Stadtratssitzung vom 11.04.2011

Stadtratssitzung vom 11.04.2011

unter Vorsitz von Hr. Bgm. Lehmeier, der von seiner Operation wieder genesen war.

Diese Stadtratssitzung begann mit dem Gedenken an den kürzlich verstorbenen Altbürgermeister und Ehrenbürger der Stadt Wertingen Herrn Willer. Seine Verdienste gegenüber der Stadt Wertingen und der Ortsteilen Gottmannshofen, Reatshofen und Geratshofen wurden gewürdigt.

Die im Anschluss angedachte Bürgerfragestunde wurde alsbald ab Akta gelegt, da es nur eine lapidare Frage bezüglich einer Ordnungswidrigkeit über 5 Euro eines mittlerweile in Augsburg Wohnenden gab und sich eine 2. Frage um ein Baugrundstück handelte, welche auch schon durch die Verwaltung gelöst wurde.

Der nächste Tagesordnungspunkt betraf den geplanten Brückenbau. Die Naturschutzbehörde regte an, dass diverse Ausgleichsflächen geschaffen werden müssten, bezüglich evtl. anfallendes Hochwasser, die bei Gottmannshofen, im Bereich der Laugna und beim Autohaus Rudhard (1,25m hohe Hochwassermauer) liegen sollen. Als weitere Maßnahme sollten Überflughilfen von 2,5m Höhe für Vögel an die Brücke angebracht werden, deren Kosten sich auf ca.140 Tausend Euro belaufen (bezuschusst mit 89 %). Auf Anfrage des Stadtrates Seefried, ob sich der Bund Naturschutz an diesen Kosten beteiligt, verneinte dies Stadtrat Klingler, da Sie ja generell gegen diese Brücke sind. Die Überflughilfen sollen aus Glas bestehen, die sich zudem positiv auf den Lärmschutz auswirken könnten.

Hr. Sigg handelte den 2. Tagesordnungspunkt über Wertinger Museen, das Stadtarchiv und lapidar gesagt allem, was mit der Vergangenheit Wertingens zu tun hat ab. Er würdigte seinen zahlreichen Helfer, der Stadt Wertingen, sowie anderen Sponsoren für die umfangreiche Unterstützung.

Der 3. Tagesordnungspunkt beinhaltete die Vorstellung des neuen Stadtjugendpflegers, Hr. Kolb. Dieser stellte die Schwerpunkte seiner Arbeit und seine Vorstellungen bezüglich des in Planung befindlichen Jugendhauses vor. Im groben kann man feststellen, dass der Betrieb des Jugendhauses auf zwei Säulen stehen soll. Eine der Säulen soll der offene Betrieb sein, d. h. 3 Nachmittage in der Woche offen, für alle Wertinger Jugendlichen die sich in der Stadt aufgrund Ihres Schulbesuches oder sonstiger Aktivitäten befinden; Workshops über Tanzen, Kochen, Musik....; und Projektarbeiten. Als 2. Säule ist der Kulturbetrieb zu nennen, der offene und geschlossene Veranstaltungen, Jugendforen bezüglich Planung und Organisation von Aktionen beinhaltet.

Der 4. Tagesordnungspunkt behandelte die Abstimmung bezüglich des Schulverbundes der Mittelschule Wertingen mit dem Schulverband Aschberg, welchem zugestimmt wurde.

Danach ging es um die Planung eines öffentlichen Parkplatzes in der Dillinger Straße – ob die Planung voran getrieben werden sollen. Überwiegend war man der Meinung, dass dieses Projekt vorangetrieben werden soll, und die Kosten dafür in´s nächste Haushaltsjahr aufgenommen werden können, da noch einige Zeit ins Land gehen werde, bis dies in „trockenen Tüchern“ sein würde. Kurz und gut – Parkplatz ja – aber gut Ding will Weile haben. Die Kosten hierfür würden sich auf ca. 164 000 Euro belaufen. Es muss noch festgehalten werden, dass dies ein Parkplatz für alle werden soll mit einer voraussichtlichen Parkdauer von 2 Stunden.

Der vorletzte Punkt behandelte den Stadtwald. Die Einnahmen und Ausgaben können schwerlich genau beziffert werden, da viele Faktoren hierbei eine Rolle spielten.
Stadtrat Klingler würde diesbezüglich gerne einen neuen Weg gehen, der die Kosten des Stadtwaldes senkt, aber der Natur mehr Spielraum gibt. Bürgermeister Lehmeier bot die Zusammenarbeit der betreffenden Referate mit Hr. Klingler an.

Als letzten Punkt ging es um die Kindertagesstätten (Kindergarten/Hort/Kindergrippen)
Die Kosten hätten sich laut der Verwaltung oder besser gesagt aufgrund Verwaltungstechnischer Rechenmodelle fast verdoppelt. Es wurde darüber debattiert, woran dies liegen möge. Als einen vermeintlichen Hauptgrund konnten die Personalkosten mit dem Personalschlüssel ausgemacht werden. Dies bedarf jedoch noch eingehenden Prüfungen. Die Einnahmen durch die Kindertagesstätten betrugen ca. 530 tausend Euro. Dem gegenüber stehen ca. 1,015 Mio Euro an Ausgaben. Über die Zusammensetzung der Ausgaben wurde leider nicht in vollem Maße eingegangen. Für Außenstehende sind die Ausgaben von 1 Mio Euro immens und man stellt sich schon die Frage, was alles hier rein gepackt wurde, wenn man betrachtet, woran sich eine Vielzahl von Eltern im Kindergarten engagiert und beteiligt.
Zu einem Abschluss in der Frage über diese Ausgaben konnte nicht gekommen werden und somit wurde die öffentliche Sitzung durch eine Pause beendet.