Denn Deutschlands einstmals große Stärke wird jetzt zum Nachteil. Für die deutsche Wirtschaft und insbesondere die deutsche Industrie geht es immer weiter abwärts, gerade auch im Vergleich mit anderen Ländern. Das hat viele Gründe, einige sind hausgemacht, einige brechen von außen herein. Vor...

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  • 31.07.23
  • 112
  • 5
Anstand ist gefragt!     | Foto: eigenes Foto

Freie Meinungsbildung in Demokratien
Warum können Dogmatiker andere Meinungen nicht akzeptieren?

Dogmatiker Definition: Unkritischer Verfechter einer Lehrmeinung (letztlich ein Mainstream, es zeigt der Mensch ist und bleibt ein Herdentier) Dogma Definition: Den Anspruch einer absoluten Gültigkeit, Wahrheit einer erhebenden Aussage, ein zu befolgender Glaubenssatz, eine Lehrmeinung zu haben. Letztlich sind Dogmatiker Statisch, ohne jegliche Dynamik und Anpassung – Selbst mal zu denken und auch andere Meinungen zu hinterfragen! Das Demokratieverständnis bleibt letztlich „auf der Strecke“!...

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  • 30.07.23
  • 53
  • 6
Sonnenblumenfeld

Real-Politik
Man muss sich schon für politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Probleme öffnen ….

….. wenn man sie wahrhaft auch lösen möchte! (in Analogie die Sonnenblumen auf dem Bild – Einige dämmern noch so dahin – aber die Sonne, sprich die Realität, wird sie noch öffnen, letztlich unsere aller Lebenselixier) Alles nur SCHÖNREDEN und letztlich auch ohne mal zu hinterfragen, alles kritiklos zu DOGMATISIEREN  / zu STILISIEREN, wie bislang in der Vergangenheit geschehen, wird uns als Gesellschaft nicht weiterbringen (wie letztlich auch hier im Portal erkennbar – es spaltet weiterhin nur...

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  • 25.07.23
  • 10
Deeskalation       Photoshop-Bearbeitung

Ukraine-Krieg
Deeskalation ist gefragt

….. Wo bleibt bei uns Menschen "das eigene Hirn"? (in einer „stimulierten Herde schwimmt es sich immer gut“, zudem auch vermeintlich sicher – dass war bislang in allen Kriegen schon so) Die Frage ist doch nur, gilt dieses auch für „eskalierende Kriege“ , bis zu einem bitteren, dann nicht mehr beherrschbaren Ende für uns Menschen? Es gibt immer auch andere Mittel um Diktaturen  nach einem Kriegsende auf einer friedlichen Basis zu bekämpfen (Ächtung mit allen friedlichen Mitteln unter...

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  • Erfurt
  • 22.07.23
  • 21
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Wirtschaftskrise - Ohne Moos ist nix mehr los!   Photoshop-Bearbeitung

Krisenmodus
Zielorientierte, tragende Lösungen zu den einzelnen Krisen

Die Politik muss den Krisenmodus verlassen und darf keine einfachen, nicht tragbare Wege gehen! (es muss Prioritäten geben – als erstes - Beendigung des Ukraine-Krieges, dann alles weitere) Das ist politisch sehr kompliziert - Jeder muss hier letztlich über seinen "eigenen Schatten" springen! (Politik wird immer von den "aktuellen politischen Köpfen" gemacht und keiner will letztlich als VERLIERER enden - Man bedenke aber, "SIEGER wird es in Kriegen nicht geben" (Stichwort: "letztlich nur ein...

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  • 20.07.23
  • 3
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FRIEDEN, WAFFENSTILLSTAND     Photoshop-Bearbeitung

Ukraine -Krieg
FRIEDEN, FRIEDEN und nochmals FRIEDEN !

Vorab-FAZIT zu diesem Beitrag: Wenn man für Frieden ist, ist man doch kein Feind der Ukraine – Wie „naiv“ ist diese nur „propagandistisch einseitige Auslegung“  mitunter hier im Land (zumal keiner dieses Wort „FRIEDEN oder vorerst ein WAFFENSTILLSTAND“ mehr „in den Mund nimmt“ (zum Tabu-Thema geworden)!! Jeder weiß doch wer hier der Aggressor ist - Man darf doch aber die Humanität bezüglich dieses Krieges nicht „aus dem Auge verlieren“ (es geht doch allgemein "um den Spezi MENSCH und sein...

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  • Erfurt
  • 16.07.23
  • 21
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Beiträge zu Lokalpolitik aus

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