Abgasvorschriften müssen erfüllt werden, sonst ...
- hochgeladen von Jost Kremmler
Autos sollen schnellstmöglich umweltfreundlicher werden: ein Beitrag dazu wird geleistet, wenn sie kleiner und leichter als bisher sind, und auch durch einen elektrischen Antrieb bei Ladung mit Ökostrom. UmweltUNfreundliche Autos sollen nicht mehr zugelassen werden.
Und: der Gesundheitsschutz für die Anwohner von schadstoffbelasteten Straßen soll nicht mehr zurückgestellt werden.
Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat heute geurteilt:
Es "... hat entschieden, das Kommunen schon jetzt Fahrverbote eigenmächtig erlassen dürfen. Aber nicht auf Basis des deutschen Gesetzes - sondern auf Basis des EU-Rechts, wenn die Stadtluft anders nicht schnell sauber zu kriegen ist..."
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/diesel-und-fa...
Richter Andreas Korkmacher aus Leipzig "... hat nur eine Entscheidung getroffen, die die Politik längst hätte treffen müssen, auch, um die Kunden schützen zu können. Vor dieser Entscheidung hat sich Alexander Dobrindt nicht nur gedrückt, er hat sich schützend vor die Hersteller gestellt - nicht vor die Bürger...."
http://www.spiegel.de/auto/aktuell/diesel-fahrverb...
Bürgerreporter:in:Jost Kremmler aus Potsdam |
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