Bad Lauterberg im Harz - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Zur Kreistagssitzung am 17. Juni 2013 hat die Gruppe FDP/BI folgenden Antrag gestellt:

A n t r a g der Gruppe FDP/BI zur Beschlussfassung in der nächsten Sitzung des Kreistages im Landkreis Osterode am Harz am 17. Juni 2013 Sehr geehrter Herr Geißlreiter, Sehr geehrte Frau Klages, Verehrte Kolleginnen und Kollegen Kreistagsabgeordnete im Kreistag Landkreis Osterode am Harz! Die Gruppe FDP/BI im Kreistag Osterode am Harz beantragt aus nachfolgend aufgeführten Gründen, vor der Durchführung einer geplanten Fusion der Landkreise Osterode am Harz und Göttingen, eine entsprechend klar...

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  • 29.05.13
Christian Schäfer rückt für die CDU in den Stadtrat nach, da Florian Fohs auf sein Mandat verzichtet hat. | Foto: Stadt Bad Lauterberg

Bekanntmachung der Stadt Bad Lauterberg

über einen Sitzübergang im Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz Bad Lauterberg (). Der bei der Kommunalwahl am 11. September 2011 auf den Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) in den Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz gewählte Bewerber, Herr Florian Fohs, Sebastian-Kneipp-Promenade 33, 37431 Bad Lauterberg im Harz, hat zum 31. Mai 2013 auf sein Mandat verzichtet. Der frei gewordene Sitz geht daher gemäß § 44 Abs. 1 i.V.m. § 38 Abs. 2 des Nie-ders....

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  • 27.05.13
Der FDP/BI-Kreistagsgruppe mit Hermann Seifert (li.), Manfred Keimburg (re.). und Klaus Richard Behling (2.v.r.), hier zusammen auf dem Foto mit dem Bad Lauterberger BI-Vorsitzenden Eike Röger (mi.) und BI-Beirat Yvonne Willig, liegt die Lutterbergschule am Herzen.
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Komplette Kreistagsmannschaft von FDP/BI dabei

Lutterbergschule einen Besuch abgestattet Bad Lauterberg (fdp/bi). Anlässlich des "Tages der Vielfalt" - Toleranz erleben“, welchen die Jugendpflegen und die Kreisjugendpflege im Landkreis Osterode am Harz am Freitag, 24. Mai, in der Lutterbergschule in Bad Lauterberg veranstalteten, nutzte die Kreistagsgruppe FDP/BI Bad Lauterberg im Kreis Osterode diesen Anlass zu einem Besuch dieser Veranstaltung. Gerade als Kritiker einer verfrühten Schließung der Lutterbergschule in Bad Lauterberg und...

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  • 25.05.13
Die Gewerkschaftler aus Bad Lauterberg
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DGB-Ortsverbandssitzung einmal anders

DGB-Ortsverband Bad Lauterberg besucht Ausstellung des DGB-Ortsverbands Goslar am Tag der Museen Bad Lauterberg /Goslar (DGB). Am Sonntag, den 12. Mai 2013, hatte der DGB-Ortsverband Goslar, in Zusammenarbeit mit den städtischen Museen in Goslar, eine Ausstellung und eine Veranstaltungsreihe anlässlich des 80. Jahrestages der Zerschlagung der freien Gewerkschaften durch die Nationalsozialisten erarbeitet. Aus diesem Anlass führte der DGB-Ortsverband Bad Lauterberg eine Exkursion nach Goslar,...

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  • 14.05.13
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Leserbrief zur Weiterverwendung der Lutterbergschule in Bad Lauterberg 30.04.2013

Was passiert mit dem Schulkomplex Lutterbergschule nach Umsetzung der Inklusion und Schließung als Förderschule ? In der Öffentlichkeit wird derzeit diskutiert die Lutterbergschule in eine Grundschule umzuwandeln – dies befürwortet auch die Bürgerinitiative, ebenso wie die Rückübertragung der gegenüberliegenden Turn-und Gymnastikhalle an die Stadt Bad Lauterberg. Einige Punkte sind dabei zu bedenken: Beide Schuleinrichtungen wurden von der Stadt Bad Lauterberg gebaut und bei der Schulreform in...

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  • 30.04.13
Logo der BI Bad Lauterberg e.V.
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Stellungnahme des BI-Kreistagsabgeordneten Klaus-R. Behling zum HK-Leitartikel "Freiwilligkeit würdigen" v. 19.04.2013

Bedingungslos freiwillige Fusion? Bad Lauterberg (BI BLtbg). Handelt es sich wirklich um eine bedingungslos freiwillige Fusion? Ich denke wohl eher nicht, denn man hat auf jeden Fall schon einmal eine ca. 45prozentige Minderheit der Kreistagsabgeordneten vergessen, welche am 11. 03. 2013, dem Tag der Fusionsentscheidung im Kreistag, nicht für eine bilaterale Fusion mit Göttingen gestimmt haben. Und dies nicht von ungefähr, sondern weil sie, als weitere Option, eine mögliche Fusion mit Goslar...

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  • 21.04.13
v.l.n.r.: Jon Döring, Bernd Hausmann, Klaus Richard Behling und Dr. Thomas Grammel mit der Eingabe, die zunächst den Mitgliedern vorgestellt und dann an den Niedersächsischen Landtag übermittelt wurde.

Eingabe an den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtag gesandt

Arbeit der BI „Für Osterode“ geht weiter Osterode (BI). Wie auf der letzten Zusammenkunft der Bürgerinitiative „Für Osterode“ im Restaurant „Da Capo“ besprochen, hat der Vorstand der Initiative in den letzten Tagen eine Eingabe an den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages erarbeitet und diese dem entsprechenden Gremium zugesandt. Wie die BI „Für Osterode“ in der Eingabe ausführt, möchten die Menschen im Landkreis Osterode keine Zwangsvereinigung mit dem Landkreis Göttingen. Das...

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  • 21.04.13
  • 1

Eingabe an den Petitionsausschuss der Niedersächsischen Landtages

12.April.2013 Bürgerinitiative Für Osterode Schillerstraße 17 37520 Osterode am Harz An den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 30159 Hannover E i n g a b e an den Petitionsausschuss des niedersächsischen Landtages in Hannover Wir, die Bürgerinitiative für Osterode, als bürgerliche und überparteiliche Interessen-Gemeinschaft vieler Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Osterode am Harz, legen in der Frage einer in den letzten Sitzungen des...

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  • 21.04.13

DGB ruft alle Gewerkschaftler zur Teilnahme auf

Bad Lauterberg (bj). Der GEW-Ortsverband Bad Lauterberg/Bad Sachsa plant am Montag, den 22. April, ab 13.30 Uhr, eine Demonstration für den Erhalt der Lutterbergschule in Bad Lauterberg. Der DGB-Ortsverband Bad Lauterberg wird sich, in Solidarität mit den Schülern und dortigen Kollegen, an dieser Veranstaltung beteiligen. Aus diesem Grund sind alle Gewerkschaftler der Stadt aufgerufen, sich ab 13.00 Uhr vor dem Kurhaus einzufinden, um öffentlich Flagge zu zeigen und für den Erhalt der...

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  • 20.04.13

Leserbrief der BI-Fraktion zum Bericht der JHV des CDU-Stadtverbandes im Harz Kurier vom 8. 4. 2013

Die Bürgerinitiative Bad Lauterberg ist der gleichen Meinung, wie schon des Öfteren geäußert, dass das wenige zur Verfügung stehende Geld besser in die Straßensanierung und andere wichtige Dinge gesteckt werden sollte, als in überflüssige und teuere „Kurparkspielereien“ (wie z. B. Biergarten, Umgestaltung des Kurparks, usw.) Vielmehr sollte ein Privatinvestor gesucht werden, der den in den 50er Jahre erbauten Mini-Golfplatz zeitgemäß erneuert, gestaltet und betreibt. Ebenfalls schließt sich die...

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  • 20.04.13
Lutterbergschule
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Leserbrief des DGB-Ortsverbandes zur geplanten Schließung der Lutterbergschule vom 20.04.2013

Bad Lauterberg (DGB). Auch der DGB-Ortsverband Bad Lauterberg findet es befremdend, mit welcher Eile man die Schließung der Lutterbergschule in Bad Lauterberg, seitens des Kreistages und der Kreisverwaltung Osterode am Harz, forciert hat. Natürlich erklärt sich der DGB-Ortsverband Bad Lauterberg mit den Kolleginnen und Kollegen der Lutterbergschule und des GEW-Ortsverbandes Bad Lauterberg/Bad Sachsa in dieser Angelegenheit solidarisch. Nicht nur aus gewerkschaftspolitischen Gesichtspunkten ist...

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  • 20.04.13

Leserbrief zur Schließung der Förderschule Lutterbergschule 15.4.2013

Auf Anregung der SPD-Fraktion wurde vom Stadtrat Bad Lauterberg einstimmig eine Resolution beschlossen, man möge die Lutterbergschule (Förderschule) nicht schon zum Schuljahresende 2013 schließen, sondern erst wenn die Schülerzahlen unter 60 gefallen sind. In einer nachfolgenden Kreistagssitzung beschloss dann aber die SPD-Mehrheit zusammen mit den Grünen, unter Zustimmung von Bad Lauterberger SPD-Kreistagsabgeordneten, die Schließung der Schule im Sommer 2014. Das Bemerkenswerte ist hierbei,...

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  • 18.04.13
Bereits auf der Kreistagssitzung am 18.2.2013 protestierten die Schüler der Lutterbergschule gegen die Schließung der Einrichtung.

Aufruf zur Demonstration am kommenden Montag (22.4.2013) vor dem Kurhaus Bad Lauterberg

Bildungsgewerkschaft GEW, OV Bad Lauterberg / Bad Sachsa Bad Lauterberg (GEW). „Schülerinnen und Schüler der Lutterbergschule wollen, gemeinsam mit Eltern und Lehrkräften, am Montag, 22. April, ab 13.30 Uhr am Kurhaus Bad Lauterberg, wenn die SPD-Landtagsfraktion zur Klausurtagung eintrifft, Flagge zeigen für den Erhalt ihrer Schule über den 1.8.2014 hinaus und für ein Förderzentrum im Südteil des Landkreises Osterode auch in der Zukunft. Wir, die Bildungsgewerkschaft GEW, finden dieses...

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  • 18.04.13

Resolution zur Gestaltung einer zukunftsfähigen förderpädagogischen Schullandschaft im Landkreis Osterode und zur derzeit drohenden Zerstörung bewährter Strukturen

Osterode/Bad Lauterberg (GEW). In einer kurzen Stellungnahme, die am 5. März veröffentlicht wurde, haben wir Kreistag und Kreisverwaltung aufgefordert, zur sachgerechten und kenntnisreichen Diskussion des Kreis-Schulausschusses und seiner Schlussfolgerung vom 5. Februar zurückzukehren. Dort war festgestellt worden, dass die zukünftige Arbeit der Förderzentren Wartbergschule Osterode und Lutterbergschule Bad Lauterberg von der Kreisverwaltung gemeinsam mit den förderpädagogischen Fachleuten vor...

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  • 10.04.13
Der DGB-Ortsverbandsvorsitzende Klaus Richard Behling

Arbeitnehmerdatenschutz am Arbeitsplatz und in Betrieben

DGB Bad Lauterberg Ortsverbandsversammlung Bad Lauterberg (DGB). Die letzte Sitzung des DGB-Ortsverbands Bad Lauterberg(8.4.2013) stand unter dem Motto „Arbeitnehmerdatenschutz am Arbeitsplatz und in Betrieben“. Hierzu bemerkte der Ortsverbandsvorsitzende, Klaus-Richard Behling, dass sich rechtlich Arbeitnehmer und Arbeitgeber zwar gleichberechtigt gegenüberstehen sollten, dies in Wirklichkeit aber nicht der Fall ist. Wirtschaftlich und strukturell ist der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer...

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  • 10.04.13

LNVG sieht Erhaltung des „Status quo“ als großen Erfolg an

Hannover/Südharz: (Stand 18.03.2013) Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte! Dieser Tage hat die Initiative „Höchste Eisenbahn für den Südharz“ Post aus Hannover erhalten. Sie hatte sich kürzlich erneut an die Landesnahverkehrsgesellschaft gewandt und aus Anlass der Ausschreibung der Leistungen im „Dieselnetz Niedersachsen Süd-Ost“ (DINSO) um Verbesserungen bei den Verbindungen vom Südharz nach Hannover gebeten. Tenor des Antwortschreibens: Wir Südharzer können froh sein, dass das...

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  • 19.03.13

Fusionsentscheid - Welle der Empörung schwappt durch Osterode

BI "Für Osterode" lädt zum Infoabend am 21. März ein Osterode (BI). "Noch nie hatten wir so viele Anfragen und E-Mails in so kurzer Zeit als nach der handstreichartigen Fusionsentscheidung zugunsten Göttingens, die von der SPD/Grünen-Mehrheit im Kreistag ohne die zuvor versprochene Bürgerbeteiligung durchgepeitscht wurde", sagt Dr. Thomas Grammel von der Bürgerinitiative "Für Osterode", "eine Welle der Empörung schwappt fühlbar durch den Landkreis". Die Bürgerinitiative "Für Osterode" lädt alle...

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  • 16.03.13

Öffentliche Sitzung DGB Ortsverband Bad Lauterberg

Forderungen des DGB zur Bundestagswahl – DGB unterstützt Forderung der GEW die Lutterbergschule erst später zu schließen Bad Lauterberg (DGB). In der März-Sitzung (11.3.2013) des DGB-Ortsverbands Bad Lauterberg konnte der Vorsitzende, Klaus-Richard Behling, gleich zwei Gäste begrüßen. Der Vorsitzende der DGB-Region Südniedersachsen-Harz, Lothar Hanisch, referierte zum Thema Bundestagswahl 2013 und stellte die politischen Forderungen des DGB und seiner Einzelgewerkschaften vor. In einem den...

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  • 16.03.13
Logo der BI Bad Lauterberg im Harz e.V.

Leserbrief der BI Bad Lauterberg zur geplanten Schließung der Lutterbergschule

Bad Lauterberg (BI). Trotz einer einstimmig verfassten Resolution des Bad Lauterberger Stadtrates, Proteste der Gewerkschaften, Bemühungen der Schulleitung und der Elternschaft sowie eines Antrages der BI/FDP-Fraktion im Kreistag wird laut Beschluss des Kreistages vom 18. Februar aus Kostengründen die Lutterbergschule zum Schuljahresende 2013/14 geschlossen. Die BI Bad Lauterberg hält es für sehr bedenklich, dass Bad Lauterberger Kreistagsmitglieder zunächst für eine planvoll anzugehende...

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  • 15.03.13
Protest der Schülerinnen und Schüler der Bad Lauterberger Lutterbergschule

Lutterbergschule wird zum Schuljahresende 2013/14 geschlossen

Nur ein Jahr Aufschub Hattorf/Bad Lauterberg (bj). Die Bemühungen der Schulleitung und der Elternschaft der Lutterbergschule Bad Lauterberg haben keinen großen Erfolg gezeigt, die Lutterbergschule wird aus Kostengründen zum Schuljahresende 2013/14 geschlossen. Trotz Proteste der Gewerkschaften und einer Resolution des Bad Lauterberger Stadtrates sowie eines Antrages der BI/FDP-Fraktion im Kreistag konnte lediglich ein einjähriger Aufschub der Schließung erreicht werden. Entweder müssen künftig...

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  • 19.02.13
Die BI-Fraktionsmitglieder bei der Ortsbesichtigung mit den Anliegern. Die genauen Schäden  lassen sich beim derzeitigen Frost und Schnee allerdings nur erahnen.
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Aue-Anlieger besichtigten mit BI-Fraktion den verschlammten Weges

Schäden durch Großmaschineneinsatz Bad Lauterberg (bj). Im November vergangenen Jahres hat der Rhumeverband im Rahmen seiner Gewässerpflegemaßnahmen unter anderem zwischen dem Förstersteg und Molkereistraße an der Oder beidseitig Hunderte von Bäumen gefällt. Beseitigt wurden zumeist ältere, morsche schief stehende und umsturzgefährdete Bäume, oder auch Gewächse die nicht an Gewässer gehören. Um den Abfluss der Oder auch bei Hochwasser zu gewährleisten, ist zu solchen Pflegemaßnahmen nichts...

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  • 18.02.13
v.l.n.r.: Bürgermeister Dr. Thomas Gans mit der neuen Schiedsfrau Kathrin Cziesla, dem neuen SPD-Ratsherrn Hans-Joachim Frank und der nach 20 jähriger Tätigkeit verabschiedeten Schiedsfrau Gudrun Teyke.

Stadtrat Bad Lauterberg tagte

Haushalt, Anträge und Anfragen Bad Lauterberg (bj). Zu Beginn der jüngsten Ratssitzung (7.2.2013) verpflichtete Bad Lauterbergs Bürgermeister Dr. Thomas Gans als Nachrücker in den Stadtrat Hans-Joachim Frank. Der bisherige Ratsherr Jan Kneusels(die Braunlager Zeitung berichtete darüber bereits aktuell), hatte wegen Aufnahme einer auswärtigen Arbeitsstelle sein Mandat zurückgegeben. Nach fast 20 jähriger Tätigkeit als Schiedsfrau verabschiedete der Bürgermeister Dr. Thomas Gans weiterhin Gudrun...

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  • 18.02.13

Stellungnahme von Eltern zum Thema Schulschließung der Lutterbergschule

Eine gut funktionierende Schule schließen?? Bad Lauterberg - Wir Eltern sind entsetzt, dass eine gut funktionierende Schule vor dem eigentlich geplanten Schluss (2016 oder 2018) zugemacht werden soll. Wir waren immer davon ausgegangen, dass unsere Kinder den Weg an "ihrer" Schule zu Ende gehen können. Viele unserer Kinder haben bereits eine Odysee an Schulen hinter sich bis sie an der Lutterbergschule den Rahmen zum Lernen gefunden haben, den sie brauchen. Rita Vorjohann, Mutter einer Schülerin...

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  • 12.02.13

Demonstration der Feuerwehren im Kreis Osterode am 16. Februar ab 10 Uhr

Osterode (bj). Alle Feuerwehren im Landkreis Osterode, aber auch alle Hilfsorganisationen und der Rettungsdienst sind 16. Februar 2013, um 10 Uhr, aufgefordert an einer Demonstration zum Erhalt der Feuerwehrtechnischen Zentrale und der Feuerwehreinsatzleitstelle in Osterode teilzunehmen. Nachfolgend: Der Aufruf des Kreisfeuerwehrverbandes Osterode zur Demonstration und Kundgebung Erhalt FTZ u. FEL Liebe Kameradinnen und Kameraden, ... jetzt reicht es ! Nachdem die Feuerwehren des Landkreises...

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  • 06.02.13

Neue Schiedspersonen gesucht

Pressemitteilung der Stadt Bad Lauterberg vom 22.1.2013 Bad Lauterberg (). In der Stadt Bad Lauterberg im Harz sind die Schiedsperson und die stellvertretende Schiedsperson vom Rat neu zu wählen. Die Amtszeit für diese ehrenamtliche Tätigkeit beträgt fünf Jahre. Gemäß § 3 des Nieders. Gesetzes über gemeindliche Schiedsämter müssen Schiedspersonen nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Schiedsperson kann nicht sein, wer die Fähigkeit zur Bekleidung...

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  • 22.01.13

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft – GEW

Stellungnahme zur geplanten baldigen Schließung der Lutterbergschule Bad Lauterberg/Osterode . Hektische Betriebsamkeit, die uns stutzen lässt, herrscht in Verwaltung und Kreistag. Wie kommt das? Eine von zwei Förderschulen im Landkreis ist zur Schließung vorgesehen. Im Zuge der Inklusion - bei vernünftiger Ausstattung und Planung an sich eine gute Sache - werden in den Förderschulen die Schülerzahlen zurückgehen, ab Sommer 2013 wird es, der gesetzlichen Vorgabe entsprechend, keine...

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  • 16.01.13
Dr. Thomas Grammel zeigte sich zufrieden über die doch stattliche Anzahl von Demonstranten
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Letzte Mahnwache vor der Landtagswahl 14.1.2013

Erneut „Flagge“ gezeigt Osterode (bj). Die Mitglieder und Unterstützer der BI „Für Osterode“ zeigten auch bei der vorerst letzten Mahnwache vor dem Osteroder Kreishaus „Flagge“ gegen einen Großkreis Südniedersachsen. Bei grimmiger Kälte waren wieder über 30 Demonstranten erschienen, dabei natürlich auch Vertreter der Parteien (Freie Wähler, FDP, CDU, Die Linke), denen die BI „Für Osterode“ das Siegel „Wir sagen ja zur Zukunft HARZ“ verliehen hat. Prominenter Besuch Prominenter Besucher der Demo...

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  • 15.01.13

Jan Kneusels (SPD) verzichtet auf Mandat

B e k a n n t m a c h u n g über einen Sitzübergang im Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz Der bei der Kommunalwahl am 11. September 2011 auf den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in den Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz gewählte Bewerber, Herr Jan Kneusels, Zechenstraße 24, 37431 Bad Lauterberg im Harz, hat zum 31. Januar 2012 auf sein Mandat verzichtet. Der frei gewordene Sitz geht daher gemäß § 44 Abs. 1 i.V.m. § 38 Abs. 2 des Nieders. Kommunalwahlgesetzes...

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  • Bad Lauterberg im Harz
  • 08.01.13
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Das NDR-Fernsehteam mit NDR-Reporter Michael Lindenau im Gespräch mit Dr. Thomas Grammel und dem Kreistagsabgeordneten Klaus Richard Behling(re.) von der Bürgerinitiative Bad Lauterberg e.V.
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Bürger zeigen Großkreisplanungen von SPD und Grünen die rote Karte

Erste Mahnwache für mehr Transparenz und Demokratie im Neuen Jahr mit großer Resonanz Osterode (bi). Trotz des schlechten Wetters konnten die Initiatoren der Bürgerinitiative „Für Osterode“ (BI) zu ihrer ersten Mahnwache im neuen Jahr mehr als 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßen. Das NDR- Fernsehen zeichnete unter der Leitung von Michael Lindenau Szenen und Interviews bei der Mahnwache auf. Die Ausstrahlung des Berichtes ist für Dienstag(8.1.2013), 18 Uhr, auf NDR Niedersachsen (N3)...

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  • Bad Lauterberg im Harz
  • 07.01.13

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