Uelzen - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

ÖDP: Das Sterben im Mittelmeer muss aufhören

Schnelle und wirksame Lösungen gefordert Deutliche Worte findet die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei, ÖDP, Gabriela Schimmer-Göresz: „Das Sterben im Mittelmeer muss aufhören. Der Tod von unschuldigen Menschen verlangt nach schnellen und wirksamen Lösungen.“ Für die ÖDP habe Flüchtlingsrettung absoluten Vorrang vor Schlepperbandenbekämpfung und Grenzsicherung und daher dürften die europäischen Staaten nicht länger diskutieren, sondern müssten Mittel bereitstellen, um...

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  • 26.04.15
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Generationenprüfung

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner Es scheint jede Generation ihre humane Prüfung gestellt zu bekommen: Als vor 70 Jahren die Befreier die Lagertore öffneten und das Grauen des nationalsozialistischen Vernichtungssystems in seinem ganzen Ausmaß sichtbar wurde, war klar: Eine ganze Generation Deutscher hatte - mit wenigen Ausnahmen – Grund, sich zu schämen und über das kollektive Versagen entsetzt zu sein. Später sprach Bundeskanzler Kohl von der „Gnade der späten Geburt“. Ich habe mich mit...

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  • 25.04.15

ÖkologiePolitik Ausgabe Mai 2015

Titelthema: Schöne neue Arbeitswelt Inhaltsverzeichnis UMSCHAU Ökolumne: zur Energieunion 4 Umwelt & Gesellschaft 5 Bücher 10 TITELTHEMA: SCHÖNE NEUE ARBEITSWELT Arbeit und Lebensfreude „Work-Life-Balance? Work-Live-Bullshit!“ Interview mit Thomas Vašek 12 Hartz IV und seine Auswirkungen „Ein Gesetz zur Einschüchterung“ Interview mit Prof. Dr. Christoph Butterwegge 16 Hartz IV, seine Erfinder und sein Zweck „Die Verarmung war gewollt“Interview mit Prof. Dr. Helga Spindler 21 Höhe des...

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  • 24.04.15

Gesundheitliche Schäden durch Mobilfunkstrahlung

Interview mit MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner Mit der in Betriebnahme eines Mobilfunkmast in unmittelbarer Nähe eines Bauernhofes traten schwere Missbildungen und Fruchtbarkeitsstörungen bei den Ferkeln auf. In den 15 Jahren zuvor ohne diesen Mobilfunkmasten waren diese Missbildungen nicht aufgetreten. Schwere Entstellungen traten vor allem an Beinen, an der Haut und am Kopf des Ferkels auf. Die Ferkel sind zum Teil so entstellt, dass Sie nicht lebensfähig sind. Die wissenschaftliche...

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  • 23.04.15
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Nationale Umsetzung der Opt-Out-Regelung bei Genpflanzen in Gefahr

ÖDP kritisiert neue EU-Regelung Der Bundeslandwirtschaftsminister plant, bei der anstehenden nationalen Umsetzung der Opt-Out-Regelung (Ausstiegsklausel) der EU für GVO-Pflanzen (Gentechnisch Veränderter Organismus) die Verbotskompetenz in die Hände der Bundesländer zu geben. Ludwig Maier, Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Landwirtschaft von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), sieht darin eine Aufweichung des nationalen Anbauverbotes von gentechnisch veränderten Organismen. Diese...

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  • 22.04.15

ÖDP fordert Aufstockung des Betreuungsgeldes

Mangold: „Die familiäre Kinderbetreuung ist gesellschaftlich wertvoll“ Ein Beharren auf dem derzeitigen Stand des Betreuungsgeldes reicht nach Ansicht der bayerischen ÖDP nicht. „Damit darf sich die CSU auch im Falle eines Sieges vor dem Bundesverfassungsgericht nicht begnügen. Das Betreuungsgeld muss deutlich erhöht werden, um den Eltern unter dreijähriger Kinder echte Wahlfreiheit zu ermöglichen“, fordert ÖDP-Sprecher Urban Mangold. Eltern, die sich bewusst für die familiäre Betreuung ihrer...

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  • 17.04.15
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Wehren Sie sich!

ÖDP ruft zum Internationalen Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA am kommenden Samstag auf Ökologisch-Demokratische Partei - Kreisgruppe Uelzen

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  • 17.04.15

ÖDP ruft zum Internationalen Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA am kommenden Samstag auf

ÖDP ruft zum Internationalen Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA am kommenden Samstag auf Alle Bürgerinnen und Bürger raus auf die Straße! Als Verfechterin eines fairen Welthandels appelliert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), an alle Bürgerinnen und Bürger, den Internationalen Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA am kommenden Samstag, 18. April zu nutzen, um der Bundesregierung, allen voran Angela Merkel und Sigmar Gabriel, zu signalisieren, dass sie keinem...

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  • 16.04.15
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Kein schöner Anblick

Alexander von Humboldt wird das Zitat, Münden sei „eine der sieben schönst gelegenen Städte der Welt“, zugeordnet; bei einem Blick auf die dortige Umgebung kann man dem ein wenig folgen. „Welt“ scheint dann aber doch ein wenig hoch gegriffen. Auch die Stadt selbst böte mit ihren Fachwerkhäusern einen schönen Anblick, wenn da nicht die vielen Erdgeschosse mit großen Schaufenstern und leeren Läden dahinter wären. Auch hier bewahrheitet sich die Erkenntnis, dass man einen Euro nur einmal ausgeben...

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  • 15.04.15

MdEP Klaus Buchner: "Kein Geld für Atomkraft!"

Stoppt Brüssel! Wir als ÖDP möchten die Renaissance des Atomzeitalters verhindern. Die EU plant hingegen, immer mehr staatliche Mittel in den Bau neuer Atomkraftwerke zu stecken. Wir sind dafür, das Geld in die zukunftssichernden neuen Energien zu investieren. Damals, als ich Atomphysik studiert habe, habe ich erkannt, dass diese Technologie niemals sicher betrieben werden kann. ÖDP Uelzen - Video "Kein Geld für Atomkraft"

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  • 14.04.15

ÖDP Bayern begrüßt Schreiben der vier bayerischen kommunalen Spitzenverbände zu TTIP

Mrasek: Befürchtungen bestätigt – kommunale Daseinsvorsorge doch auf dem Verhandlungstisch Alle Beschwichtigungsversuche und Nebelkerzen der Bundespolitik und der EU-Kommission haben nicht geholfen. Weder die kommunalen Spitzenverbände, noch die ÖDP Bayern mit ihrem Chef Klaus Mrasek haben sich Sand in die Augen streuen lassen. Die gebetsmühlenartig wiederholten Aussagen der TTIP-Verhandlungsführer, die öffentliche Daseinsvorsorge (z. B. Trinkwasserversorgung, Gesundheitsvorsorge) sei nicht...

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  • 14.04.15

Der eingeführte Schutz muss für die Seehunde erhalten werden!

"Heute um 15 Uhr – Live Handelsausschuss (siehe Link http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/committee...) Der Chefberichterstatter für den Handel mit Seehundprodukten ist der Jäger und Abgeordnete Bendt Bendtsen von der EVP. Er fordert eine totale Freigabe der Seehundjagd. Rückendeckung erhält er hierbei von der Welthandelsorganisation WTO. Das ist nicht akzeptabel. Der schon längst eingeführte Schutz muss für die Seehunde erhalten werden." Klaus Buchner, ÖDP Mitglied des Europäischen...

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  • 13.04.15
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49. Bundesparteitag der ÖDP in Dietzenbach

„Entweder wir kämpfen heute für Rechtsstaat und Demokratie oder wir verlieren beides“ Auf dem 49. Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) tagten am 11. und 12. April 2015 über 200 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet im Bürgerhaus Dietzenbach bei Frankfurt am Main. In ihren Rechenschaftsberichten bekräftigten die Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz und der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner die strikte Ablehnung der geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA...

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  • 13.04.15

Zur aktuellen Lage Iran - Jemen

Über das Osterwochenende hatte ich die Möglichkeit, mich eingehender mit der Einigung zu beschäftigen, die Ende der vergangenen Woche zwischen den fünf UN-Vetomächten, Deutschland und dem Iran bezüglich des iranischen Nuklearprogramms erzielt worden ist. Ich sehe den Durchbruch bei den Verhandlungen als Chance, endlich konstruktive Beziehungen mit dem Iran aufzubauen. Frieden und Sicherheit kann nur mit Diplomatie sichergestellt werden. Die schwierigen Verhandlungen haben zwölf Jahre in...

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  • 07.04.15

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie sind auch weiterhin gefragt!

Nachdem 2014 die geplante Europäische Bürgerinitiative (EBI) von der EU-Kommission mit einer juristisch fadenscheinigen Argumentation abgelehnt wurde, hat das Bündnis beschlossen, Unterschriften in einer sog. „selbstorganisierten“ EBI zu sammeln. Über 1,4 Millionen Unterschriften sind bereits gesammelt. Und es dürfen noch mehr werden, um die Kommission zur Aussetzung der Verhandlungen über TTIP und CETA zu zwingen. Wir wollen die EBI mit Ihrer Hilfe zur europaweit erfolgreichsten...

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  • 06.04.15

Maulkorb von ganz oben *

"Bayerns Kommunen wehren sich gegen den Maulkorb für die Gemeinden, die sich laut Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages nicht mehr mit TTIP befassen dürfen. Es gibt breiten Widerstand dagegen. So weit, so gut. Doch eines ärgert mich maßlos. CDU/CSU und SPD haben das TTIP bis heute vorangepeitscht und dürfen sich jetzt als bürgernah und TTIP-kritisch präsentieren. Das ist eine unsägliche Heuchelei und eine völlige Verdrehung der Tatsachen. Das ist von den Rot/Schwarzen...

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  • 04.04.15

Buchempfehlung

Was Sie schon immer über Tierversuche wissen wollten - Ein Blick hinter die Kulissen 80 aktuelle Fragen, 80 klare Antworten. Ob für das Schulreferat, als Nachschlagewerk für Tierschützer oder einfach für alle, die sich eingehend informieren möchten, das Buch ist eine unentbehrliche Diskussionsgrundlage zum Thema 'Tierversuche'. Corina Gericke Ökologisch-Demokratische Partei - Kreisgruppe Uelzen

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  • 02.04.15

ÖDP: Familienfeindliche Politik zerstört Zukunftschancen

Dr. Johannes Resch kritisiert Familienpolitik der Regierung Angesichts der zunehmenden Lebenserwartung der Älteren und des seit über 30 Jahren anhaltenden Geburtenrückgangs warnte Altbundespräsident Roman Herzog 2008 vor einer „Rentnerdemokratie“, da das Wählergewicht der Älteren wachse und gleichzeitig das der Jüngeren sinke. Obwohl diese Warnung damals in Meinungsumfragen mehrheitlich für unberechtigt gehalten wurde, stimmten ihr doch die unter 35-Jährigen mehrheitlich zu. Die aktuelle...

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  • 02.04.15
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"Maut-Cent" statt Maut

Es wäre doch alles so einfach: Statt einer Maut wird die Mineralölsteuer um genau einen Cent erhöht. Dies hätte folgende Vorteile: Gleiche aber sichere Einnahmen von 500 Millionen Euro, ohne zusätzliche 200 Millionen an Verwaltungskosten. Die Mineralölsteuer hängt am Spritverbrauch und ist deshalb verursachergerecht; wer viel fährt mit hohem Verbrauch, zahlt mehr (auch Ausländer). Es gibt keine Probleme mit dem Datenschutz (kein elektronischer Kennzeichenabgleich) und keinen Mehraufwand für die...

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  • 29.03.15
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Regeln der Fairness und Berichterstattung – ein Widerspruch?

Deutschland in Trauer und schockiert. Tote, deren Hinterbliebene, Leiden allenthalben. Auch Politiker, denen man ansieht, dass es neben dem politischen Alltag Menschliches gibt, auch sie ratlos und schmerzbeladen. Die Medien nehmen ihre Aufgabe, das Unfassbare fassbar zu machen, wahr. Zumeist. Dann sind da aber auch die Quotenjäger, die sich auf alles stürzen, was einen kleinen Vorsprung vor den Konkurrenten bringt. Und die ganz Miesen stürzen sich auf die Angehörigen des vermeintlichen Täters,...

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  • 29.03.15

ÖDP begrüßt Stellungnahme des Deutschen Städtetags

Kommunen sollen für den Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und ihres Selbstverwaltungsrechts eintreten ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler begrüßt die neue Stellungnahme des Deutschen Städtetages zur Befassungskompetenz der Kommunen zu den aktuell diskutierten Freihandelsabkommen. Dutzende Gemeinden haben Resolutionen beschlossen, in denen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), CETA (Comprehensiv Economic and Trade Agreement) und...

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  • 27.03.15

Kundentäuschung auf dem Strommarkt

Wer beim Stromverbrauch mehr für die Umwelt tun möchte, als er – wie jeder Stromkunde – über die EEG-Umlage sowieso schon tut, muss bei Ökostromtarifen ganz genau hinschauen. Die Umwelt hat erst dann etwas davon, wenn sich der Stromanbieter freiwillig zu positiven Maßnahmen verpflichtet hat. Lesen Sie den vollständigen Artikel http://www.ödp-uelzen.de/PDF/OP.pdf Seiten 42/43 Ökologisch-Demokratische Partei - Kreisgruppe Uelzen

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  • 26.03.15
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Wachstumsideologie als Lebenslüge

Zu einem Vortrag von Gabriela Schimmer-Göresz, ÖDP-Bundesvorsitzende Mit dem Titel „ein System siegt sich zu Tode“ startete die Referentin einen Angriff auf die „Wachstumsideologie als Lebenslüge“. Das Buch des ÖDP-Gründers aus dem Jahr 1975 ‚Ein Planet wird geplündert‘ sei aktueller denn je, es fehle aber bislang immer noch an der politischen Umsetzung. „Die Plünderung des Planeten wird unbeirrt fortgesetzt und durch sogenannte Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP oder TiSA wird bei der...

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  • 26.03.15
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Earth Hour am 28. März 2015

ÖDP bittet Bürger und Kommunen um Unterstützung Der Bundesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) beteiligt sich am 28. März 2015 an der so genannten Earth Hour (Erdenstunde). Ziel der von der Umweltorganisation WWF ins Leben gerufenen Aktion ist es, um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht in Gebäuden zu löschen, um auf den weltweiten Energieverbrauch aufmerksam zu machen. Dazu die Bundesvorsitzende, Gabriela Schimmer-Göresz: „Für uns als ökologische Partei ist es ein...

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  • 24.03.15
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Neue Gleise - falsche Wege

ÖDP - Nein zur Y-Trasse Planung der Y-Trasse und Proteste der betroffenen Menschen. Erstere ist überflüssig, die Proteste sind leider notwendig, um die Realisierung dieses unsinnigen Vorhabens aufzuhalten. Auf der einen Seite die Planer, die davon ausgehen, dass bei stetigem Wirtschaftswachstum mehr Transportaufkommen für die Bahn zu erwarten ist. Transporte von der Straße weg auf die Bahn … das ist ein Ziel der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), ein Muss zur Schonung der mehr als...

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  • 24.03.15

Kicken oder Torschuss?

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner Wer nur mit einem Ball herumkickt, kann technisch super sein und auch mit Leidenschaft sein Spiel betreiben. Richtig interessant wird das Fußballspiel aber erst durch den Torschuss. Den hat seinerzeit Gerd Müller wie kaum ein anderer beherrscht: Auf engstem Raum gedreht, im heftigsten Getümmel genau gezielt – wumm, drin war er. Viele Spiele wurden so gewonnen; 1974 sorgte „der Bomber“ für das Siegtor bei der Weltmeisterschaft. Der andere, der heute aktive...

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  • 23.03.15

Alkohol ist ein hervorragendes Lösungsmittel

Es löst Familien, Freundschaften, Arbeitsverhältnisse, Bankkonten, Leber und Hirnzellen auf. Nur bei der Lösung von Problemen versagt er. Nicht nur das, er schafft zusätzliche. Auf der Suche nach Zitaten zum Thema Alkohol findet sich manch Lustiges, was schon nachdenklich stimmt, da sie nicht darüber hinwegtäuschen können, welch katastrophalen Folgen der Alkoholismus hat, für den Alkoholiker wie für die Menschen in seiner Nähe. Auf politischer Ebene kann ich nur spärliche Bemühungen erkennen,...

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  • 21.03.15

64 : 36

Das ist nicht das Ergebnis eines torreichen Handballspiels, vielmehr zeigen die Zahlen an, dass 64 % der befragten Bürger Hamburgs die mögliche Austragung der Olympiade 2024 in ihrer Stadt begrüßen würden … fast eine Zweidrittelmehrheit. 36 % der Befragten sagten danach Nein zum Austragungsort oder auch zu den Spielen schlechthin … Spielverderber? Ich glaube eher nicht und halte es mit den Worten von Jean Ziegler „ ….. ich bin kritisch gegenüber der olympischen Bewegung … Das Ideal der...

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  • 19.03.15
AKW Tihange
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AKW Tihange 2 bedroht den Niederrhein

ÖDP bei der Demonstration am 15. März 2015 am AKW Tihange 2 (Düsseldorf/Huy an der Maas)- Das Kernkraftwerk Tihange 2 darf nach Meinung der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Kreisverband Region Düsseldorf und Niederrhein nicht wieder ans Netz gehen. Das belgische AKQ Tihange 2 ist derzeit nach einer Reihe von Störfällen abgeschaltet. Nun steht das Wiederanfahren des AKWs an. Sollte sich in Tihange 2 in Huy an der Maas ein massiver Störfall ereignen, wird auch der Niederrhein in...

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  • 18.03.15

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