Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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"RADWELT 2/2021": Die neue Mitgliederzeitschrift des ADFC ist da!!

RadWelt. Frühjahrs-Aktion, nur noch bis Sommeranfang: Online ADFC-Mitglied werden! Reduzierter Einstiegs-Jahresbeitrag, mit 24/7-Pannenhilfe. Die neue "RADWELT" ist da!! Zahlen, Daten, Fakten "RADWELT" erscheint vier mal pro Jahr und ist im ADFC-Mitgliedbeitrag enthalten. Die RADWELT hat eine Auflage von exakt 109.505 Stück, 1. Quartal. Die Zeitschrift wird auf Recycling-Papier gedruckt, zusätzlich ist sie wahlweise als pdf erhältlich. Inhalt RADWELT 2/2021, u.a.: Radfahren im AllgäuSO geht...

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  • 06.06.21
Schwarz-rot-gold: Die drei Fragezeichen. Flugzeugentführungen durch Belorus und durch die USA - und die Reaktionen / Nichtreaktionen von Frau Merkel.

Moral im Bundeskanzleramt? Unterschiedliche Reaktionen bei Flugzeug-Kidnapping durch Weißrussland (Belorus) UND durch die USA

Leserbrief. Leserbrief an die HAZ zum Artikel vom 26. Mai 2021: Flugzeugentführung Belorus: Die Sorge um Protasewitsch wächst Interessant festzustellen, dass die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Empörung über das von der belorussischen Regierung zur Landung gezwungenen Passagierflugzeuges offenbar an Gedächtnisverlust leidet. Während dieser Vorfall scharf verurteilt wird, scheint der Kanzlerin wohl entfallen zu sein, dass am 3. Juli 2013 die Maschine des bolivianischen...

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  • 05.06.21
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Frankreich Unter Schock: Social-Media-Persönlichkeiten Geben Bekannt, Dass Sie Angebote Erhalten Haben, BioNTech-Impfstoffe Gegen Geld Zu Diskreditieren

In Frankreich bleiben Social-Media-Influencer und Youtubers, die besonders Einfluss auf Gesundheits- und Wissenschaftsbereiche haben und die sie per E-Mail von einer in Großbritannien ansässigen Verbindungsagentur erhalten haben, im Namen eines Kunden, der über ein großes Budget verfügt, vertraulich die E-Mail will aber anonym bleiben Er gab an, dass die Partnerschaft im Rahmen einer Vereinbarung angeboten wurde. Leo Grasset, ein Wissenschaftskanal mit 1,2 Millionen Abonnenten auf YouTube,...

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  • 26.05.21

Verteidigungsministerium

Das Bundesministerium der Verteidigung, Reinhardtstraße 52, 10117 Berlin,  verschickt auf Anfrage hin eine ausgedruckte Version des "Positionspapiers: Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft"; in Broschürenform liegt es nicht vor. Wer auf den Weltnetzseiten des Bundesverteidigungsministeriums nach Literatur sucht, wird also darauf achten müssen, welche Broschüren zum bestellen und welche Literatur zum Herunterladen bestimmt ist. Dieser Hinweis ist mir an dieser Stelle wichtig.

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  • 25.05.21
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Bevölkerungsschutzgesetz

Abstimmungsergebnis: Der Bundestag hat 709 Mitglieder davon stimmten 342 mit Ja - 250 mit Nein - 64 enthielten sich und 53 haben erst gar keine Stimme abgegeben.  Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Abstimmung in Mecklenburg-Vorpommern

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  • 21.04.21
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"Aber wenn der Konflikt für ihn/Sie unerträglich ist, wie er/sie sagt, warum hört er/sie denn nicht einfach auf? 
Weil Er(Sie) erkennt dann an, das alles was er(Sie) bisher getan hat Unrecht war, wenn er/Sie  jetzt aufhört ! 

Wenn er/Sie aber weitermacht, rechtfertigt er/sie alles, was er/sie bisher getan hat.
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Das Milgram Experiment -- Aktueller denn je.... !!

Dieses Experiment wurde von einem Neurologen in den 60/70iger Jahren mit mehreren Probanden durchgeführt. Hintergrund war die Frage, wie konnte es sein, dass so viele Menschen Hitler folgen konnten und eigentlich gegen ihre Natur Dinge mit machten und gehorchten. Milgram-Experiment   Und heute findet wieder  ein Experiment statt? Zitat: "Aber wenn der Konflikt für ihn unerträglich ist, wie er sagt, warum hört er denn nicht einfach auf?  Er erkennt dann an, das alles was er bisher getan hat...

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  • 07.04.21

Parlamentsliteratur Berlin

Andreas Holzapfel; Abgeordnetenhaus Berlin 18. Wahlperiode 2016 - 2021; NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt Rheinbreitbach 2018; 270 Seiten; ISBN:278-3-95879-093-3  Im Bundesland Berlin heißt der Landtag "Abgeordnetenhaus", die Landesregierung "Senatsverwaltung" mit einem Senatoren als jeweiligen Ressortleiter. Trotz dieser Besonderheiten ist die oberste Volksvertretung durch Wahlen demokratisch legitimiert. Dieser Kürschner stellt das Abgeordnetenhaus vor. Der Theorieteil steht hier im...

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  • 28.02.21
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Impfversagen: Ganz hinten, noch hinter Zypern. - Merkel: "Im großen und Ganzen sind keine Fehler gemacht worden."

Impfstatistik: Deutschland weit abgeschlagen. Statistisches Bundesamt: Zypern, Slowakei, Polen, Rumänien, Puerto Rico und 29 andere beim Impfen weit, sehr weit  vor Deutschland Weit, weit hinten Laut der aktuellen Statistik des Statistischen Bundesamtes liegt Deutschland bei den durchgeführten Impfungen weit, weit hinten, siehe Bild 1 in GROSS. Es trifft die Alten Dieses wenige Impfen trifft - weiterhin - besonders ältere Menschen in Altersheimen: In der  Region Hannover starben dort sehr...

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  • 11.02.21

Morgen dürfte es auf dem Corona-Treffen gewaltig knallen

Wie soll es nächste Woche weitergehen? Verlängerung des bisherigen harten Lockdowns oder Lockerungen? Darüber müssen sich morgen die rigide Bundeskanzlerin und die Länderchefs und -chefinnen verständigen. Hieß es gestern noch, eine Verlängerung des Lockdowns könnte erwartet werden, wurden inzwischen erhebliche Zweifel gesät. Immer mehr Pläne für Lockerungen gelangen an die Öffentlichkeit. Was wird passieren mit Geschäften, mit der Gastronomie, mit den Friseursalons und...und...und..., besonders...

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  • 09.02.21
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Der Jude - ein Gedicht, zitiert anlässlich des Holocaustgedenktages

Der Jude                               Johannes R. Becher Er stand gefangen da in ihrem Haufen. "Was bist du?! Sag: Ich - bin ein - Juden-Schwein." Es wurde still. Er hörte nur ein Schnaufen. Wie lange wird es noch so stille sein?! Er horcht, um die Antwort dort zu finden in dieser Stille. Sag, was bin ich, sag! Schon sah er um sich her den Haufen schwinden. Da holte einer aus zum ersten Schlag: "Was - bist - du? ein - verfluchtes - Juden-" "Nein!" warf der Gefangene sich dem Schlag entgegen. -...

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  • 26.01.21
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Ärztliche Atteste zum Mund und Nasenschutz und wie der Staat damit umgeht !

BEFREIUNG VON MASKENPFLICHT In den letzten Wochen und Monaten gibt es immer wieder Meldungen in den Medien, über Hausdurchsuchungen bei Ärzten, der Grund , Ausstellung von angeblich falschen Attesten.   Als Begründung werden "Gefälligkeitsgutachten" genannt,wegen des Verdachts der Ausstellung und des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse im Zusammenhang mit der Verwendung von Mund-Nasen-Schutz (Masken) Hier einige Beispiele Durchsuchungen in Stadt und Landkreis Bamberg Wegen Attesten zur...

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  • 24.01.21
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Foto: TV - phoenix vor Ort  08.01.2021 - Video-Ausschnitt

Wurde Friedrich Merz der Sieg zum Bundesvorsitzenden der CDU gestohlen?

Waren die Stimmen-Auszählungen über die Onlineverbindungen und mit dem Vielrechnerverbund wirklich korrekt? Wie konnte es kommen, dass bei der Erstauszählung der Stimmen von Laschet, Merz und Röttgen Merz doch eindeutig vor Laschet lag, danach aber mit auffälligem  Abstand nur Zweiter hinter Laschet wurde. Das muss doch korrigiert werden. Merz-Unterstützer sind dafür, dass dieser sofort ein Ministeramt übernehmen soll (z.B. das Verteidigungsministerium). Und spätestens Anfang April sollte eine...

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  • 17.01.21
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Heiß diskutierte Beiträge

CDU-Vorstandswahl soeben für Lasch et entschieden!Dokumentiert das den Zustand der Partei?

Ich finde : Furchtbar das Ergebnis! Für Deutschland und die einst große Volkspartei C D U ! Da könnte uns wohl nur noch ein CSU-Kanzler Söder retten? Die Politik braucht harte Männer keine Menschen mit weichlichen Gesichtszügen ohne Durchsetzungskraft! Armes Deutschland wenn der Herr Lasch et auch noch Kanler wird! Den wird dann das Grünenduo wohl dann kommandieren nach derer Lust und Laune? Dazu zitiere ich eine gerade eingetroffene PR-Meldung von der "bösen" "A-Partei“: Weidel/Gauland: Mit...

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  • 16.01.21
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Wo liegt eigentlich unser Problem in Deutschland ?

"Eine Gesellschaft von Schafen muss mit der Zeit eine Regierung von Wölfen hervorbringen."(Juvenal)

Der Tag wird kommen wo "unsere" Staatsratsvorsitzende uns die alles entscheidende Frage stellen wird. Wollt ihr den totalen Lockdown?  t-online- von der Merkel sagte Sie wäre das Licht in der Finsternis teilt schon mal mit, wohin die Corona Reise geht.  Bericht: Kanzleramt drängt auf härteren und längeren Lockdown Kanzleramt drängt auf härteren und längeren Lockdown Trotz vier Wochen harten Lockdowns wollen die Infektionszahlen nicht sinken. Nun denkt die Politik über längere und noch schärfere...

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  • 14.01.21
Pächter und Verpächter sind vom #Lockdown in der #Corona-Pandemie hart getroffen.

Coronahilfen werden nachgebessert: Auch Vermieter bekommen Pacht vom Staat ersetzt.

(Berlin) Wie aus Regierungskreisen heute bekannt wurde, haben sich CDU und SPD offenbar darauf geeinigt, die von der Corona-Pandemie betroffenen Gastronomiebetriebe von ihren Kosten für Miete und Pacht, teilweise zu befreien. Weitere Einzelheiten des Gesprächs, an dem offenbar auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilgenommen haben soll, sind bislang nicht bekannt. Wie gut informierte Kreise bereits heute berichten, soll den Verpächtern von Gewerbeimmobilien nun direkt die Möglichkeit eingeräumt...

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  • 06.01.21
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Zukunft gestalten

Die "stille Zeit" sollten wir nutzen Nach der Pandemie muss es Veränderungen geben. Soziale Gerechtigkeit eine Worthülse?!

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  • 24.12.20
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Impfung - "Bei manchen Personen sind daher die Sicherheitsbedenken zu groß."

Die Ströer Gruppe gibt die Richtung vor.   Merkels Propagandaministerium, die Ströer Gruppe läuft zu Höchstform auf.  Die morgenlichen Schreckensmeldungen verursachen vermutlich bei tausenden Telekom Kunden gewaltige Panik Attacken, man traut sich kaum noch seine Mails abzurufen.  Diese Gruppen werden womöglich nicht geimpft Man bedient sich dabei der Perfidesten Methoden einer schmierigen Propaganda  Was will uns so eine Überschrift eigentlich mitteilen?                 Diese Gruppen werden...

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  • 17.12.20
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ALLE hoffen...

Corona ...WER-WO sind die klugen Köpfe im Firmenkonstrukt BioNTech - Pfizer

-1.323- Mitarbeiter mit Personalkosten von -111,4- Mio. EUR, ergibt rechnerisch NUR ein Pro-Kopf-Jahreseinkommen von rund -84.000- EUR. Kaum zu glauben, dass sich begabte Wissenschaftler so "billig" verkaufen. ----- Firmenkonstrukt: BioNTech SE mit Firmensitz in Mainz, wird seit 2019 an der amerikanischen Börse Nasdaq gehandelt. Bekannte Namen neben Nasdaq und Pfizer sind die Bill und Melinda Gates Foundation. Sowie im Jahresabschluss der Hinweis, dass nach behördlicher Zulassung BioNTech und...

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  • 17.12.20
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Andrei Drobinin. Ein Mann mit Wolfszähnen

Andrei Drobinin, ein russischer Ex-Bankier und Finanzbetrüger, wie zuvor von unserem Verlag berichtet wurde, laut den offiziellen Dokumenten vom Landgericht Charlottenburg, erhielt er eine Finanzierung in Höhe von 5.000.000 Euro von einem Unternehmen mit der Verpflichtung, in einem bestimmten Zeitraum 5.600.000 Euro zurückzugeben. Drobinin hat das Geld nicht zurückgegeben. Im Moment versteckt sich der Geschäftsmann vor deutschen Gerichtsvollziehern. Gegen ihn wurde ein Haftbefehl ausgestellt,...

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  • 08.12.20
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Screenshot RT Deutsch

"Schnellst erfundener Impfstoff der Menschheitsgeschichte" und die Impfpflicht?

Es gibt Anzeichen dafür das es nicht bei einer freiwilligen Impfung in Deutschland bleiben wird. Wie sonst soll man die Aussage von Gesundheitsminister Spahn erklären, das jeder: (...) Zitat" Massenimpfungen in Deutschland werden kostenlos und freiwillig sein, und Menschen werden Briefe erhalten, wann sie an der Reihe sind, sagte Gesundheitsminister Spahn."  In Zusammenhang mit dieser Aussage frage ich mich, woher weiß Herr Spahn das ich:  1. Mich freiwillig impfen lassen möchte?  2. Das ich an...

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  • 03.12.20
  • 18
Quelle Screenshot RT

Das Geschäft mit der Angst - feinste Propaganda-Leute lasst Euch möglichst schnell impfen!!

Die ersten Impfzentren haben noch nicht einmal geöffnet, da flattern schon die ersten Horrorszenarien ins Haus . Das BKA teilt mit: " Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor Angriffen auf Impfzentren und Impfstoffhersteller."  "Einem internen Papier des BKA zufolge, das dem NDR, WDR und der Süddeutschenzeitung vorliegen soll, gehen die Ermittler davon aus, dass aufgrund der „hohen Dynamik und Emotionalität, die dem Themenkomplex Corona innewohnt“ von einer "abstrakten Gefährdung" für...

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  • 27.11.20
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Australien (unten) und Deutschland (oben): Die Infektionszahlen.
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Corona - Frau Merkel: WAS machen die Menschen in Australien so, SOOOO viel (439 x) besser als Deutschland??? Und auch in Japan und in Südkorea???

Australien ist anders. Frau Merkel, warum geht es in Australien sooooo viel anders???? Die Bitte Schauen Sie sich mal dieses Bild an ... Vergleich In Deutschland infizieren aktuell 439 x häufiger Menschen andere Menschen mit dem Virus als in Australien. Falsch Manche Viren breiten sich aus. Richtig 1. Viel zu enge Schulbusse fördern die Verbreitung von Viren. Lösungsvorschlag siehe unten 2. Schulen ohne Plexiglasscheiben fördern die Verbreitung von Viren. Lösungsvorschlag siehe unten. Richtig...

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  • 22.11.20
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Bundesrat in Berlin

Debatte über Störer im Bundestag am Mittwoch. 18. November. 2020

Berlin. Besucher hatten am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz am Mittwoch. 18. November. 2020 im Deutschen Bundestag genötigt. Laut mehreren Berichten sollen die Besucher auf Einladung der AfD den Reichstag besucht haben. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sieht das Bedrängen von Abgeordneten durch Besucher am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz als Nötigung. "Ich gehe davon aus, dass dieser Fall nicht nur im Ältestenrat behandelt wird", sagte der...

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  • 19.11.20
  • 7
Jeder, der sein Gehirn morgens in die Kühltasche legt, bevor er aus dem Haus geht, ist sicher....
Video 9 Bilder

Totalitär-"Prediger absoluter Wahrheiten sind immer absolute Lügner"

Prof. Dr. Karl Lauterbach stellte unlängst fest, das Covit 19 doch tatsächlich das Gehirn angreift....  Möglicherweise ist er das beste Beispiel für diese Feststellung und befindet sich in guter Gesellschaft?   Hier vertritt er seine Meinung, aber sehen Sie und hören Sie selbst !  Beispiele dafür gibt es tatsächlich viele, angefangen bei der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, die kürzlich sogar  das Glück hatte und mit dem Virus "kommunizieren" konnte... Ein gutes Beispiel für die drohende...

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  • 08.11.20
  • 2
Video 3 Bilder

Die Eigenschaft des Gesetzes ist jene: Befehlen, verbieten, erlauben, bestrafen.

Was passiert hier gerade?  Man muss wirklich Mal einige Sachen hinterfragen, wenn unsere Bundeskanzlerin im Bundestag von einem Virus spricht und sogar diesen zitiert !!!  Nun wie denkt der/das Virus, das nicht nur in Rechtschreibung sehr wandelbar ist, über uns?  Das erklärt uns die Bundeskanzlerin nicht nur, was man ja noch verstehen können, wenn aber "unsere" Kanzlerin mitteilt, dass Sie den Virus zitiert sollte bei uns eigentlich alle Alarmglocken angehen.  Dazu muss man kritisch...

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  • 30.10.20
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CO2 in Langenhagen: DA macht das Hinterherfahren hinter Mercedes & Co. mit dem 🚲 richtig Spaß

Das Bild in GROSS. Gute Luft zum 🚲-Fahren. CO2-Ausstoß in Langenhagens Verkehr: Radfahren geht am Besten mit frischer Luft Flotten-Ausstoß von CO2 dieser Automarken, in der Reihenfolge des Bildes: Mercedes, Mazda, Volvo, Audi, Ford, BMW, Hyundai, Dacia, Opel/Vauxhall, Kia, Volkswagen, Suzuki, Skoda, Seat, Nissan, Renault, Peugeot, Citroen, Toyota, ...  Nicht gefunden wurden in diesem Bild von DESTATS u.a.:  Lambórghini, Porsche, Maserati, ...  Quelle  STATISTA ...

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  • 20.10.20
  • 4
Bundespräsident Franz Walter Steinmeier | Foto: Franz Walter Steinmeier Facebook.com

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Quarantäne 

Laut einer Sprecherin des Bundespräsidialamtes hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Quarantäne begeben. Ein Personenschützer wurde zuvor positiv auf das Coronavirus getestet. Bei dem Mann aus dem BKA-Kommando handele es sich um eine Kontaktperson ersten Grades. Steinmeier habe sich nun einem Corona-Test unterzogen, das erste Ergebnis liege aber noch nicht vor. Steinmeier wollte eigentlich am Sonntag. 18. Oktober. 2020 den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels in der Frankfurter...

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  • 17.10.20
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Kann mir Bitte Mal jemand " anderweitig glaubhaft machen" definieren?

Wenn ich also glaubhaft darlegen, dass ich keine Luft bekommen, um frei und unbeschwert atmen zu können, dürfte dies nach der Auslegung des Gesetzes doch völlig ausreichend sein, die Alltagsmaske nicht zu tragen.  Deshalb kann der Beweisführer sich auch auf eine eidesstattliche Versicherung (sogar seine eigene) stützen. § 294 Abs. 1 ZPO legt insoweit fest: „Wer eine tatsächliche Behauptung glaubhaft zu machen hat, kann sich aller Beweismittel bedienen, auch zur Versicherung an Eides statt...

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  • 12.10.20
World Peace Day der Vereinten Nationen Berlin am 21. September 2020 vor dem Brandenbrger Tor
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World Peace Day der Vereinten Nationen in Berlin: Spiegelbild der Gesellschaft!

Die erfolgreiche, sich dem Welt-Frieden widmende Veranstaltung, war von internem Unfrieden überschattet – einer Zerreißprobe ausgesetzt. Das hochengagierte Team um Zugpferd Armin Mostoffi Kamari hat über intensivste Vorarbeiten die Weichen gestellt, dass die Veranstaltung auch in diesem Jahr dennoch Zeichen setzt, wohin sich unsere Gesellschaft entwickeln muss, damit die Zukunft positiv verläuft. In der Bundeshauptstadt, von den unsäglichen Vorfällen am Reichstagsgebäude anlässlich der Demo von...

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  • 22.09.20
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