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FW-Landesvorsitzender und Fraktionschef Hubert Aiwanger (Rottenburg) sieht die CSU kurz vor der politischen Handlungsunfähigkeit: „Aus Angst vor schlechten Wahlergebnissen verspricht die CSU momentan das Gegenteil von dem, was sie jahrelang gemeinsam mit der CDU vertreten hat. Die neuen Positionen kann sie aber innerhalb der Union nicht durchsetzen. Die jüngste Forderung der CSU, Volksabstimmungen zu wichtigen Themen der EU-Politik zuzulassen, wurde von den FW abgeschrieben und wird von der CDU...
„Bayerns Patienten haben ein Recht auf eine zukunftsfähige, leistungsfähige und gerechte Versorgung“, so der gesundheitspolitische Sprecher der FW-Landtagsfraktion Dr. Karl Vetter (Cham). FW-Landesvorsitzender und Fraktionschef Hubert Aiwanger (Rottenburg) fordert einen klaren Neuanfang in der Gesundheitspolitik: „Wir müssen das derzeitige Chaos in der Gesundheitspolitik dringend beenden und ein solidarisches Gesundheitssystem sicherstellen. Die Berliner Politik von Schwarz-Rot hat uns diese...
Die Landtagsfraktion der Freien Wähler bedauert die Ablehnung mehrerer FW-Anträge zur gezielten Stärkung der Kommunen und kritisiert die Blockadehaltung von Schwarz-Gelb. Fraktionschef Hubert Aiwanger (Rottenburg): „Einerseits wird von der Bundespolitik über Abwrackprämie und Konjunkturprogramme mit Steuermilliarden versucht, die Konjunktur kurzfristig anzuheizen. Andererseits ist eine nachhaltige und solide Finanzierungsgrundlage der Kommunen weiter nicht in Sicht. Auch CSU und FDP in Bayern...
Nach der ersten Station - Information durch Bauherr und FW-Kreisrat Josef Brandner über die Mobilitätsdrehscheibe in Günzburg besichtigte Dr. Leopold Herz zusammen mit der stv. Kreisvorsitzenden Resi König und dem Kreisgeschäftsführer Peter Schoblocher die Fa. KLB Kötztal in Ichenhausen. Die Firma wurde im Jahr 1995 in Pfaffenhofen a.d. Roth gegründet. Seit der Gründung stellt KLB Kötztal mit großem Erfolg Reaktionsharze für Gewerbe- und Industriefußböden her. Vier Jahre später stand der Umzug...
Anlässlich des gestrigen „Tags der älteren Generation“ spricht sich der seniorenpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Wähler, Dr. Hans-Jürgen Fahn (Erlenbach), für eine Förderung von generationsübergreifenden Freiwilligendiensten aus. „Die Potentiale der älteren Generation gewinnen infolge des demographischen Wandels immer mehr an Bedeutung. Eine wachsende Zahl von älteren Menschen möchte wieder verstärkt Verantwortung übernehmen z.B. bei der Kinderbetreuung, Nachhilfe oder der Suche nach...
Die Abgeordneten Hubert Aiwanger, Tanja Schweiger, Eva Gottstein haben einen Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2009/2010 gestellt. Ziel des Antrages war es, pro Jahr jeweils 52 Stellen für Verwaltungspersonal zu schaffen. Das Verwaltungspersonal unterstützt die Arbeit der Schulleitung und der Lehrkräfte im schulischen Alltag. Dies ist auch deshalb sehr wichtig, weil die bürokratischen Arbeiten immer mehr angestiegen sind. Um die pädagogischen Herausforderungen zu meistern, sollten insbesondere...
FW-Landesvorsitzender und Fraktionschef im Bayerischen Landtag Hubert Aiwanger verlangt noch diese Woche von Bundesagrarministerin Aigner (CSU) eine klare Positionierung gegen die Aussaat der genveränderten Maissorte Mon 810. Aiwanger: „Die Bevölkerung hat Angst vor der Ausbreitung von genveränderten Pflanzen im Freiland. Dies war zuletzt bei der Demonstration von Landwirten und Verbrauchern am vergangenen Wochenende im unterfränkischen Iphofen deutlich zu spüren. Frau Aigner hat noch für diese...
Verwaltungsgericht hält die Veröffentlichung von Daten landwirtschaftlicher Betriebe im Internet nicht mit EU-Recht vereinbar Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger (Rottenburg), fordert mit Hinweis auf einen Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts Wiesbaden die Staats- und Bundesregierung auf, die Veröffentlichung von Betriebsdaten landwirtschaftlicher Betriebe unverzüglich einzustellen und die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs abzuwarten....
Regionalkonferenz der Freien Wähler in Buchloe Die FW sind sich mit Eltern und Lehrer einig: Bayerns Bildungssystem ist unterfinanziert. Dabei wird die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes mehr denn je von der Bildungspolitik mitbestimmt. Nur starke Schulen können die nachwachsende Generation für die Herausforderungen der Zukunft fit machen. „Es ist Zeit für einen umfassenden, neuen Bildungspakt auf allen Ebenen“, sagte der Sprecher des FW-Arbeitskreises Bildung, Dr. Hans-Jürgen Fahn, MdL, auf...
„Die FW sind eine Bürgerbewegung, die aus der Mitte der Gesellschaft kommt und mit radikalen Kräften von Rechts und Links nichts am Hut hat“, sagt Armin Grein, Bundesvorsitzender der FW. „Gerade weil wir der Meinungsfreiheit und –vielfalt verpflichtet sind, grenzen wir uns deutlicher als manch andere von den politischen Rändern ab. Es ist absurd zu glauben, die FW würden Menschen mit extremistischen Ansichten in ihren Reihen dulden. Vorverurteilungen aufgrund eines Medienberichts lehnen wir...
Wenn es nach Prof. Karl Ganser geht, kann das neue Thannhauser Rathaus nur auf dem Gelände der ehemaligen Brauerei Engel entstehen. Nach der Vorstellung seiner Idee für den Kreuzungsbereich der B 300 und der St 2025, hier schlägt Professor Ganser eine radikale Verkehrsberuhigung - in Form des Rückbaus der Fahrbahn - auf nur 4,50 m Fahrweg auf einer Ebene mit dem Fußgängerverkehr vor, kam der ehemalige Geschäftsführer der IBA Emscherpark zum Thema Rathausneubau. Nach Auffassung von Ganser muss...
„Die FW sind eine Bürgerbewegung, die aus der Mitte der Gesellschaft kommt und mit radikalen Kräften von Rechts und Links nichts am Hut hat“, sagt Armin Grein, Bundesvorsitzender der FW. „Gerade weil wir der Meinungsfreiheit und –vielfalt verpflichtet sind, grenzen wir uns deutlicher als manch andere von den politischen Rändern ab. Es ist absurd zu glauben, die FW würden Menschen mit extremistischen Ansichten in ihren Reihen dulden. Vorverurteilungen aufgrund eines Medienberichts lehnen wir...
Zur geplanten Novelle des Bayerischen Hochschulgesetzes / Freie Wähler für Nachbesserung bei Neuregelung des Hochschulzugangs Einen Tag vor den Beratungen des Ministerrats zur geplanten Novelle des Bayerischen Hochschulgesetzes bekräftigen die FW ihre Kritik an der geplanten Lockerung der Hochschulzugangsberechtigung. Der hochschulpolitische Sprecher der FW-Fraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Prof. Dr. Michael Piazolo, wirft Schwarz-Gelb vor, „die Hochschulbildung zum `Bachelor...
Forderung der Freien Wähler nach zusätzlichen Stellen im Haushaltsausschuss abgelehnt - Zu Lasten des Ländlichen Raumes Schwarz-Gelb lehnte auf der gestrigen Sitzung des Haushaltsauschusses einen Änderungsantrag der FW-Fraktion zum Doppelhaushalt 2009/2010 ab, in dem 28 zusätzliche Stellen für die Ämter für Ländliche Entwicklung gefordert wurden. „Damit wird die Förderung des ländlichen Raumes massiv konterkariert“, kritisiert die parlamentarische Geschäftsführerin der FW-Fraktion, Tanja...
Mit einem neuen Übertrittsverfahren will Kultusminister Spaenle den Leistungsdruck reduzieren: Proben sollen angekündigt und prüfungsfreie Lernphasen eingeführt werden. Doch „damit hat die schwarz-gelbe Koalition lediglich eine Maus geboren“, kritisierte Günter Felbinger (Gemünden) auf der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses. Die Standardisierung des Übertrittsverfahrens sei zwar begrüßenswert, weil damit an allen Grundschulen annähernd gleiche Bedingungen geschaffen werden könnten....
Zum zukünftigen Geschäftsmodell der BayernLB Die Landesbank soll langfristig in öffentlicher Trägerschaft bleiben. Privatisierungsplänen erteilt die FW-Landtagsfraktion eine klare Absage. „Die BayernLB hat einen öffentlichen Auftrag als Partner der Sparkassen und der heimischen Wirtschaft zu erfüllen. Und genau das muss auch wieder im Fokus der zukünftigen Geschäftspolitik stehen“, erklärt Bernhard Pohl, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss zur Krisenbewältigung der...
Der Breitband-Förderung und Ausbau der Staatsregierung ist bislang ein Flop. Viele Regionen bleiben vom schnellen Zugang zur Datenautobahn abgeschnitten, wie Bürgermeister landauf, landab klagen. Bayern hat in beim schnellen Internet eine Zwei-Klassen- esellschaft. Während in München und anderen Großstädten das Surfen im DSL-Turbotempo selbstverständlich ist, leben viele Landbewohner in der Internet-Steinzeit mit quälend langsamen analogen oder ISDN-Anschlüssen. Das bedeutet handfeste,...
Streit bei Schwarz-Gelb um Verbot von Killerspielen „Bayerns Innenminister Herrmann kann in seinem Kampf gegen brutale Computerspiele auf die Unterstützung der Freien Wähler zählen“, sagt die jugendpolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin Tanja Schweiger (Pettendorf). Die FW-Fraktion hat wiederholt ein sofortiges Verbot brutaler Computerspiele gefordert. FW-Landesvorsitzender und Fraktionschef Hubert Aiwanger (Rottenburg) kritisiert: „Es ist nicht länger hinnehmbar, dass...
Die Stadt Düsseldorf hat durch die Umgestaltung von Teilen des alten Rheinhafens zu einem Bürostandort ein städteplanerisches Highlight geschaffen, das seinesgleichen sucht. Die Bauten internationaler Architekten wie William Alsop, David Chipperfield, Joe Coenen, Steven Holl, Fumihiko Maki oder Claude Vasconi stehen neben denen der deutschen wie BM+P Beucker Maschlanka + Partner, Harald Deilmann, Döring Dahmen Joeressen Architekten, Ingenhoven Overdiek Architekten, HPP Hentrich-Petschnigg &...
Verwaltungsgericht hält die Veröffentlichung von Daten landwirtschaftlicher Betriebe im Internet nicht mit EU-Recht vereinbar Der FW-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger (Rottenburg), fordert mit Hinweis auf einen Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts Wiesbaden die Staats- und Bundesregierung auf, die Veröffentlichung von Betriebsdaten landwirtschaftlicher Betriebe unverzüglich einzustellen und die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs abzuwarten. Aiwanger...
Zum Informationsbesuch des Innenausschusses bei der Bereitschaftspolizei in Nürnberg Morgen beschäftigt sich der Innenausschuss des Bayerischen Landtages unter der Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. Gabriele Pauli (Zirndorf), mit der prekären Personalsituation der bayerischen Polizei. Ausgangspunkt ist ein Bericht des Staatsministeriums des Inneren, in dem Landespolizeipräsident Waldemar Kindler zur Personalsituation, Sachausstattung sowie zum Sanierungsbedarf bei Polizeigebäuden Stellung...
Auf dem Gelände der Firma von Gerstlauer Amusement Rides GmbH wird ein neues Riesenrad gebaut. Dieses Riesenrad soll das neue Symbol für das Nigloland in Frankreich werden. Die Firma beschreibt das Riesenrad wie folgt: Das 50m Riesenrad besticht durch seine leichte Architektur mit nur vier Stützen und den auskragenden Gondelträgern in Zackenform. Außerdem wird ausschließlich LED-Beleuchtung eingesetzt. Dies garantiert in den Abendstunden ein einzigartiges Lichtspektakel und schont dabei die...
Die Landtagsfraktion der FW veranstaltete am 6. März 2009 im Plenarsaal des Bayerischen Landtags den 1. FW-Kommunalkongress. Mehr als 100 Kommunalpolitiker waren aus ganz Bayern nach München gekommen, um mit den Abgeordneten der FW-Fraktion unter Führung von Hubert Aiwanger und dem kommunalpolitischen Sprecher Joachim Hanisch über aktuelle Fragen der Kommunalpolitik zu diskutieren. Das Kongressprogramm umfasste Vorträge aus den Themenbereichen Konjunkturpaket II und Breitbandversorgung im...
Das Museum Brandhorst steht nordöstlich der Pinakothek der Moderne - Ecke Türken- und Theresienstraße. Der Eingang befindet sich an der Theresienstrasse. Eröffnet wird das Museum im Frühjahr 2009. Der Entwurf stammt von den Berliner Architekten Sauerbruch - Hutton. Bauherr ist der Freistaat Bayern. Das Museum Brandhorst zeigt die Sammlung des Henkel-Erben Udo Brandhorst und seiner Frau Anette. Die Sammlung beinhaltet Werke der klassischen Moderne sowie Werke von Künstlern, die die Kunst seit...
Die wunderbareTreppe im Kithan-Haus in München 1953 bis 1954 ist Georg Brenninger mit der Planung und Ausführung eines für München Aufsehen erregenden Baus beschäftigt. Mit ungewöhnlich fein entwickeltem Maßgefühl entwirft er das erste „Glashaus“ nach dem Krieg – das Kithan-Haus am Maximiliansplatz 12a. Die sensibel feingliedrige Fassadengestaltung unter der Verwendung von durchgehenden Glastüren konnte erst nach Überwindung großer Schwierigkeiten gebaut werden. Die optisch offene...
Der Bürger-Dialog in Thannhausen hat viele Erkenntnisse gebracht, was sich die teilnehmenden Bürger für ihre Stadt wünschen. Ein lange Liste, mehr oder weniger verwirklichbarer Projekte, wurde zum Schluss der Veranstaltung zusammengestellt Entwicklungsraum „Stadtmitte“ (Stadtsanierung auf der Basis des städtebaulichen Rahmenplans fortsetzen) Wirtschaftsraum „Stadtmitte“ (Einzelhandel, Gastronomie, etc.) Lebensraum „Stadtmitte“ (bürgerschaftliches Engagement, Aufenthaltsqualität, etc.)...
Die meisten Betrachter denken seine Werke sehen aus als hätten sie gerade ein Erdbeben überstanden. Doch diese verdrehten und „tanzenden“ Gebäude wurden sein persönlicher Stil. Am 28. Februar wurde der „Architekt der tanzenden Häuser" 80 Jahre alt. Das bekannteste Werk in Deutschland ist der Neue Zollhof in Düsseldorf.
Mit einer Gegendemo reagierten demokratische Organistionen auf den Aufmarsch der 100-150 Neo-Nazis in Augsburg. Dank eines großen Polizei-Aufgebots konnten gewalttätige Zusammenstöße verhindert werden
Die meisten Betrachter denken seine Werke sehen aus als hätten sie gerade ein Erdbeben überstanden. Doch diese verdrehten und „tanzenden“ Gebäude wurden sein persönlicher Stil. Am 28. Februar wird der „Architekt der tanzenden Häuser" 80 Jahre alt. Frank O. Gehry wurde 1929 als Sohn jüdischer Einwanderer aus Polen geboren. Sein bürgerlicher Name ist Ephraim Goldberg. Er wuchs in einfachsten Verhältnissen in Toronto auf. Mit 17 verläßt er Kanada und schlägt sich in Amerika als Lastwagenfahrer und...
"Schmalzgebäck auf Omas Küchenherd" war das Thema eines Kochkurses in der Kreisheimatstube Stoffenried. Unter der bewährten Kursleitung von Anni Böck und Thea Dirr konnten 25 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer Tipps und Tricks zum Schmalzgebäck erfahren. Zuerst wurden die klassischen Faschingskrapfen gebacken. Der Teig sollte kalt "gehen". Den ausgestochenen Hefeteig nochmals gehen lassen. Dann nahm Frau Dirr die Teigscheiben mit zwei Fingern und legte sie vorsichtig in das heiße,...
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