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Managergehälter kürzen Im Desaster um die BayernLB wollen die Freien Wähler den Verwaltungsrat der maroden Bank verkleinern sowie die Ruhestandsgehälter und die Bezüge der Mitglieder des Verwaltungsrates und des Vorstandes proportional zum Arbeitsplatzabbau kürzen. "Es ist der bayerischen Bevölkerung nicht zu vermitteln, dass spätestens bis 2012 insgesamt 5 600 der 19 200 Stellen der BayernLB gestrichen werden sollen, aber die Verantwortlichen im Management und die Versager in der Politik nicht...
Am Abend des 24.01.2009 wurde im Hotel Maritim in Würzburg von FW-Vertretern aus ganz Deutschland eine Bundeswählergruppe der Freien Wähler gegründet, welche die Kandidatur zur Europawahl und die politische Meinungsbildung auf Bundesebene zum Ziel hat. Mitgliederaufnahme und Aufstellung der Kandidatenliste wird über diese Wählergruppe abgewickelt. Damit wurde die organisatorische Voraussetzung geschaffen, um zur Europawahl antreten zu können. Diese Bundeswählergruppe mit dem genauen Namen FW...
Effektivere und kostenbewusstere Politik durch Einbindung der Gemeinden und Landkreise Zu einem Informationsaustausch trafen sich zehn der insgesamt 15 Landräte der FW mit der Landtagsfraktion im Maximilianeum. Fraktionschef Hubert Aiwanger Rottenburg) kündigte regelmäßige Folgetreffen an. "Es ist für die Entwicklung des Freistaats überlebensnotwendig, dass die Landespolitik endlich wieder Bodenhaftung gewinnt. Mehr Kontrolle, mehr Einbindung der Bürger für eine effektivere und kostenbewusstere...
Effektivere und kostenbewusstere Politik durch Einbindung der Gemeinden und Landkreise Zu einem Informationsaustausch trafen sich zehn der insgesamt 15 Landräte der FW mit der Landtagsfraktion im Maximilianeum. Fraktionschef Hubert Aiwanger Rottenburg) kündigte regelmäßige Folgetreffen an. "Es ist für die Entwicklung des Freistaats überlebensnotwendig, dass die Landespolitik endlich wieder Bodenhaftung gewinnt. Mehr Kontrolle, mehr Einbindung der Bürger für eine effektivere und kostenbewusstere...
Der hochschulpolitische Sprecher der FW-Landtagsfraktion Prof. Dr. Michael Piazolo (München) fordert die Abschaffung der unsozialen Studiengebühren. „Ein Hochschulstudium darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Der Vorschlag der CSU, den Verwaltungskostenbeitrag in Höhe von 50 Euro abzuschaffen, ist eine völlig unzureichende Maßnahme zur Entlastung der Studierenden an bayerischen Hochschulen. Mit dem Wegfall des Verwaltungskostenbeitrags wird die finanzielle Belastung nur um weniger...
Der hochschulpolitische Sprecher der FW-Landtagsfraktion Prof. Dr. Michael Piazolo (München) fordert die Abschaffung der unsozialen Studiengebühren. „Ein Hochschulstudium darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Der Vorschlag der CSU, den Verwaltungskostenbeitrag in Höhe von 50 Euro abzuschaffen, ist eine völlig unzureichende Maßnahme zur Entlastung der Studierenden an bayerischen Hochschulen. Mit dem Wegfall des Verwaltungskostenbeitrags wird die finanzielle Belastung nur um weniger...
Der hochschulpolitische Sprecher der FW-Landtagsfraktion Prof. Dr. Michael Piazolo (München) fordert die Abschaffung der unsozialen Studiengebühren. „Ein Hochschulstudium darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Der Vorschlag der CSU, den Verwaltungskostenbeitrag in Höhe von 50 Euro abzuschaffen, ist eine völlig unzureichende Maßnahme zur Entlastung der Studierenden an bayerischen Hochschulen. Mit dem Wegfall des Verwaltungskostenbeitrags wird die finanzielle Belastung nur um weniger...
Stoffenried | Einen Kochvorführung der besonderen Art gab es letzte Woche in der Kreisheimatstube in Stoffenried. Anni Böck und Thea Dirr zogen alle Register beim Dampfnudeln kochen und den Variationen aus Hefeteig. Der Abend begann zuerst mit einer Stärkung. Den Teilnehmern wurde eine Karotten-Suppe mit Ingwer serviert. Dazu gab es eine Lauch-Pizza. Im Anschluss wurden die interessierten Teilnehmer, ca. 25 Frauen und 4 Männer (!) in zwei Gruppen aufgeteilt. Eine Gruppe durfte die Geheimnisse...
„Die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Gesundheitsreform gefährdet die flächendeckende haus- und fachärztliche Versorgung in Bayern“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der FW-Landtagsfraktion Dr. Karl Vetter (Cham) auf der Klausurtagung im oberbayerischen Beilngries. Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene für eine betriebswirtschaftlich angemessene Vergütung der niedergelassenen Ärzte einzusetzen, da ansonsten die flächendeckende Versorgung der Versicherten nicht...
„Die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Gesundheitsreform gefährdet die flächendeckende haus- und fachärztliche Versorgung in Bayern“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der FW-Landtagsfraktion Dr. Karl Vetter (Cham) auf der Klausurtagung im oberbayerischen Beilngries. Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene für eine betriebswirtschaftlich angemessene Vergütung der niedergelassenen Ärzte einzusetzen, da ansonsten die flächendeckende Versorgung der Versicherten nicht...
Klausurtagung der FW-Landtagsfraktion in Beilngries: Riesen Schuldentief bringt Bayern an den Rand der politischen Handlungsfähigkeit. Beilngries I Auf ihrer Klausurtagung im oberbayerischen Beilngries verabschiedete die FW-Landtagsfraktion einen Forderungskatalog, der vor allem der nachwachsenden Generation zu Gute kommen soll. Hierzu zählen der Erhalt wohnortnaher Schulstandorte durch Herabsetzung der derzeit geltenden Mindestklassenstärke von 15 Schülern; die Entlastung der Familien durch...
Klausurtagung der FW-Landtagsfraktion in Beilngries: Riesen Schuldentief bringt Bayern an den Rand der politischen Handlungsfähigkeit. Beilngries I Auf ihrer Klausurtagung im oberbayerischen Beilngries verabschiedete die FW-Landtagsfraktion einen Forderungskatalog, der vor allem der nachwachsenden Generation zu Gute kommen soll. Hierzu zählen der Erhalt wohnortnaher Schulstandorte durch Herabsetzung der derzeit geltenden Mindestklassenstärke von 15 Schülern; die Entlastung der Familien durch...
Einen Kochvorführung der besonderen Art gab es letzte Woche in der Kreisheimatstube in Stoffenried. Anni Böck und Thea Dirr zogen alle Register beim Dampfnudeln kochen und den Variationen aus Hefeteig. Der Abend begann zuerst mit einer Stärkung. Den Teilnehmern wurde eine Karotten-Suppe mit Ingwer serviert. Dazu gab es eine Lauch-Pizza. Im Anschluss wurden die interessierten Teilnehmer, ca. 25 Frauen und 4 Männer (!) in zwei Gruppen aufgeteilt. Eine Gruppe durfte die Geheimnisse des...
Der Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion der Freien Wähler unter Führung von Dr. Josef Langenbach haben bei ihrer Winterklausur in Thannhausen eine Senkung der Kreisumlage um einen Punkt auf 46,7 befürwortet. Diese Absenkung muss unabhängig von der Entwicklung der Bezirksumlage erfolgen und soll für die nächsten zwei Jahre Bestand haben. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand wird die Bezirksumlage ebenfalls sinken. Einen gleichlautenden Antrag stellt die FW-Fraktion zur Behandlung in den...
Ein Thema der Klausur der Freien Wähler im Landkreis Günzburg war die Neuausrichtung des Abfallwirtschaftskonzeptes. In einem kurzen Sachvortrag von Werkausschussmitglied Franz Zenker, stellt sich die Situation des Kreisabfallwirtschaftsbetriebes wie folgt dar. Der Eigenbetrieb ist nach Jahren des guten Wirtschaftens praktisch schuldenfrei. Die kommenden Jahre müssen nun dazu genutzt werden, die vorgeschriebenen Rücklagen zu bilden. Die Pyrolyse läuft kostendeckend und der Deponieraum reicht,...
Staatsregierung verspielt kostbare Zeit München I Der wirtschaftpolitische Sprecher der FW-Fraktion Alexander Muthmann, MdL (Freyung) kritisiert die Tatenlosigkeit der Staatsregierung beim Breitband-Ausbau (DSL) in Bayern. "Viele Regionen bleiben vom schnellen Zugang zur Datenautobahn abgeschnitten. Die Staatsregierung ist aufgefordert, nun endlich Nägel mit Köpfen zu machen und die Breitbandoffensive in das Konjunkturprogramm aufzunehmen sowie den Wettbewerb beim Hardwareausbau zu stärken. Den...
Freie Wähler sehen Offenlegung als tendenziös München I FW-Fraktionschef Hubert Aiwanger, MdL (Rottenburg) kritisiert die einseitige Offenlegung von Finanzdaten von Landwirten im Internet. „Es geht hier nicht um mehr Transparenz, sondern um knallharte Einflussnahme auf die Verteilung der EU-Gelder in der kommenden Finanzperiode 2014 bis 2020. Um Agrargelder in andere Kanäle leiten zu können, werden die Landwirte durch Schüren einer Neiddiskussion an den Pranger gestellt, während Großempfänger...
Freie Wähler sehen Offenlegung als tendenziös München I FW-Fraktionschef Hubert Aiwanger, MdL (Rottenburg) kritisiert die einseitige Offenlegung von Finanzdaten von Landwirten im Internet. „Es geht hier nicht um mehr Transparenz, sondern um knallharte Einflussnahme auf die Verteilung der EU-Gelder in der kommenden Finanzperiode 2014 bis 2020. Um Agrargelder in andere Kanäle leiten zu können, werden die Landwirte durch Schüren einer Neiddiskussion an den Pranger gestellt, während Großempfänger...
Freie Wähler sehen Offenlegung als tendenziös München I FW-Fraktionschef Hubert Aiwanger, MdL (Rottenburg) kritisiert die einseitige Offenlegung von Finanzdaten von Landwirten im Internet. „Es geht hier nicht um mehr Transparenz, sondern um knallharte Einflussnahme auf die Verteilung der EU-Gelder in der kommenden Finanzperiode 2014 bis 2020. Um Agrargelder in andere Kanäle leiten zu können, werden die Landwirte durch Schüren einer Neiddiskussion an den Pranger gestellt, während Großempfänger...
Der Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion der Freien Wähler haben bei ihrer Winterklausur in Thannhausen eine Senkung der Kreisumlage um einen Punkt auf 46,7 befürwortet. Diese Absenkung muss unabhängig von der Entwicklung der Bezirksumlage erfolgen und soll für die nächsten zwei Jahre Bestand haben. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand wird die Bezirksumlage ebenfalls sinken. Einen gleichlautenden Antrag stellt die FW-Fraktion zur Behandlung in den kommenden Haushaltsberatungen....
Freiherr Alexander von Branca feiert seinen 90. Geburtstag München I Der anerkannte und vielfach ausgezeichnete Architekt feierte am 11.01.2009 seinen 90. Geburtstag. Alexander von Branca hat auch seine Spuren im Landkreis Günzburg hinterlassen. So wurde er als Städtebaulicher Berater beim Neubau der Sparkasse in Krumbach gerufen. Er unterstützte die planenden Architekten Sepp Rampp und Konrad Kling mit seinem Rat. Dabei hatte ich, als Praktikant im Büro Rampp und Kling, die Gelegenheit von...
Freiherr Alexander von Branca feiert seinen 90. Geburtstag München I Der anerkannte und vielfach ausgezeichnete Architekt feiert heute seinen 90. Geburtstag. Alexander von Branca hat auch seine Spuren im Landkreis Günzburg hinterlassen. So wurde er als Städtebaulicher Berater beim Neubau der Sparkasse in Krumbach gerufen. Er unterstützte die planenden Architekten Sepp Rampp und Konrad Kling mit seinem Rat. Dabei hatte ich, als Praktikant im Büro Rampp und Kling, die Gelegenheit von Branca...
Die Salzburg Foundation realisiert seit dem Jahr 2002 die Installation von Kunstwerken bekannter zeitgenössischer Künstler in der Mozartstadt. Innerhalb von 10 Jahren soll ein städtischer Kunst- und Skulpturenpark entstehen. Jedes Jahr werden von einer unabhängigen Jury hochkarätige Künstler ausgewählt, die dann ein Kunstwerk im öffentlichen Raum konzipieren und verwirklichen sollen. Bei unserem Besuch in Salzburg vor wenigen Tagen hatte ich Gelegenheit das erste Projekt A.E.I.O.U. aus dem Jahr...
Der Taubenbrunnen - ein von insgesamt 9 Werken von Prof. Georg Brenninger (1909 - 1988), die in Thannhausen stehen. Georg Brenninger hätte 2009 seinen 100. Geburtstag feiern können. Aus diesem Anlass möchte ich das Werk des führenden, weltweit anerkannten Vertreter der deutschen Bildhauerkunst des 20. Jahrhunderts in Erinnerung bringen. Seine Werke stehen in Rom, Antwerpen, Paris, Caracas, New York und in München. In Thannhausen und seiner Heimatstadt Velden an der Vils ist der Bestand seiner...
Zum Personalstreit innerhalb der CSU über die Europaliste München I Kritisch äußert sich FW-Landesvorsitzender Hubert Aiwanger zur aktuellen Personaldebatte innerhalb der CSU bezüglich der Europawahlliste: "Der Bürger will wissen, wofür sich die Politiker in Brüssel einsetzen, nicht wer welchen Listenplatz hat. Wir brauchen ein bürgernahes Europa der Regionen mit möglichst viel Kompetenz vor Ort. Die Bürger erwarten zu Recht praktikable Lösungen bei Problemen des Alltags wie z.B. der...
Zum Weihnachtsfest senden uns die Kinder der Schule von Kivoga in Burundi eine selbstgebastelte Weihnachtskarte. Wir freuen uns jedes Mal über diese Karte, weil wir so wissen, dass unsere Unterstützung für die Schule ankommt. Ein, für uns, kleiner Betrag für Kivoga, hilft der Schule und den Kinder, damit diese mit Hoffnung in die Zukunft schauen können. Seit 5 Jahren unterstützen meine Frau und ich das Burundi-Projekt des ehemaligen Handball-Nationalspielers und heutigen Motivationstrainers...
Zum Weihnachtsfest senden uns die Kinder der Schule von Kivoga in Burundi eine selbstgebastelte Weihnachtskarte. Wir freuen uns jedes Mal über diese Karte, weil wir so wissen, dass unsere Unterstützung für die Schule ankommt. Ein, für uns, kleiner Betrag für Kivoga, hilft der Schule und den Kinder, damit diese mit Hoffnung in die Zukunft schauen können. Seit 5 Jahren unterstützen meine Frau und ich das Burundi-Projekt des ehemaligen Handball-Nationalspielers und heutigen Motivationstrainers...
Zum Weihnachtsfest senden uns die Kinder der Schule von Kivoga in Burundi eine selbstgebastelte Weihnachtskarte. Wir freuen uns jedes Mal über diese Karte, weil wir so wissen, dass unsere Unterstützung für die Schule ankommt. Ein, für uns, kleiner Betrag für Kivoga, hilft der Schule und den Kinder, damit diese mit Hoffnung in die Zukunft schauen können. Seit 5 Jahren unterstützen meine Frau und ich das Burundi-Projekt des ehemaligen Handball-Nationalspielers und heutigen Motivationstrainers...
München (wb). Die FW-Landtagsfraktion fordert den bayerischen Kultusminister Spaenle auf, das von der Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) beschlossene Fachprofil Sport für den Bereich der Primarstufe nicht umzusetzen. Obwohl Fitness und motorische Fähigkeiten von Kindern im Grundschulalter in besorgniserregendem Umfang nachlassen, hat die KMK beschlossen, bei der Grundschullehrerausbildung den Sportunterricht in einem Bereich `Ästhetische Bildung´ mit Kunst und Musik aufgehen zu lassen....
München (wb). Die FW-Landtagsfraktion fordert den bayerischen Kultusminister Spaenle auf, das von der Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) beschlossene Fachprofil Sport für den Bereich der Primarstufe nicht umzusetzen. Obwohl Fitness und motorische Fähigkeiten von Kindern im Grundschulalter in besorgniserregendem Umfang nachlassen, hat die KMK beschlossen, bei der Grundschullehrerausbildung den Sportunterricht in einem Bereich `Ästhetische Bildung´ mit Kunst und Musik aufgehen zu lassen....
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