Erfurt - Lokalpolitik

Sind die öffentlich-rechtlichen Medien vielleicht tatsächlich "zu staatsnah": Die Vorgaben und Gesetze beschließt die Politik. Und in seinen Aufsichtsgremien sitzen Politikerinnen und Politiker sowie Regierungsvertretende. Sie haben einen Auftrag zu erfüllen! Warum wurden z.B. beim MDR Mitarbeiter ausgeschlossen (z.B. Katrin Huß oder Uwe Steimle) Waren beide zu kritisch in ihren Meinungen und mussten gehen (Stichwort: Maulkorb und Berufsverbot)? Ist das alles verantwortliches Handeln und wird...

Tatsächlich ist das mit der Null Emissionen bei E-Autos "so eine Sache"! Es reicht nicht einfach den Tank durch eine Batterie zu ersetzen! Da ist zunächst im Vergleich zwischen Verbrenner und E-Autos die Herstellung zu beachten: "In der Produktion steht das E-Auto erst einmal weitaus schlechter da, was vor allem auf die energieintensive Batterieproduktion mit deren Rohstoffe zurückzuführen ist!" Nachweislich haben Elektroautos gegenüber einem Diesel oder Benziner keinen großen CO2-Vorteil, wenn...

Friedrich Merz, Armin Laschet oder Norbert Röttgen: Ganz Deutschland erwartet mit Spannung die Entscheidung über den künftigen CDU-Vorsitzenden. Der CDU-Parteitag 2021 wird endlich Klarheit bringen, wer künftig an der Spitze dieser Volkspartei steht. Dieser 33. Online-Parteitag der CDU findet am 15. und 16. Januar 2021 statt. Sofern kein Kandidat eine absolute Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen erreicht, werden die beiden bestplatzierten Kandidaten in einem zweiten Wahlgang...

Erfurt - Hinter dem Garten- und Friedhofsamt stehen seit dem Jahr 2016 Wohncontainer für Flüchtlinge (in U-Form aufgestellt, mit neuer Infrastruktur), komplett mit allem ausgerüstet, was ein Mensch so zum alltäglichem Leben benötigt (sogar ein kleiner Spielplatz für Kinder ist vorhanden). Seit der Errichtung im Jahr 2016 wurde dort aber leider nie ein Flüchtling gesichtet - es gab auch keine diesbezügliche anderweitige Nutzung und zudem auch keine Verantwortlichkeiten bezüglich dieser...

Wie jeder andere Impfstoff, wird auch ein neuer Impfstoff, der vor der Infektion mit dem SARS-COVID 19 - Virus schützen soll, intensiv geprüft. Die verschiedenen Impfstoff-Kandidaten durchlaufen jeweils streng kontrollierte Prozesse. Es gibt dafür weltweit klare gesetzliche und wissenschaftliche Vorgaben, bevor sie zur Anwendung am gesunden Menschen kommen. Das Zulassungsverfahren für einen Impfstoff ist – national oder auch international – ein aufwändiger Prozess und unterliegt strengen...

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH! Nun ist es geklärt, der neue Präsident der USA wird Joe Biden werden. Mit seinem knappen Sieg hat sich der demokratische Herausforderer Joe Biden durchgesetzt (letztlich entscheidend waren die Stimmen der Briefwähler). Er hat große Aufgaben in seiner Amtszeit zu erledigen. Er muss sein Volk wieder einen und den großen Schaden reparieren, welchen Trump bislang innen- und außenpolitisch angerichtet hat". Ist er dieser großen HERAUSFORDERUNG (auch altersbedingt)...

Mit der endgültigen Bauabnahme konnte der Flughafen BER - Berlin-Brandenburg-Airport am 31. Oktober 2020 eröffnet werden - nach 14 Jahren Bauzeit und hohen Kosten!!! Aus den Schlagzeilen wird der nagelneue BER auch in den kommenden Jahren nicht herauskommen. Auch wenn Flugzeuge ab sofort dort abheben, bleibt ein zukünftiges zentrales wirtschaftliches Problem bestehen (ein riesiger Schuldenberg). Enorme Kreditlasten drücken auf die Profitabilität. Der BER ist nun fertig gestellt und wird sofort...

Der AWO-Landesverband Thüringen e. V. fordert strikte und einheitliche Corona-Regelungen für Pflegeeinrichtungen im Freistaat. Das gelte insbesondere für den Besucherverkehr. „Alle Pflegeheime sollten unabhängig der Risikowerte einzelner Landkreise auf den sogenannten Gelb-Status gesetzt werden“, sagt Sabine Spittel, Grundsatzbereichsleiterin für Pflege bei der AWO. Konkret hieße das: 2 Besucher pro Tag und pro Bewohner/in unter klaren Hygiene- und Abstandsvorgaben, zu festen Besuchszeiten,...

Die Deutsche Einheit war ein Wunder und hat zweifellos allen Bürgern eine Verbesserung der Lebensumstände gebracht! Es gibt aber auch Versprechen und Verlierer, welche über Jahrzehnte von den verantwortlichen Politikern immer wieder mit "unsinnigen Argumenten" weg diskutiert wurden. Es wurden über Jahrzehnte immer wieder Erwartungshaltungen gegenüber den Ostdeutschen i.B. der Ost-Rentnern geschürt, welche bis heute leider nicht erfüllt wurden! Eigentlich ist es traurig, das nach 30 Jahren weder...

Der Corona-Virus COVID-19 hat zugeschlagen! Es kennt weder "Feund noch Feind"! US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Angaben positiv auf das Coronavirus getestet worden. Auch seine Frau Melania ist infiziert. Sie haben sich sich gemeinsam in Quarantäne begeben! Was wird mit seinem Wahlkampf?

Vorwort: In diesem Beitrag geht es nicht darum muslimische Flüchtlinge zu diskriminieren - sondern nur realistisch die Problematik bezüglich einer Integration in Deutschland und in der EU aufzuzeigen (was unsere Politiker leider nicht wahr haben wollen)! INTEGRATION von fremden Kulturen (im besonderem Muslime mit ihrem "durchsetzenden" Glauben) sind eine nicht zu unterschätzende Aufgabe (welche viele Aktivitäten in der Bevölkerung, der Regierung und zudem auch viel Geld kostet - es ist leider...

Diese Wortklauberei in Deutschland, einhergehend mit einer "gewaltsamen" Durchsetzung bezüglich eine Gleichberechtigung, geht mir persönlich und vielen Bürgern langsam "auf den Keks"! Wo liegen hier bei weiblichen Dienstgraden im Rahmen der Bundeswehr die Probleme (es gab bislang keine)? Zudem klingt für mich "Frau Feldwebel" viel sinnvoller, eindeutiger als Feldwebelin - so ein SCHWACHSINN! Bei Frau Hauptmann und bei Frau Oberst soll es keine Änderung geben! Ich muss mich wahrlich Fragen, was...

Mehrere Hundert Teilnehmer/Demonstranten dieser Corona-Demonstration-Versammlung hatten am Samstag-Abend Absperrungen durchbrochen und sind bis auf die Treppe des Reichstagsgebäudes gestürmt. Nur wenige Polizisten waren vor Ort und drängten die Menschenmassen zurück. Die Beamten setzten auch Pfefferspray ein, es kam zu Rangeleien/Randale. Ich muss mich immer wieder fragen: "Warum schützt uns alle das GG nicht vor solchen "Vollidioten" (Demonstrationen sind doch letztlich kein FREIBRIEF für...

Fake News, Definition: Manipulativ verbreitete, vorgetäuschte Nachrichten oder ganz einfach Falschmeldungen um Interessenlagen bzw. gezielte Desinformation letztlich verantwortungslos, parteilich positiv zu beeinflussen (hieraus resultiert der Begriff "Lügenpresse")! Es wird halt in der Politik / Medien nur noch sofort und gleich nach "Interessenlage" bewertet, ohne konkretes Faktenwissen ausreichend zu recherchieren! Wenn ich keine Beweise vorlegen kann, sind diese subjektiven Informationen...

Warum wohl gibt es eine Trennung zwischen Staat und Religionen? Es gibt 5 Weltreligionen (Christentum, Islam, Hinduismus, Buddhismus, Judentum). Der Buddhismus nimmt jedoch eine Sonderstellung ein, denn er glaubt weder an einen allmächtigen Gott noch an das ewige Leben. Diese Sonderstellung zeigt mir eindeutig, dass die Weltreligionen letztlich eine Tradition, der Entwicklungsgeschichte der Menschheit sind. In demokratischen Staaten sind alle Religionen über die Glaubensfreiheit...

In Thüringen regiert das erste links-rot-grüne Lager das Land und hat einen linken Ministerpräsidenten in einer Minderheitsregierung, wo der Kampf gegen den Kapitalismus entschlossen weitergeführt wird (zentrale Steuerung), jetzt halt aus den Amtssesseln heraus. Es werden bei den Sicherheitsorganen rechtsstaatswidrige Umkehr von Beweislasten angestrebt, die bisher erfolgreiche Marktwirtschaft wird mit noch nicht ausgereiften grünen Technologien/Produkten unterwandert, usw. Dann noch...

Forscher basteln an fliegenden Mini-Cyborgs! Sie könnten die ersten Aufklärer bei Katastrophen sein - oder auch als Spione arbeiten, was wahrscheinlicher ist. Forscher versuchen im Auftrag des US-Militärs, Insekten in steuerbare Mini-Drohnen umzuwandeln. Die ersten Cyborgs wurden bereits getestet. Fazit: Sie sollten zukünftig Insekten genau unter "die Lupe" nehmen, es könnte auch ein Spion sein!

Auf die Feststellung eines AfD-Abgeordneten, das Bodo Ramelow ja selbst vom Verfassungsschutz überwacht wurde rastete dieser im Parlament aus (Eklat)! Er zeigte den sogenannten Stinkefinger in die Runde und rief ins Parlament zum AfD-Abgeordneten "Du widerlicher Drecksack"! Bodo Ramelow wurde tatsächlich jahrelang vom Verfassungsschutz überwacht, weiches damals zwar verfassungswidrig war! Das Niveau im Thüringer Landtag nimmt langsam asoziale Züge an (wo auch ein MP ständig überreagiert), was...

Mit ehemaligen Prestige-Objekten, wie die Erfurter Multifunktionsarena hat man sich selbst die "Luft" zum Atmen bis zum heutigem Tag genommen. Für die eigentliche Arbeit zum Wohle der Gesamtbevölkerung von Erfurt wurde bislang zu wenig unternommen (nur mit Prestige-Objekten kann man Wahlen gewinnen). Um dieses Defizit am Finanzbedarf in Erfurt auszugleichen, müssen die ohnehin sinkenden Einnahmen bei mobilen und stationären Blitzern durch einen Mehrbedarf erhöht werden! Erfurt wurde zur...

Auch das könnte eine Lösung für Deutschland sein, den Corona-Virus "ausschleichen"! Aber mit sich überbietenden Ministerpräsidenten der einzelnen Bundesländer (ganz vorn Thüringen mit einem MP Bodo Ramelow) wird das wohl für Deutschland nichts werden! Mehr als zwei Wochen ist die letzte Infektion in Neuseeland nun her und die Regierungschefin Jacinda Ardern zeigt sich erleichtert. Ab sofort werden alle Alltagsbeschränkungen aufgehoben, aber trotzdem hält das Land seine strikten Grenzkontrollen...

In Thüringen könnten zum 6.Juni 2020 die landesweiten Corona-Schutzvorschriften bald enden - stattdessen soll gegebenenfalls lokal eingegriffen werden. Damit würden landesweite Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. Anstatt dieser Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche ein Grenzwert für...

Der Hamburger Klimaforscher Prof. Hans von Storch: „Die Forderung von Greta Thunberg, wir sollten in Panik geraten, hat etwas von Ideen einer Endzeitsekte“ Wir brauchen heutzutage vernünftige, zielorientierte Lösungen! Der Klimaforscher Prof. Hans von Storch warnt qualifiziert vor den Folgen der Erderwärmung. Zugleich aber mahnt er eine sachliche Debatte an und hält wenig von Untergangsszenarien der Greta Thunberg und deren Umfeld, wie sie bislang propagandistisch aktuell weltweit hochgepuscht...

Das Problem: Ärzte müssen entscheiden, welchen Corona-Patienten angesichts zu weniger Intensivbetten und Beatmungsgeräte, zu weniger Ärzte und Pfleger, geholfen wird und welchen nicht. Es ist der Beginn einer „Triage“. Triage leitet sich aus dem französischen Wort „trier“ ab und heißt übersetzt „sortieren“. Die Triage regelt die Einteilung von Patienten zur Weiterbehandlung! Dafür braucht es ethische Leitlinien. Während in einigen Länder angesichts der Pandemie bereits längere Zeit ethische...

Um berühmt zu werden, spielte die Schule bislang bei den beiden Schwestern eine untergeordnete Rolle! Greta hat sie bezüglich ihre Aktivistenrolle schon geschmissen und Beata hat eine Musical-Rolle angenommen, mit der sie an Mamas Seite auf der Bühne steht. Schon im zartem Alter von 13 Jahren wurde sie im schwedischem TV als sexy Pop-Sternchen vermarktet. Für die Schule bleibt da keine Zeit, wenn einem "die ganze Welt zu Füßen liegt"! Auf die Kindheit mit einer Schulpflicht nimmt hier niemand...

Ich persönlich habe ein Problem mit einem verdeckten Namen (Pseudonym)! Das erinnert mich immer an meine DDR-Zeit / Vergangenheit, wo viele Stasi-Spitzel mit einem Pseudonym (IM) unterwegs waren. Wir leben doch in einer freiheitlichen Demokratie und trotzdem sind einige Bürger in der Öffentlichkeit anonym unterwegs (eingeschüchtert?)! Befürchten sie Repressalien, wie damals zu DDR-Zeiten? Viele Bürger arbeiten hier mit einem Pseudonym, anstatt ihren Klarnamen und auch ihr Gesicht zu zeigen, um...

Ich persönlich denke, das eine bedingte Ausgangssperre in Deutschland von unserer Bundeskanzlerin Frau Merkel zentral für die Bundesrepublik Deutschland spätestens ab dem 23.03.2020, 0:00Uhr ausgerufen wird! Unsere demokratischen, freiheitlichen Grundrechte nach dem GG müssen vorübergehend im Interesse alle Bürger zeitlich eingeschränkt werden! Unsere Nachbarländer, im besonderen Italien zeigen uns deutlich, wie diese Pandemie "ausarten" kann! Zudem können wir auch überall in Deutschland schon...

Montag haben Bund und Länder sich in einige Punkten auf ein einheitliches Vorgehen gegen den Coronavirus geeinigt. Da dieses in den ein einzelnen Bundesländer unterschiedlich umgesetzt wird, sind hier die Maßnahmen Thüringens im Überblick. Im Freistaat liegt die Zahl der bestätigten Infizierten momentan unter 100. Dennoch hatte das Bundesland schon am Wochenende einige Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus verabschiedet. Nun hat es auch die beschlossenen Punkte von Bund und Ländern...

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) betrachtet die Corona-Krise nun als Pandemie (weltweite Verbreitung). Man sei "tief besorgt". Die Deutsche Regierung appelliert an alle Bürger, durch entsprechende Maßnahmen den Virus einzudämmen. Das weltweite Ausmaß der neuen Erkrankungen und die neuen Todesfälle in der letzten Zeit weltweit haben zu dieser Einstufung geführt. Eine Pandemie ist eine weltweiter Ausbruch einer neuen, noch nicht bekannten, einschätzbaren Krankheit - deshalb sind hier...

Die beiden großen Volksparteien stecken zweifellos in der Krise. Die SPD stürzt in die Bedeutungslosigkeit, die CDU durchlebt ihre schwersten Tage. Am 25. April wird die CDU über ihren neuen Parteivorsitz abstimmen/entscheiden (Richtungswechsel oder ein weiter so) - Kandidaten sind hier Norbert Röttgen, Armin Laschet in Kooperation mit Jens Spahn (ein Team) sowie der politische Außenseiter Friedrich Merz. Der 64-jährige Friedrich Merz gilt als aussichtsreicher Kandidat, welcher "für einen...

Die neue Losung der SPD: Hinter der neue Parteiführung der SPD (DOPPELSPITZE), müssen sich jetzt alle versammeln". Doch mit dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Stichwahl haben die SPD-Mitglieder dem Regierungskurs von Olaf Scholz eine klare Abfuhr erteilt. Wie will aber die SPD mit einer Doppelspitze ihr Profil schärfen, das erschließt sich mir nicht? Heißt es nicht immer viele "Köche " verderben "den Brei"! Keiner muss mehr Verantwortung übernehmen - Jeder kann, wenn...