Rheinberg - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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Flüchtlinge
Seit 2015 hat Deutschland ein Flüchtlingsproblem, doch was ist aus der proklamierten Bekämpfung der Fluchtursachen geworden?

Zahlreiche kritische Äußerungen zur Zuwanderung werden in Deutschland glattgebügelt, weshalb auch immer. Gut, Deutschland ist schon seit vielen Jahrzehnten ein Einwanderungsland, begonnen vor etwa einem Jahrhundert mit osteuropäischen Einwanderern, im Moment geprägt durch ukrainische Flüchtlinge, denen eine Sonderrolle im Aufenthaltsrecht zugesprochen wurde. Aber diese ukrainischen Flüchtlinge sind gar nicht Gegenstand der anhaltenden Kritik, es sind seit 2015 die Flüchtlinge aus fremden...

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  • 14.03.23
  • 71

Wahlrechtsreform
Verkleinerung des Bundestags: Gutes Ziel, völlig falscher Weg - Ampel, quo vadis?

Der Bundestag gehört im Ländervergleich zu den größten Parlamenten. Fragwürdig, ob dieser Umstand mit einer entsprechenden Effizienz korreliert, darüber hinaus teuer. Zurecht wird die Größe des Bundestags schon lange beanstandet. Und nach Zeiten von Absichtserklärungen hat sich die Ampelkoalition jetzt endlich zu einer Wahlrechtsreform durchgerungen, welche die Zahl der Bundestagsabgeordneten auf 630 beschränkt, um rund 100 kleiner als die aktuelle Zahl. Prima, mag man denken. Aber wenn man...

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  • 13.03.23
  • 15
  • 1
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Künstliche Intelligenz auf Myheimat
Liebe Myheimatler: Wer stellt mal einen Beitrag der KI ChatGPT ein?

Ich als Digi-Dinosaurier, ehemaliger Kreidelehrer, vermute, die KI meldet sich nicht auf Myheimat an. Ob sie es könnte, weiß ich nicht. Es gibt aber Myheimatler, die längst im Gegensatz zu mir einen Account für ChatGPT haben. Vielleicht könnte jemand dieser Myheimatler einfach mal einen Beitrag zu einem relevanten oder irrelevanten, jedenfalls Aufmerksamkeit erheischenden Thema einstellen. Schüler bedienen sich wohl auch schon der KI ChatGPT. Und wenn ChatGPT und Beitragseinsteller einer...

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  • 12.03.23
  • 86
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Künstliche Intelligenz
Schaffen wir Menschen uns durch die KI ab?

Auch wenn ich wahrlich keine Intelligenzbestie bin (IQ nie gemessen) und mich nur als kleines, sich um Leuchten bemühendes Licht sehe, so bin ich mir doch sicher, dass ich nicht doof bzw. dumm bin, vielleicht ein Durchschnittsmensch. Und als solcher verstehe ich jetzt schon vieles nicht, was von Menschen entwickelte Technologie hervorbringt. Insbesondere die mit der Digitalisierung eng verschränkte KI (Künstliche Intelligenz), die m.E. in gewisser naiver Weise als Erleichterung und Hilfe...

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  • 11.03.23
  • 40
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Gewaltenteilung, eine Errungenschaft
Israel: Kann die Gewaltenteilung, konstitutionell für die Demokratie, durch die Legislative außer Kraft gesetzt werden?

Meine spontane Antwort: Ja, kann sie, sollte sie aber nicht, darf sie auch nicht, will man die Demokratie nicht zerstören. Deshalb sollte eine Verfassung das verhindern können. Für Israel scheinen da Fragezeichen zu bestehen. Dort gehen die Menschen schon seit längerem auf die Straße, weil sie um ihre Demokratie fürchten. In Deutschland nimmt man die Nachrichten zu dem, was da in Israel geschieht, zwar wahr, entrüstet sich aber nicht. Israel ist ja schließlich unser Freund, dem wir durch unsere...

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  • 09.03.23
  • 29

Myheimat
Hallo, Myheimat-Team! Ich, vielleicht nicht alleine, hab' da mal 'ne Frage zu Ihrem Selbstverständnis.

Liebes Myheimat-Team, die Sie hier seit Mitte Dezember 2022, gleichzeitig mit dem Relaunch der Plattform, am Start sind, ich habe seit Ihrem Eintritt hier so manche Verwerfungen, von Ihnen unbeantwortete Fragen von Usern, fehlendes Einschreiten bei grenzüberschreitendem Userverhalten, dabei aber unerklärte Rigorosität oder auch Aussitzen im Zusammenhang mit einigen an Sie gestellte Anforderungen festgestellt, um einige Punkte zu nennen.  Meine Frage deshalb an Sie: Wie verstehen Sie hier Ihre...

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  • 06.03.23
  • 62
  • 6

Klimawandel
Bestimmt Realismus eigentlich den Klimaschutz in Deutschland?

Klimawandel und das Stemmen gegen ihn, ein großes und gleichwohl wichtiges Thema, das inzwischen zunehmend eine Nebenrolle spielt. Gut, wir wissen, Deutschland kann den Klimawandel nicht ohne das Zutun der übrigen Welt abbremsen, eine Binsenweisheit, die aber nicht von der Verpflichtung entbindet, gegen ihn etwas zu tun. Und das macht Deutschland auch, wenn auch vielen Menschen nicht nachdringlich genug. Fridays for Future geht weiter auf die Straßen, völlig in Ordnung. Die letzte Generation?...

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  • 04.03.23
  • 16
  • 1

Nationalsozialismus
Wann ist ein Mensch ein Nazi?

Wikipedia schreibt: "Der Nationalsozialismus ist eine radikal antisemitische, rassistische, ultranationalistische, völkische, sozialdarwinistische, antikommunistische, antidemokratische und antipluralistische Ideologie." Eine, wie ich finde, gute Charakterisierung. Nun kommt die Beschimpfung oder Benennung als Nazi manchem leicht über die Lippen, sei es Putin gegenüber Selenskyj und den gesamten ukrainischen Systemträgern oder manchen jungen Migranten hierzulande gegenüber Deutschen, um nur...

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  • 02.03.23
  • 56
  • 5
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Myheimats politischer Bereich
Verschiedene Positionierungen zum Ukrainekrieg - völlig in Ordnung, münden aber oftmals in persönliche Anfeindungen, nicht in Ordnung!

Zum Ukrainekrieg gibt es verschiedene Einschätzungen und Positionierungen, besonders natürlich zwischen Russland und der Ukraine. Normal. Auch hier auf Myheimat werden verschiedene Positionen eingenommen, Positionen von deutscher Seite bzw. deutschen Bürgern, die allesamt auf ein Ende des Krieges abzielen, wenn auch mit unterschiedlichem Resultaten, und dabei verschiedene Wege favorisieren. Bedauerlich, zumal sich die Damen auf Myheimat aus der Problematik heraushalten, dass daraus ein von...

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  • 02.03.23
  • 75

Nachklapper
Baerbock: Wer führt Krieg mit wem?

Außenministerin Baerbock wird vorgeworfen, in einer hitzigen EU-Debatte gesagt zu haben, wir würden Krieg gegen Russland führen, um klar zu machen, dass wir, die EU, nicht innerhalb den Feind suchen sollten. Falsch und wohl unglücklich von Baerbock formuliert, muss man sagen, denn, wie mir scheint, wollte sie eigentlich sagen: Russland führt Krieg gegen uns, nicht wir untereinander. Aber gesprochene Worte lassen sich nicht einfangen und rückgängig machen, werden gern auch ausgeschlachtet....

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  • 28.02.23
  • 44

Fachkräftemangel und Bildung
Deutschland auf Fachkräfteanwerbemission im Ausland - da stimmt doch was nicht!

Deutsche Regierungspolitiker besuchen immer wieder das Ausland und nutzen dabei die Gelegenheit, ausländischen Fachkräften eine Übersiedlung nach Deutschland schmackhaft zu machen. In diesen Tagen ist gerade Bundeskanzler Olaf Scholz in Indien auf dieser Mission unterwegs. Da stimmt doch was nicht! Ja, Deutschlands Unternehmen fehlen Fachkräfte, wie an den Zahlen der offenen Stellen abzulesen ist, die zwischen 600.000 und 800.000 schwanken. Also setzt mal wieder neokolonialistisches Denken an,...

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  • 26.02.23
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Coronapandemie
Wer weiß es: Warum ist die Coronapandemie vorbei?

Coronamaßnahmen, schon längst weitgehend zurückgenommen. Und ab der nächsten Woche? So gut wie nichts mehr. Normalität wie vor Corona hält Einzug. Ich find's beruhigend, frage mich aber, warum Corona keine Gefahr mehr ist. Ich denke an die Spanische Grippe vor einem Jahrhundert, die damals gewütet hat und dann irgendwann einfach vorbei war. So kommt mir Covid-19 auch inzwischen vor. Ob Spanische Grippe oder Covid-19, beide kamen, sahen und siegten über weite Strecken, bevor sie plötzlich wieder...

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  • 26.02.23
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Ukrainekrieg
Hurra! Hurra! Hurra! Doch des Kriegs Innnenleben besteht aus fürchterlichen persönlichen Schicksalen

Dass Krieg immer scheiße ist, ist eine Phrase, dennoch eine richtige Aussage. Viele Menschen, besonders abseits des Krieges, die nicht persönlich betroffen sind, debattieren gerne strategisch weltpolitisch, als befänden sie sich in einem Schachspiel. Manche nehmen die Position der weißen Figuren ein, andere die der schwarzen. Wie erschreckend, denkt man an die unmittelbar Betroffenen! Das Schachspiel ist nur ein Spiel, das man gewinnen oder verlieren kann, in dem auch ein Remis möglich ist,...

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  • 25.02.23
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Ende des Ukrainekriegs
Ukrainekrieg und Diplomatie: Ein territorialer Reset auf den 23.Februar 2022 könnte die beste, wenn auch vorläufige Lösung sein

Optionen zur Beendigung des Ukrainekriegs gibt's einige, viele mit weiterem Leid und Verwerfungen verbunden. Will man weiterem Leid, Tod und Zerstörung Einhalt gebieten, muss einem Mittelweg zur Akzeptanz verholfen werden. Als solch ein Mittelweg bietet sich ein territorialer Reset auf den 23.Februar 2022 an, auch wenn er das Ungemach der letzten zwölf Monate nicht ungeschehen machen kann. Putin sieht Russland als Opfer angeblich ukrainischer Nazis und westlicher, diese Nazis unterstützender...

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  • 22.02.23
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Ukrainekrieg
Putins Rede vor der Duma und dem Föderationsrat zur Lage der Nation - Denkbares und vermeintlich Undenkbares

Mit Spannung wird Wladimir Putins heutige Rede vor der russischen  föderalen Versammlung zur Lage der Nation erwartet. Ich kenne Putin nicht, vermute aber, er wird vieles sagen abseits des Ukrainekriegs, um diesen nicht zu sehr in den Fokus zu rücken. Wenn er dazu aber etwas sagt, was sicher sein dürfte, dann erwartet fast jeder Beobachter ein Festhalten Putins an seinem Kurs, sogar eine Eskalation. Andererseits ist Putin aber auch bewusst, dass ihm die Felle im Ukrainekrieg davonschwimmen,...

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  • 21.02.23
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Migrationsdebatte
Die Vert-Realos der Partei B90/DIE GRÜNEN mit Forderungen nach einer anderen Migrationspolitik in Deutschland

Die so genannten Vert-Realos sind eine Gruppierung innerhalb der Partei B90/DIE GRÜNEN. Durch ein Memorandum für eine andere Migrationspolitik in Deutschland machen sie seit dem 11.Februar 2023 mit wachsendem öffentlichen Interesse auf sich aufmerksam. Im Folgenden die entscheidenden 10 Forderungen des Papiers: 1. Verschiedenes muss verschieden behandelt werden. Es gibt unterschiedliche Arten von Migration, die einen unterschiedlichen Umgang erfordern: (i) Politisches Asyl, (ii) Flucht vor...

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  • 20.02.23
  • 7
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Historische Parallelen
Junarmija, Putins Jugendarmee - dunkle deutsche Geschichte lässt auf Russisch grüßen

Junarmija, übersetzt Jugendarmee, wer in Deutschland weiß schon etwas darüber?! Gut, die deutsche Hitlerjugend früherer Zeit, darüber wissen wir Bescheid, in der Kindern und Jugendlichen schon in frühem Alter das nationalsozialistische Gedankengut eingepflanzt wurde, was der gesinnungsmäßigen Gleichschaltung diente. Und schließlich folgte die deutsche Gesellschaft mit wenigen Ausnahmen ihrem Führer bis zum Letzten. Junarmija, so schreibt Wikipedia, "ist die Kinder- und...

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  • 19.02.23
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Politiker sind auch nur Menschen
Liebe Politiker, äußert euch doch einfach öffentlich mal ehrlich - und nicht nur zu Hause

Politik ist ein schwieriges Geschäft, und viele Politiker wissen sehr wohl, dass sie oftmals der Realität und ihren Erfordernissen hinterher hinken. Aber wenn man ihren Interviews lauscht, so vermitteln sie nicht den Eindruck eines solchen Eingeständnisses. Allein wenn ich heute angesichts der erheblichen Probleme der Kommunen mit der Aufnahme von Flüchtlingen, momentan hauptsächlich aus der Ukraine kommend, die von Landräten unverblümt geschildert werden, unserer Bundesinnenministerin Nancy...

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  • 16.02.23
  • 29
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Frage
Wem gehört Deutschland eigentlich?

Man könnte die Frage für alle Staaten der Erde stellen. Ich frage nur: Wem gehört Deutschland eigentlich? Vielleicht eine völlig unsinnige Frage, aber ich denke, sie beschäftigt bewusst oder unbewusst nicht wenige Menschen, gerade im Zusammenhang mit Migration. Jedenfalls eine einfach klingende Frage, die wohl keine einfache Antwort erwarten kann. Ich stelle sie einfach mal in den Raum. Schauen wir mal, was Myheimatler sagen, und nicht nur diejenigen, die im politischen Bereich hier tätig sind,...

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  • 15.02.23
  • 41
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Kriege
Wozu sind Kriege da? Heutzutage eine Botschaft an Putin!

Wozu sind Kriege da? Bringen sie doch nur Tod, Leid und Zerstörung! Putin hat die Ukraine mit einem Krieg überzogen, unter dem die Ukrainer, die Russen selbst und auch die Welt leidet. Udo Lindenberg konnte damals, 1981, noch nicht ahnen, welche Aktualität sein Lied ab dem 24.Februar 2022 bekommen würde. Man höre es sich einfach an, auch wenn Lindenberg die Gründe Putins nicht auf dem Schirm hatte: Wozu sind Kriege da?

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  • 14.02.23
  • 109
  • 2
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Genderdiskussion
Inständige Bitte an die Genderpraktiker im Fernsehen

Ich verstehe ja, dass die biologischen Geschlechter auch in der Sprache gleichberechtigt dastehen sollen. Aber dieses andauernde *innen im Fernsehen, das geht mir gehörig auf den Geist. So sprecht doch bitte, wenn ihr es für nötig haltet, von Ukrainerinnen und Ukrainern statt von Ukrainer*innen, von Künstlerinnen und Künstlern statt von Künstler*innen, von Zuschauerinnen und Zuschauern statt von Zuschauer*innen. Die Liste ließe sich schier endlos fortsetzen. Mir tut das *innen einfach weh. Im...

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  • 13.02.23
  • 34
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UNO, Ukrainekrieg, Russland, Putin
UN-Resolutionsentwurf fordert bedingungslosen Abzug Russlands

Die Tagesschau berichtet: "Kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffskriegs arbeitet die UN-Vollversammlung an einer Resolution für die Prinzipien eines Friedensschlusses. Ein gerechter und dauerhafter Frieden müsse die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Unversehrtheit der Ukraine sicherstellen, heißt es in einem von der Ukraine und ihren Unterstützern verbreiteten Resolutionsentwurf, der der Nachrichtenagentur AP vorliegt. Russland müsse demnach sein Militär sofort,...

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  • 11.02.23
  • 3
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Gedankenspiele politischer Art
Ein vielleicht bescheuerter Tagtraum: Putin inszeniert ein tödliches Attentat auf sich selbst

Der Ukrainekrieg hält an, Putins Vorstellungen einer schnellen Eroberung der Ukraine sind zerplatzt wie Seifenblasen. Seine Vorstellungen zeitigen seit einem Jahr Tod, Zerstörung und Leid auf ukrainischer Seite, aber auch Tod und umfangreiche Ächtung auf russischer Seite. Und jetzt auch noch die Macht der Bilder, nach denen die Ukraine schon fast Mitglied der verhassten EU ist.  Und nun der Tagtraum: Putin ist verzweifelt, erkennt seine Fehleinschätzungen, befürchtet, zur weltpolitisch...

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  • 09.02.23
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Zickerei ist kein rein weibliches Phänomen
Halt! Stopp! Mir geht die Zickerei im politischen Bereich auf den Geist!

Erwachsene Männer, zumeist fortgeschrittenen Alters! Verschiedene politische Haltungen und Meinungen! Alles völlig in Ordnung, kann zu interessanten Diskussionen führen. Was sich aber aktuell im politischen Bereich immer mehr verschärft, ist ein persönliches Angiften auf myheimat, was mit sachlichem Argumentieren nichts mehr zu tun hat. Dabei wird die gelegentliche Zickerei von Frauen in anderen Rubriken durch die Männer in der Rubrik Politik m.E. weit in den Schatten gestellt. Ich finde das...

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  • 08.02.23
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Ämter verbürgen keine Autorität mehr
Pastor, Lehrer u.a. Autoritätspersonen, nicht mehr das, was sie mal waren

Es war einmal, da gab's noch Autoritäten qua Amt. Der Polizist, der Lehrer, der Pfarrer, der Arzt, der Apotheker ... , egal, wer in die Rolle geschlüpft war, er genoss Ansehen und Autorität. Widerspruch gab's nur in berechtigten Ausnahmefällen. Akzeptanz, Respekt und Anerkennung prägten die Haltung. Sogar im außerberuflichen Alltag waren Personen dieser Berufe grundsätzlicher Respekt gewiss.  Und heute? Der Polizist? Lange nicht mehr alle sehen ihn als Autorität. Beschimpfungen und Anfeindungen...

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  • 06.02.23
  • 21
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Ukrainekrieg
Offenbarungseid der UNO?

Die Tagesschau berichtet heute: "UN-Generalsekretär António Guterres befürchtet eine Ausweitung des Ukraine-Kriegs. "Ich befürchte, die Welt schlafwandelt nicht in einen größeren Krieg hinein - ich befürchte, sie tut dies mit weit geöffneten Augen", sagte er in New York vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Knapp ein Jahr nach der Invasion Russlands in sein Nachbarland werde die Aussicht auf Frieden immer geringer, die Gefahr einer weiteren Eskalation wachse. Das Risiko eines...

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  • 06.02.23
  • 15
  • 1

Frage an die Community
Nancy Faeser, Bundesministerin des Inneren - welche Verdienste hat sie während ihrer bisherigen Amtszeit errungen?

Nancy Faeser, sie mag eine nette Person sein. Sie stellt sich der Öffentlichkeit aber als Politikerin, seit über einem Jahr gar als Bundesinnenministerin. Sie präsentiert sich nicht selten in den Medien, zeigt sich echauffiert und wirft nachdenklich stimmende Fragen auf, für deren Antworten sie selbst allerdings maßgeblich zuständig ist. Man hat den Eindruck, die inzwischen zurückgetretene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in ihrem Ressort mehr Antworten gegeben. Was hat Nancy...

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  • 05.02.23
  • 2

Ukraine/Russland - Selenskyj/Putin
Imperialistische USA? Und Deutschland imperialistischer Helfer?

Ach, der Ukrainekrieg, auf den die Sicht hier auf myheimat sehr verschieden ist! Niemand findet den Überfall der Russen auf die Ukraine prickelnd, aber manche bringen Verständnis für Putins Handeln auf. Ein Faschist, dieser Putin, dahingehend scheint Einigkeit zu bestehen. Dennoch: Manche mögen sein Agieren als Reaktion auf die vom Westen gesteuerten Entwicklungen nachvollziehen. Warum sind auch so viele ehemalige Warschauer-Pakt-Staaten und Sowjetrepubliken der Nato oder der EU beigetreten, in...

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  • 04.02.23
  • 44

Markus Lanz
Fachkräftemangel - Journalistin Ursula Weidenfeld bei Markus Lanz mit frappierender These

Tatsächlich, auch Otto Normalverbraucher stößt in seinem Umfeld, egal, in welchen Arbeitsbereichen, immer wieder auf die Aussage: Bei uns fehlt es an Arbeitskräften. Man hört es überall. Und es dürfte stimmen. Dennoch muss man sich fragen: Warum ist Deutschland nicht gerade deshalb in einer Phase drastischer Lohnerhöhungen? Diese Frage hat heute Abend die Journalistin Ursula Weidenfeld in der Fernsehsendung Markus Lanz gestellt. Nein, eigentlich hat sie sie gar nicht gestellt, sondern eher aus...

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  • 03.02.23
  • 5
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Hitler und Putin
Putler, what else? Aber halt! Hittin ist wahrscheinlich realistischer.

Nach langer Appeasementpolitik überfällt Hitler 1939 Polen. Es beginnt ein erbitterter Kampf Hitlers und des Nationalsozialismus gegen weite Teile der Welt. Diese weiten Teile obsiegen letztendlich 1945. Hitler, ein, dem Schicksal sei gedankt, gescheiterter Faschist, dem sein Volk in Mehrheit folgte. Und nun? Nach langer Appeasementpolitik überfällt Putin 2022 die Ukraine, unterfüttert mit armseligen, aber im russischen Volk verfänglichen Nazinarrativen. Es beginnt ein erbitterter Kampf Putins...

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  • 02.02.23
  • 33

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