Piraten Langenhagen stellen sich der Ratsversammlung vor

Sehr geehrte Ratsversammlung, dürfen wir uns vorstellen – wir sind Piraten!

Seit einigen Wochen beschäftigt sich der PiratenTreff-Langenhagen mit dem Thema “Schwimmbadneubau in Langenhagen”. Gemeinsam (Piraten und Interessierte Bürger) haben wir diskutiert und Material, das wir im Internet recherchiert hatten, das uns von unbenannter Seite zur Verfügung gestellt wurde, und weiteres, wie Gutachten, Zahlen zu geplanten Baukosten oder Unterlagen von geplanten Grundstücken gesichtet, bearbeitet und ausgewertet.

Es wurden Arbeitstreffen mit Angehörigen der BI “BürgerInitiative Pro Schwimmbad Godshorn” und Vorständen der betroffenen Sport- und Schwimmvereine durchgeführt, auf denen wir unser gemeinsames Vorgehen besprochen haben. So kam es schließlich, daß nach einem schnellen “Rundruf” einige Langenhagener Piraten mit ausgearbeiteten Fakten und einer Fragensammlung bewaffnet, zur öffentlichen Ratssitzung am 19.03.2012 in Langenhagen zogen. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde sollte die Ratsversammlung uns Rede und Antwort stehen.

Nachdem Guido Holzem, den wir als Sprecher der Gruppe erwählt hatten, sich und uns als Mitglieder der PiratenPartei in Langenhagen vorgestellt hatte, schien die Ratsversammlung doch merklich irritiert aber sehr aufmerksam für “die Dinge die da jetzt kommen sollten”.

Guido stellte folgende vorbereitete Fragen:
“Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Ratsversammlung, liebe Bürgerinnen und Bürger…
…Wie erklären sie die Spanne von 17 – 27 Millionen Euro bei den Baukosten und sind sie sicher, daß die Kosten nicht unkalkulierbar höher steigen werden?”…
Im Verlauf der Antwort, die Baukosten seien eigentlich nur eine Schätzung, aber man sei sich sicher, daß das geplante Wellnessbad die Maximalsumme nicht übersteigen werde, entwickelte sich eine heftige Diskussion zwischen den Ratsmitgliedern der unterschiedlichen Fraktionen.

“… Auf welcher Faktenbasis wurde der Bürger vor der Bürgerbefragung informiert?”…

“… An welcher Stelle sollen die Kosten, bedingt durch den defizitären Haushalt, eingespart werden?”

Es wurde lediglich die kurze und unbefriedigende Antwort gegeben, man (die Ratsversammlung) wüsste noch nicht wo, und in welcher Höhe eingespart werden solle.

Um die nun eskalierende Situation innerhalb der Ratsversammlung, deren Meinungen offensichtlich gespalten waren und sind, einzudämmen, wurde durch den Ratsvorsitzenden das Thema mit den Worten:”…dieses Thema kann heute nicht Gegenstand der Bürgerfragestunde sein…” abgeschlossen.

Nachdem der öffentliche Teil der Ratsversammlung nun beendet war, verließen wir den Saal und wurden wenig später prompt von mehreren Ratsmitgliedern der unterschiedlichen Fraktionen auf dem Flur angesprochen, um die Diskussion angeregt/aufgeregt fortzusetzen.

Für uns als PiratenTreff-Langenhagen kann es nur das Motto geben: to be continued

Als Fazit kann man feststellen: Wir Piraten haben uns dem Stadtrat Langenhagen erfolgreich vorgestell!