Erfurt - Lokalpolitik

Die aktuelle Kriegssituation zwischen der Ukraine und Russland versetzt die ganze Welt in Trauer und Bangen."Give Peace a Chance" von John Lennon und seiner Gattin Yoko Ono haben den Song 1969 veröffentlicht und die gewaltfreie Form des Protests mit Namen "Bed-in" ins Leben gerufen. Diese Antikriegssingle wurde im Zuge des damals herrschenden Vietnamkriegs geschrieben und hat HEUTE wieder zunehmend an Bedeutung gewonnen. In einem Interview verriet der ermordete Sänger John Lennon damals, dass...

Wir drehen einfach immer ALLES um - Um uns zu rechtfertigen - Kriege können aber realistisch nicht gewonnen werden - Warum kapiert das KEINER??? In der heutigen Welt, die vollgepackt ist mit Massenvernichtungswaffen, Hyperschall-Trägersystemen, Cyber-Kriegsführung, Weltraum-Kriegsführung und Fähigkeiten der künstlichen Intelligenz sowie anderen schrecklichen Dingen, riskiert jede Strategie, die darauf abzielt, einen Krieg militärisch zu gewinnen, in einer Katastrophe zu enden. Dies gilt ganz...

Wir stecken mitten in einem großen Umbruch / in einer Energie-Krise bezüglich unserer Energiewende und das zum Teil selbstgemacht mit unserer „Verdammung von fossilen Energien“ (durchsetzende grüne Ideologien ohne Sinn und Verstand) – zum Schaden aller Bürger HIER im Land! Das grundsätzliche Problem, bei der Erzeugung von erneuerbaren Energien ist die dezentrale Einspeisung bundesweit über viele Erzeuger mit einer nicht kontinuierlicher Energiebereitstellung! Es darf immer nur so viel Energie...

Bei ihrer Gründung in den 1980 Jahren waren die Grünen eine total Pazifistische Partei. Heute ist das alles vergessen, das die GRÜNEN zum größten Teil aus der Friedensbewegung ihren eigentlichen Ursprung hatten (Es war ihre ureigenste DNA - Dafür ging man auf die Straße, zum Teil sogar mit Gewalt und zur letzten Wahl war das auch ihre Losung)! Man sollte nur sich selbst vertrauen und ALLES immer HINTERFRAGEN! Wer in einen Krieg eintritt (bedingt auch durch Waffenlieferungen – gibt seine...

Leider fahren Radfahrer immer mehr unverantwortlich auf ihren gemeinsam genutzten Radwegen mit Fußgängern (sie rasen und verursachen vielfach Unfälle, auch mit Kindern)! Es gibt HIER ein hohes Konfliktpotenzial zwischen Radfahrern und Fußgängern. An vielen Standorten in Erfurt mahnen ab sofort „Asphalt-Aufkleber“ die Liga der in „grünen Zeiten“ privilegierten Radfahrer zur Rücksichtnahme (hier z. B. der Gera-Radweg)!!!

Das Leistungsfähigkeitsprinzip bedingt grundsätzlich, dass der Steuerpflichtige aus seinem Einkommen dazu beitragen muss, damit der Staat seine "verbindlichen Aufgaben" erfüllen kann! Kriegswaffen in ein Konfliktgebiet zu liefern, das kann doch keine Staatsaufgabe sein und somit Kriege auch noch massiv „anzuheizen“! Das alles macht doch keinen Sinn, außer, dass wir unsere Leistungsfähigkeit massiv schädigen und der Ukraine letztlich weiter Tod und Leid bringen! Ich stelle auch keine...

Sind wir ALLE noch Vernunft gesteuert oder euphorisch (Im Ukraine-Krieg wird es keine Sieger geben, nur Verlierer)? Nach Ansicht von Ex-Bundeswehrgeneral Erich Vad dürfe das Ziel im Ukraine-Krieg nicht der militärische Sieg einer Seite sein. Vielmehr brauche es ein baldiges Ende des Konflikts mit einer politischen Lösung. Zudem ist die Kriegsrhetorik der USA beunruhigend!

Deutschland will angesichts der russischen Bedrohung deutlich mehr Geld in seine Verteidigung investieren. Dazu plant die Bundesregierung die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro „außerhalb des regulären Haushalts“. Für mich und jedem NORMALBÜGER ist diese verfälschte Darstellung von SCHULDEN, letztlich eine Täuschung gegenüber unserem VOLK! SCHULDEN bleiben letztlich SCHULDEN, egal wie man sie benennt! Es sind keine Guthaben und schon gar keine Vermögenswerte!...

Give Peace a Chance ist eine Aktion gegen den Krieg in der Ukraine – über Zweihundert Radiosender in ganz Europa spielen diesen Song von John Lennon ab. HEUTE, am Freitag wollte Europa mit einer gemeinsamen Aktion gegen diesen verwerflichen Krieg in der UKRAINE protestiert! John Lennon war ein wahrhafter FRIEDENSKÄMPER, welcher er mit seinem LEBEN letztlich bezahlen musste! Vor über 40 Jahren, am 8. Dezember 1980, wurde John Lennon vor seinem New Yorker Wohnsitz am Central Park von Mark David...

Putin kündigte in dieser Nacht eine "Militäroperation" in der Ostukraine an! Russland hat in der Nacht einen Angriffskrieg gegen die Ukraine eröffnet, der weit über den zuvor angekündigten Einmarsch in die Ostukraine hinausgeht. Nach Angaben des ukrainischen Grenzschutzes sind russische Bodentruppen in die Ukraine vorgedrungen. In mehreren nördlichen Regionen und von der annektierten Halbinsel Krim aus habe die Armee mit Panzern und weiterem schweren Gerät die Grenze passiert. Nach eigenen...

Sollte man nicht jegliche Bedrohungslagen, weltweit abbauen, so dass ein Sicherheitsbedürfnis gar nicht erst möglich werden muss? Nach meiner Meinung, will doch JEDER nur in Frieden leben! …. Und Entwicklungen in Richtung Demokratie müssen letztlich aus dem Land selbst heraus erwachsen – Man kann Demokratie nicht mit Kriegen erzwingen (da spielen Entwicklungen, Kultur usw. eine große Rolle, wie uns doch z.B. Afghanistan zeigt, man muss Bürger mitnehmen)! Strittige Fragen kann man nur mittels...

.... weder der Klimaschutz, so wie Deutschland es möchte, weder noch kriegerische Handlungen (Drohungen), welche in einem gefährlichen Krieg enden können! Beides gefährdet unsere unmittelbare Zukunft, die Zukunft unserer Kinder und Enkel! ..... einfach mal nachdenken! (sollen unsere Kinder und Enkel wieder wie WIR ALTEN von vorn anfangen, ihr Leben zu gestalten - es ist durch unsinnige Gewalt/Zwang ALLES schnell verspielt - Imperien sind so schon untergegangen)

Merkel war vor allem eine erfolgreiche Krisenmanagerin. Finanz- und Eurokrise, Migrationskrise, Coronakrise: "Es ist eine Menge, was sie erledigen musste und auch abgearbeitet hat!" Unsere jetzige Regierung schein keine klare Linie aufzuzeigen zu wollen/zu können, vor Angst diese Regierung könnte schon wieder am Ende ihrer Amtszeit sein! Die inneren Widersprüche der drei Parteien zu einer gemeinsamen Linie, bezüglich der verschiedenen aktuellen Krisen ist wahrscheinlich aktuell zu groß. Somit...

Bots werden von verschiedenen Interessengruppen verwendet. So nutzen international beispielsweise auch Geheimdienste, Hacker, Unternehmen und politische Interessengruppen diese kommunikationsfreudigen Mini-Roboter, welche schnell durchsetzende Meinungen verbreiten können. Diese sollen dann bestimmte Ideologien verbreiten, Produkte bewerben, Kampagnen unterstützen, im Service-Chat beraten oder werden zugunsten von ökonomischen oder politischen Interessen eingesetzt. Letztendlich agieren die Bots...

Die "Querdenker"- Bewegung versucht mit immer neuen Behauptungen, die Schutzwirkung von Impfungen gegen schwere Covid-Verläufe anzuzweifeln. Insbesondere während der Corona-Pandemie werden vermehrt Theorien von sogenannten Querdenkern verbreitet, die sich gegen die empfohlenen Verordnungen der Regierung und die Impfung richten. Diskussionen mit Querdenkern sind meist anstrengend, weil die Argumente oft so absurd sind, dass man nicht weiß, wie man diese am besten widerlegen sollte. Meist sind...

Heute, am 22.01.2022 gegen 12:00 Uhr ist Friedrich Merz am Ziel seiner Träume. Paul Ziemiak wird im Konrad-Adenauer-Haus ein Zettel mit dem Wahlergebnis gereicht. Während Ziemiak vorliest, steht Merz gebannt vor einem Bildschirm, bei ihm sein künftiger Generalsekretär Mario Czaja und dessen baldige Vize Christina Stumpp. Im Ergebnis erhält Merz 94,62 Prozent der abgegebenen Stimmen. Was für ein Resultat. Die Emotionen übermannen den ansonsten so hartgesottenen Politiker. Es war nun schon der...

DEFINITION Maskerade: Maskerade bedeutet Verkleidung, Maskierung, das Tragen einer Maske! (man bewegt sich ANONYM in einem Umfeld!) Maskerade begünstigt Hinterhältigkeit, Heuchelei, Unehrlichkeit und Beleidigungen! Man kann solchen Personen vorwerfen, dass ihre Freundlichkeit, Offenheit, Ehrlichkeit, Wahrhaftigkeit letztlich nur eine Maskerade sei! Wir sollten alle hier mit KLARNAMEN agieren und zudem auch GESICHT zeigen! Gibt es hier eventuell wichtige Gründe, welche dieses rechtfertigen, sich...

Ich denke durch einen Fanatismus, begründet durch Hass und Beleidigungen entsteht in der Endphase Terrorismus! Er kann sich aber auch durch einen starken Glauben oder Intoleranz gegenüber anders Denkenden entwickeln! Durch Terror, somit durch eine extreme Gewalt, welcher letztlich Keiner mehr ausweichen kann, soll die vorhandene Meinung/Moral gebrochen werden, um letztlich eigene, in der Regel politische Ziele durchzusetzen. Die Realitäten und Fakten werden zur Nebensache, bzw. sie werden...

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH! Somit hat Deutschland ab sofort auch eine neue Bundesregierung, welche nun arbeitsfähig ist! SPD, Grüne und FDP hatten zuvor das Programm ihrer gemeinsamen Regierungskoalition besiegelt und gestern den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Somit hat Deutschland, ab HEUTE, dem 8. Dezember 2021, 10:20 Uhr einen neuen Bundeskanzler - Olaf Scholz (SPD) und eine neue Regierung.

Trotz vierter Corona-Welle ist immer noch nicht bekannt, wer Deutschlands neuer Gesundheitsminister/in wird. Der designierte Kanzler Olaf Scholz will erst nach dem Parteitag am 4. Dezember die Personalien zu den Ministerämtern bekannt geben, obwohl der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, wenn er es denn werden sollte, sich schon hätte einarbeiten können! Erst soll der von den Ampel-Parteien SPD, Grünen und FDP ausgehandelte Koalitionsvertrag auf dem Parteitag am Samstag von den SPD-Mitgliedern...

Bislang hatte Deutschland eine gute, begründende Gesundheitskommunikation basierend auf evidenzbasierenden Entscheidungen - die Impfpflicht wurde bislang abgelehnt! Die aktuelle, kritische Lage führt aber nun auch in Deutschland zu einer Neubewertung dieser Fragestellung. Wissenschaftler und Politiker haben die Gründe für und gegen eine Impfpflicht in den Kontext der aktuellen Situation gestellt und plädieren nun dringend dafür, die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht schnellstens zu...

Die Infektionszahlen explodieren, die vierte Coronawelle schwillt zu einem Tsunami an! Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gab sich in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ verantwortungsbewusst und warnend gegenüber dem Politiker Wolfgang Kubicki, früher RA (formal ein Papiertiger). Herr Kretschmer wolle nichts ausschließen, auch einen Lockdown nicht. Er fragte in richtiger Weise „Was machen Sie, wenn die Krankenhäuser nicht mehr können?“. Es war nicht die einzige Frage, welcher...

Mit dem “Mauerfall” am 9. November 1989 begann der Anfang vom Ende der deutschen Teilung und das Ende der DDR. Am Abend des 9. November 1989 verkündete SED-Funktionär Günter Schabowski bei einer abendlichen Pressekonferenz ein neues Reisegesetz der DDR, welches die ständige Ausreise nach Westdeutschland erlaubte! Es kam danach zu Massenversammlung an der Berliner Mauer, da das Gesetz ab sofort gültig wäre. Diese Öffnung der Grenze war die Grundlage für die deutsche Wiedervereinigung am 3....

SPD, Grüne und FDP haben sich einen ehrgeizigen Zeitplan gesetzt. Der Koalitionsvertrag soll bis Ende November fertig sein – vieles soll besser laufen als vor vier Jahren. SPD, Grüne und FDP wollen bis Anfang Dezember eine neue Bundesregierung bilden. Das haben Vertreter der drei Parteien am Donnerstag in Berlin zum Beginn der formalen Koalitionsverhandlungen angekündigt. Der neue Bundeskanzler könnte somit schon zum Nikolaustag präsentiert werden! .... mal sehen, welche Geschenke er für uns im...

In Thüringen (auch in der gesamten BRD) fehlt zunehmend eine ausgleichende Mitte in der Gesellschaft! Diese negativen Auswirkungen hierzu kann doch jeder Bürger für sich selbst feststellen!!! Nach der Regierungskrise in Thüringen 2020, ist der gegenwärtige Amtsinhaber wieder  Bodo Ramelow. Er wurde am 4. März 2020 zum weiterem Mal im dritten Wahlgang mit einer einfachen Mehrheit in das Amt des MP gewählt. Der MP Bodo Ramelow führt seit dem weiterhin eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung an...

... In den Drei wichtigsten Bereichen Klimapolitik: Ab wann müssen Neuwagen emissionsfrei sein, wie viele Ladesäulen für E-Autos werden eingerichtet, wie stark steigt der CO2-Preis und wie sieht ein Ausgleich für sozial schwache Familien im Rahmen der Energiepolitik aus? Finanz- und Wirtschaftspolitik: Wie sollen die Schuldenregeln reformiert werden, welche derzeit wegen Corona ausgesetzt sind, aber ab 2023 wieder greifen sollen? Gravierende Umstrukturierungen in Richtung regenerierbare...

Grüne und FDP haben es von Anfang an in der Hand, welcher der beiden "großen" Parteien sie in die Regierung verhelfen. FDP-Chef Christian Lindner sagte, die Parteiführung habe beschlossen, "Vorsondierungen" mit den Grünen aufzunehmen. "Zwischen Grünen und FDP gibt es die größten inhaltlichen Unterschiede bei den Parteien des "demokratischen Zentrums", die jetzt über eine Regierungsbildung miteinander sprechen konnten. Es ist offen, welche Parteien die neue Regierung in Deutschland bilden...

Bundeskanzlerin Angela Merkel Außenpolitisch glänzte sie immer, aber ihre Partei hat sie letztlich in den Abgrund geführt und mit ihrem "AUSSITZEN von ENTSCHEIDUNGEN" hat sie Deutschland nicht nur positiv verändert (sie hat durch ihre Sozialisierung in der damaligen DDR, der CDU ihr Profil genommen)! Es wurde kein Nachfolger aufgebaut, aus Angst vor Konkurrenz (sie wurden wegdelegiert - Was sich jetzt aber parteipolitisch rächt)! Resümee: ES WAR NICHT ALLES NUR GOLD, WAS GLÄNZT, IN DIESER...

Die Deutsche Einheit war ein Wunder und hat zweifellos allen Bürgern eine Verbesserung der Lebensumstände gebracht! Es gibt aber auch Versprechen, welche über Jahrzehnte von den verantwortlichen Politikern immer wieder mit "unsinnigen Argumenten" genüber den Ostdeutschen "weg diskutiert/negiert" wurden. Es wurden über Jahrzehnte immer wieder Erwartungshaltungen u.a. gegenüber den Ost-Deutschen geschürt, die bis heute leider nicht erfüllt wurden (z.B. die Rentenangleichung)! Sieht so...

Gegen 17:00Uhr waren einige Verkehrsknotenpunkte im Stadtgebiet (wichtige Kreuzungspunkte) im Bereich des Gothaer Platzes und des Binderslebener Knie polizeilich gesperrt! Über gut eine Stunde ging hier nichts mehr in diesem Bereich von Erfurt. Ich persönlich war mittendrin im "Klimastau", denn in den Zugangsstraßen zu den Kreuzungen staute sich der Verkehr und die von den Fanatikern verursachte Umweltweltverschmutzung nahm geruchsmäßig auch merklich zu! Zudem wurden über Megaphone lautstarke...